14 Theater KR/MG Kulturfabrik Lfd. Nr. Maßnahme Ansatz 2014 Einsparung Neuer Ansatz

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1 Zuschussliste Vorschlag der Verwaltung Position der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld nach Beratungen am 02. Dezember 2013 Die sonstigen Maßnahmen der Verwaltung aus der Zuschussliste 2014 bleiben unverändert. Lfd. Nr. Maßnahme Ansatz 2014 Einsparung Neuer Ansatz Patenschaft Insterburg Zuschuss soll entfallen! 13 Standort Niederrhein GmbH (88.000) (0) Kündigung bis spätestens notwendig, Ziel der (anteiligen) Zuschussreduzierung. 14 Theater KR/MG Geschlossene Verträge sind einzuhalten, Planungssicherheit für Intendanz. Das Theater muss zukünftig einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten, so wie die freien Träger der Krefelder Kulturszene auch. 19 Kulturfabrik Keine Kürzung um Euro! Existenzbedrohende Kürzung, Planungssicherheit für den neuen Vorstand. Unverzichtbarer Bestandteil Krefelder Kulturszene. Sicherung des Angebotes für lokale Künstler/innen.

2 21 Behindertenfahrdienst (-) Keine Kürzung um Euro! Aber Prüfung einer Sozialstaffelung mit dem Ziel, einen anteiligen Beitrag von leistungsfähigen Nutzern zu erzielen. 27 SKF Frauenhaus Nachrichtlich: Verwaltung informiert, dass es ab 2015 keiner städtischen Zuschüsse mehr bedarf. SPD-Fraktion bittet um Erläuterung. 43 Förderung der Landwirtschaft Zuschuss soll entfallen! Ein freiwilliger Zuschuss an die WfG Viersen für den Kreistierzuchtberater erschließt sich der SPD-Fraktion nicht. 54 Werkhaus Die von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzung ist unverhältnismäßig. Die SPD-Fraktion schlägt eine Kürzung um 10 % vor. Die anderen Positionen Werkhaus in der Zuschussliste bleiben unberührt.

3 55 Theater am Marienplatz Keine Kürzung um Euro. Kürzung erscheint existenzgefährdend. Einstellung des Angebotes wäre ein kultureller Verlust für die Stadt Krefeld. 56 Krefelder Kunstverein Zuschusskürzung erhöht von auf jetzt Eine 10% Kürzung erscheint im Verhältnis zu den anderen Kürzungen und den wirtschaftlichen Möglichkeiten des Krefelder Kunstvereins nicht ausgewogen. 60 Werkhaus (Südbahnhof) Keine Zuschusskürzung um Euro. Die Arbeit in der städtischen Immobilie Südbahnhof wird als extrem wichtig in den Bereichen Jugend/Kunst/Veranstaltungen angesehen. Zudem ist diese Quartiersarbeit eine unverzichtbare Aufwertung für den Südbezirk.

4 63 Essen auf Rädern Keine Zuschusskürzung um Euro. Zynische Erklärung durch Verwaltung:... da inzwischen auch preisgünstige Fertiggerichte im Handel erhältlich sind". 64 Altenclubs Keine Zuschusskürzung um Euro. Die kommunale Seniorenpolitik braucht in der Altenhilfe eine Neuausrichtung. Auf die demografische Veränderung wird zu häufig nur mit dem Ausbau stationärer Versorgungsstrukturen reagiert. Ziel muss es aber sein, die quartiersbezogene Altenhilfe als ein Element stärker zu fördern, damit ältere Menschen länger im gewohnten Wohnumfeld leben können. Wir halten es aber für erforderlich, die geförderten Angebote einer Prüfung zu unterziehen, damit gleiche Qualitätsstandards gewährleistet sind.

5 65 Nachbarschaftstreffpunkte Durch eine Reduzierung des Zuschusses ist die Arbeit des Treffpunktes gefährdet. Somit würden viele integrative Angebote für diverse Bevölkerungsgruppen wie Kinder, Jugendliche, Familien, Menschen mit Behinderungen, Senioren und Migranten wegfallen. Zudem werden die Räume des Nachbarschaftsladens als Dependance des städtischen Pflegestützpunktes genutzt. 66 Maßnahmen für ausländische Mitbürger Es muss mit Erstaunen festgestellt werden, dass die Verwaltung offensichtlich erst im Nothaushalt festgestellt hat, dass die Personengruppe der EU-Ausländer integriert ist. Wie hat sich die Situation in den letzten Jahren dargestellt? Die SPD ist der Überzeugung, dass hier der Abschluss einer konkreten Leistungsvereinbarung mit den Trägern effizienter wäre. 67 AWO-Sozialbetreuung der türkischen Mitbürger Diese Maßnahme ist für die SPD - im Gegensatz zur lfd. Nr derzeit unverzichtbar. Angesichts der sonstigen Kürzungen erscheint uns die von der Verwaltung vorgesehene Kürzung von Euro als unverhältnismäßig. Die SPD-Fraktion schlägt eine Kürzung von Euro vor.

6 68 Betreutes Wohnen für Nichtsesshafte Keine Zuschusskürzung um Euro. Angesichts der in Krefeld sichtbaren" Problematik erscheint uns eine Kürzung unangebracht. 69 Medimobil Eine Kürzung um 158 Euro wird abgelehnt. Der mobile Gesundheitsdienst für Wohnungslose in Krefeld ist zu einer unverzichtbaren Hilfe geworden. Eine weitere Kürzung ist nicht sinnvoll. 76 Kinder- und Jugendfreizeiten (0) Keine Zuschusskürzung. Die Maßnahme wird aus Restmitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes finanziert. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Finanzierung ab 2015ff. darzustellen.

7 77 Projektförderung Offene Kinder- und Jugendarbeit Die Kürzung des gesamten Ansatzes durch die Verwaltung ist nicht akzeptabel. Die Offene Kinder- und Jugendarbeit ist ein zentralerteil der Kinder- und Jugendarbeit in unserer Stadt. Sie schafft Räume und Anlaufstellen für jungen Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld. Jugendprojekte ergänzen die Basisangebote nicht nur, sie ersetzen in Teilen bereits jetzt schon fehlende Grundlagenangebote vor Ort. 80 Arbeit im soz. Brennpunkt und vergl. Quartieren Keine Zuschusskürzung. Die Maßnahme wird aus Restmitteln des Bildungs- und Teilhabepaketes finanziert. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine Finanzierung ab 2015ff. darzustellen. 81 Programm zur energetischen Sanierung der Einrichtungen der Sportvereine Zuschusskürzung um Euro. Die Verwaltung wird aufgefordert, mit den SWK Stadtwerke AG eine Contracting-Vereinbarung abzuschließen, die den Sportvereinen ermöglicht, unter wirtschaftlich akzeptablen Bedingungen ihre Sportanlagen energetisch zu erneuern. Die SWK Stadtwerke AG sind aufgefordert, diese Maßnahme unter besonderer Berücksichtigung der Förderung des Sports zu begleiten.

8 92 Naturschutzverbände/-vereine für Maßnahmen des Naturschutzes/ der Landschaftspflege Der ehrenamtliche Naturschutz ist eine wichtige Säule zur Erhaltung und Entwicklung des Natur- und Artenschutzes in unserer Stadt. Dieses Engagement bedarf weiter der städtischen Unterstützung und kann nicht, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, auf Null gefahren werden. Wir wollen zukünftig Euro etatisieren. 93 Förderung des Biotop- und Artenschutzes Zuschusskürzung um Appell an die Kreisjägerschaft, die Bejagungvon Bisam und Nutria an Artenschutzgewässern ehrenamtlich durchzuführen. 94 Geschäftskosten der Umweltverbände und -vereine Die Finanzierung des Krefelder Umweltzentrums am Hülser Berg ist in Gefahr, weil offensichtlich die anteilige Finanzierung über den GB IV nicht mehr erfolgen soll. Wir bitten die entsprechenden Zuschüsse im Einvernehmen mit den Beteiligten zu bündeln und zum Erhalt des Umweltzentrums zu nutzen.

9 Im Ergebnis stellt sich die Zuschussliste nach den Veränderungen durch die SPD folgendermaßen dar: Einsparvolumina 2014 (gesamt) nach Beratungen SPD-Fraktion Euro Einsparvolumina 2014 (gesamt) Vorschlag der Verwaltung Euro Ergebnisverbesserung Euro