Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 14 Literaturverzeichnis Teil Grundlagen 19 A. Vom Gegenstand des Erbrechts 19 B. Grundsätze des Erbrechts Das Prinzip der Universalsukzession Gesamtnachfolge aller Erben Untergang bestimmter Rechtsbeziehungen mit dem Tod 21 C. Der gesetzliche Aufbau des Erbrechts Die gesetzliche Regelung der Erbfolge im Überblick Die Regelung des Erbgangs im Überblick 23 D. Übungen zum 1. Teil Teil Die Erbfolge 24 A. Die gesetzlichen Erben Einleitung Das Parentelensystem Begriff Erste Parentel: die Nachkommen Zweite Parentel: der elterliche Stamm Dritte Parentel: der grosselterliche Stamm Der Staat als Erbe Die erbrechtliche Stellung des überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partners Voraussetzungen des Ehegattenerbrechts Bedeutung des Ehegüterrechts für das Erbrecht Der gesetzliche Erbanspruch des überlebenden Ehegatten und eingetragenen Partners 32 B. Die pflichtteilsgeschützten Erben Pflichtteil und frei verfügbare Quote Begriff «Freier» Pflichtteil Die pflichtteilsberechtigten Personen und die Berechnung ihrer Pflichtteile Der Kreis der pflichtteilsgeschützten Erben Ausgangspunkt: Die gesetzliche Erbfolge Die Situation ohne überlebenden Ehepartner oder eingetragenen Partner Der Pflichtteil des überlebenden Ehegatten oder eingetragenen Partners Begünstigung des Ehepartners Zuweisung der gesamten verfügbaren Quote Begünstigung durch Erbverzichtsvertrag mit den pflichtteilsgeschützten Erben Begünstigung durch Nutzniessung Zuweisung der verfügbaren Quote neben der Nutzniessung 40 7

2 3.5 Begünstigung durch Ehevertrag bei der Errungenschaftsbeteiligung Die erbrechtliche Stellung eines nichtehelichen Lebenspartners (Konkubinat) 41 C. Die Herabsetzungsklage Einleitung Prozessuales Kläger und Beklagte Gerichtsstand und Fristen Herabsetzbare Verfügungen Reihenfolge der Herabsetzungen und das Herabsetzungsverhältnis Herabsetzung eines Vermächtnisses Sonderfragen bei der Herabsetzung von lebzeitigen Zuwendungen Herabsetzung bei Erbvorbezügen Herabsetzung bei Erbabfindungen und Auskaufsbeträgen Herabsetzung von Schenkungsversprechen und Schenkungen Herabsetzung von Umgehungsgeschäften Regelung bei Nutzniessung und Renten Rückleistung von gutgläubig erworbenen Zuwendungen Weitere Anwendungsbereiche der Herabsetzungsklage 48 D. Die Enterbung Entzug des Pflichtteils durch Enterbung Die Strafenterbung Enterbung wegen einer schweren Straftat Enterbung wegen Verletzung familienrechtlicher Pflichten Form der Strafenterbung Wirkung der Strafenterbung Anfechtung einer Strafenterbung Die Präventiventerbung 53 E. Übungen zum 2. Teil Teil Die Verfügungen von Todes wegen 56 A. Unterscheidung der Rechtsgeschäfte unter Lebenden von den Verfügungen von Todes wegen Einleitung Kriterien für die rechtliche Einordnung Schenkungen von Todes wegen Abfindungs- und Nachfolgevereinbarungen in Gesellschaftsverträgen Fortführung der Gesellschaft mit den verbleibenden Gesellschaftern Fortführung der Gesellschaft mit allen Erben Fortführung der Gesellschaft mit nur einem oder mehreren bestimmten Erben Vollmachten auf den Tod und über den Tod hinaus (sog. postmortale Vollmachten) Begünstigung durch eine Lebensversicherung Abänderung der Vorschlagszuweisung 60 B. Begriff und Arten der Anordnungen von Todes wegen Die beiden Verfügungsformen: Testament und Erbvertrag Die Verfügungen von Todes wegen als höchstpersönliche Rechtsgeschäfte Die Verfügungsfähigkeit Fähigkeit zur Errichtung eines Testaments Fähigkeit zum Abschluss eines Erbvertrags 64 C. Das Testament Zweck von testamentsrechtlichen Formvorschriften Errichtungsformen für ein Testament 66 8

3 2.1 Übersicht Das eigenhändige Testament Das öffentliche Testament Das mündliche Testament (sog. Nottestament) Änderung, Ergänzung und Widerruf eines Testaments Änderung und Ergänzung eines bestehenden Testaments Widerruf eines Testaments Auslegung eines Testaments nach dem Willensprinzip Ungültigkeit eines Testaments Vorbemerkung Ungültigkeitsgründe Die Ungültigkeitsklage Nichtige Testamente Das gemeinsame Testament 79 D. Der Erbvertrag Charakteristik Errichtungsform Inhalt eines Erbvertrags Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag Erbverzichtsvertrag Auslegung eines Erbvertrags Aufhebung eines Erbvertrags Grundsatz: Aufhebung nur im gegenseitigen Einverständnis Ausnahme: Einseitiger Widerruf in besonderen Situationen Auflösung von Gesetzes wegen Klagen aus Erbverträgen Herabsetzungsklage Klage bei Ungültigkeit des Erbvertrags Anfechtung von erbvertragswidrigen Geschäften 86 E. Möglicher Inhalt der Verfügungen von Todes wegen Einleitung Auflagen und Bedingungen Auflagen Vollziehungsklage bei Nichterfüllung einer Auflage Bedingungen Unzulässige Auflagen und Bedingungen Erbeinsetzung Zur Unterscheidung zwischen eingesetzten Erben und gesetzlichen Erben Zur Stellung des eingesetzten Erben Ausrichten eines Vermächtnisses Begriff des Vermächtnisses Möglicher Inhalt eines Vermächtnisses Herausgabeanspruch des Vermächtnisnehmers Verhältnis zur Erbschaft Ersatzverfügung Vorerben und Nacherben Errichtung einer Stiftung Weitere Anordnungen 98 F. Der Willensvollstrecker Bestellung des Willensvollstreckers Ernennung Mitteilung der Ernennung und Annahme des Amtes 99 9

4 2. Rechtliche Einordnung Stellung und Verantwortlichkeit Pflichten und Aufgaben Beendigung des Amtes Honorar 102 G. Übungen zum 3. Teil Teil Die Eröffnung des Erbgangs 107 A. Voraussetzungen für die Eröffnung des Erbgangs aufseiten des Erblassers Tod des Erblassers Massgeblicher richtiger Ort für die Eröffnung des Erbgangs 108 B. Voraussetzungen für die Eröffnung des Erbgangs aufseiten des/der Erben Erbfähigkeit Die Erbfähigkeit natürlicher Personen Die Erbfähigkeit juristischer Personen Erbunwürdigkeit Einleitung Die erbunwürdige Person Erbunwürdigkeitsgründe Die Wirkung der Erbunwürdigkeit Erleben des Erbgangs Erleben des Erbgangs als Erbe Erleben des Erbgangs als Vermächtnisnehmer 113 C. Beerbung eines Verschollenen Exkurs: Die Verschollenerklärung Erbgang bei einem verschollenen Erblasser Auslieferung der Erbschaft gegen Sicherstellung Verschollenerklärung von Amtes wegen 114 D. Die Berechnung des Nachlasses Begriff Die Aktiven und Passiven des Nachlasses Bewertung der Aktiven Abzug der Passiven Die für die Berechnung ausschlaggebende Grösse des Nachlasses Einleitung Hinzurechnung bestimmter lebzeitiger Zuwendungen Ansprüche aus Lebensversicherungen Ansprüche aus obligatorischen Sozialversicherungen 117 E. Übungen zum 4. Teil Teil Die Wirkungen des Erbgangs 120 A. Massnahmen zum Schutz eines Nachlasses Einleitung Siegelung der Erbschaft Das Sicherungsinventar Die Erbschaftsverwaltung Zweck der Erbschaftsverwaltung Anwendungsfälle Zur Person des Erbschaftsverwalters und seinen Kompetenzen Der Erbenruf Zweck des Erbenrufs Vorgehen beim Erbenruf 124 B. Einlieferungspflicht und Eröffnung einer letztwilligen Verfügung Einlieferungspflichtige Dokumente

5 2. Überblick Pflicht zur Einlieferung Eröffnung Ausstellung der Erbbescheinigung Zweck und Inhalt einer Erbbescheinigung Berechtigte Personen 127 C. Die Ausschlagung einer Erbschaft Die Ausschlagung Frist zur Ausschlagung Verwirkung der Ausschlagung Rechtswirkung der Ausschlagung Sonderfall: Ausschlagung eines überschuldeten Erben Rückgriff der Gläubiger auf die Erben trotz Ausschlagung 131 D. Das öffentliche Inventar Zweck des öffentlichen Inventars Das Verfahren Die Möglichkeiten der Erben nach Abschluss des Inventars Die Annahme der Erbschaft unter öffentlichem Inventar 134 E. Die amtliche Liquidation Der Zweck der amtlichen Liquidation Das Begehren um amtliche Liquidation Das Verfahren Die Wirkung der amtlichen Liquidation 138 F. Die Erbschaftsklage Ziel der Erbschaftsklage Kläger und Beklagte Vorsorgliche Massnahmen Verjährung und Gerichtsstand Wirkung der Klage 140 G. Übersicht zu den Wirkungen des Erbgangs 141 H. Übungen zum 5. Teil Teil Die Teilung der Erbschaft 144 A. Überblick über die gesetzliche Regelung 144 B. Die Erbengemeinschaft Entstehung Das Handeln für die Gemeinschaft Die Erbenvertretung Von der Erbengemeinschaft ernannter Erbenvertreter Von der Behörde ernannter Erbenvertreter Die Haftung der Erben Solidarische und persönliche Haftung der Erben Umfang der Haftung Dauer der Haftung Die Beendigung der Erbengemeinschaft 148 C. Die Durchführung der Teilung Bestimmung über die Teilung Die Erben Der Erblasser Die Behörden Der Richter Teilungsgrundsätze Art der Teilung

6 4. Gesetzliche Teilungsregel zugunsten des überlebenden Ehegatten 153 D. Die Ausgleichung Zweck der Ausgleichung Ausgleichungspflichtige Erben Zuwendungen, die der Ausgleichung unterliegen Verfügungen über die Ausgleichungspflicht Befreiung von der Ausgleichungspflicht bei den Nachkommen Anordnung der Ausgleichungspflicht bei den gesetzlichen Erben Beweislast Durchführung der Ausgleichung Ausgleichungspflicht bei Wegfall von Erben Ausgleichung und Herabsetzung Ausgleichung und Ausschlagung 158 E. Abschluss und Wirkung der Teilung Der Teilungsvertrag Sonderprobleme im Zusammenhang mit der Erbteilung Verträge über angefallene Erbanteile Verträge über Erbanwartschaften Haftung der Miterben untereinander 160 F. Übungen zum 6. Teil Teil Das bäuerliche Erbrecht 163 A. Zielsetzung des bäuerlichen Erbrechts 163 B. Grundsätze, nach denen ein landwirtschaftlicher Betrieb vererbt wird Anspruch auf Zuweisung eines landwirtschaftlichen Gewerbes an den Selbstbewirtschafter Zum Begriff des landwirtschaftlichen Grundstücks und Gewerbes Der Selbstbewirtschafter Der ungeteilte Zuweisungsanspruch mitsamt Betriebsinventar Zuweisung bei mehreren geeigneten Erben Bewertung des landwirtschaftlichen Gewerbes Kaufsrecht von Verwandten Eine Besonderheit: Aufschiebung der Erbteilung Gerichtsstand bei Streitigkeit über die Zuweisung 167 C. Übungen zum 7. Teil Teil Internationales Erbrecht 169 A. Grundsätze des internationalen Erbrechts der Schweiz Unterscheidung zwischen Erbstatut und Eröffnungsstatut Der Grundsatz der Nachlasseinheit 170 B. Erbrechtliche Situationen mit Auslandsbezug Ausländischer Erblasser mit letztem Wohnsitz in der Schweiz Schweizerischer Erblasser mit letztem Wohnsitz im Ausland Ausländischer Erblasser mit letztem Wohnsitz im Ausland und Vermögen in der Schweiz Sichernde Massnahmen bei Nachlassvermögen in der Schweiz 172 C. Errichtung einer Verfügung von Todes wegen Formstatut für letztwillige Verfügungen Sonderregelung für Erbverträge 173 D. EU Erbrechtsverordnung (EuErbVo) 174 E. Übungen zum 8. Teil

7 Lösungsvorschläge zu den Übungen 175 Lösungen zum 1. Teil 175 Lösungen zum 2. Teil 176 Lösungen zum 3. Teil 178 Lösungen zum 4. Teil 183 Lösungen zum 5. Teil 184 Lösungen zum 6. Teil 186 Lösungen zum 7. Teil 188 Lösungen zum 8. Teil 189 Stichwortverzeichnis