Programm Organisation: Termine usw. Rechtsgrundlagen der Stadterneuerung

Transkript

1 Programm Organisation: Termine usw. Rechtsgrundlagen der Stadterneuerung Grundlagen Verfahren der Stadterneuerung Erhaltung und Gestaltung Modernisierung und Instandsetzung (Träger der Stadterneuerung) 1

2 Seminarprogramm Block Termin Thema Inhalte Aktivitäten A: Einführung Einführung Inhaltlicher Einstieg, Semesterplanung, Aufgabenverteilung Brainstorming Vortrag Organisation (19:30 Uhr, Raum 1140) (Innenstadtentwicklung Gießen) B: Überblick Aufgabenfeld Bestandsentwicklung C: Grundlagen und Programme entfällt wegen Exkursionswoche (19:30 Uhr Raum 1140) Rechts- und Finanzierungsgrundlagen (PPP in der Konversion) Stadterneuerung als öffentliche Aufgabe Einführung zu Referenzbeispielen Besonderes Städtebaurecht Förderprogramme Trägerformen (Vortrag Frank Heinze, Dortmund) Vorlesung Vorlesung (Vortrag Uli Hellweg, Berlin) 2

3 Seminarprogramm Block Termin Thema Inhalte Aktivitäten (noch C: Grundlagen und Programme) Behutsame Stadterneuerung Geschichte, Programme, Aufgabenfelder, Wohnungsversorgung und Mieterproblematik Vorlesung Referate Soziale Stadt und Stadtteilmanagement Soziale Prozesse im Quartier, Programme, Aufgabenfelder, Referenzbeispiele Vorlesung Referate Konversion Revitalisierung, Programme, Aufgabenfelder, Referenzbeispiele Vorlesung Referate Gastvortrag (19:30 Uhr, Raum 1140) (Business Improvement Districts) (Vortrag Frithjof Büttner / Sebastian Binger, Hamburg) 3

4 Seminarprogramm Block Termin Thema Inhalte Aktivitäten (noch C: Grundlagen und Programme) Städtebaulicher Denkmalschutz Programme, Aufgabenfelder, Referenzbeispiele, Architektur und Städtebau Vorlesung Referate Stadtumbau Ost Schrumpfung und Stadterneuerung, Programme, Aufgabenfelder, Referenzbeispiele Vorlesung Referate Stadtumbau West Programme, Aufgabenfelder, Referenzbeispiele Vorlesung Referate D: Aufgabenfelder und Herausforderungen Ökonomische und soziale Herausforderungen Lokale Ökonomie, City- Management, Sanierungsfolgen, Wohnungsversorgung Vorlesung Referate 4

5 Seminarprogramm Block Termin Thema Inhalte Aktivitäten (noch D: Aufgabenfelder und Herausforderungen) Ökologie und Freiflächen Ökologische Modernisierung, Parks, öffentlicher Raum, Zwischennutzungen Vorlesung Referate E: Abschluss Abschlusssitzung Ggf. Verschobenes Abschlussdiskussion Feedbackrunde Vorlesung Referate Organisation entfällt wegen Vorbereitung Schlusspräsentationen F: Exkursionen noch zu klären Thematische Ausflüge Ausflug Immenhausen Rundgang Urban-II- Gebiet Kassel Rundgang Führung 5

6 Referate I Behutsame Stadterneuerung ( ) Silke Schuster Stadtteilmanagement ( ) Irene Harhoff,, Michael Rudolf Konversion ( ) Habil Albayrak, Negar Jahadi Städtebaulicher Denkmalschutz ( ) Julita Müller, Margaux Dietrich 6

7 Exkursion (Wohnstadt) Ausweichtermin statt : Möglichkeit 1: (Möglichkeit 2: ) 7

8 Referate II Stadtumbau Ost ( ) Silvia Berndt Stadtumbau West ( ) Janine Kesting,, Theresa MüllerM Ökonomische und soziale Fragen ( ) Maik Rost Ökologie und Freiflächen ( ) Mathias Flörke 8

9 Aufgabenfelder im Vergleich I Aufgabenfeld Städtebaulicher Denkmalschutz Konversion Behutsame Stadterneuerung Stadtteilmanagement Großsiedlungserneuerung Kernziel Baulicher Erhalt Baulich-soz. Erhalt Soziale Stabilisierung Revitalisierung Ökonomische Stab. Anwendungsbereich Historische Altstädte Eher Großstädte Eher Großstädte Punktuell breit gestreut Breit gestreut Verfremdung Verfall Selektive Abwanderung Brachfallen Handlungsanlass Investitionsrückstand Attraktivitätsdefizit Lage Altstadt Innenstadtrand Wohnquartiere Breit gestreut Peripherie 9

10 Aufgabenfelder im Vergleich II Aufgabenfeld Städtebaulicher Denkmalschutz Konversion Behutsame Stadterneuerung Stadtteilmanagement Großsiedlungserneuerung Wichtige Beteiligte Denkmalpflege, Eigentümer Eigentümer, Mieter, Träger Quartiersmanager, Vereine Träger, Gemeinde, Eigentümer Wohnungsgesellschaft, Mieter Besondere Finanzierung Bund, Land, Gemeinde Bund, Land, Gemeinde, Eigentümer Bund, Land, Wohnungsgesellschaft Bund/Land, Eigentümer Bund, Wohnungsgesellschaft Rahmenplan Baugutachten Rahmenplan Blockkonz. Planungsinstrumente Bürgergutachten, Konzept Masterplan, Wettbewerb Rahmenplan Entwicklgsk. Evaluierungskriterien (?) Besucherzahl, Nutzung/Erh. Vitalität, Behutsamk. Attraktivität, Unabhängigk. Vermarktung Nachhaltigk. Attraktivität, Vitalität 10

11 Aufgabenfelder im Vergleich III Aufgabenfeld Städtebaulicher Denkmalschutz Behutsame Stadterneuerung Stadtteilmanagement Konversion Erneuerung Großsiedlung Rechtsinstrumente Denkmalr. Sanierungsr. Sanierungsr. Milieuschutz Verträge Entwicklung Vertrag Bauleitplanun g Vertrag Probleme Fehlnutzung, Verfremdung Dauersanierungsfälle Verpuffen, Kurzfristigkeit Ineffizienz, Monostruktur Ineffizienz, Unattraktivität Altstadt Bamberg Erfolgsbeispiel Berlin- Kreuzberg Duisburg- Marxloh Tübingen- Südstadt Berlin Marzahn- Hellersdorf Beispiel mit Problemen Prenzlauer Berg Hamburger Armutsbek. Potsdam- Bornstedt Glasgow Gorbals 11

12 Recht der Stadterneuerung - Einführung Artikel 14 Grundgesetz (Eigentum) (1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. (2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. (3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. 12

13 Recht der Stadterneuerung BauGB I Allgemeines Städtebaurecht Bauleitplanung (FNP, B-Plan) Sicherung der Bauleitplanung (Veränderungssperre, Vorkaufsrechte) Regelung bauliche Nutzung (Zulässigkeit, Entschädigung) Bodenordnung Enteignung Erschließung Besonderes Städtebaurecht 13

14 Recht der Stadterneuerung BauGB II Allgemeines Städtebaurecht Besonderes Städtebaurecht Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Stadtumbau, Soziale Stadt Erhaltungssatzung / Städtebauliche Gebote Sozialplan Miet- und Pachtverhältnisse Verbesserung der Agrarstruktur 14

15 Instrumente und Verfahren Rechtsgrundlagen Übersicht formelle Verfahren: Besonderes Städtebaurecht ( 136 ff BauGB) informelle Verfahren: häufig analoge Übertragung Formelle Vorschriften im Umfeld der Stadterneuerung Sanierungsgebiet und Sanierungsmaßnahme ( BauGB) Erhaltungssatzung ( BauGB) Städtebauliche Gebote ( BauGB) Modernisierung und Instandsetzung (vgl. ModInst-Richtlinien) Gestaltungssatzung (vgl. Bauordnungen) Denkmalschutz (vgl. Denkmalrecht) 15

16 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände 136 Abs. 3 Satz 1 BauGB: (Wohn- und Arbeitsverhältnisse, Sicherheit) a) die Belichtung, Besonnung und Belüftung der Wohnungen und Arbeitsstätten, b) die bauliche Beschaffenheit von Gebäuden, Wohnungen und Arbeitsstätten, c) die Zugänglichkeit der Grundstücke, d) die Auswirkungen einer vorhandenen Mischung von Wohn- und Arbeitsstätten, e) die Nutzung von bebauten und unbebauten Flächen nach Art, Maß und Zustand, f) die Einwirkungen, die von Grundstücken, Betrieben, Einrichtungen oder Verkehrsanlagen ausgehen, insbesondere durch Lärm, Verunreinigungen und Erschütterungen, g) die vorhandene Erschließung; 16

17 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände 136 Abs. 3 Satz 2 BauGB (Funktionsfähigkeit des Gebiets) bzgl. a) den fließenden und ruhenden Verkehr, b) die wirtschaftliche Situation und Entwicklungsfähigkeit des Gebiets unter Berücksichtigung seiner Versorgungsfunktion im Verflechtungsbereich, c) die infrastrukturelle Erschließung des Gebiets, seine Ausstattung mit Grünflächen, Spiel- und Sportplätzen und mit Anlagen des Gemeinbedarfs, insbesondere unter Berücksichtigung der sozialen und kulturellen Aufgaben dieses Gebiets im Verflechtungsbereich. 17

18 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Zustandsmängel 18

19 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Zustandsmängel 19

20 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Nutzungskonflikte Verkehrsbelastung 20

21 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Nutzungskonflikte Verkehrsbelastung Gewerbe vs. Wohnen 21

22 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Freiflächendefizit 22

23 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Strukturprobleme 23

24 Instrumente und Verfahren Städtebauliche Missstände Freiflächendefizit Einführung in Stadterneuerung 24

25 Verfahren der Sanierung I Das klassische / vereinfachte Sanierungsverfahren Vorbereitende Untersuchungen ( 141) Beteiligung ( 137) Sanierungssatzung ( 142) Sanierungsträger ( 157 ff) Ordnungsmaßnahmen ( 147) Baumaßnahmen ( 148) Ausgleichsbeträge ( 153 ff) Abschluss der Sanierung ( 162 ff) 25

26 Verfahren der Sanierung I Inhalte der vorbereitenden Untersuchung 1. Nachweis über städtebauliche Missstände im Gebiet ( 136 Abs. 3 BauGB) 2. Begründung, dass die Sanierungsmaßnahme im öffentlichen Interesse liegt, erforderlich ist und zügig durchgeführt werden kann 3. Vorschlag zur zweckmäßigen Abgrenzung des Sanierungsgebiets 4. Formulierung der anzustrebenden allgemeinen Ziele der Sanierung 26

27 Verfahren der Sanierung I Sinn und Zweck der Vorbereitenden Untersuchungen Konkretisierung der städtebaulichen Probleme Erarbeitung von städtebaulichen Zielen Kosten- und Finanzierungsübersicht; Dauer der Sanierung Notwendige Investitionen der Gemeinde Anschauliche Darstellung für die BürgerInnen, wohin die Sanierung läuft Ermittlung nachteiliger Auswirkungen Begründung für öffentliches Interesse und Erfordernis Endgültige Abgrenzung des Gebietes 27

28 Verfahren der Sanierung II Das Sanierungsgebiet Eindeutige Begrenzung Anzeige, Sanierungsvermerk ( 143) Vorkaufsrecht ( ( 24) Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge u.a. ( ( 144): - Baumaßnahmen - Abrisse - wertsteigernde Veränderungen - Veräußerung erung Ziele: - Durchführbarkeit hrbarkeit - Tragbarkeit 28

29 Verfahren der Sanierung III Planung im klassischen Sanierungsverfahren Rahmenplanerisches Vorgehen Ergänzung um Sozialstatistik Bestandsaufnahme gebäudescharf Morphologie im Mittelpunkt zentrale Rolle öffentlicher Maßnahmen Mieterberatung, Umsetzung usw. Bauliche Erhaltung geplant durch Architekten 29

30 Verfahren der Sanierung III 30

31 Städtebauliche Erhaltung I Erhaltungssatzung ( 172 BauGB) Städtebauliche E. Milieuschutz Umstrukturierung Städtebauliche E. Wahrung von Maßst stäben bei der Dimensionierung von baulichen Anlagen Geschlossene Stadträume Individuelle Fassadengestaltung mit bestimmten Ordnungsprinzipien 31

32 Städtebauliche Erhaltung II Milieuschutzsatzung ( 172 (1) 1 Nr. 2 BauGB) zum Schutz der angestammten Wohnbevölkerung keine Kriterien im Gesetz für deren Charakter wichtig: setzt nicht an Eigentümern, sondern v.a. an Mietern an meist zur Unterstützung von behutsamen Erneuerungsprozessen Verfahrensbesonderheiten Keine Vorschriften im Gesetz Bezeichnung im Bebauungsplan möglich ansonsten eigene Satzung Gerichtsfeste Untersuchung ist Praxis Genehmigungsvorbehalt der Gemeinde für Abbruch, Änderung, Nutzungsänderung Versagungsgründe laut Gesetz ( 172 (3-5) BauGB): Prägende Wirkung von Anlagen, städtebauliche Bindung keine Möglichkeit der Anordnung bestimmter Maßnahmen 32

33 Gestaltungsvorschriften I Gestaltung in der Sanierung 33

34 Gestaltungsvorschriften I Gestaltungsvorschriften: Teil der Bauordnungen Landesrechtliche Vorschriften Übernahme in Bebauungsplan oder Satzung Klassische Vorschriften für r Material, Form, Farbe: Dächer Fassaden Fenster, TürenT Werbeanlagen, Zäune Z uva. 34

35 Gestaltungsvorschriften II Verfahrenshinweise: Gutachterliche Untersuchung ist Voraussetzung Einsatzbereich: fürf Neubaugebiete problematisch Altbaugebiete: nur Schutz des kleinsten gemeinsamen Nenners keine Qualitätssicherung tssicherung gemeindlicher Genehmigungsvorbehalt 35

36 Gestaltungsvorschriften III 36

37 Gestaltungsvorschriften IV 37

38 Städtebauliche Gebote Städtebauliche Gebote: Abwehrmaßnahmen kommen kaum zum Einsatz Problematik der wirtschaftlichen Zumutbarkeit können Durchsetzung der Ziele der Stadterneuerung stützen tzen Bedeutende Gebote: Baugebot Modernisierungsgebot Instandsetzungsgebot Pflanzgebot Rückbau- und Entsiegelungsgebot 38

39 Modernisierung / Instandsetzung I Richtlinien zur Modernisierung und Instandsetzung landesweite Vorschriften inzwischen gesunkene Bedeutung Förderung durch Bund, Land und Gemeinden Trend zur Entflechtung von Sanierungsgebieten Trend zur Ökologisierung Geförderte Maßnahmen (beispielhaft) Heizungsanlagen, BäderB Wärmedämmungmmung Hof- und Freiflächen (Vegetation, Spielflächen) Fassadenbegrünungen nungen Ökologische Maßnahmen (Dachbegrünung, regenerative Energie) Balkone Mietermodernisierung und Selbsthilfe 39

40 Modernisierung / Instandsetzung II Einführung in Stadterneuerung 40