Hessen auf dem Weg zum schnellen Internet

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1 Hessen auf dem Weg zum schnellen Internet - Die neue Strategie - Staatssekretär Steffen Saebisch Frankfurt,

2 Hessische Pioniere der Informationsund Kommunikationstechnik Johann Philipp Reis Erstes Telefon (1861) Karl Ferdinand Braun Braunsche Röhre (1897) Konrad Zuse Erster Computer (1941) Erstes Europäisches Rechenzentrum Batelle, Frankfurt (1956) 2

3 Die digitalen Herausforderungen! 1) Die weißen Flecken In Hessen sind Ortsteile unterversorgt. Dies sind Haushalte (8,6 %) von insgesamt 2,8 Mill. Haushalten. 2) Der Bedarf an Bandbreite Die Anforderung an die Datenübertragungsgeschwindigkeiten steigen! Der Bedarf aus zukünftigen Entwicklungen ist kaum abschätzbar! Kunde Preis/Leistungsverhältnis 3

4 Hessen zielt auf Grundversorgung und Hochleistungsnetze Ziel 1: Herstellung der Grundversorgung für die unterversorten Gemeindeteile / Haushalte Zielhorizont Ende 2011 Ziel 2: Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen Zielhorizont Ende

5 Bestandteile der hessischen Strategie Steuerung: Interministerieller Lenkungsausschuss Staatssekretär im HMWVL Steffen Saebisch Staatssekretär und CIO Horst Westerfeld Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Stefan Grüttner Beratend: HMWVL, HMdF, HMdIS, HMULV, WI-Bank, HVBG, Verbände Umsetzung in Projektform Bereitstellung der erforderlichen Beratungskapazitäten Bereitstellung geeigneter Förder- und Finanzierungsinstrumente Schaffung der rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen Moderation und Stakeholdermanagement Leerrohrmanagement Bereitstellung eines Informationssystems Durchführung von Pilotprojekten Optimale Unterstützung der Kommunen bei ihren Umsetzungsprojekten Erarbeitung der hessischen NGA-Strategie mit allen Beteiligten 5

6 Projektorganisation Breitband-in-Hessen Lenkungsausschuss StS Saebisch (Vorsitz), StS Westerfeld, StM Grüttner / Stein (StK) Projektverantwortung, Projektauftrag HMWVL Referat IV 6 Umsetzungsbeteiligte Breitband-Anbieter, Versorgungsunternehmen, Kommunen, WI-Bank Multiplikatoren Spitzenverbände, Kammern Projektleitung Projektbüro Geschäftsstelle Breitband Regionale Breitbandberater/Innen Akzeptanzmanagement TP Finanzierungsinstrumente/ Vorgehensmodelle Ausgestaltung neuer Finanzierungsmodelle Betreuung aktuelle Förderung Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen Erarbeiten Vorgehensmodelle TP Recht TP TP HesBIS TP Technik Marktversorgung Optimierung relevanter landesrechtlicher Vorschriften Prüfung/ Optimierung regulatorischer Grundlagen Einsatz für geeignete rechtl. Ausgestaltung (Bund, EU,..) Prüfung rechtlicher Grundlagen (auch andere EU-Staaten) Beratung und Betreuung Projektierung bis Umsetzung Meldung von Versorgungslücken Umsetzungsstatus Infrastrukturatlas Hess. Breitband Informationssystem (HesBIS) Datenbeschaffung Passive Infrastruktur (Leerrohre) Leitung AK Breitband u. Versorgungsuntern. Aufbau, Leitung AK NGA Konzept Realisierung Hochgeschwindigkeitsnetz Hessen Evaluierung technischer Lösungen Kontakt Hochschulen, Forschung Externe Arbeitskreise und Foren (Länderarbeitskreis TIP, NGA-Forum der BNetzA, Arbeitskreise Bund Breitbandförderung) 6

7 HMWVL Referat IV6: Technologiepolitik und-förderung, Informationstechnik, Telekommunikation, Post Geschäftsstelle Breitband Hessen-Agentur Drei regionale Breitbandberatungsstellen geplant ist der Einsatz einer vierten Beratungsstelle WI Bank Wahrnehmung der Abwicklung der Förderung 7

8 Ziel: Schließen der weißen Lücken und Herstellung einer Grundversorgung (mind. 2 Mbit/s) bis Ende 2011 Fördervolumen: GAK: 751 T Euro/Jahr Landesmittel: 700 T Euro/Jahr Mittel aus Förderprogramm Dorferneuerung Förderung der Deckungslücke 60:40 Maximales Projektvolumen inkl. Fördermittel: 500 T Euro Vergabe erfolgt in Form eines Interessenbekundungsverfahrens mit anschließendem Verhandlungsverfahren (technikneutral) Realisierte Bandbreiten von 6 bis 12 Mbit/s Im GAK-Gebiet und allen übrigen Regionen mit ländlichem Charakter 8

9 Ziel: Erschließung von Gewerbegebieten und anliegenden Haushalten Fördervolumen von 1 Millionen Euro/Jahr bis 2011 Unterversorgte Gewerbegebiete (< 2Mbit/s) werden mit bis zu 60 % der Deckungslücke gefördert Im GRW-Fördergebiet (Landkreise: Kassel, Waldeck- Frankenberg, Schwalm-Eder, Vogelsberg, Gießen, Hersfeld- Rotenburg, Fulda) Datenübertragungsraten von 2 Mbit/s symmetrisch Förderablauf in Analogie zur GAK-Förderung 9

10 Ziel: Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzten Landesbürgschaften Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit Neues Darlehensprogramm der WI-Bank zum Herbst

11 Hessische Gemeindeordnung, 121 keine Änderung erforderlich Hessische Bauordnung Mobilfunkerlass Überarbeitung bis Ende Juli Abstimmung mit den Bauvorlageberechtigten WMK Beschlussvorschlag Hessen (17./18. Juni) Wirkungsanalyse Breitbandstrategie Faire Marktbedingungen und Investitionsförderung Risikoteilung Erhöhung der Planungssicherheit Zweckgebundener Einsatz der Versteigerungserlöse Digitale Dividende TKG-Novellierung Referentenentwurf liegt noch nicht vor 11

12 Projektziel 2: Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen Mindestanforderungen NGA (Next Generation Access): Downstream: 25 Mbit/s Upstream: 10 MBit/s (oder 25 MBit/s bei gewerblichem Bedarf) Quantitative Projektziele werden bis definiert Planung: Die Zieldefinition erfolgt auf der Basis der Ziele der Bundesregierung (75% der Haushalte mit 50 Mbit/s bis 2014) Konstituierung eines NGA-Forums Hessen Kommunen TK-Unternehmen Versorgungsunternehmen 12

13 Stakeholdermanagement - Kommunen - Besuch der Bürgermeisterdienstversammlungen Bestimmung von Kreiskoordinatoren Beratungs-, Koordinierungs- und Abstimmungsgespräche zu konkreten Projektierungen in den Kommunen Koordinierung der Umsetzungsprojekte durch die Kreise Durchführung von Pilotprojekten Alle Bilder: 13 Wolfgang Pehlemann, J. Braukmann, Alecobbe

14 Stakeholdermanagement - Arbeitskreis der Breitbandanbieter und andere Partner - 14

15 Stakeholdermanagement - Arbeitskreis der Versorgungsunternehmen- E.ON Mitte AG Energie Waldeck-Frankenberg GmbH Energieversorgung Offenbach AG ESWE Netz GmbH EVO AG FAST Opticom AG Niederlassung Deutschland HEAG Medianet GmbH Hessenwasser GmbH & Co. KG KPR Capital GmbH Mainova AG Stadtwerke Marburg Oberhessische Versorgungsbetriebe AG Stadtwerke Gießen Stadtwerke Groß-Gerau Versorgungs GmbH Stadtwerke Langen GmbH Stadtwerke Oberursel (Taunus) GmbH Stadtwerke Rüsselsheim GmbH Stadtwerke Weilburg GmbH teliko GmbH Überlandwerk FULDA, Aktiengesellschaft Überlandwerk Groß-Gerau GmbH Verband kommunaler Unternehmen e. V. Landesgeschäftsstelle Hessen Wingas GmbH & Co. KG 15

16 Leerrohre zur Forcierung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen Entwicklung eines Handlungsleitfadens auf Basis der Bundesrahmenregelung Leerrohre als beihilferechtliche Ausnahmegenehmigung Bereitstellung von Rohren ohne oder mit Kabel oder nur Erdarbeiten Offenes und transparentes Ausschreibungsverfahren zur Findung der Nutzer und Betreiber Ad-hoc Maßnahme und hessische Umsetzung - Leerrohrverlegung: im Rahmen der Verkehrsinfrastrukturförderung im Rahmen des Landesstraßenbauprogrammes Leerohrmanagement in den Kommunen 16

17 Hessisches Breitband- Informationssystem HesBIS Zielgruppen: Bürger, Kommunen, TK- und Versorgungsunternehmen, Landesverwaltung System zur Information, Erfassung und Planung von Breitbandinfrastrukturen, z.b. Leerrohre Zusammenfassung von Breitband-Atlas, Infrastrukturkataster und Planungsfunktionen Geplant: Export-/Schnittstellenfunktion für Infrastrukturatlas Bund Besitzt eine umfangreiche Kartengrundlage für alle Bereiche des Breitbandausbaus Ermöglicht eine ständige Aktualisierung aller zu Grunde liegenden Daten. Verfügt über Importfunktionen für Daten und Karten Die Beta-Version des Prototypen ist aktuell schon live 17

18 Anzeige der nutzbaren Infrastrukturen in HesBIS 18

19 Leerrohrverlegung in HesBIS 19

20 Eingabe von Attributen in HesBIS 20

21 Netzkonzept in HesBIS 21

22 Abbildung der Versorgungssituation 22

23 Status- und Bedarfsmeldung und mobile Applikation in HesBIS 23

24 Modellprojekt Breitband für den Odenwaldkreis Unterstützung, Begleitung und Auswertung des Modellversuchs FTTx 24

25 Digitale Dividende Modellprojekt Hofbieber Auswertung des Modellversuchs Hofbieber wird erstes LTE-Betriebsprojekt Übergangslösung für Testkunden über UMTS Strategiegespräche mit Lizenznehmern zum gezielten Ausbau des ländlichen Raumes Berücksichtigung des Bedarfs der Kommunen Unterstützung der Lizenznehmer 25

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 26