Kleine Sportstätten in PPP mittelstandfreundliche Ausgestaltung

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1 Kleine Sportstätten in PPP mittelstandfreundliche Ausgestaltung Tagung: Nachhaltige Sportstätten durch PPP? 26. September 2011 Erfurt Dr.-Ing. Markus Fischer GF der Dr.-Ing. Fischer Consult GmbH, Rheinbach

2 Tätigkeitsschwerpunkte: Projektentwicklung, -steuerung und -abwicklung Sport- und Freizeitanlagen (auch Schwimmbäder), Erschließungen, Feuerwehrgerätehäuser, Büro- und Verwaltungsbauten, Sanierung von Schulgebäuden (ENEV 2009) Als Objektplaner und -steuerer verantwortlich für: Machbarkeitsstudien / Entwicklung / Sportstättenbedarfskonzepte Planung, Bauüberwachung und Generalplanung nach HOAI Planung und Ausschreibung von ÖPP Projekten (Öffentlich-Private Partnerschaften) im Rahmen von 1-10 Mio.. Bürogründung heute 9 Mitarbeiter

3 Kleine PPP im Sportanlagenbau Projekteignung für PPP Forderung der Kommunalaufsicht (Ausschreibung, Vergleichbarkeit d. Angebote, Wirtschaftlichkeit) Forderung der Politik (Mittelstand und örtliches Handwerk) Projektbeispiele und Entwicklung Handlungsempfehlungen

4 PPP-Eignung eines Projektes Problem: Kommune ohne Erfahrung mit PPP Kein Referenzprojekt mit vergleichbarem, relativ geringem Volumen Realisierungsmöglichkeit wird trotzdem positiv eingeschätzt, da die Stadt Eigentümerin des Grundstücks ist planerische Voraussetzungen gegeben sind Rechte und Pflichten klar zu definieren sind Dritte (Projektgesellschaften) nicht erforderlich sind der (Rechts-) Beratungsaufwand gering ist Voraussetzungen für die Erteilung einer Baugenehmigung vorliegen

5 Umsetzung von Kleinen PPP Beschaffung mit PPP ist kreditähnliches Rechtsgeschäft Kommunalaufsichten stellen Forderungen an die Ausschreibung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU): Vergleichbarkeit der Angebote muss nachvollziehbar sein, bei geringstmöglichem Prüfaufwand (Kosten!) Höhere Wirtschaftlichkeit im Vergleich zu herkömmlicher Beschaffung muss nachgewiesen werden Forderungen der Politik: Mittelstandfreundlichkeit Möglichst Einbindung regionaler Handwerksbetriebe

6 Klassische Bestandteile des PPP-Verfahrens Planen (Entwurf, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung) Bauen Zwischenfinanzieren Finanzieren Bauunterhalten Betreiben

7 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Fortlaufende Information der Kommunalaufsicht (zum Zeitpunkt Kostenschätzung, -berechnung & -anschlag) Planung wird vorgezogen -> Ermöglichen der Vergleichbarkeit z.b. gen. Entwurf mit Ausführungsplanung und Leistungsbeschrieb Kostenberechnung als Grundlage für die nach Barwerten erfolgende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Kein Wirtschaftlichkeitsvergleich nach PSC-Verfahren Projektvorlaufkosten stehen in keiner Relation zum Vertragsvolumen (bei Projektvolumen zwischen 1,0 und 5 Mio. ) Berechnung der WU mit und ohne Risikokosten

8 Vergabeverfahren Vergabe nach VOB/A, Schwerpunkt liegt auf erstmaliger Herstellung Beschränkte Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb gem. 3 Nr. 1 Abs. 2 VOB/A Voraussetzung für die Teilnahme: Erfahrung im Kunstrasenplatzbau, nachgewiesen durch Referenzen aus den letzten drei Jahren keine ÖPP-Erfahrung! Verdingungsunterlagen: Baugenehmigung Ausführungsplanung Funktionalausschreibung bzw. Leistungsbeschreibung Verfahrensbrief Vertrag mit wesentlichen Vertragsinhalten

9 Umsetzung Das Grundstück wird schuldrechtlich zur Verfügung gestellt Einer Forfaitierung wird unter Einrede- und Einwendungsverzicht zugestimmt Die Stadt ist jederzeit Eigentümerin des Sportplatzes mit allen Bestandteilen Bauunterhaltung und Gewährleistungspflege obliegen dem Investor Der für die Erneuerung des Kunstrasens nach 12 bis 15 Jahren erforderliche Betrag wird auf einem an die Stadt verpfändeten Konto angespart. Planungsbüro überwacht die Bauausführung für die Stadt Vertragsvolumen: 2,1 Mio. Transaktionskosten für technische, wirtschaftliche und rechtliche Beratung

10 Baukosten (ohne Planung): ,00 ÖPP-Jahresentgelt: ,82 Barwertvorteil ÖPP: min. 15,8 % ÖPP-Projekt Sportplatz Königswinter Oberpleis

11 Zeitlicher Ablauf Am Beispiel Sportplatz Königswinter Oberpleis Planungsauftrag April 2006 Baugenehmigung Juli 2006 Beginn Vergabeverfahren (TN-Wettbewerb) August 2006 Vergabevorschlag Oktober 2006 Beteiligung Kommunalaufsicht November 2006 Vertragsunterzeichnung November 2006 Baubeginn November 2006 Fertigstellung Mai 2007 Besonderheit: erstes kleines PPP in Deutschland Planung & Ausschreibung ca. 7 Monate

12 PPP und Mittelstandsfreundlichkeit Abstimmung des Vergabeverfahrens mit Kreishandwerkerschaft und Handwerkskammer: Vorschaltung einer PQ-Phase (Teilnahmewettbewerb) Keine ÖPP-spezifische Referenz fordern Nachweis von Erfahrung als GU mit vergl. Projektvolumen Pluspunkte in der Bewertung bei Erfahrung mit vergleichbaren Projekten Keine verbindliche Bankenerklärung sondern LoI der begleitenden Bank Grundlage in der Ausschreibung Bürgschaft in Höhe einer Jahresrate über die Vertragslaufzeit Alternativ: Teil der Bauunterhaltung auf ein an die Stadt verpfändetes Konto Keine Projektgesellschaft (wg. Einlage und Beratungskosten) Finanzierung über Forfaitierung mit Einwendungsverzicht (nur Investiv) Vertragslaufzeit soll 30 Jahre betragen Nur Bauunterhaltung, kein Betrieb

13 PPP und Mittelstandsfreundlichkeit Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ohne und mit Risikokosten um gegenüber der Kommunalaufsicht die Parameter zu optimieren Festlegung des Abzinsungsfaktors Vergleich mit Kommunalkreditkonditionen Berücksichtigung der Inflation Instandhaltung in Anlehnung an KGSt-Empfehlungen Berücksichtigung des Aufwandes in der Verwaltung (vor und nach Gewährleistungsende) Ausschreibung: Genehmigter Entwurf Funktionalausschreibung mit Leitdetails ggf. vollständige Ausführungsplanung Verfahrensbrief mit wesentlichen Vertragsinhalten Vertrag Bei Forfaitierung: Einrede- und Einwendungsverzichterklärung

14 Bestandteile des PPP-Verfahrens Planen (Entwurf, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung) Bauen -> Vergleichbarkeit der Angebote und Mittelstandfreundlich Zwischenfinanzieren Finanzieren Bauunterhalten Betreiben -> Mittelstandfreundlich, im Übrigen unwirtschaftlich

15 PPP-Projekt Sportpark Süd - Niederkassel Baukosten (ohne Planung): ,00 ÖPP-Jahresentgelt: ,00 Barwertvorteil ÖPP: min. 11,2 %

16 PPP-Projekt Sportpark Süd - Niederkassel VE-Heim Niederkassel: Baukosten ca Mio.

17 Wesentliche Vertragsinhalte der PPP-Sportanlagenprojekte Das Grundstück wird schuldrechtlich zur Verfügung gestellt Einer Forfaitierung wird unter Einrede- und Einwendungsverzicht zugestimmt Die Stadt ist jederzeit Eigentümerin des Sportplatzes mit allen Bestandteilen Bauunterhaltung und Gewährleistungspflege obliegen dem Investor Der für die Erneuerung des Kunstrasens nach 12 bis 15 Jahren erforderliche Betrag wird auf einem an die Stadt verpfändeten Konto angespart. Planungsbüro überwacht die Bauausführung für die Stadt Besonderheit: Transaktionskosten zwischen und für rechtliche Beratung technische und wirtschaftliche Beratung erfolgte in Verbindung mit LP 1-8 nach HOAI

18 PPP-Projekt Schlossparkstadion in Brühl Baukosten (ohne Planung): ,00 ÖPP-Jahresentgelt: ,52 Barwertvorteil ÖPP: min. 8,72 %

19 PPP-Projekt Schlossparkstadion in Brühl

20 PPP-Projekt Schlossparkstadion in Brühl

21 PPP-Projekt Schlossparkstadion in Brühl Baukosten ca. 1.2 Mio.

22 Bestandteile des PPP-Verfahrens Planen (Entwurf, Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung) Bauen Zwischenfinanzieren Finanzieren Bauunterhalten Betreiben

23 Feuerwehrgerätehaus in Königswinter-Bockeroth Bauzeit Oktober 2009 bis August 2010 NGF ca. 658 m², BRI m³ Kosten KG 200/300/400 1,5 Mio. Barwertvorteil ÖPP: min. 7,6 % Fotos:

24 Feuerwehrgerätehaus Oberdollendorf Bauzeit März 2011 bis Oktober 2011 NGF ca. 709 m², BRI m³ Kosten KG 200/300/400 1,311 Mio. Barwertvorteil ÖPP. min. 3,3 %

25 Empfehlung bei PPP zwischen 1,0 und 5 Mio. Projektarten: Sportplätze, Sportanlagen, Sporthallen Feuerwehrgerätehäuser Kindertagesstätten (KiTa) und Kindergärten Kommunale Bauwerke wie Brücken, Lärmschutzwände, etc. Ausschreibung: Genehmigter Entwurf Funktionalausschreibung mit Leitdetails, ggf. vollständige Ausführungsplanung Verfahrensbrief mit wesentlichen Vertragsinhalten und Vertrag PPP-Bestandteile: Ausführungsplanung, Bau, Zwischenfinanzierung, Bauunterhaltung Ggf. Endfinanzierung Nicht: Entwurf und Genehmigung, Betrieb -> Beratungsaufwand: HOAI-Planer mit PPP-Erfahrung für wirtschaftl. & techn. Berat. (kaum zus. Aufwand) Juristischer Berater für das Vertragswerk (Aufwand gering)

26 Fassaden- & Dachsan. Schulzentrum Oberpleis Bauzeit Dezember 2010 bis Januar Jahre ÖPP Kosten KG 300/400 8,21 Mio. ÖPP-Vorteil ca. 14%

27 Wesentliche Vertragsinhalte Hauptvertragsinhalte: Vertragslaufzeit: 30 Jahre, letzte Rate nach Ablauf Bauunterhaltung für Dächer und Fassaden während der Vertragslaufzeit liegt beim Investor Zwischenfinanzierung durch Investor Endfinanzierung durch Stadt Keine Projektgesellschaft Zusätzliche Vertragsinhalte: Separat abrechenbarer Abschnitt (mit Beginn in 2010 und Abnahme bis 09/2011) wegen Einbindung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II Keine Unterbrechung des Schulbetriebs Kein Umzug der Schüler in Container Zweischichtbetrieb im Bau Schnittstelle zu Beleuchtungs- und Heizungscontracting Spätere Schnittstelle zu Photovoltaik

28 Fassaden- & Dachsan. Schulzentrum Oberpleis

29 Zeitlicher Ablauf Klärung Konjunkturpaket II November 2009 Planungsauftrag April 2010 Beginn Vergabeverfahren Juni/Juli 2010 Indikatives Angebot September 2010 Vergabevorschlag November 2010 Beteiligung Kommunalaufsicht November 2010 Vertragsunterzeichnung November 2010 Baubeginn Dezember 2010 Gesamt-Fertigstellung Januar 2012 Besonderheiten: Einbindung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II Störende Bauarbeiten ausschließlich während der Ferien

30 ERGO: PPP zwischen 5,0 und 10 Mio. Projektarten: ENEV-Sanierungen von Schulen, Rathäusern, etc. Neubau von Rathäusern kleiner Kommunen Schwimmbäder der öffentlichen Daseinsvorsorge Ggf. auch kommunale Bauwerke wie Brücken, Strassen, Beleuchtung, etc. Ausschreibung: Funktionalausschreibung mit Leitdetails Bewertungsmatrix, projektspezifisch Verfahrensbrief und Vertrag mit wesentlichen Vertragsinhalten PPP-Bestandteile: Ausführungsplanung, Bau, Zwischenfinanzierung, Bauunterhaltung und Betrieb Insbesondere bei Bädern: Entwurf und Genehmigung, falls notwendig, ggf. Endfinanzierung -> Beratungsaufwand: HOAI-Planer mit PPP-Erfahrung für wirtschaftl. & techn. Berat. (kaum zus. Aufwand) Juristischer Berater für Vergabeverfahren & Vertragswerk (Aufwand mittelhoch)

31 Danke für Ihre Aufmerksamkeit Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: Dr.-Ing. Markus Fischer Dr.-Ing. Fischer Consult GmbH Rheinbach, Weiherstraße 35 Telefon: 02226/