Forstrecht. Kurzlehrbuch von Dr. Thorsten Franz. Verlag Kessel. apl. Professor an der Universität Halle-Wittenberg
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1 Forstrecht Kurzlehrbuch von Dr. Thorsten Franz apl. Professor an der Universität Halle-Wittenberg Verlag Kessel
2 Anschrift des Autors: apl. Prof. Dr. Thorsten Franz Steiler Berg Halle (Saale) tfranz@hs-harz.de Das Foto auf dem Umschlag s tammt von Fotograf: Ulrich Velten Verlag Kessel Eifelweg Remagen-Oberwinter Tel.: Fax: nkessel@web.de 1. Auflage Oktober 2010 ISBN:
3 Vorwort 3 Das vorliegende Buch richtet sich vor allem an Studierende der Forst- und Agrarwissenschaften. Es soll die Strukturen des öffentlichen Forstrechts systematisch darstellen und Grundlagenwissen ver mitteln. Darüber hinaus enthält es in den kleiner gesetzten Textpassagen und den Fußnoten aber auch einiges Detailwissen zum Forstrecht, das vor allem Forstleuten von Nutzen sein kann. Eine Kom mentierung der Landeswaldgesetze kann und soll ein Kurzlehrbuch indes nicht ersetzen. Trotz der starken landesrechtlichen Prägung des Forstrechts sind auf grund der vereinheitlichenden Wir kung des Bundeswaldgesetzes die Grund strukturen des materiellen Forstrechts in den Ländern sehr ähn lich. Dies macht eine länderübergreifende Betrachtung möglich und sinnvoll, zumal viele Vorgaben des Europa- und Bundesrechts un mittelbar gelten und zudem die Auslegung und Anwendung des Landes rechts beeinflussen. In Waldliebe geschrieben soll das Buch einen kleinen mittelbaren Bei trag zum Schutz der Wälder leisten. Für Anregungen und Hinweise bin ich dankbar. Thorsten Franz
4 4 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 A. Begriff und Geschichte des Forstrechts... 9 I. Wald als Gegenstand des Forstrechts Wald im natürlichen Wortsinn Wald im Rechtssinne Begriff des Forstrechts...15 II. Geschichte und Ausblick...19 B. Rechtsquellen des Forstrechts I. Völkerrechtlicher Waldschutz...21 II. Europäisches Waldrecht Allgemeines Verordnungen zum Schutz des europäischen Waldes Richtlinien zum Schutz europäischen Waldes Beschlüsse (vormals Entscheidungen) und Standpunkte Bewertung...28 III. Bundesforstrecht Gesetzgebungskompetenz Verfassungslage Einfachgesetzliche Rechtslage...33 III. Landeswaldrecht Landeswaldgesetze Landesverordnungen Satzungen Forstrecht im nur materiellen Sinn Verfahrensrecht...38 V. Örtliches Waldrecht...39 VI. Verwaltungsvorschriften...39 C. Zwecke und Adressaten I. Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes...40 II. Nachhaltigkeit...41 III. Adressaten Verwaltungsträger bzw. ihre Verwaltungseinheiten Waldbesitzer Waldbesucher Sonstige Adressaten...44
5 5 D. Instrumente des Forstrechts I. Bewirtschaftungspflicht Inhalt Konkretisierungen Durchsetzung...47 II. Genehmigungsvorbehalte Umwandlungsgenehmigung Genehmigung von Kahlhieben und vorzeitiger Holzernte Erstaufforstungsgenehmigung Sonstige Genehmigungsvorbehalte...60 III. Besonderer Gebietsschutz Forstrechtliche Schutzkategorien Nicht-forstrechtliche Waldschutzkategorien Waldbrandschutzgebiet...66 IV. Forstaufsichtliche Gefahrenabwehr Wiederaufforstungsgebot Stopp unzulässiger Holzernte Durchsetzung des Betretensrechts Sonstige forstrechtliche Verfügungen...75 V. Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren...76 VI. Sonstige Instrumente...76 E. Förderung privater Forstwirtschaft, Forstabgaben I. Privatwaldberatung und -betreuung...78 II. Forstsubventionen...78 III. Forstabgaben...79 F. Organisation des Forstwesens I. Aufgaben...81 II. Aufbauorganisation Europäische Ebene Bundesebene Länderebene...85 III. Ablauforganisation...90 IV. Forstbezogene Planung Forstliche Rahmenplanung Forstbetriebliche Planung Berücksichtigung forstlicher Belange bei sonstigen Planungen...92
6 6 G. Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten I. Jagdrecht...93 II. Naturschutzrecht Forstwirtschaft in Schutzgebieten im Sinne des Naturschutzrechts Artenschutzrecht Eingriffsgenehmigung Baumschutzrecht...96 III. Sonstiges Verwaltungsrecht Abfallrecht Baurecht Straßenrecht Wasserrecht IV. Verkehrssicherung Verantwortung für Waldgefahren Maß geschuldeter Sorgfalt Haftung nur für walduntypische Gefahren Pflicht, Gefährdungen zu ermitteln Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Mitverschulden Literatur zum Forstrecht:
7 Vorschriftensammlung 7 Gesetz zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) Waldgesetz für Baden-Württemberg Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz Waldgesetz für Bayern (BayWaldG) Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG) Hessisches Forstgesetz Waldgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG).259 Landesforstgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesforstgesetz LFoG) Landeswaldgesetz (LWaldG) Rheinland-Pfalz Waldgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsWaldG) Waldgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WaldG LSA) Feld- und Forstordnungsgesetz (FFOG) Gesetz zur Erhaltung, zum Schutz und zur Bewirtschaftung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Thüringer Waldgesetz ThürWaldG )
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