«BAKBASEL Studie»: Interkantonales Benchmarking des Finanzhaushalts des Kantons Schwyz. Detailergebnisse der zu vertiefenden Aufgabenfelder

Transkript

1 «BAKBASEL Studie»: Interkantonales Benchmarking des Finanzhaushalts des Kantons Schwyz Detailergebnisse der zu vertiefenden Aufgabenfelder

2 Unterlagen Schlussbericht Ergebnisse Interkantonales Benchmarking Dokumentation Fokus auf die zu vertiefenden Aufgabenfelder mit gegenüber der Vergleichsgruppe sehr gross bewerteten Kostendifferenzialen RRB Nr. 608/2014 Ergebnisse und weiteres Vorgehen mit Bezug zu den zu vertiefenden Aufgabenfeldern Seite 2

3 Inhalt 1. Ausgangslage und Zielsetzung 2. Methodik und Vorgehen 3. Ergebnisse 4. Weiteres Vorgehen Seite 3

4 Teil des Entlastungsprogramms Initialisierung Definition Erarbeitung Konsens Entlastungsziel Massnahmen Massnahmen Vernehmlassung Sicherstellung Umsetzung Breit abgestützte Vorgehensweise Klar definiertes, gut abgestütztes Entlastungsziel Einheitlich quantifizierte, priorisierte Liste Realisierung Entlastungswirkung Mehrheitsfähiges Entlastungspaket Beschlossenes Entlastungspaket Ende 2012 Beginn/ Frühling 2013 Frühling/ Sommer 2013 Sommer/ Herbst 2013 Ende 2013/ Beginn 2014 Teile ab 2014 Mehrheit ab 2015 Handlungsspielräume in ausgewählten Kostenarten Sachkosten-/Lieferantenanalyse Massnahmenpaket Optimierung von Steuerteilbereich -en: Teilrevision Steuergesetz Vernehmlassung Vernehmlassung Umsetzung Umsetzung Aufwandseite Ertragsseite Überprüfung Leistungsaufträge/-vereinbarungen Konkordate/Konferenzen, Kommissionen Anpassung Gebührenordnung und Gebührentarif Beschluss Regierungsrat Beschluss Kantonsrat Interkantonales Benchmarking / Aufgabenteilung Kanton - Bezirke/Gemeinden Stand: September 2014

5 Zielsetzung, Auftrag Im Rahmen des EP neutrale und objektive Faktenbasis über den Finanzhaushalt des Kantons Schwyz im interkantonalen Vergleich Diskussion über die Reduktion und Optimierung der Aufwandseite auf Grundlage einer objektiven Faktenbasis Vergleich der Versorgungsleistungen und Bereitstellungskosten sämtlicher kantonaler Aufgabenfelder Analoge Vorgehensweise in zahlreichen Kantonen (u.a. Bern, Solothurn, Basel-Stadt, Thurgau, Luzern, Zug, Nidwalden, Obwalden, Uri) Nach Bern war Schwyz der zweite Kanton, welcher BAKBASEL den Auftrag zur Benchmarking des kantonalen Finanzhaushalts gab. Als Datenbasis stand zu diesem Zeitpunkt das Jahr 2010 zur Verfügung Seite 5

6 Inhalt 1. Ausgangslage und Zielsetzung 2. Methodik und Vorgehen 3. Ergebnisse 4. Weiteres Vorgehen Seite 6

7 Methodik (I) Seite 7

8 Methodik (II) Nettoausgaben von Kanton sowie Bezirke und Gemeinden im Jahr 2010 Aufgabenfeld 1 Aufgabenfeld 2 Aufgabenfeld 3 Aufgabenfeld 66 Vergleich mit schweizerischem Durchschnitt aller Kantone Vergleich mit kantonaler Peer Group (BL, NW, SO, SG, TG, ZG) Kostendifferenziale («Abweichung») gegenüber verschiedenen Referenzniveaus Ø = Seite 8 Der Regierungsrat hat 66 Aufgabenfelder nach dieser Methodik «benchmarken lassen». Für die Würdigung und das weitere Vorgehen wurde vorab auf den Kantonsanteil der Nettoausgaben im Vergleich zum Durchschnitt der kantonalen Peer Group und auf das Kostendifferenzial zum Durchschnittsniveau 100 abgestellt.

9 Vorgehensweise Dezember 2012: Initialisierung Entlastungsprogramm Frühling 2013: Diverse Analysearbeiten über den Finanzhaushalt Mai 2013: Auftrag an BAKBASEL: Benchmarking Studie Juli 2013: Berichtsentwurf (u.a. für Rückkoppelung mit Massnahmen) Herbst 2013: Zwischenbericht, Analyse und Zusammenfassung durch das Finanzdepartement, Vorschlag weiteres Vorgehen an den RR November 2013: üg RR - Weiteres Vorgehen für den Auswertungs- /Plausibilisierungsprozess mit den Departementen Januar 2014: Stellungnahme der Departemente März 2014: Fachtechnische Besprechungen mit den Departementen April 2014: Schlussbericht Juni 2014: RRB Nr. 608/2014 Weiteres Vorgehen und Aufträge Seite 9

10 Inhalt 1. Ausgangslage und Zielsetzung 2. Methodik und Vorgehen 3. Ergebnisse 4. Weiteres Vorgehen Seite 10

11 Hauptergebnis Benchmarkingstudie (I) Der Kanton Schwyz weist gegenüber der Gesamtheit aller Kantone ein um 6% niedriges Nettoausgabenniveau pro Einwohner auf. Im Vergleich zur Peer Group (BL, NW, SO, SG, TG, ZG) liegt ein um 4% niedrigeres Nettoausgabenniveau vor. Zum Vergleich die Studienwerte des Kantons Zug: 19% über dem CH-Durchschnitt und 34% über dem Durchschnitt der Peer Group (AG, LU, NW, SZ, ZH). Seite 11

12 Hauptergebnis Benchmarkingstudie (II) Erheblichkeit gemäss RRB Nr. 608/2014: - Grösser 2 Mio. Franken - Untere Grenze Spannweite - Signifikanter Kantonsanteil Fokus auf die wesentlichen Aufgabenfelder für die vertiefenden Arbeiten Im Vergleich mit dem Durchschnitt der Gesamtschweiz weisen 47 von 66 Aufgabenfeldern ein niedrigeres Nettoausgabenniveau pro Einwohner auf. Bei der der kantonalen Vergleichsgruppe liegen die Pro-Kopf-Nettoausgaben in 42 Aufgabenfeldern unter dem Durchschnitt. Seite 12

13 Aufgabenfelder mit über-ø Kosten (I) Nettoausgaben Bewertete Kostendifferenziale (ohne Strukturkosten) Kantone, Bezirke und Gemeinden [Mio. CHF] Nr. Aufgabenfeld Mio. CHF Anteil Kanton 100 [PG=100] 95 [PG=100] 90 [PG=100] 85 [PG=100] Parlament, Regierung, Staatskanzlei 01 Legislative % Exekutive % Allgemeine Dienste, übrige % Departement des Innern 04 Spitäler % Kranken- und Pflegeheime und 05 Wohnen im Alter (ohne Pflege) 3.8 8% Psychiatrische Kliniken % Ambulante Krankenpflege % Gesundheitsprävention % Gesundheitswesen n.a.g % Krankheit und Unfall % Ergänzungsleistungen IV 12 Invalidität % Ergänzungsleistungen AHV % AHV, Leistungen an Pensionierte 14 und Leistungen an das Alter % Familienzulagen % Sozialer Wohnungsbau % Fürsorge n.a.g % Seite 13

14 Aufgabenfelder mit über-ø Kosten (II) Nettoausgaben Bewertete Kostendifferenziale (ohne Strukturkosten) Kantone, Bezirke und Gemeinden [Mio. CHF] Nr. Aufgabenfeld Mio. CHF Anteil Kanton 100 [PG=100] 95 [PG=100] 90 [PG=100] 85 [PG=100] Volkswirtschaftsdepartement 18 Arbeitslosigkeit % Asylwesen % Raumordnung % Landwirtschaft % Industrie, Gewerbe, Handel und Sonstige gewerbliche Betriebe Bildungsdepartement % Obligatorische Schule und g Sondersch % Berufsbildung % Allgemeinbildende Schulen % Universitäre Hochschulen % Pädagogische Hochschulen und 27 Fachhochschulen % Museen und bildende Kunst % Denkmalpflege und Heimatschutz % Kultur, übrige % Sport und Freizeit % Seite 14

15 Aufgabenfelder mit über-ø Kosten (III) Nettoausgaben Bewertete Kostendifferenziale (ohne Strukturkosten) Kantone, Bezirke und Gemeinden [Mio. CHF] Nr. Aufgabenfeld Mio. CHF Anteil Kanton 100 [PG=100] 95 [PG=100] 90 [PG=100] 85 [PG=100] Sicherheitsdepartement 32 Polizei und Verkehrssicherheit % Rechtssprechung % Strafvollzug % Allgemeines Rechtswesen % Feuerwehr % Verteidigung % Kirchen und religiöse Angelegenheite % Finanzdepartement 39 Finanz- und Steuerverwaltung % Banken und Versicherungen % Zinsen % Liegenschaften des Finanzvermögen % Baudepartement 43 Verwaltungsliegenschaften n.a.g % Strassenverkehrs- und Schifffahrtsam % Strassenverkehr % Öffentlicher Verkehr % Schifffahrt % Elektrizität % Energie n.a.g % Seite 15

16 Aufgabenfelder mit über-ø Kosten (IV) Nettoausgaben Bewertete Kostendifferenziale (ohne Strukturkosten) Kantone, Bezirke und Gemeinden [Mio. CHF] Nr. Aufgabenfeld Mio. CHF Anteil Kanton 100 [PG=100] 95 [PG=100] 90 [PG=100] 85 [PG=100] Umweltdepartement 50 Abwasserbeseitigung % Gewässerverbauungen % Arten- und Landschaftsschutz % Umweltschutz n.a.g % Forstwirtschaft % Jagd und Fischerei % Aufgabenfelder der Gemeinden 56 Rettungsdienste 2.5 0% Jugendschutz 0.8 0% Leistungen an Familien 0.8 0% Wirtschaftliche Hilfe % Hilfsaktionen im Ausland 0.1 0% Soziale Wohlfahrt n.a.g % Wasserversorgung 0.2 0% Abfallwirtschaft % Bekämpfung von Umweltverschmutz 0.3 0% Tourismus 1.0 0% Finanzvermögen n.a.g % TOTAL (Aufgabenfelder mit KD 85) % Total (Alle Aufgabenfelder) % Seite Mio. 7 Aufgabenfelder (90% des Kostendifferenzials)

17 Zu vertiefende 7 Aufgabenfelder gemäss RRB Nr. 608/2014 Seite Mio Mio.

18 1) Invalidität Invalidität: Kontierungsinhalte, Nettoausgaben Kanton SZ inkl. Gemeinden Seite 18

19 1) Invalidität Invalidität Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 19 Nettoausgaben pro Kopf unter dem CH-ø und PG-ø 2010: SZ liegt 26 bzw. 22 Indexpunkte unter CH-ø bzw. PG-ø

20 1) Invalidität Invalidität Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Tiefe Fallhäufigkeit (Anzahl Leistungsbezüger) Fallkosten: Hohe Kosten pro invalider Person Fallhäufigkeit: Seite 20

21 2) Landwirtschaft Landwirtschaft: Kontierungsinhalte, Ausgaben Kanton SZ inkl. Gemeinden Seite 21

22 2) Landwirtschaft Landwirtschaft Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 22 Nettoausgaben pro Kopf stark über dem CH-ø und PG-ø 2010: SZ liegt 126 bzw. 153 Indexpunkte über CH-ø bzw. PG-ø

23 2) Landwirtschaft Landwirtschaft Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Hohe Anzahl landwirtschaftliche Betriebe Fallkosten: Hohe Kosten pro landwirtschaflicher Betrieb Fallhäufigkeit: Seite 23

24 3) Pädagogische Hochschulen und Fachhochschulen PH/FH: Kontierungsinhalte, Nettoausgaben Kanton SZ inkl. Gemeinden Seite 24

25 3) Pädagogische Hochschulen und Fachhochschulen PH/FH Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 25 Nettoausgaben pro Kopf unter dem CH-ø und PG-ø 2010: SZ liegt 15 bzw. 11 Indexpunkten unter CH-ø bzw. PG-ø

26 3) Pädagogische Hochschulen und Fachhochschulen PH/FH Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Niedrige Anzahl Studierender Fallkosten: Hohe Kosten pro Studierender Fallhäufigkeit: Seite 26

27 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei: Kontierungsinhalte, Nettoausgaben Kanton SZ inkl. Gemeinden Seite 27

28 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 28 Nettoausgaben pro Kopf unter dem CH-ø, aber über PG-ø 2010: SZ liegt 27 Indexpunkte unter CH-ø,aber 6 Pt. über PG-ø

29 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Unterdurchschnittliche Anzahl registrierter Straftaten gemäss StGB, BetmG, AuG Fallkosten: Relativ hohe Kosten pro registrierter Strafttat Fallhäufigkeit: Seite 29

30 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei Benchmarking 2 Nettoausgaben pro Verkehrsunfall im interkantonalen Vergleich Durchschnittliche Anzahl Verkehrsunfälle mit Personenschaden Fallkosten: Gegenüber dem CH-ø unterdurchschnittliche Kosten pro Verkehrsunfall, gegenüber PG-ø überdurchschnittliche Kosten pro Fall Fallhäufigkeit: Seite 30

31 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei Benchmarking 3 Anzahl Polizisten pro 1000 Einwohner im interkantonalen Vergleich Seite 31 Schwyz weist eine gegenüber CH und PG unterdurchschnittliche Anzahl Polizisten pro 1000 Einwohner auf

32 4) Polizei und Verkehrssicherheit Polizei Benchmarking 3 Anzahl Polizisten vs. registrierte Straftaten 2010 im interkantonalen Vergleich Von den vorherigen Grafiken ist ersichtlich: (unter)-ø Anzahl Fälle und unter-ø Polizeibestand Aus dieser Grafik ist ersichtlich, dass die «Auslastung» auf ähnlichem Niveau ist wie in den anderen Kantonen Kombination der Erkenntnisse führen zur These, dass die über-ø Kosten nicht vom Personalaufwand herrühren. These: überhöhter Sachaufwand oder niedrigere Einnahmen Seite 32

33 5) Finanz- und Steuerverwaltung Finanz- und Steuerverwaltung: Kontierungsinhalte, Ausgaben Seite 33

34 5) Finanz- und Steuerverwaltung Finanz- und Steuerverwaltung Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 34 Nettoausgaben pro Kopf unter dem CH-ø, aber über PG-ø 2010: SZ liegt 8 Indexpunkte unter CH-ø,aber 26 Punkte über PG-ø

35 5) Finanz- und Steuerverwaltung Finanz- und Steuerverwaltung Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Überdurchschnittliche Anzahl steuerpflichtige natürliche und juristische Personen Fallkosten: Gegenüber dem CH-ø unterdurchschnittliche Kosten pro Steuerpflichtiger, gegenüber PG-ø überdurchschnittliche Kosten pro Steuerpflichtigen Fallhäufigkeit: Seite 35

36 5) Finanz- und Steuerverwaltung Finanz- und Steuerverwaltung Benchmarking 3 Fallhäufigkeit und Fallkosten mit alternativem Indikator «Steuerpflichtige np mit steuerbarem Einkommen > Franken» These: Veranlagungsfälle der hohen Einkommensklassen sind arbeitsintensiver -> alternativer Indikator SZ im gleichen Quadrant wie bei allen Steuerpflichtigen, aber weiter rechts und gegenüber PG weiter unten Indiz, dass SZ über-ø viele arbeitsintensive Veranlagungsfälle hat und dies eine Erklärung für die gegenüber der PG über-ø Kosten sein könnte Seite 36

37 6) Strassenverkehr Strassenverkehr: Kontierungsinhalte, Ausgaben Seite 37

38 6) Strassenverkehr Strassenverkehr Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 38 Nettoausgaben pro Kopf in etwa auf CH-ø, aber über PG-ø 2010: SZ liegt 3 Indexpunkte über CH-ø und 15 Punkte über PG-ø

39 6) Strassenverkehr Strassenverkehr Benchmarking 2 Fallhäufigkeit und Fallkosten im interkantonalen Vergleich Leicht unterdurchschnittliche Strassenlänge von Kantons-, Bezirks und Gemeindestrasse pro 1000 Einwohner Fallkosten: Relativ hohe über-ø Kosten pro Strassenkilometer Fallhäufigkeit: Seite 39

40 7) Öffentlicher Verkehr Öffentlicher Verkehr: Kontierungsinhalte, Ausgaben Seite 40

41 7) Öffentlicher Verkehr Öffentlicher Verkehr Benchmarking 1 Nettoausgaben pro Kopf im interkantonalen Vergleich øch ø Seite 41 Nettoausgaben pro Kopf leicht unter CH-ø, aber über PG-ø 2010: SZ liegt 7 Indexpunkte unter CH-ø und 13 Punkte über PG-ø

42 7) Öffentlicher Verkehr Öffentlicher Verkehr Benchmarking 2 Mangels konsistentem Zerlegungsfaktor können die Nettoausgaben pro Kopf im Aufgabenfeld Öffentlicher Verkehr nicht in eine Mengensowie Preiskomponente aufgeteilt werden. Ein möglicher Zerlegungsfaktor wäre das Total der geleisteten Personenkilometer, wobei diese Daten auf interkantonaler Basis nicht verfügbar sind. Auswertungen der Vollkosten pro Personenkilometer nach den Kategorien wie Bus Agglomeration, Bus Überland, Normalspur Agglomeration zeigen, dass der Kanton Schwyz gegenüber dem CH-ø unterdurchschnittliche Kosten aufweist. In der Kategorie «Normalspur Überland» zeigen die Vollkosten pro Personenkilometer allerdings über-ø Kosten an. Seite 42

43 Zusammenfassung der Erkenntnisse Aufgabenfeld BM1 BM2: Fallhäufigkeit BM2: Fallkosten BM3 Invalidität Landwirtschaft PH/FH Polizei Unterdurchschnittl. Nettoausgaben Überdurchnittliche Nettoausgaben Unterdurchnittliche Nettoausgaben Nettoausgaben unter CH- Durchschnitt, aber über PG- Durchschnitt Relativ wenige Leistungsbezüger Relativ viele landwirtsch. Betriebe Relativ wenige Studierende Relativ wenige Straftaten; relativ durchschnittlich viele Verkehrsunfälle mit Personenschaden Relativ hohe Kosten pro Bezüger Relativ hohe Ausgaben pro Betrieb Relativ hohe Ausgaben pro Studierende/r Relativ hohe Ausgaben für Straftaten; bei Verkehrsunfällen über PG-Schnitt Unterdurchschnittl. Polizeibest., These: überdurch. Kosten Sachaufwand oder gering. Einnahmen Finanz- /Steuerverwaltung Nettoausgaben unter CH- Durchschnitt, aber über PG- Durchschnitt Überdurchschnittliche Anzahl steuerpflichtige np/jp Fallkosten unter CH- Durchschnitt, aber über PG- Durchschnitt These: Überdurchschnittliche Anzahl arbeitsintensiver Steuerfälle Strassenverkehr Überdurchschnittliche Nettoausgaben Relativ wenige Strassenkilometer Relativ hohe Kosten pro Strassenkilometer - Seite 43 Öffentlicher Verkehr Nettoausgaben unter CH- Durchschnitt, aber über PG-Schnitt - - Vollkosten pro Personenkilometer in den meisten Kategorien unter CH-Durchschnitt

44 Inhalt 1. Ausgangslage und Zielsetzung 2. Methodik und Vorgehen 3. Ergebnisse 4. Weiteres Vorgehen Seite 44

45 Weiteres Vorgehen (RRB Nr. 608/2014) 2. Semester 2014: Weitere vertiefende Analysen der Gründe für die relativ grossen Kostendifferenziale in den sieben Aufgabenfelder Ende 2014: Aktualisierung des Benchmarkings für die sieben Aufgabenfelder (ergänzende Berücksichtigung der aktuellen Jahre und somit auch allfälliger Effekte von Sparmassnahmen) Ab 2015: Festlegung allfälliger weiterer Entlastungsmassnahmen Kompetenz des Regierungsrates: Umsetzung gemäss RRB Nr. 990/2013 (EP 14-17: Massnahmen Kompetenz des Regierungsrates) Kompetenz des Kantonsrates: Umsetzung gemäss RRB Nr. 211/2014 (EP 14-17: Massnahmen Kompetenz des Kantonsrates; aufgezeigtes Vorgehen mit Bezug zu den Massnahmen mit späterem Entscheid des Kantonsrates) Berichterstattung im Rahmen des Umsetzungscontrollings über das EP Seite 45