Zusammenstellung 4. Quartal Ergebnisplan. Finanzplan für Investitionen. Mehraufwand ,12

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1 Anlage 1 zu Zusammenstellung 4. Quartal alle Beträge in Ergebnisplan Mehraufwand ,12 Mehrerträge Im Rahmen des Jahresabschlusses u. ä , , ,11 Finanzplan für Investitionen Mehreinzahlungen Im Rahmen des Jahresabschlusses u. ä , ,

2 Konsumtiver Aufwand - 4. Quartal 2017 Anlage 2 zu Lfd. Nr. 1 Teilplan bzw. Ergebnisplanzeile sonstige soziale Leistungen Bisher zur J stehende Mittel ,33 Mehraufwand Ausweitung des Anspruchs auf Unterhaltsvorschuss durch Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes zum des Mehraufwands (Teilplan bzw. Ergebnisplanzeile) sonstige soziale Leistungen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen Mehrertrag Stiftungen Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 5.886, ,11 Zahlung der Zuschüsse aus Mitteln der Gewchwister-Niehoff-Stiftung gemäß Beschluss des HuPA vom Mehraufwand durch gestiegene Fallzahlen im Bereich der Wohnungsnotfallhilfe Stiftungen Finanzerträge Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Sonstige Transfererträge 303, Zentrale Leistungen des Schulträgers , Mehraufwand im Bereich der Schülerbeförderung durch Preissteigerungen und ein Gerichtsurteil zur Erstattung von Schülerfahrtkosten ab Antragstellung (122 T) sowie bei den Sachausgaben durch Umzüge im Zusammenhang mit Baumaßnahmen (35 T) und Mehrkosten bei Schulkonzerten (15 T) g Steuern und sonstige Abgaben Gesundheitsschutz und -pflege Sonst, ordentliche Aufwendungen Tageseinrichtungen für Kinder Rechtsberatung/Prozessvertretung Sonst, ordentliche Aufwendungen Denkmalschutz und -pflege Zentrale Leistungen des Schulträgers Ordnungs- u. Gewerbeangelegenheiten Sonstige ordentliche Aufwendungen Sum me Mehraufwand , , , , , , , , Erhöhter Aufwand in diversen Verfahren periodengerechte Zuordnung ab 2017 (Vortage Nr. 3186), hier: Kostenerstattung an Gemeinden periodengerechte Zuordnung ab 2017 (Vorlage Nr. 3186) 4.00 Erhöhung Fördermittel Land erhöhter Bedarf aufgrund Einführung Tax Compliance 5.883,00 Rückzahlung eines nicht verbrauchten Zuschussteilbetrages an den LVR (Projekt "Gerontopsychiatrische Beratung an Gerontopsychiatrischen Zentren" im Zeitraum ) Höhere Betriebskostenzuschüsse aufgrund erhöhten Bedarfes an Kindertagespflegeplätzen Gesundheitsschutz und -pflege Sach- und Dienstleistungen Tageseinrichtungen für Kinder Privatrechtliche Leistungsentgelte Rechtsberatung/Prozessvertretung Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen Erträge aus KostenerstattungenZ-umiagen Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen Denkmalschutz und -pflege (Mehrertrag aus Zuweisungen und Zuschüssen) Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ( aus Sach- und Dienstleistungen) ,01 interne Aufwendungen des TBS für Breitbandanschlüsse und Inhouse-Verkabelungen im. Rahmen des Projekts "Gute Schule 2020" sind nicht förderfähig externe Rechtsberatung anlässlich Umsetzung Ordnungs- u. Gewerbeangelegenheiten des Glücksspielstaatsvertrages und der dazu Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen erfolgten Rechtsprechung , ,00 Deckuna aesamt , ,01

3 Investive Auszahlungen - 4. Quartal 2017 Anlage 3 zu Lfd. Nr. 1 PSP-Element BuG IT-Strategie Bisher zur stehende Mittel , IT-Ausstattung Fraktionsgeschäftsstellen der PSP-Element oder Sonderregelungen Mehreinzahlung Ausstattung von zwei Besprechungsräumen für das Pilotprojekt Videokonferenzsysteme sowie Beschaffung eines 65 Zoll LED und zwei Beamer für den Führungsraum der Feuerwehr IT-Ausstattung Gremienmitglieder Stammkapitaleinlage (d-nrw AÖR) 1.00 Einzahlung Stammkapitaleinlage; Vorlage 2888 Rat GS Am Rosenkamp (KinvF) , ,88 Für den Abbruch von zwei Pavillons sind die angefallenen Kosten laut GPA-Bericht investiv bereitzustellen , Gymnasium Schwertstraße (KinvF) , Nach San. der Fensteranlagen war der C02- Gehalt in den Klassenräumen zu hoch, daher mussten C02-Ampeln installiert werden, vorhandener Blitzschutz musste komplett überplant und ausgebaut werden sowie Mehraufwand beim Ausbau der alten Fensteranlagen GesS Ohligs Uhlandstr.. - Umbau Wohnung (Vorjahre) BuG Servicestelle Beschaffung , ,04 Diverse Büromöbel , GwG Servicestelle Beschaffung , ,05 50 Bürodrehstühle (verschleißbedingter Austausch/neues Personal) Besprechungstische, Kellerarchivregale, etc , Ausstattung der Leiterinnenbüros in neuen Kindertagesstätten GwG Ordnungswidrigkeiten Bekleidung Verkehrsüberwachungskräfte GwG Ordnungsangelegenheiten 9.625, Bekleidung und Einsatzmittel Ordnungsdienst Geräte, Maschinen und Ausrüstung Ersatzbeschaffung eines Defibrillator Krankenwagen 5.85

4 Investive Auszahlungen - 4. Quartal 2017 Anlage 3 zu Lfd. Nr. 10 PSP-Element BuG TBK - Ersatzbesch. Fräsmaschinen Bisher zur stehende Mittel Ersatzbeschaffung von drei Fräsmaschinen (es wurde versäumt, die hierfür im Ansatz 2016 bereitgestellten Mittel nach 2017 übertragen zu lassen). der PSP-Element oder Sonderregelungen Humboldtgymn. - Sanierung naturw. Bereich Mehreinzahlung Klingentrail , ,90 Anteil des Vereins Velo Solingen e.v. an die Stadt Solingen für den Bau des Klingentrails Von Dritten für Klingentrail 8.494, EU-Förderprojekte ,44 Förderprojekt Zuweisung für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit Vom Land für EU-Förderprojekte besonderem Erneuerungsbedarf zur Aufwertung von 5 Spielplätzen, In 2017: Aufwertung der Spiel- u.'bolzplätze Hasseldelle und Zietenstraße , Projekt Solinger Nordstadt , Restarbeiten für die Erweiterung und energetische Sanierung der GS Klauberg; Vorgriff auf 2018 Vorlage3158 Rat Brückenneubauten I Summe ,08 Weiterer Auftrag zur Planung/Ausführung des Brückenabbruchs Strohn; die Kosten sind zu 100 % durch den Vertrag mit den Stadtwerken refinanziert Von SWS für Brücke Strohn ges'amt 6.166,

5 Anlage 4 zu Drs.-Nr. 3288FA Saldierung Quartal 2017 Ergebnisplan 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal kumuliert Mehraufwand , , , , ,20 durch: Mehrerträge Im Rahmen des Jahresabschlusses u.a , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,71 Finanzplan für Investitionen 1. Quartal 2. Quartal 3. Quartal 4. Quartal kumuliert , ,54 durch: Mehreinzahlungen Im Rahmen des Jahresabschlusses u.a , , , , , ,54 l_ '