21.14 Auslandsdienstreisen der Abgeordneten

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1 DHB Kapitel der Abgeordneten der Abgeordneten Stand: Seit 1991 liegen Zahlen über die der Mitglieder des Bundestages vor. Der Bundestag beschloss am 6. November 1992, dass der Präsident des Deutschen Bundestages in der Mitte und zum Ende einer Wahlperiode einen Bericht über der Mitglieder des Deutschen Bundestages erstellt. Dieser Bericht soll Angaben über die Anzahl und die Zielländer der Reisen von Ausschussdelegationen, offiziellen Delegationen, Parlamentariergruppen sowie Einzelreisen und die damit verbundenen Kosten je Haushaltsjahr enthalten. Entsprechend wird zwischen verschiedenen Arten von Reisen unterschieden: Die Ausschussdelegationen setzen sich aus Mitgliedern eines der ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages zusammen. Unter diesem Begriff erfasst sind aber auch Delegationen eines Untersuchungsausschusses, eines Sonderausschusses oder einer Enquete-Kommission. Die offiziellen Delegationen stehen unter der Leitung des Präsidenten oder eines anderen Mitgliedes des Präsidiums und dienen der Aufnahme oder Pflege von Kontakten zwischen dem Deutschen Bundestag und einem anderen Parlament. In Parlamentariergruppen 1 schließen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages zusammen, die besondere Beziehungen zu Kollegen aus einem bestimmten ausländischen Parlament oder aus Parlamenten einer bestimmten Weltregion pflegen wollen. Neben bilateralen Parlamentariergruppen (z. B.: Deutsch-Britische Parlamentariergruppe) existieren auch multilaterale (z. B.: Deutsch-Nordische Parlamentariergruppe). Schließlich gibt es noch die Einzelreisen von Abgeordneten, die Einzelreisen von Mitgliedern des Bundestagspräsidiums, die Reisen zu parlamentarischen Versammlungen, interparlamentarischen Organisation, einschließlich zur Wahlbeobachtung. Im Folgenden werden die Statistiken der in einer gekürzten Zusammenfassung wiedergegeben. 1 Zu den Parlamentariergruppen vgl. Kapitel Seite 1 von 5

2 DHB Kapitel der Abgeordneten Haushaltsjahr Bericht in BT-Drucksache 12/ / / / /6959 von 13/ /11449 Ausschussdelegationen offiziellen Delegationen Parlamentariergruppen Einzelreisen Afrika Amerika Asien/Naher Osten Kosten der in Tausend DM , , , , , ,3 2 Bis Ende der 12. Wahlperiode am 10. November Ab Ende der 12. Wahlperiode am 10. November Seite 2 von 5

3 DHB Kapitel der Abgeordneten Haushaltsjahr Bericht (BT-Drucksache) 13/11449 von 13/ /5056 Ausschussdelegationen offiziellen Delegationen Parlamentariergruppen Einzelreisen Versammlungen Afrika Amerika Asien/Naher Osten Kosten der in Tausend DM, ab 2002 in Tausend , , , , , ,5 3 2 Seite 3 von 5

4 DHB Kapitel der Abgeordneten Haushaltsjahr Bericht in BT-Drucksache 15/ / / / / /14145 von Ausschussdelegationen offiziellen Delegationen Parlamentariergruppen Einzelreisen Versammlungen, interparlamentarischen Organisation, einschließlich Wahlbeobachtung Afrika Amerika Asien/Naher Osten Kosten der in Tausend (408) 450 (449) , ,7 280, , , ,1 4 Auswertung nur für den Zeitraum bis , da wegen vorzeitiger Beendigung der 15. Wahlperiode kein zweiter Bericht in dieser WP erstellt wurde. 5 Auswertung nur für den Zeitraum bis , da wegen vorzeitiger Beendigung der 15. Wahlperiode kein zweiter Bericht in dieser WP erstellt wurde. Seite 4 von 5

5 DHB Kapitel der Abgeordneten Haushaltsjahr Bericht in BT-Drucksache von 16/ / / / /6610 Ausschussdelegationen offiziellen Delegationen Parlamentariergruppen /6610 Einzelreisen Versammlungen, interparlamentarischen Organisation, einschließlich Wahlbeobachtung Afrika Amerika Asien/Naher Osten Kosten der in Tausend , , , , , ,1 Angaben für den Zeitraum bis 1990 s. Datenhandbuch , Kapitel Ab Beginn der 17. WP bedürfen Reisen zu den Institutionen der Europäischen Union nach Brüssel, Straßburg und Luxemburg nicht der Genehmigung. Sie werden wie Mandatsreisen nach 16 Abs. 1 AbgG behandelt und sind deshalb nicht mehr als Einzeldienstreisen erfasst. Seite 5 von 5