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1 SUB Hamburg Dokumente _ A/ zur Abrüstung Schleswig-Holst&pisafißs Institut für ^mh - SCHIFF - an der Chrf ü0ffltorqchts-universität Kiel. Kaisemtfaße 2 D Kiel? Tel. (04 31) , Fax f\r Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik Berlin 1989

2 Inhalt Einleitung ' 13 Dokumentation 38 1 Politische Deklaration der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Prag (Auszug) 5. Januar Rede des Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, G. Bush, vor dem Abrüstungsausschuß in Genf (Auszug) 4. Februar Schreiben des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker, an den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, H. Kohl 4. Februar Schreiben des Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, H. Kohl, an den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker 16. Februar Politische Deklaration der VII. Konferenz der Staats- und Regierungschefs nichtpaktgebundener Staaten in Delhi (Auszug) 12. März Erklärung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, zum US-amerikanischen SDI-Projekt (Auszug) 23. März Kommunique der Tagung des Komitees der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Prag (Auszug) 7. April

3 8 Erklärung der UdSSR zur geplanten Stationierung neuer amerikanischer nuklearer Mittelstreckenraketen in Westeuropa 27. Mai Erklärung der Staats- und Regierungschefs zu Abrüstung und Rüstungskontrolle beim Wirtschafts-Gipfeltreffen in Williamsburg 29. Mai Gemeinsame Erklärung der höchsten Repräsentanten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages 28. Juni Schreiben des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, A. A. Gromyko, an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Perez de Cuellar, zum Gewaltverzicht im Weltraum 22. August Schlußdokument des Madrider Treffens der Vertreter der Teilnehmerstaaten der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, welches auf der Grundlage der Bestimmungen der Schlußakte betreffend die Folgen der Konferenz abgehalten wurde (Auszug) 9. September Abschlußdeklaration der 2. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über das Verbot der Stationierung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresgrund und Ozeanboden und in deren Untergrund 23. September Schreiben des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker, an den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, H. Kohl 5. Oktober Kommunique der Tagung des Komitees der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Sofia (Auszug) 14. Oktober Schreiben des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland, H. Kohl, an den Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker (Auszug) 24. Oktober Information über die Einleitung von Gegenmaßnahmen zur Stationierung neuer amerikanischer nuklearer Mittelstreckenraketen in Westeuropa 24. Oktober Mitteilung des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR Mitteilung des Nationalen Verteidigungsrates der DDR Erklärung der CSSR-Regierung. 85

4 18 Kommunique der Nuklearen Planungsgruppe der NATO (Anhang) 28. Oktober Erkläung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU und Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, J. Andropow, zur Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen auf westeuropäischem Territorium (Auszug) 24. November Erklärung der Ministertagung des Nordatlantikrates in Brüssel 9. Dezember Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum Resolution 38/70 der UN-Vollversammlung 15. Dezember Kernwaffen einfrieren Resolution 38/73 E der UN-Vollversammlung 15. Dezember Eindämmung des Wettrüstens auf See Resolution 38/188 F der UN-Vollversammlung 20. Dezember Vorschlag der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an die Mitgliedsstaaten der NATO zur Frage der Befreiung Europas von chemischen. Waffen 10. Januar Rede des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU und Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR, K. Tschernenko, vor Wählern des Kuibyschew-Rayons der Hauptstadt der UdSSR (Auszug) 2. März Vorschlag der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an die Mitgliedsstaaten der NATO bezüglich Verhandlungen über die Nichterhöhung und Kürzung der Rüstungsausgaben 5. März Abschlußbericht der Kommission des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, für die strategischen Streitkräfte" (Scowcroft-Kommission) (Auszug) 23. März Kommunique der Tagung des Komitees der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Budapest (Auszug) 20. April

5 29 Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an die Mitgliedsstaaten der NATO zum Abschluß eines Vertrages über den gegenseitigen Verzicht auf die Anwendung militärischer Gewalt und die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen 7. Mai Gemeinsame Erklärung der sechs Staats- und Regierungschefs (Appell von Stockholm) 22. Mai Erklärung des Beraters des USA-Präsidenten für Nationale Sicherheit, R. McFarlane, zum sowjetischen Vorschlag der Verhandlungen.über Weltraumwaffen 29. Juni Notenaustausch der UdSSR und der USA über die Verbesserung der direkten Kommunikation 17. Juli Mitteilung des Ministeriums für Verteidigung der UdSSR über sowjetische Gegenmaßnahmen zur Wahrung des militärischen Kräftegleichgewichts 26. August Schlußdokument der 1. Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot militärischer und sonstiger feindseliger Anwendung von Mitteln zur Einwirkung auf die Umwelt (ENMOD) (Auszug) 20. September Initiative der UdSSR zur friedlichen Nutzung des Weltraums 28. September Brief des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, A. Gromyko, an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, P6rez de Cu611ar, zur friedlichen Nutzung des Weltraums Resolutionsentwurf Vereinbarung über die Aufnahme neuer Verhandlungen zum gesamten Komplex der Nuklear- und Weltraumwaffen 22. November Kommunique der Tagung des Komitees der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Berlin (Auszug) 4. Dezember Weltabrüstungskampagne: Aktionen und Aktivitäten Resolution 39/63 A der UN-Vollversammlung 12. Dezember Verbot chemischer und bakteriologischer Waffen Resolution 39/65 B der UN-Vollversammlung 12. Dezember

6 40 Nichtanwendung von Kernwaffen und Verhütung eines Kernwaffenkrieges *> Resolution 39/148 D der UN-Vollversammlung 17. Dezember Zusammenhang zwischen Abrüstung und Entwicklung Resolution 39/160 der UN-Vollversammlung 17. Dezember Gemeinsame sowjetisch-amerikanische Erklärung in Genf 8. Januar Deklaration von Delhi der sechs Staats- und Regierungschefs 28. Januar Interview des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, für die Nachrichtenagentur TASS (Auszug) 7. April Erklärung von Bundeskanzler H. Kohl vor dem Bundestag zur Strategischen Verteidigungsinitiative des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan (Auszug) 18. April Treffen der führenden Repräsentanten der Parteien und Staaten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Warschau 26. April Kommunique des Treffens der führenden Repräsentanten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (Auszug) Protokoll über die Verlängerung des Warschauer Vertrages Initiativen von SED und SPD zur Schaffung einer von chemischen Waffen freien Zone in Europa 19. Juni Gemeinsames Kommuniqu6 zur Schaffung einer von chemischen Waffen freien Zone in Europa Rahmen für ein Abkommen zur Bildung einer von chemischen Waffen freien Zone in Europa Erläuterungen zum Rahmenabkommen Erklärung des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, zur einseitigen Einstellung aller Kernexplosionen 30. Juli Antworten des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, auf Fragen der Nachrichtenagentur TASS zum Moratorium für nukleare Explosionen 13. August Deklaration über Sicherheit, Abrüstung und Entwicklung in Afrika (Auszug) 15. August

7 51 Vertrag von Rarotonga über die Errichtung einer kernwaffenfreien Zone im Südpazifik August Dokumente zur friedlichen Nutzung des Kosmos 16. August Brief des Ministers für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, E. Schewardnadse, an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, P6rez de Cuellar, zur friedlichen Nutzung des Kosmos Hauptrichtungen und Prinzipien der internationalen Zusammenarbeit bei der friedlichen Erschließung des Weltraums unter den Bedingungen seiner Nichtmilitarisierung (Vorschläge der UdSSR) (Auszug) Schreiben des Generalsekretärs des Zentralkomitees der SED und Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, E. Honecker, an den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, H. Kohl 13. September Schlußdeklaration der 3. Überprüfungskonferenz des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NPT) (Auszug) 21. September Rede des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, vor Parlamentariern Frankreichs (Auszug) 3. Oktober Proklamierung des Jahres 1986 zum Internationalen Jahr des Friedens Resolution 40/3 der UN-Vollversammlung 24. Oktober 1985 ' Dokumente vo»"i Treffen zwischen dem Generalsekretär des Zentralp komitees der KPdSU, M. Gorbatschow und dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, in Genf 21. November Gemeinsame sowjetisch-amerikanische Erklärung Ansprache des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow Ansprache des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan Mitteilung über ein Treffen der höchsten Repräsentanten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (Auszug) 21. November Die sofortige Einstellung und das Verbot von Kernwaffenversuchen Resolution 40/88 der UN-Vollversammlung 12. Dezemnber Einfrieren von Kernwaffen Resolution 40/94 H der UN-Vollversammlung 12. Dezember

8 61 Erklärung des Präsidenten der Sozialistischen Republik Rumänien, N. Ceausescu, und des Vorsitzenden des Staatsrates der Volksrepublik Bulgarien, T. Shiwkow, zur Einrichtung einer chemiewaffenfreien Zone auf dem Balkan 22. Dezember 1985 ' Abrüstungsprogramm der UdSSR zur völligen Befreiung der Welt von Kernwaffen bis zum Jahr 2000 (Auszug) 15. Januar Erklärung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, zu den Vorschlägen der Sowjetunion vom 15. Januar Februar Politischer Bericht des Zentralkomitees der KPdSU an den XXVII. Parteitag der KPdSU. Berichterstatter: M. Gorbatschow, Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU (Auszug) 25. Februar Botschaft der Unterzeichner der Deklaration von Delhi an den Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow 28. Februar Antwort des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, auf die Botschaft der Unterzeichner der Deklaration von Delhi 13. März Fernsehansprache des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, zum Teststoppmoratorium der UdSSR (Auszug) 30. März Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an die Staaten Europas, die USA und Kanada zur Frage der Schaffung kernwaffenfreier Zonen in Europa 8. April Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den XI. Parteitag der SED. Berichterstatter: E. Honecker, Generalsekretär des Zentralkomitees der SED (Auszug) April Grußansprache des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, auf dem XI. Parteitag der SED (Auszug) 18. April Erklärung der KPTsch, SED und SPD in Prag zur Bildung einer C-Waffen-freien Zone in Mitteleuropa 13. Mai

9 72 Fernsehansprache des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, zur Situation nach der Havarie im Kernkraftwerk Tschernobyl (Auszug) 14. Mai Erklärung des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, zum Vertrag über die Begrenzung der strategischen Offensivwaffen (SALT-II-Vertrag) (Auszug) 27. Mai Erklärung von Halifax der Ministertagung des Nordatlantikrates über die konventionelle Rüstungskontrolle ' 30. Mai Dokumente der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Budapest 10. und 11. Juni Kommunique der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages (Auszug) 11. Juni Appell der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages an die Mitgliedstaaten der NATO, an alle europäischen Länder zur Reduzierung der Streitkräfte und konventionellen Rüstungen in Europa 11. Juni 1986' Rede des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, in Wladiwostok. Zur Sicherheit im Pazifik (Auszug) 28. Juli Dokumente des II. Sechs-Staaten-Gipfeltreffens für Frieden und Abrüstung Botschaft der sechs Staats- und Regierungschefs an den Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow 7. August Deklaration von Mexiko (Auszug) 8. August Dokument über Verifizierungsmaßnahmen 8. August 1986 _ Politische Deklaration der Konferenz der Staats- und Regierungschefs nichtpaktgebundener Staaten in Harare (Auszug) 6. September Erklärung der Freundschaft, guten Nachbarschaft und Zusammenarbeit zwischen der Republik Griechenland und der Volksrepublik Bulgarien (Auszug).11. September

10 80 Dokument der Stockholmer Konferenz über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen und Abrüstung in Europa, einberufen in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Abschließenden Dokuments des Madrider Treffens der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 19. September Schlußdeklaration der 2. Überprüfungskonferenz zur Einhaltung der B-Waffen-Konvention (Auszug) 26. September Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gipfeltreffen in Reykjavik 6. Oktober Ansprache des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, R. Reagan, über das Treffen in Reykjavik (Auszug) 12. Oktober Initiativen der SED und SPD zur Schaffung eines atomwaffenfreien Korridors in Mitteleuropa 21. Oktober 'Gemeinsames Kommunique Grundsätze für einen atomwaffenfreien Korridor in Mitteleuropa Deklaration des Südatlantik zur Zone des Friedens und der Internationalen Zusammenarbeit Resolution 41/11 der UN-Vollversammlung 21. Oktober Fernsehansprache des Generalsekretärs des Zentralkomitees der KPdSU, M. Gorbatschow, zur Situation nach Reykjavik (Auszug) 23. Oktober Vorschläge der UdSSR zur Stärkung der Sicherheit in Nordeuropa (Auszug) 13. November Deklaration von Delhi über die Prinzipien einer Welt ohne Kernwaffen und Gewalt 27. November Notwendigkeit eines ergebnisorientierten politischen Dialogs im Interesse der Gesundung der internationalen Lage Resolution 41/11 der UN-Vollversammlung 4. Dezember Schaffung eines umfassenden Systems für Frieden und internationale Sicherheit Resolution 41/92 der UN-Vollversammlung 4. Dezember

11 91 Erklärung der Regierung der UdSSR zum Bruch des SALT-II-Vertrages durch die USA 5. Dezember Brüsseler Erklärung der Ministertagung des Nordatlantikrates 10. Dezember Erklärung der Regierung der UdSSR zum Moratorium für nukleare Explosionen 18. Dezember Erklärung der Repräsentanten der Sechs-Staaten-Initiative für Frieden und Abrüstung 30. Dezember