4.491 Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den

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1 4.491 Bereich Archäologie und Denkmalpflege Lübeck, den Niederschrift Nr. 4 über die 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege in der Wahlperiode am in der Kleinen Börse - öffentlicher Teil - Beginn: 15:30 Uhr Ende: 17:00 Uhr Teilnehmerinnen und Teilnehmer: Ausschussmitglieder Herr Oliver Fraederich, Vorsitzender Herr Lienhard Böhning Herr Heiko Buller Herr Dr. Heiner Freiesleben Herr Nils Freiheit Herr Jürgen Goette Herr Dieter Höltig Frau Susanne Knoll Frau Ulrike Mildner Frau Birgitt Mohrhagen Frau Adelheid Oldenburg Herr Jörn Puhle Herr Thomas Paulsen Frau Monika Schedel Entschuldigt fehlen: Herr Frank-Thomas Gaulin Frau Jana Lange Frau Andrea Phillip Frau Ingrid Schatz Herr Klaus Voigt Herr Frank Zahn Ferner sind folgende stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend: Herr Bruno Böhm Frau Linda Dürkop-Henseling Frau Gesche Peters Herr Jörg Sellerbeck Frau Barbara Zulkowski Seniorenbeirat Herr Manfred Dörnbrack Frau Marianne Vibach Verwaltung Frau Senatorin Annette Borns Frau Angela Buske Herr Prof. Dr. Manfred Gläser Herr Eckhard Graf Herr Bernd Hatscher Frau Angelika Kramm Herr Dr. Jan Lokers Frau Silke Schulenburg Herr Christian Stosberg Herr Holger Walter Herr Friedhelm Anderl (Protokoll)

2 2 Zu TOP 1 Begrüßung Der Vorsitzende Herr Fraederich begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter, die Vertreter des Seniorenbeirats und die Presse. Herr Fraederich gratuliert Frau Senatorin Borns zur Wiederwahl und wünscht ihr weiterhin viel Erfolg. Da zwei neue Mitglieder in den Ausschuss gewählt wurden, wird die Tagesordnung um den Punkt Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Mitglieder ergänzt. Der Vorsitzende Herr Fraederich verpflichtet gemäß 46 Abs. 6 der Gemeindeordnung die Ausschussmitglieder Thomas Paulsen und Monika Schedel auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie per Handschlag in ihr Amt ein. Weiter teilt der Vorsitzende mit, dass durch das Ausscheiden von AM Herrn Puschaddel sich die Zahl der Ausschussmitglieder auf nunmehr 14 reduziert hat. Zu TOP 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zu TOP 3 Feststellung der Tagesordnung Der Ausschuss stellt die Tagesordnung wie folgt fest: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung der Tagesordnung 4. Feststellung der Niederschrift Nr. 3 öffentlicher Teil (Wahlperiode ) 5. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 6. Mitteilungen der Verwaltung 7. Bericht aus der Kulturstiftung 8. Bericht Freier Eintritt in Lübecker Museen 9. Vorlage Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur 10. Vorlage Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege 13. Anfragen 14. Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 15. Feststellung der Niederschrift Nr. 3 nichtöffentlicher Teil (Wahlperiode ) 16. Anfragen 17. Verschiedenes III. Öffentlicher Teil 18. Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse

3 3 Zu TOP 4 Feststellung der Niederschrift Nr. 3 öffentlicher Teil (Wahlperiode ) AM Frau Schedel bemerkt zum Protokoll vom , dass zu Top 8 Punkt 2 es heißen muss: Der in der Anlage detailliert dargestellte Umfang des Welterbebereiches aufgeteilt in 3 Bereiche wird bestätigt. Der Ausschuss stellt die Niederschrift mit der Korrektur fest. Zu TOP 5 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden Der Vorsitzende berichtet, dass der Unterausschuss zur Ergreifung von Maßnahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung am abschließend getagt hat. Dabei wurde als Prüfungsergebnis festgestellt, dass weitere Einsparungen im Fachbereich Kultur und Denkmalpflege nicht gesehen werden. Der Vorsitzende sagt dem Ausschuss einen entsprechenden Bericht zu. Dazu spricht AM Frau Mohrhagen und moniert die hohen Overheadkosten. Frau Kramm fragt an, ob die Protokolle der Unterausschusssitzungen vorliegen. Für die erste Sitzung wird dieses bejahrt, für die zweite Sitzung liegt das Protokoll noch nicht vor. Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass die nächste Sitzung des Ausschusses am 09. März 2009 in der Stadtbibliothek stattfinden wird. Zu TOP 6 Mitteilungen der Verwaltung Herr Hatscher berichtet über aktuelle Neuigkeiten aus der Stadtbibliothek: 1. Personalsituation Die stellvertretende Stelle der Bereichsleitung ist seit über 13 Monaten vakant. Der Bürgermeister hat einer externen Wiederbesetzung bisher keine Zustimmung erteilt. Der bisherige Stellenabbau im Rahmen des Programms Minus 500 führte zu einem massiven Stellenabbau der Bibliothek. Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass Anfang 2010 die Stadtbibliothek nicht mehr in der Lage sein wird, die bisherigen Dienstleistungen aufrecht zu erhalten. Das bedeutet, dass ab 2010 die Stadtteilbibliotheken bei Beibehaltung der Wiederbesetzungssperre ersatzlos aufgegeben werden müssten. In diesem Zusammenhang gab Herr Hatscher einen Vergleich der Personalsituation zwischen den Bibliotheken der Landeshauptstadt Kiel und der Hansestadt Lübeck. 2. Magazin Die Bibliothek hält rund historische und wertvolle Medien in 2 Gebäuden des ehemaligen Priwallkrankenhauses vor. Derzeit sind qm belegt, jährlich werden zusätzlich 100 qm benötigt. Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Projektes Priwall-Waterfront, würden zur Notwendigkeit eines Gebäudeersatzes führen. Für diesen Fall wurde eine gemeinsame Projektidee Wissen speichern kooperativ mit dem Stadtarchiv, das in etwa 5 Jahren seine Kapazitätsgrenze erreicht hat und der Museen, bei denen die Lagerflächen inzwischen ausgeschöpft sind, entwickelt und gemeinsam mit der KWL und dem Bereich Liegenschaften umsetzungsreif vorbereitet. Dieses wäre bei einem zustande kommenden Verkauf des ehemaligen Priwall-Krankenhauses zu berücksichtigen.

4 4 3. Qualitäts-Siegel Im Rahmen einer Qualitätsoffensive der Hansestadt Lübeck haben einige Bereiche die Arbeiten zur Erlangung des Siegels Service Qualität Schleswig-Holstein begonnen. Die Stadtbibliothek wurde als erster Bereich der Stadtverwaltung zertifiziert und ist die erste Bibliothek des Landes, die so geprüft wurde. 4. Leistungsdaten Herr Hatscher berichtete weiter über die beste Jahresbilanz der Stadtbibliothek Lübeck seit 390 Jahren. Im einzelnen teilte Herr Hatscher dem Ausschuss folgende Daten mit: Kiel Universitäts-, Medien 315,1 Personalstellen Kunsthochschul- und Landesbibliothek Kiel Stadtbücherei Medien 51,6 besetzte Personalstellen Lübeck Universitäts-/ Medien 17,0 Personalstellen Fachhochschul- und Musikhochschulbibliothek Lübeck Stadtbibliothek Medien 46,5 besetzte Personalstellen Veränderung Besuche ,4 % Ausleihen ,1 % Auskünfte ,3 % digitale Besuche ,8 % Frau Senatorin Borns wies abschließend darauf hin, dass die Stadtbibliothek sehr gute Leistungen zeige und aufgrund der hohen Arbeitsbelastungen einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Anerkennung bezüglich der Personalstellenwiederbesetzung verdient habe. Gerade die externen Stellenbesetzungen müssten jetzt zügig durchgeführt werden, da innerhalb der Stadtverwaltung kein bibliothekarisch ausgebildetes Personal gewonnen werden kann. Herr Prof. Dr. Gläser berichtet über die Grabungen auf dem Gelände Beckergrube/ Ellerbrook, die seit dem durch den Bereich Archäologie und Denkmalpflege durchgeführt werden. Der ursprünglich mit Giebelhäusern, Flügelbauten und Hofgebäuden dicht bebaute Block fiel der Bombardierung an Palmarum 1942 zum Opfer. Bis zum Sommer 2010 sollen hier mehr als 100 Wohnungen, Ladenflächen und eine Tiefgarage entstehen. Der qm große Bereich der Tiefgarage wird z.zt. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bereiches untersucht. Die daran anschließende ebenerdige Bebauung von weiteren qm wird vom Bereich Archäologie und Denkmalpflege baubegleitend betreut. Die jetzt durchgeführten Ausgrabungen sollen dazu beitragen, die siedlungsgeschichtliche Entwicklung dieser Fläche weiter aufzuschlüsseln und soweit wie möglich, die zu vermutenden Holzeinbauten der Baulandge-winnungsmaßnahme aus der ersten Hälfte des 13. Jahrhunderts zu dokumentieren. Seit Beginn der Untersuchungen konnten Brunnen, Kloaken, Wasserleitungen und Ansätze von hölzernen Konstruktionen auf den Grundstücken nachgewiesen werden. Die freigelegten Mauerzüge, die ältesten datieren in das 15/ 16. Jahrhundert, belegen, dass mehrfach

5 5 Überformungen an den Seitenflügeln der Giebelhäuser vorgenommen worden sind. Das geborgene Fundmaterial kommt vornehmlich aus den Kloaken, datiert ebenfalls in den Zeitraum vom 15./16. bis ausgehenden 19. Jahrhundert. Neben glasierter Irdenware, Fayencen und Steinzeug sind es zahlreiche Trinkgläser, in renaissancezeitlicher bis barocker Zeitstellung, sowie Gegenstände aus Knochen, Leder und Holz, die sich in dem feuchten Untergrund bis in die heutige Zeit gut erhalten haben. Herr Dr. Lokers informiert den Ausschuss über ein neues Fernstudium Historische Stadt, dass die Universität zum diesjährigen Sommersemester anbietet. Der Studiengang richtet sich an Beschäftigte im Denkmalschutz, Stadtmarketing, der Tourismus-Branche sowie an Stadtführer und Hobbyhistoriker. Das Studium umfasst 4 Module. Über jedes mit einer Prüfung absolvierte Modul wird ein Nachweis ausgestellt. Das komplette Programm führt dann zum Zertifikat. Abschließend wies Herr Dr. Lokers darauf hin, dass die Bereiche Archäologie und Denkmalpflege, Archiv und Stadtbibliothek an diesem neuen Fernstudium, das am 01. April 2009 beginnen wird, beteiligt sind. Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss mit, dass dem Protokoll der Bericht über die letzten Nordischen Filmtage beigefügt wird. Fragen von dem Ausschussvorsitzenden zur diesjährigen Planung und zur weiteren Vergabe des Filmpreises werden durch Frau Senatorin Borns beantwortet. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. Zu TOP 7 Bericht aus der Kulturstiftung Frau Senatorin Borns informiert den Ausschuss, dass Herr Prof. Dr. Wißkirchen z.zt. erkrankt sei und Frau Schröder sich im Urlaub befindet. Aus diesem Grund möge der Ausschuss auf den sonst üblichen ausführlichen Bericht in dieser Sitzung verzichten. Frau Senatorin Borns teilt dem Ausschuss mit, dass Herr Holger Pils einstimmig zum Leiter des Buddenbrookhauses gewählt wurde. Herr Pils war bereits als Pressesprecher im Buddenbrookhaus tätig und hat dann zwischenzeitlich in Heidelberg gearbeitet. Der Vorsitzende regt an, Herrn Pils und den neuen Leiter des Behnhauses, Herrn Dr. Bastek in der nächsten Sitzung im Ausschuss vorzustellen. Des Weiteren wird der Wunsch geäußert, zukünftig wieder die Statistiken der Museen nicht nur dem Stiftungsrat, sondern auch dem Ausschuss bekannt zu geben. Dazu spricht auch AM Frau Schedel, die auf das Internet hinweist. Zu TOP 8 Bericht Freier Eintritt in Lübecker Museen Frau Senatorin Borns gibt eine kurze Einführung zu dem vorgelegten Bericht. Anfragen aus dem Ausschuss werden nicht gestellt. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

6 6 Zu TOP 9 Vorlage Entwurf des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur Frau Senatorin Borns spricht einführend zur Vorlage des Produkthaushaltes 2009 für den Fachbereich Kultur und zur Einführung des doppischen Haushaltes. Herr Graf teilt als Ergänzung zu TOP 9 die Nachmeldeliste Verwaltungshaushalt/ Produktkontrakte 2009 um und erläutert diese. Als Ergebnis wird festgestellt, dass durch die Einführung der Doppik zum Haushalt 2010 die Zahlungsströme periodengerecht zu ordnen sind. Das bedeutet eine einmalige Mehrbelastung beim Theater/ BGA Theaterverpachtung und bei den Nordischen Filmtagen. Eine Nachfrage von AM Frau Mohrhagen, ob auch die höheren Einnahmen berücksichtigt worden sind, wird durch Herrn Graf beantwortet. Eine weitere Nachfrage von dem Vorsitzenden Herrn Fraederich zu dem in der Nachmeldeliste aufgenommenen Kosten der Nordischen Filmtage wird durch Frau Senatorin Borns beantwortet. Auf Vorschlag von dem Ausschussvorsitzenden Herrn Fraederich wird der Produkthaushalt 2009 blockweise durchgegangen. Anfragen von AM Frau Oldenburg, AM Herrn Höltig und dem Ausschussvorsitzenden werden durch Frau Senatorin Borns, Frau Kramm und Herrn Stoßberg beantwortet. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen. Zu TOP 10 Vorlage Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm Der Vorsitzende Herr Fraederich fragt die Ausschussmitglieder, ob es zur Vorlage Vermögenshaushalt 2009/ Investitionsprogramm Rückfragen gibt. Frau AM Oldenburg fragt an, warum es auf der Seite 5 der Vorlage in der Addition ein höheres Ergebnis gibt als, die aufgelisteten Einzelpositionen. Herr Graf sagte eine Klärung zu, die dem Protokoll beigefügt wird und vorab den kulturpolitischen Sprechern per Mail übersandt wird. Eine weitere Frage von AM Herr Buller wird durch Frau Kramm beantwortet. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen. Zu TOP 11 Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009 Herr Graf informiert den Ausschuss, dass es auf Seite 2 der Vorlage Haushaltspläne der Stiftungen des Fachbereichs Kultur für das Haushaltsjahr 2009 bei der Haushaltsstelle einen redaktionellen Fehler gegeben hat, der aber im weiteren Verfahren berichtigt wird. Weitere Anfragen der Ausschussmitglieder gibt es nicht. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.

7 7 Zu TOP 12 Auftragsliste Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege Zum Punkt 1 Frau Senatorin Borns berichtet, dass der Bund sich nur bei Projektförderungen beteiligen wird. Um welche Projekte es sich dabei handelt, ist zur Zeit noch nicht bekannt. Auch vom Land gibt es noch keine konkrete Zusage, wie hoch die Förderung sein wird. Bisher wurde eine Größenordnung von ca ,-- bis ,-- in Aussicht gestellt. Zum Punkt 2 Frau Senatorin Borns erklärt, dass es keine neuen Gesichtspunkte gibt. Zu TOP 13 Anfragen Frau Am Schedel fragt nach dem Stand der Novellierung des Schleswig-Holsteinischen Denkmalschutzgesetztes. Frau Senatorin Borns antwortet, dass der Bildungsausschuss sowie der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages beschlossen haben, schriftliche Stellungnahmen zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes einzuholen. Diese sollten bis Mitte Januar 2009 eingereicht werden, um dann in den Ausschüssen erneut über die Novellierung zu diskutieren. Mit einem Ergebnis rechnet Frau Senatorin Borns erst in der zweiten Hälfte des Jahres Dazu sprechen auch AM Herr Sellerbeck, der Ausschussvorsitzende und Herr Prof. Dr. Gläser. Der Punkt Novellierung des Denkmalschutzgesetztes soll wieder in die Auftragsliste aufgenommen werden. AM Herr Dr. Freiesleben erkundigt sich nach dem Mio. Programm des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationalen Weltkulturerbestätten. Zu diesem Punkt wird der Bericht des Fachbereiches 5 umgeteilt. Nach Auffassung von AM Herrn Dr. Freiesleben soll es sich bei der Förderung um die Substanzerhaltung von Kulturdenkmalen handeln und nicht um Neubauten, wie bei dem geplanten Hansemuseum. Dazu sprechen Frau Senatorin Borns und Herr Prof. Dr. Gläser. AM Herr Dr. Freiesleben fragt an, ob es sich bei der Gasbeleuchtung in der Innenstadt um Nostalgie oder ein Denkmal handelt. Dazu antwortet Herr Prof. Dr. Gläser, dass eine Lichtleitplanung bereits in Vorbereitung ist. Frau Senatorin Borns ergänzt, dass der 1. Entwurf noch in diesem Jahr vorgelegt wird. Zu TOP 14 Verschiedenes Der Ausschussvorsitzende Herr Fraederich bittet, den Punkt Vorstellung der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck, als Organisation der Lübecker Museen Perspektiven und Strategien in die Auftragsliste aufzunehmen. Ebenso die regelmäßige Vorlage der Museumsstatistik. Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 16:50 Uhr

8 8 II. Nichtöffentlicher Teil III. Öffentlicher Teil Zu TOP 18 Bekanntgabe der evtl. im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Der Ausschussvorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst wurden. Die nächste Sitzung findet am statt. Der Ausschussvorsitzende schließt die Sitzung um 17:00 Uhr gez. Oliver Fraederich Ausschussvorsitzender gez. Friedhelm Anderl Protokollführer