Protokoll des Workshops zum INIS -Querschnittsthema Institutioneller Rahmen

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1 Protokoll des Workshops zum INIS -Querschnittsthema Institutioneller Rahmen Datum: Ort: Biebesheim am Rhein Organisation / Moderation: Teilnehmerinnen / Teilnehmer: KREIS: netwokrs3: SAMUWA: SinOptiKom: TWIST++: Entschuldigt: Breitenbach, Harald (SinOptiKom) Sorge, Hans-Christian (TWIST++) Wolter, Stefanie (INISnet) Schramm, Engelbert Trapp, Jan Hendrik Ott, Ralf Geyer, Johannes Schlichtig, Birgit Bellefontaine, Robert Krauß, Manuel Lévai, Peter Maier, Kisten Niederste-Hollenberg, Jutta Schratz, Udo Siems, Tanja (SAMUWA) 1. Arbeitsschwerpunkte der INIS-Projekte Drei der 14 Teilnehmenden des Workshops hatten bereits an der Forumsdiskussion beim INIS Kick-off im Oktober 2013 teilgenommen. Für die neu hinzugekommenen Teilnehmenden wurden die Ergebnisse des Forums von Herrn Sorge und Herrn Breitenbach zusammenfassend dargestellt (Protokoll des Forums: siehe Dokumentation zum Workshop Institutioneller Rahmen unter ). 1

2 Danach präsentierten die fünf vertretenen INIS-Projekte ihre geplanten Arbeiten zum Thema Institutioneller Rahmen. Von den fünf Projekten lassen sich vier dem Forschungsfokus Intergierte Projekte zuordnen (KREIS, networks3, SinOptiKom, TWIST++), sowie eins dem Forschungsfokus Stadtentwässerung (SAMUWA). Forschungsfokus Stadtentwässerung : SAMUWA 4 Modellgebiete: vier urbane Modellgebiete auf Quartiersebene, davon eine Konversionsfläche Bundesländer: Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen Integrative und partizipative Planungsprozesse Szenarien und Managementinstrumente der Stadt- und Infrastrukturplanung Forschungsfokus Integrierte Konzepte : KREIS 1 Modellgebiet: ein urbanes Modellgebiet, Konversionsfläche Bundesland: Hamburg Vorschläge zur Organisation der Transformation des Hamburg Water Cycle (HWC) Identifizierung von Organisationsformen, die nötig sind, um den HWC langfristig zu betreiben networks3 2 Modellregionen mit insgesamt 5 Modellgebieten: drei urbane Modellgebiete in Frankfurt/Main (Umwidmungen/-nutzungen Gewerbe- und Wohngebieteblock) und zwei in Hamburg (Verdichtungsflächen) Bundesländer: Hessen, Hamburg Potenziale und transformationsstützenden Faktoren erkennen Barrieren und Anpassungsbedarfe identifizieren Koordination optimieren 2

3 SinOptiKom 2 Modellgebiete: zwei ländliche Modellgebiete Bundesland: Rheinland-Pfalz Planerische, technische, kommunal- und finanzpolitischen Prozessoptimierung der Transition TWIST++ 3 Modellgebiete: ein urbanes (NW) und ein ländliches Modellgebiet (TH) sowie eine Konversionsfläche (NW) Bundesländer: Nordrhein-Westfalen, Thüringen Untersuchung rechtlicher, institutioneller, regelsetzende, administrativer und verwaltungsorganisatorischer Hemmnisse bei der Transition Aus den Präsentationen wurde deutlich, dass sich bei der Bearbeitung von Fragenstellungen zum Institutionellen Rahmen potentielle Synergien zwischen Projekte sowohl aus der Art und Lage der Modellgebiete als auch aus der Bundeslandzugehörigkeit ergeben können. So werden Modellgebiete im städtischen (SAMUWA, KREIS, networks3, TWIST++) und im ländlichen Raum (SinOptiKom, TWIST++) sowie Konversionsflächen (SAMUWA, KREIS, TWIST++) mit ihren spezifischen Fragestellungen zum Institutionellen Rahmen in jeweils mindestens zwei Projekten untersucht. Was die Zuordnung zu den Bundesländern betrifft, so gibt es Überschneidungen bei den Ländern Hamburg (KREIS, netwokrs3) und Nordrhein-Westfalen (SAMUWA, TWIST++). Die übrigen Modellgebiete verteilen sich auf die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen. Die Landeszugehörigkeit ist ggf. relevant, da die Regelungsvorschriften im Bereich des Institutionellen Rahmens die Länderhoheit bzw. die kommunale Selbstverwaltung des jeweiligen Landes betreffen können (z.b. Kommunalabgabengesetz) und dementsprechend spezifisch sind. Die Diskussion der Forschungsschwerpunkte ergab des Weiteren, dass die Projekte SA- MUWA und networks3 an integrativen und partizipativen Planungsprozessen interessiert sind und sich hierzu bilateral austauschen werden. Im Vorhaben SAMUWA wurde diese Thematik bereits als ein zentrales Thema im Hinblick darauf erkannt, derzeit bestehende Hemmnisse in der integrierten Planung (v.a. Siedlungswasserwirtschaft/Stadtund Freiraumplanung) für die Zukunft zu überwinden. Frau Wolter wird mit dem difu abstimmen, welchem Querschnittsthema das Thema intern zugeordnet ist (Institutioneller Rahmen oder Stadt- und Freiraumplanung) und welche Bedeutung diesem Thema durch INISnet und den Lenkungskreis zugemessen wird. Sollte ihm auch von diesen bei- 3

4 den Seiten eine hohe Bedeutung zugemessen werden, stellt sich die Frage, ob sich insbesondere der INISnet-Partner difu in verstärktem Maße gemeinsam mit den interessierten Projektpartnern mit seiner fachlichen Expertise bei der Bearbeitung von weitergehenden Fragestellungen einbringen kann (z.b. in der Form von Workshops, Experteninterviews oder von Umfragen). Damit könnte ein Mehrwert an Ergebnissen über die Aufgabenstellungen der Projekte hinaus erreicht werden. Projektübergreifend wurde der vorrangige Forschungsschwerpunkte zum Institutionellen Rahmen in der Notwendigkeit gesehen, sowohl transformationshemmende als auch transformationsfördernde Faktoren auf Seiten der Akteure und des rechtlichen Rahmens zu identifizieren und zunächst den IST-Zustand zu beschreiben. Nachfolgend können daraus Vorschläge zu zukünftigen Anpassung des institutionellen settings abgeleitet werden. 2. Ergebnisse der Workshop-Diskussion Die Teilnehmenden verständigten sich darauf, arbeitsteilig zum IST-Zustand eine detaillierte Übersicht zusammenzutragen. Aufbauend auf einem bereits im Forum angedachten Ansatz wurde eine tabellarische Matrix erstellt, die einen Überblick über die aktuell relevanten Regelungen, Normen, Gesetze und diversen interagierenden Akteure und Rollen geben soll, die bei der Implementierung von Systeminnovationen im Bereich der Wasser- /Abwasserinfrastrukturen zu beachten bzw. einzubeziehen sind. Diese tabellarische Matrix stellt aktuell 24 verschiedene Gegenstandsbereiche innovativer Systemlösungen (von z.b. Wärmerückgewinnung über Brauch-/Regenwassernutzung, Schwarzwasservergärung bis zu Tarif- und Organisationsstrukturen) den unterschiedlichen, jeweils einzubeziehenden Akteuren sowie zu beachtenden Regelungen gegenüber. Sie soll Planern, Entscheidern und Umsetzern eine schnelle und möglichst umfängliche Hilfestellung geben, wer einzubeziehen und was zu beachten ist, wenn z.b. eine Grauwasseraufbereitung in einem Wohnblock in NRW implementiert werden soll. (Matrix: siehe Dokumentation zum Workshop Institutioneller Rahmen unter Die noch leere Matrix wird im Nachgang zum Workshop von den Teilnehmenden mit Inhalten gefüllt. Die Bearbeitung erfolgt im ersten Aufschlag durch Herrn Ott, der diese Fragenstellungen im Rahmen von networks3 bearbeitet. Die durch ihn partiell ausgefüllte Tabelle, wird dann von den übrigen Teilnehmenden gemäß der vorgenommenen Arbeitsteilung für die übrigen Themenbereiche ergänzt. Die Zusammenführung der Gesamttabelle übernimmt zentral INISnet. Die Gesamttabelle wird von INISnet an alle Workshop-Teilnehmenden verteilt, so dass sie angemerkt werden kann. Um Ergänzungen und Kommentare besser sichtbar und zuordenbar zu machen, wird die Tabelle als Worddokument bearbeitet. Die abschließende Diskussion dieser Gesamttabelle erfolgt im 2. Workshop zum Thema. 4

5 Während der Diskussion wurden ebenfalls sog. weiche Kriterien angesprochenen, wie z.b. soziale und historisch gewachsene Überzeugungen und Akzeptanzprobleme bei Transitionsprozessen. Diese können ggf. besser im kommenden Workshop zum INIS- Querschnittsthema Kommunikation und Akzeptanz bearbeitet werden. Das Programm dieses Workshops ist entsprechend abzustimmen. Um den Kreis der teilnehmenden INIS-Projekte abzurunden, für die das Thema Institutioneller Rahmen relevant sein könnte, werden weitere INIS-Projekte von INISnet angesprochen, ob sie sich im weiteren Verlauf des Workshops einbringen möchten. Es wurde angemerkte an, dass die Betitelung Institutioneller Rahmen ggf. irreführend ist. Zum einen suggeriert dieser Titel, dass der Fokus auf rein rechtlichen Fragen liege und zum zweiten weist er möglicherweise der Wasserwirtschaft und Systemlösungen eine eher passive Rolle zu, indem sie einem institutionellen Rahmen unterworfen sind. Eine Umbenennung des Titels, z.b. in Institutionen, wird beim nächsten Workshop mit den Teilnehmern abgestimmt. Es wird darüber hinaus angeregt, eine Verteilerliste mit den Kontaktdaten und Arbeitsschwerpunkten der INIS-Projektpartner anzulegen und unter den Projektbeteiligten auszutauschen. Dieser Vorschlag wird von INISnet mit den Projektkoordinatoren abgestimmt. 3. Weiteres Vorgehen Im November soll die angemerkte Endversion der Matrix im gemeinsamen 2. Workshop diskutiert werden. Die Terminfindung erfolgt über INISnet. Da der Institutionelle Rahmen nicht unabhängig von Finanzierungsmöglichkeiten untersucht werden kann, soll die Finanzierung von Systeminnovationen im Bereich der Wasser- /Abwasserinfrastrukturen im weiteren Verlauf Thema des Workshops sein. Herr Breitenbach bot an, bei dieser Gelegenheit zum Thema KAG und Finanzierungsfragen einen Übersichtsvortrag zu halten. Sein Angebot stieß auf breite Zustimmung und wird gerne angenommen. Das Thema Finanzierung wird von den Teilnehmenden unabhängig von Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen gesehen, die nicht Gegenstand dieses Workshop- Themas sein sollen. 4. Fazit Die Projekt-Präsentationen des Workshops legten Synergien zwischen Projekten offen, die die untersuchten Modellgebiete und Forschungsschwerpunkte zum Institutionellen Rahmen betrafen und initiierten erste bilaterale Austausche. Außerdem wurde der erste Schritt zur Entwicklung einer umfänglichen Übersichtsmatrix getan, die im Nachlauf in Arbeitsteilung mit Inhalten gefüllt wird. Die Matrix wird Planern, Entscheidern und 5

6 Umsetzern einen detaillierten Überblick über relevante Akteure und rechtliche Rahmenbedingungen liefern, die bei der Implementierung von Systeminnovationen im Bereich der Wasser-/ Abwasserinfrastruktursysteme zu berücksichtigen sind. Sie wird abschließend beim zweiten geplanten Workshop diskutiert, der für November anvisiert ist. Hier sollen außerdem Aspekte der Finanzierung von Systeminnovationen in den Fokus gerückt werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen hingegen werden nicht Gegenstand dieses Workshops sein. Darüber hinaus werden Anknüpfungspunkte und Abstimmungsbedarf zu anderen Querschnittsthemen gesehen. Hinsichtlich sog. weicher Kriterien des Institutionellen Rahmens (z.b. soziale und historisch gewachsenen Überzeugungen und daraus ggf. erwachsende Hemmnisse) sollte eine inhaltliche Abstimmung zum Querschnittsthema Kommunikation und Akzeptanz erfolgen, der im Herbst durchgeführt wird. Eine inhaltliche Abgrenzung bezüglich der Bearbeitung von integrativen und partizipativen Planungsprozessen sollte zum Querschnittsthema Stadt- und Freiraumplanung vorgenommen werden. Hier fand der erste Workshop bereits am statt. 6