Programm Handlungsfelder von Stadterneuerung und Stadtumbau

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1 Programm Fortsetzung Referenzbeispiele der Stadterneuerung Konversion Großsiedlungserneuerung Stadtumbau Rechtsgrundlagen der Stadterneuerung Grundlagen Verfahren der Stadterneuerung Förderung Erhaltung und Gestaltung Modernisierung und Instandsetzung Rechtsgrundlagen des Stadtumbaus (Ost) Grundlagen Planungsrechtliche Besonderheiten 1

2 Referenzbeispiele IV Konversion > Tübingen-Südstadt > Lage als Schlüssel > Sanierungsamt als wichtiger Akteur 2

3 Referenzbeispiele IV Konversion > Tübingen-Südstadt > Rolle von Baugruppen und Mischnutzung 3

4 Referenzbeispiele IV Konversion > Tübingen-Südstadt > Individuelle verdichtete Architektur 4

5 Referenzbeispiele IV Konversion > Tübingen-Südstadt > hohe Lebensqualität 5

6 Referenzbeispiele V Großsiedlungserneuerung > MarzahnHellersdorf > Differenzierung, Aufwertung öffentlicher Raum Handlungsfelder von 6

7 Referenzbeispiele V Großsiedlungserneuerung > Marzahn- Hellersdorf > Autonomie 7

8 Referenzbeispiele V Großsiedlungserneuerung > Marzahn- Hellersdorf > Begrünung, Kunst am Bau 8

9 Referenzbeispiele V Großsiedlungserneuerung > Marzahn- Hellersdorf > Orientierung, Individualisierung 9

10 Referenzbeispiele VI Stadtumbau > Leinefelde > Strukturelle Stabilisierung 10

11 Referenzbeispiele VI Stadtumbau > Leinefelde > Differenzierung, Standardaufwertung 11

12 Referenzbeispiele VI Stadtumbau > Leinefelde > Differenzierung, Standardaufwertung 12

13 Referenzbeispiele VI Stadtumbau > Leinefelde > Bedürfnisorientierung 13

14 Aufgabenfelder im Vergleich I Aufgabenfeld Behutsame Stadterneuerung Städtebaulicher Denkmalschutz Großsiedlungserneuerung, Stadtumbau Stadtteilmanagement Konversion Kernziel Baulicher Erhalt Baulich-soz. Erhalt Soziale Stabilisierung Revitalisierung Ökonomische Stab. Anwendungsbereich Historische Altstädte Eher Großstädte Eher Großstädte Punktuell breit gestreut Breit gestreut Investitionsrückstand Handlungsanlass Verfremdung Verfall Attraktivitätsdefizit Selektive Abwanderung Brachfallen Lage Altstadt Innenstadtrand Wohnquartiere Breit gestreut Peripherie 14

15 Aufgabenfelder im Vergleich II Aufgabenfeld Behutsame Stadterneuerung Städtebaulicher Denkmalschutz Stadtteilmanagement Konversion Großsiedlungserneuerung, Stadtumbau Wichtige Beteiligte Denkmalpflege, Eigentümer Eigentümer, Mieter, Träger Quartiersmanager, Vereine Träger, Gemeinde, Eigentümer Wohnungsgesellschaft, Mieter Besondere Finanzierung Bund, Land, Gemeinde Bund, Land, Gemeinde, Eigentümer Bund, Land, Wohnungsgesellschaft Bund/Land, Eigentümer Bund, Wohnungsgesellschaft Planungsinstrumente Rahmenplan Baugutachten Rahmenplan Blockkonz. Bürgergutachten, Konzept Masterplan, Wettbewerb Rahmenplan Entwicklgsk. Evaluierungskriterien (?) Besucherzahl, Nutzung/Erh. Vitalität, Behutsamk. Attraktivität, Unabhängigk. Vermarktung Nachhaltigk. Attraktivität, Vitalität 15

16 Aufgabenfelder im Vergleich III Aufgabenfeld Behutsame Stadterneuerung Städtebaulicher Denkmalschutz Stadtteilmanagement Konversion Erneuerung Großsiedlung, Stadtumbau Rechtsinstrumente Denkmalr. Sanierungsr. Sanierungsr. Milieuschutz Verträge Entwicklung Vertrag Bauleitplanung Vertrag Probleme Fehlnutzung, Verfremdung Dauersanierungsfälle Verpuffen, Kurzfristigkeit Ineffizienz, Monostruktur Ineffizienz, Unattraktivität Erfolgsbeispiel Altstadt Bamberg Berlin- Kreuzberg Duisburg- Marxloh Tübingen- Südstadt Marzahn- Hellersdorf, Leinefelde Beispiel mit Problemen Prenzlauer Berg Hamburger Armutsbek. Potsdam- Bornstedt Glasgow Gorbals 16

17 Recht der Stadterneuerung - Einführung Artikel 14 Grundgesetz (Eigentum) (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. 17

18 Recht der Stadterneuerung BauGB I Allgemeines Städtebaurecht Bauleitplanung (FNP, B-Plan) Sicherung der Bauleitplanung (Veränderungssperre, Vorkaufsrechte) Regelung bauliche Nutzung (Zulässigkeit, Entschädigung) Bodenordnung Enteignung Erschließung Besonderes Städtebaurecht 18

19 Recht der Stadterneuerung BauGB II Allgemeines Städtebaurecht Besonderes Städtebaurecht Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Stadtumbau, Soziale Stadt Erhaltungssatzung / Städtebauliche Gebote Sozialplan Miet- und Pachtverhältnisse Verbesserung der Agrarstruktur 19

20 Instrumente und Verfahren Rechtsgrundlagen Übersicht formelle Verfahren: Besonderes Städtebaurecht ( 136 ff BauGB) informelle Verfahren: häufig analoge Übertragung Formelle Vorschriften im Umfeld der Stadterneuerung Sanierungsgebiet und Sanierungsmaßnahme ( BauGB) Erhaltungssatzung ( BauGB) Städtebauliche Gebote ( BauGB) Modernisierung und Instandsetzung (vgl. ModInst-Richtlinien) Gestaltungssatzung (vgl. Bauordnungen) Denkmalschutz (vgl. Denkmalrecht) 20

21 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände 136 Abs. 3 Satz 1 BauGB: (Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Sicherheit) a) die Belichtung, Besonnung und Belüftung der Wohnungen und Arbeitsstätten, b) die bauliche Beschaffenheit von Gebäuden, Wohnungen und Arbeitsstätten, c) die Zugänglichkeit der Grundstücke, d) die Auswirkungen einer vorhandenen Mischung von Wohn- und Arbeitsstätten, e) die Nutzung von bebauten und unbebauten Flächen nach Art, Maß und Zustand, f) die Einwirkungen, die von Grundstücken, Betrieben, Einrichtungen oder Verkehrsanlagen ausgehen, insbesondere durch Lärm, Verunreinigungen und Erschütterungen, g) die vorhandene Erschließung; 21

22 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände 136 Abs. 3 Satz 2 BauGB (Funktionsfähigkeit des Gebiets) bzgl. a) den fließenden und ruhenden Verkehr, b) die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit des Gebiets unter Berücksichtigung seiner Versorgungsfunktion im Verflechtungsbereich, c) die infrastrukturelle Erschließung des Gebiets, seine Ausstattung mit Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen und mit Anlagen des Gemeinbedarfs, insbesondere unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben dieses Gebiets im Verflechtungsbereich. 22

23 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Zustandsmängel 23

24 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Zustandsmängel 24

25 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Nutzungskonflikte Verkehrsbelastung 25

26 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Nutzungskonflikte Verkehrsbelastung Gewerbe vs. Wohnen 26

27 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Freiflächendefizit 27

28 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Strukturprobleme 28

29 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Freiflächendefizit Handlungsfelder von 29