Mediation B 10 Forum III Verkehrsaufkommen und Verkehrsentwicklung

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1 Dokumentation Mediation B 10 Forum III Verkehrsaufkommen und Verkehrsentwicklung Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler Ansprechpartner Helma E. Dirks Axel Bohn Fernando Reimann Berlin, 15. Mai 2004

2 Prognos AG Geschäftsführer Christian Böllhoff Basel Aeschenplatz 7 CH-4010 Basel Telefon Telefax info@prognos.com Berlin Karl-Liebknecht-Str. 29 D Berlin Telefon Telefax info@prognos.com Düsseldorf Kasernenstraße 36 D Düsseldorf Telefon Telefax / info@prognos.com Bremen Wilhelm-Herbst-Straße 5 D Bremen Telefon Telefax info-bremen@prognos.com

3 Inhalt 1. Begrüßung, Tagesordnung, Dokumentation II 1 2. Demografischer Wandel 5 3. Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens - Landau 8 4. Gesamtdiskussion Presserklärung Sonstiges 22 Anhang Seite I

4 1. Begrüßung, Tagesordnung, Dokumentation II Herr Professor Meissner begrüßte die Teilnehmenden des dritten Forums Mediation B 10 und bedankte sich bei Herrn Bürgermeister Flaxmeyer für die freundliche Aufnahme im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler. Ziel der Sitzung sei es, so führte Prof. Meissner aus, die nachvollziehbare Vermittlung der Informationen über das Verkehrsaufkommen und die Verkehrsentwicklung zur Planung der B 10 durch Experten zu erreichen und somit einen umfangreichen Informationsstand der Beteiligten der Mediation B 10 sicherzustellen. Zudem sollten in der Gesamtdiskussion die Gemeinsamkeiten und Unterschiede ausgelotet werden und eine Klärung möglicher Konsense erfolgen. Herr Prof. Meissner stellte fest, dass allen Teilnehmern die Dokumentation des zweiten die Tagesordnung des dritten Mediationsforums sowie vorbereitende Unterlagen von Herrn Siebrand vorbereitende Unterlagen von Herrn Dr. Böckmann und vorbereitende Unterlagen von Herrn Kleemann vorliegen. Um oben genannter Zielstellung gerecht zu werden, schlug das Mediationsteam vor, die Reihenfolge der Vorträge zu ändern und zuerst Herrn Dr. Böckmann zum Thema Demografischer Wandel zu hören. Damit solle erreicht werden, dass der Themenkomplex Verkehrsaufkommen und Verkehrsentwicklung von den Referenten Siebrand und Kleemann zusammenhängend behandelt und anschließend als Ganzes im Plenum diskutiert werden könne. Die Teilnehmer stimmten dem Vorschlag zu. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 1

5 Dementsprechend wurde die folgende Tagesordnung Forum III beschlossen: TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: Begrüßung, Tagesordnung, Dokumentation II Vortrag Demografischer Wandel Herr Dr. Böckmann, Statistisches Landesamt Bad Ems Verkehrsuntersuchung B 10 Pirmasens Landau Vorträge von Herrn Dipl.-Ing. Siebrand, Modus Consult GmbH und Herrn Dipl.-Ing. Kleemann, Büro für Angewandten Umweltschutz GmbH Gesamtdiskussion Presseerklärung Sonstiges 28. April 2004, 14:00 Uhr 21:15 Uhr Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler Dokumentation_Forum_3.doc Seite 2

6 Anmerkungen zur Dokumentation Forum II Folgende Ergänzungen bzw. Änderungsvorschläge zur zweiten Dokumentation werden eingebracht: Für den Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.v. möchte der Bereich Südpfalz die folgende dem Mediationsteam nachträglich zur Verfügung gestellte Stellungnahme abgeben: Stellungnahme Der Kreisverband Südliche Weinstraße des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd e.v. spricht sich im Namen seiner betroffenen Landwirte und Winzer grundsätzlich gegen einen vierspurigen Ausbau der B 10 aus. Diese Haltung ist auch dadurch begründet, dass Zusagen, die im Zuge der letzten Ausbauphase gemacht wurden, bis heute noch nicht umgesetzt sind. Somit besteht ein großes Misstrauen des landwirtschaftlichen Berufsstandes gegenüber den zuständigen Planungsträgern. Für den Ausbaubereich zwischen Landau und Queichhambach ergeben sich folgende Problemfelder für unsere Betriebe. 1. Durch den Ausbau ist eine Kleinklimaveränderung zu erwarten, die sich negativ auf die Entwicklung und die Qualität der Weinerzeugnisse in der Region auswirken wird. Durch die vorherrschende Inversionswetterlage im Queichtal wird es zu einer höheren Schadstoffbelastung aller landwirtschaftlichen Kulturen kommen. Dies wird für die Betriebe in Zukunft zu einer erschwerten Vermarktungssituation führen. Durch die kleinklimatischen Veränderungen sind insbesondere Spätfröste zu erwarten, welche in der Vergangenheit deutliche Qualitätseinbussen bei der Weinproduktion gezeigt haben. 2. Viele landwirtschaftliche Betriebe in der Region Südpfalz sind wirtschaftlich vom Tourismus abhängig. Aufgrund der zu erwartenden höheren Lärmbelastung durch den vierspurigen Ausbau der B 10 ist ein deutlicher Rückgang der Beherbergungszahlen zu befürchten. Schon heute ist die Verweildauer der Touristen in den Orten des Queichtals geringer als in anderen Regionen der Südpfalz. Dies kann auf die große Belastung durch die B 10 zurück geführt werden. 3. Durch die zu erwartende größere Lärm- und Umweltbelastung in der Region ist ein Preisverfall sowohl für landwirtschaftliche Nutzflächen als auch für die bestehenden Hofstellen zu befürchten. 4. Der Kreisverband Südliche Weinstraße möchte nicht den Eindruck erwecken, im Interesse der Landwirte und Winzer der Südpfalz die wirtschaftliche Entwicklung der Westpfalz durch die vorgelegte Stellungnahme zu bremsen. Es ist jedoch nicht zu akzeptieren, dass in Zukunft aufgrund des geplanten Ausbaus der internationale Transitverkehr durch unsere Region geführt wird. Der Kreisverband Südliche Weinstraße ist sich seiner Verantwortung gegenüber den Verkehrsteilnehmern in Hinsicht auf die Reduzierung von Unfallschwerpunkten bewusst und wird an vernünftigen Vorschlägen in diesem Bereich auch weiterhin Diskussionsbereitschaft zeigen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 3

7 Der Vertreter der Landesregierung wies darauf hin, dass sich wesentliche Ausführungen, die für die Landesregierung im zweiten Forum gemacht worden seien, in der Dokumentation nicht wiederfinden. Es wurde festgestellt, dass es sich um ein Redaktionsversehen handelt. Dementsprechend wird auf Seite 9 der Dokumentation zum Forum II vor dem Abschnitt Umwelt-, Naturschutz und Gesundheit die folgende Passage eingefügt: Der Vertreter der Landesregierung verwies zunächst auf die Einordnung der B 10 in die Programme und Pläne des Landes sowie des Bundes. So sei die B 10 im Landesentwicklungsprogramm III mit dem Ziel eines vierstreifigen Ausbaus festgelegt. Im Übrigen sei auch im Landesverkehrsprogramm 2000 das Ziel eines durchgehenden vierstreifigen Ausbaus der B 10 enthalten. Der Bund habe im Bundesverkehrswegeplan 2003 mit der gewählten Einstufung des Vorhabens generell den Bedarf für einen vierstreifigen Ausbau anerkannt. Neben den verkehrlichen und strukturellen Aspekten sei zu berücksichtigen, dass ein Ausbau der B 10 aufgrund der gesetzlichen Regelungen grundsätzlich auch zusätzliche Möglichkeiten für einen verbesserten Lärmschutz im Interesse der Bevölkerung schaffe. Darüber hinaus wurde aus dem Forum heraus eine Klarstellung der Presserklärung der Mediationsgruppe B 10 vom 20. März 2004 gewünscht. Der Begriff Planungskapazitäten sei im dargestellten Zusammenhang nicht eindeutig und beschränke sich nur auf die Anschlussstellen Birkweiler und Hauenstein. Dem wird entgegengehalten, dass dies nichts anderes bedeute, als dass bei zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten auch weitere Maßnahmen folgen könnten. Wegen des verspäteten Eingangs der Vorbereitungsunterlagen für das Forum III bittet Frau Dirks die Teilnehmer um Nachsicht. Die Unterlagen seien (wie dem Postausgangstempel zu entnehmen) rechtzeitig verschickt worden und wegen des ungewöhnlich langen Postlaufs erst so spät bei den Teilnehmern eingetroffen. Zudem wird gewünscht, dass bestimmte Gutachten den Mediationsteilnehmern zur Verfügung gestellt werden. Für die Verkehrsuntersuchung (VU) 2000 zur B 10 sagt die Landesregierung dies den Teilnehmern in Form einer CD-ROM zu. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 4

8 2. Demografischer Wandel Herausforderungen für Rheinland-Pfalz Referent: Herr Dr. Böckmann, Statistisches Landesamt Bad Ems Die Präsentation ist den Teilnehmenden vor der Sitzung zugesandt worden. Herr Dr. Böckmann betonte und erläuterte zunächst, dass von den Ausführungen in seinem Vortrag über die demografische Entwicklung keinerlei Rückschlüsse auf erforderliche verkehrspolitischen Maßnahmen gezogen werden könnten. Bei den Bevölkerungsvorausberechnungen des Statistischen Landesamtes (StaLa) handele es sich nicht um Prognosen, sondern um Modellrechnungen. Von insgesamt drei unterschiedlichen Szenarien zur Bestimmung der Bevölkerungsentwicklung des StaLa werde er die mittlere Variante (Basisjahr 2000) in seinen Ausführungen mit folgenden Annahmen betrachten: Die Geburtenrate liegt konstant bei 1,4 Kindern je Frau. Die Lebenserwartung steigt bis 2050 um insgesamt 4 Jahre. Der Wanderungsüberschuss sinkt bis 2006 auf jährlich Personen und bleibt danach auf diesem Niveau konstant. Für die kreisfreien Städte Landau und Pirmasens sowie für die Landkreise Südliche Weinstraße und Südwestpfalz berücksichtigt Herr Dr. Böckmann in seinem Vortrag: Die Bevölkerungsentwicklung 2015 und 2050 (auch in Relation zum Land Rheinland-Pfalz). Die Altersstruktur - gruppiert nach unter 20 Jährigen, 20- bis unter 60-Jährigen sowie die 60-Jährigen und Älteren -. Dabei zählen die zwischen 20- und 60-Jährigen zu der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 5

9 Zentrale Aspekte für die beiden kreisfreien Städten sind dabei: Der Ausgangsbestand der Bevölkerung ist stark unterschiedlich. Die Bevölkerungspyramiden sind in Pirmasens und in der Südwestpfalz deutlich schmaler ausgeprägt, d.h. insgesamt sind dort weniger Einwohner angesiedelt. Pirmasens beklagt einen stetigen Rückgang der Altersgruppe der über 40 jährigen Personen. Pirmasens hat die Altersstrukturverschiebung bereits hinter sich, d.h. mehr ältere als jüngere Menschen im Betrachtungsgebiet. Es ist eine deutliche West-Ost-Verlagerung der Bevölkerung von Pirmasens nach Landau festzustellen. Landau verzeichnet als Universitätsstadt grundsätzlich einen stärkeren Bevölkerungszuwachs in der mittleren Altersgruppe. Vor allem die mittlere Altersgruppe weicht stark voneinander ab, d.h. mit o o o einer hohen Abwanderung in Pirmasens, weniger Frauen, d.h. eine auch künftig ungünstigere Geburtenentwicklung, einem insgesamt höheren Nettoverlust (Abwanderung) dieser Altersgruppe. Angehörige von ausländischen Streitkräften werden in den Datensätzen nicht erfasst. Der Landkreis Südliche Weinstraße entwickele sich dem Landesdurchschnitt entsprechend mit einem Minus von 18,1 %, während der Landkreis Südwestpfalz bis 2050 mit 25,1 % den stärksten Bevölkerungsrückgang zu verzeichnen habe. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 6

10 In seinem Fazit stellt Herr Dr. Böckmann folgende Aussagen vor: Abbildung 1: Kernaussagen zum Demografischen Wandel Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz Demographischer Wandel Herausforderung für Rheinland-Pfalz Kernaussagen Die Bevölkerungsentwicklung verläuft sowohl mittel- als auch langfristig zweigeteilt: In der kreisfreien Stadt Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße wird sich die Bevölkerung mittelfristig kaum verändern. Langfristig liegen die Rückgänge hier im Landesdurchschnitt. In der kreisfreien Stadt Pirmasens und im Landkreis Südwestpfalz ergeben sich bereits in der mittleren Frist starke Bevölkerungsrückgänge. Langfristig liegen die Rückgänge deutlich über dem Landesdurchschnitt. Bereits mittelfristig wird es in allen vier Kreisen zu deutlichen Altersstrukturverschiebungen kommen. In Landau, der Südlichen Weinstraße und der Südwestpfalz gibt es bereits mittelfristig deutlich weniger jüngere und deutlich mehr ältere Menschen in der Bevölkerung. In Pirmasens ergibt sich wegen des starken Bevölkerungsrückgangs sowohl bei den mittleren als auch bei den älteren Jahrgängen Sonderentwicklungen. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz, April Prof. Meissner dankte Herrn Dr. Böckmann im Namen aller Teilnehmer für seinen umfassenden Vortrag. In der anschließenden, sachlich verlaufenen Diskussion wurde zum Einen die starke Abnahme der Bevölkerung in Frage gestellt und zum Anderen das Zustandekommen unterschiedlicher Zahlenwerte z. B. des Berlin-Instituts für Weltbevölkerung und globale Entwicklung oder des Bundesamts für Bauwesen und Raumordnung (BBR) im Rahmen der Bevölkerungsentwicklung hinterfragt. Herr Dr. Böckmann erläuterte, dass die Zahlen auf zum Teil optimistischere Bevölkerungsannahmen der genannten Institutionen zurückzuführen seien (z. B.: BBR gehe von einer Nettozuwanderungsannahme von Einwohnern, das StaLa hingegen nur von Einwohnern aus), so dass eine dort prognostizierte Steigerung der Bevölkerung von rd. 3 % für Rheinland-Pfalz unrealistisch erscheine. Auf Nachfrage aus dem Forum erklärt Herr Dr. Böckmann, dass auch Daten für die kreisfreien Stadt Pirmasens über den Zeitraum von 1947 bis 1970 im Papierformat verfügbar seien; er könne sie falls ausdrücklich gewünscht bis Ende August bereitstellen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 7

11 3. Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens - Landau Referent: Herr Dipl.-Ing. Siebrand, Modus Consult Ulm GmbH Anmerkung Mediationsteam: Die vorab versendeten Unterlagen waren zwar sehr umfassend, sind aber nur teilweise identisch mit denen des Vortrages von Herrn Siebrand. Aus diesem Grund werden im Folgenden sowohl die vor dem Forum an die Teilnehmenden versendeten Unterlagen (gekennzeichnet als vorab versendete Unterlagen, betitelt von Anlage 1.1 bis 8.2) als auch die zusätzlich präsentierten Folien (gekennzeichnet als präsentierte Vortragsfolien) dargestellt und bei Bedarf kurz erläutert. Ein Folienverzeichnis ist im Anhang, Anlage 2 abgedruckt. Die präsentierten Folien finden die Teilnehmer in ihren postalisch versendeten Unterlagen. Die Vertreter wenden sich bitte zum Austausch derselbigen an den Teilnehmer (siehe Anschreiben). Zu Beginn seines umfangreichen Vortrags stellte sich Herr Siebrand den Teilnehmern persönlich und mit seinem beruflichen Werdegang vor und wies darauf hin, dass er seine detaillierten Fachkenntnisse durch eine über 25 Jahre andauernde Tätigkeit rund um den Untersuchungsraum B 10 erworben habe. Auf seinen Vorredner Bezug nehmend hob Herr Siebrand hervor, dass die Darstellung des demografischen Wandels zwar richtig sei, die Entwicklung in der Realität aber nicht zwangsläufig so verlaufen müsse. Momentan stelle sich die Situation so dar, jedoch könne die aufgezeigte (negative) Bevölkerungsnentwicklung mit Hilfe politischer und wirtschaftlicher Maßnahmen auch in eine andere Richtung gesteuert werden. Auch dazu seien infrastrukturelle Baumaßnahmen dienlich. Im Einzelnen umfasste der Vortrag nachfolgende Anlagen: Methodik der Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau mit der Darstellung zentraler Arbeitsschritte Anlage : vorab versendete Unterlagen Bestandsaufnahme: Untersuchungsraum, Struktur, Verkehrsnachfrage, Straßennetz Verkehrsanalyse: Straßenbelastungen, Tages- und Jahresganglinien, Knotenpunktbelastungen, Mängelanalyse, Matrix der Verkehrsbezie- Dokumentation_Forum_3.doc Seite 8

12 hungen, Straßennetzmodell, Eichung der Verkehrsmodelle, Analyse Nullfall Verkehrsprognose: Planjahr 2020, Einflussgrößen Basis Verkehrsbezirke, Prognose 2020, Prognose Nullfall 2020 = Bezugsfall Planungsfälle: Straßennetzmodell, Festlegung von Planungsfällen, Prognoseverkehrsbelastungen Bewertung der Maßnahmen: Verkehrliche Wirkungen, Ausbaustufen Anmerkung / zentrale Aussagen: - Gerade durch Verkehrsbefragungen der Verkehrsteilnehmer, so Siebrand, werden umfangreiche Kenntnisse über das Verkehrsverhalten gewonnen. Diese Erhebungen werden durch Sonderzählungen, Zeitreihenbeschreibungen, Haushaltsbefragungen kontinuierlich ergänzt. - Insgesamt verfüge man über ein umfangreiches und langjähriges Datengerüst des Untersuchungsraumes. Präsentierte Vortragsfolie 1 und 17: Erläuterungen Folie 1 In einem Planungsfall werden die verkehrlich zu bewertenden Maßnahmen festgelegt. In der VU 2000 beinhaltet der Planungsfall 1 die zu diesem Zeitpunkt maßgebenden Ausbaustufen. Folie 17 In der laufenden Verkehrsuntersuchung 2003/ 2004 wurden die Planungsfälle 1 und 4 neu festgelegt. Der Planungsfall 1 (nicht i- dentisch mit dem aus der VU 2000 Folie 1) enthält die nach dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2003) vorgegebenen Maßnahmen mit vierstreifigem Ausbau der B 10 bis Hinterweidenthal. Im Planungsfall 4 wird der vierstreifige Ausbau der B 10 zwischen Pirmasens und Landau insgesamt verkehrlich bewertet. Die offen gehaltenen Bezeichnungen 2 und 3 sind für den Fall der Bewertung weiterer Ausbaustufen vorgesehen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 9

13 Präsentierte Vortragsfolie 3: Erläuterungen Die zwei dicker dargestellten Verbindungen sollen die alternativen Fahrtrouten aus dem westlichen Raum zu den beiden Rheinübergängen bei Speyer und Karlsruhe verdeutlichen. Präsentierte Vortragsfolie 5: Erläuterungen Die Nummern sind die Zählstellenbezeichnungen. Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau 2004 Beschreibung der Grundlagen, d.h. kontinuierliche Aktualisierung und Fortschreibung der Verkehrsdaten sowie die Darstellung relevanter Verkehrsuntersuchungen von 1987 bis Anlage : vorab versendete Unterlagen Anmerkung / zentrale Aussagen: - Die vom Referenten aufgezählten Grundlagendaten umfassten bis zum Jahr 2003 ca befragte Verkehrsteilnehmer und ca befragte Haushalte. Flächennutzungspläne - Strukturvorgaben Anlage 3: vorab versendete Unterlagen Anmerkung / zentrale Aussagen: - Keine besonderen Anmerkungen! Pkw-Dichte in Deutschland Shell-Prognose Anlage 4.1: vorab versendete Unterlagen Anmerkung / zentrale Aussagen: - Laut Siebrand, bleibt die Shell-Studie tendenziell - trotz ihrer hohen Schätzungen und dadurch oftmals kritisierten Zahlen - in den letzten Jahren grundsätzlich hinter den tatsächlichen Ergebnissen zurück. Aus diesem Grund liefern die Szenarien der Shell-Studie gute Grundlagen für die Verkehrsprognosen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 10

14 Präsentierte Vortragsfolie 15: Erläuterungen Bis zum Jahre 2003 ist die tatsächliche Entwicklung dargestellt (Ist-Werte). Bis zum Planjahr 2020 liegen der Prognose von Shell zwei Szenarien unterschiedlicher Rahmenbedingungen der strukturellen und wirtschaftlichen Entwicklung zugrunde. Im Szenario One World organisiert sich die Weltwirtschaft zunehmend nach Usamerikanischen Werten und Wirtschaftsprinzipien. Eliten aus Wirtschaft und Politik treiben weltweit die Liberalisierung der Wirtschaft nach global gültigen Rahmenbedingungen weiter voran. In Deutschland wächst die Wirtschaft unter starken Schwankungen mit durchschnittlich 1,8 Prozent im Jahr. Erhalt und Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur erfolgen vermehrt durch private Betreiber, die die Kosten über Gebühren an die Nutzer weiterbelasten. Um die Umweltbelastung weiter zu verringern, kommen in diesem Szenario verstärkt alternative Kraftstoffe und langfristig auch neue Antriebstechnologien in den Markt. Im Szenario Kaleidoskop sind globale Handelsvereinbarungen kaum durchsetzbar. Vom Staat wird erwartet, dass er sich mehr um die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme seiner Bürger kümmert. Dementsprechend ist der Staatseinfluss in diesem Szenario höher. Das Wirtschaftswachstum ist zwar beständiger, aber auch niedriger. In Deutschland wächst die Wirtschaft mit einer durchschnittlichen Rate von nur 1,4 Prozent pro Jahr. Hohe Mineralölsteuern und Abgaben machen das Autofahren in diesem Szenario teuer. Der Druck auf die Automobilindustrie, aus Umweltund Klimaschutzgründen noch sparsamere Fahrzeuge zu bauen, nimmt weiter zu. (zitiert aus: Mehr Autos weniger Verkehr, Shell Pkw-Szenarien vom ) Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau 2004 Anlage : vorab versendete Unterlagen Motorisierungsentwicklung, Einwohnerentwicklung Verkehrsentwicklung Gesamtraum ; Verkehrszunahme Anmerkung / zentrale Aussagen: - Die zugrunde liegende Einwohnerentwicklung unterstelle, so erläuterte Siebrand, für Landau eine 11 %-ige Zu- und für Pirmasens eine 5 %-ige Abnahme der Einwohner, so dass insgesamt von einer mittleren Zunahme auszugehen sei. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 11

15 - Insgesamt wurden 605 Verkehrszellen, d.h. rund Matrixelemente ausgewertet. Aus diesen Ergebnissen ergebe sich ein Handlungsbedarf zum Ausbau der B 10 bis 2030 trotz insgesamt rückläufiger Einwohnerzahlen. Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau 2004 Fortschreibung 2004 Verkehrsprognose 2020 Anlage : vorab versendete Unterlagen Planungsfall 1 enthält die im Bundesverkehrswegeplan 2003 vorgesehenen Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs (VB) Straßennetz Straßenbelastungen 2020 Gesamtverkehr Straßenbelastungen 2020 Güterschwerverkehr Stromverfolgung 2020 Querschnitt östlich A 62/ A 8 Stromverfolgung 2020 Querschnitt westlich A 65 Anmerkung / zentrale Aussagen: - Würden 10 % der heute auf der Straße transportierten Güter auf die Schiene verlagert werden, müsste die Bahn ihre Kapazitäten verdoppeln. - 5 % der Verkehrsbeziehungen finden derzeit im Bereich des ÖPNV statt, eine Verdoppelung auf 10 % würde eine Wenigerbelastung der Straße von 6 % bedeuten. - Die Verlagerung des Straßengüterverkehrs auf die Schiene rentiere sich ab 300 km Transportweg. - Bei Einführung der Maut sei von einer Zunahme des Güterschwerverkehrs von 400 bis 600 Fahrzeugen auf der B 10 auszugehen (Steigerung läge bei ca. 2 %). Ein Umfahren der B 10 würde für die Spediteure einen Verlust von 55 Euro/Fahrt und ca. 47 km Umweg, d.h. 21 Minuten an Fahrtzeit ausmachen. - Kernaussage Planungsfall 1: Der steigenden Verkehrsnachfrage werde durch Verkehrsbündelung begegnet. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 12

16 Präsentierte Vortragsfolie 26: Erläuterungen Die dargestellten Ergebnisse basieren auf dem Planungsfall 1 Prognose 2020 Präsentierte Vortragsfolie 27: Erläuterungen Bei der Bundesverkehrswegeplanung werden drei Szenarien untersucht: (1) Das Laissez-faire -Szenario unterstellt, dass die Bundesregierung keine verkehrspolitischen Maßnahmen zur Veränderung des Status quo 1997/1998 ergreift. (2) Das Überforderungs-Szenario ist dazu das Gegenstück. Es unterstellt erhebliche Kostenbelastung der Sektoren Straße (sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr) und Luftverkehr, für die kein gesamtgesellschaftlicher Konsens erkennbar ist. (3) Für die Bundesverkehrsplanung wurde das Integrations- Szenario herangezogen. Dieses beschreibt den Weg einer integrierten Verkehrspolitik. Durch steuernde Verkehrspolitik soll das Zusammenspiel der einzelnen Verkehrsträger optimiert werden und jeder Verkehrsträger in seinem Stärken eingesetzt werden. (siehe dazu auch Verkehrsbericht 2000 des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen) Präsentierte Vortragsfolie 28: Erläuterungen Die Abkürzung Pers.fa steht für Personenfahrten. Im Gegensatz zur Definition Kfz/24 h werden hier, um mit den Fahrgästen des ÖPNV zu vergleichen, die Mitfahrer im Kfz berücksichtigt. Präsentierte Vortragsfolie 36: Erläuterungen Die genannten Verkehrszahlen beinhalten den Prognoseverkehr 2020 (Kfz/24 h). Planungsfall 1 BVWP 2003 bedeutet, dass in einem Planungsfall die Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs gemäß Bundesverkehrswegeplan 2003 unterstellt wurden; Planungsfall zweibahnig, hier wurde der vierstreifige Ausbau der B 10 unterstellt. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 13

17 Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau Fortschreibung 2004 Verkehrsprognose Anlage : vorab versendete Unterlagen Planungsfall 4 unterstellt den zweibahnigen (4-streifigen) Ausbau der B 10 von Pirmasens bis Landau Straßennetz Straßenbelastungen 2020 Gesamtverkehr Straßenbelastungen 2020 Güterschwerverkehr Differenz zum Planungsfall 1 Stromverfolgung 2020 Querschnitt östlich A 62/ A 8 Stromverfolgung 2020 Querschnitt westlich A 65 Anmerkung / zentrale Aussagen: - Planungsfall 4 sehe eine Steigerung von 38 % ( Fahrzeuge) im Gegensatz zum Planungsfall 1 (34 %, Fahrzeuge) im Bereich des Güterschwerverkehrs voraus. - Der Gesamtverkehr werde sich von Fahrzeugen (Planungsfall 1) auf ca Fahrzeuge (Planungsfall 4) erhöhen. Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau 2004 Die Verkehrszusammensetzung nach Transit- und Regionalverkehr im Zuge der B 10 Anlage : vorab versendete Unterlagen Planungsfall 1: Straßenbelastungen 2020, Streckenabschnitt Landau - Hinterweidenthal Gesamtverkehr Planungsfall 1: Straßenbelastungen 2020, Streckenabschnitt Pirmasens Wilgartswiesen Gesamtverkehr Planungsfall 4: Straßenbelastungen 2020, Streckenabschnitt Landau - Hinterweidenthal Gesamtverkehr Planungsfall 4: Straßenbelastungen 2020, Streckenabschnitt Pirmasens Wilgartswiesen Gesamtverkehr Anmerkung / zentrale Aussagen: - Keine besonderen Anmerkungen! Dokumentation_Forum_3.doc Seite 14

18 Verkehrsuntersuchung B 10 Raum Pirmasens Landau Leistungsfähigkeit der Straßenquerschnitte- Anlage : vorab versendete Unterlagen B 10 Godramstein B 10 Wilgartswiesen Anmerkung / zentrale Aussagen: - Die derzeitige Straße sei überlastet, biete eine geringe Verkehrsqualität und gefährde die Verkehrssicherheit. - Ein Ausbau sei zwingend erforderlich, um die oben genannten Punkte langfristig zu erhöhen bzw. die Entlastung der Straße herbeizuführen. - Grundsätzlich stellte Herrn Siebrand fest, dass aus seiner Sicht einer verkehrlichen Neubaumaßnahme Befürchtungen der betroffenen Anwohner über das Ausmaß von Lärmemissionen entgegenstehen. Es sei daher zu empfehlen, ausreichende Lärmschutzmaßnahmen in den entsprechenden Bereichen teilweise über das vorgeschriebene Maß hinaus vorzusehen. Im Anschluss an eine Kaffeepause folgt ein weiterer Vortrag zum Thema Dokumentation_Forum_3.doc Seite 15

19 Verkehrsuntersuchung B 10 Pirmasens Landau. Referent: Herr Dipl.-Ing. Kleemann, B.A.U. GmbH Anmerkung Mediationsteam: Die präsentierten Unterlagen von Herrn Kleemann wichen zum Teil von dem vorab versendeten Material ab. Auch Herr Kleemann wurde von der Mediationsgruppe gebeten, seine Unterlagen zu vervollständigen und der Mediationsgruppe zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus erging an Herr Kleemann die Bitte, seine Folien grundsätzlich mit einer Quellenangabe und dem jeweiligen Bezug- bzw. Basisjahr der dargestellten Verkehrsdaten zu kennzeichnen. Diese zusätzlichen Erläuterungen finden sie in dieser Dokumentation unter Anlage 3 im Anhang. Farbige Kartenwerke werden den Teilnehmern per Post zugesandt. Die Vertreter wenden sich bitte zum Austausch derselbigen an den Teilnehmer (siehe Anschreiben). Herr Kleemann stellte sich zu Beginn seines Referats als Geschäftsführer des Büros für angewandten Umweltschutz (B.A.U.) in Stuttgart vor. Er berät Bürgerinnen und Bürger, die durch die Planung infrastruktureller Maßnahmen tangiert sind. In seinen einführenden Worten hob Herr Kleemann ausdrücklich die Qualität und den Umfang des ihm vom LSV zur Verfügung gestellten Datenmaterials zur Beurteilung der Verkehrsuntersuchung hervor. Anmerkung / zentrale Aussagen: - Herr Kleemann kann den zentralen Ergebnissen der Verkehrsuntersuchung des Büros Modus Consult nicht zustimmen. - Grundsätzlich bewältige die B 10 bereits jetzt ein sehr hohes Verkehrsaufkommen, da Nebenstrecken (wie z. B. die B 38 o- der die B 427) entlastet würden. Verkehrslenkende Maßnahmen reichten zur Steuerung des möglicherweise steigenden Verkehrsaufkommens aus. - Die in der VU getroffenen Aussagen (Aufwärtstendenzen) zu den Verkehrsumlagerungen und den Verkehrsprognosen sind von dem Referenten gedanklich nicht nachzuvollziehen, da bspw. verwendete Grundlagen von 1995 stammten und an der Realität vorbeigingen. - Gleiches gelte für die Zahlen der Straßenbelastung 2010, da diese Daten nicht auf der Realität beruhten. So werde die Kerngruppe der Fahrwilligen künftig sinken (60 Jahre und Älter) und es sei damit auch von abnehmendem Verkehrsmengen auszugehen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 16

20 - Dass der Bundesverkehrswegeplan von hohen Zuwächsen ausgehe, könne nicht im Umkehrschluss dahin gedeutet werden, dass dies auch für die B 10 gelten müsse. - Zudem gehe er davon aus, dass der prognostizierte Kapazitätsbedarf bis 2030 nicht gedeckt werden könne, da die B 10 zu diesem Zeitpunkt noch nicht fertiggestellt sei, danach die Prognosewerte rückläufig seien und somit ein Ausbau der B 10 keinen Sinn mache. - Im Zuge der EU-Osterweiterung sieht Kleemann keinen zusätzlichen Lkw-Verkehr auf die B 10 zukommen und hält deshalb die vorhandenen Kapazitäten für ausreichend. Zusammenfassung - Die B 10 weise im Streckenabschnitt Landau Queichhambach derzeit ca Kfz / 24 h (DTV) auf. Diese Verkehrsmenge reduziere sich ab der Anschlußstelle (AS) Siebeldingen auf ca Kfz / 24 h bis zur AS Queichhambach (ab der ca Kfz / 24 h gezählt werden). - Innerhalb des Streckenabschnitts Landau Queichhambach mische sich Lokal-, Regional- und Fernverkehr. Außergewöhnlich hoch sei hier, wie auf der gesamten B 10, der Güterverkehrsanteil. Dies rühre daher, dass die B 10 die attraktivste Bundesfernstraßenverbindung zwischen der A 8 / A 62 im Westen und der A 65 im Osten der Südpfalz darstelle. Anteil und Tagesgang des Schwerverkehrs seien autobahnähnlich. - Seit der Mitte des letzten Jahrzehnts (1991/1995) ist das Verkehrsaufkommen im Nord-Süd gerichteten Bundesfernstraßennetz beidseitig der B 10 teils zurückgegangen, teils stagniert es. Auf der B 10 selbst, ist entsprechend der Verkehrsentwicklung im Autobahnnetz das Verkehrsaufkommen in relativ geringem Umfang, aber kontinuierlich angewachsen. Hierfür seien unter anderem die Substanzverbesserungen an der B 10, insbesondere im Abschnitt Queichhambach Wilgartswiesen (Tunnelstrecken) verantwortlich. - Der weit überwiegende Anteil des Verkehrs in Rheinland-Pfalz sei Lokal- und Regionalverkehr (ca. 97 %). Auch auf der B 10 sei dieser Verkehrsanteil mit deutlicher Dominanz vertreten. Die landes- und regionalstatistischen Zahlen belegen, dass einerseits das fahrtenschwächere Potenzial der über 60 jährigen beträchtlich anwachsen werde und andererseits die regionalen Einwohnerzahlen schwinden. - Folglich sei nur der Rückschluss plausibel, dass die (dominante) Fahrtenanzahl im Lokal- und Regionalverkehr rückläufig sein werde. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 17

21 - Der Güter- und Fernverkehrsanteil werde in Anbetracht der wirtschaftlichen Inlandslage sowie des zunehmenden Konkurrenzdrucks infolge der EU-Osterweiterung bestenfalls noch gering wachsen, wahrscheinlich jedoch mittelfristig schrumpfen. Hierbei sei zu beachten, dass sich rückläufige Fahrtenzahlen auch aufgrund verbesserter Transportlogistik ergäben, ohne dass hiermit eine Minderung der Verkehrsleistung einhergehen müsse. - Insgesamt sieht Herr Kleemann für die Bestandstrasse der B 10 auch zukünftig keine nennenswerte Steigerung beim Güter- und Fernverkehrsaufkommen, wohl aber eine Abnahme beim Lokal- / Regionalverkehr. - Die Untersuchungen der Straßenbauverwaltung (SBV) sowie der Firma Modus Consult (MC) belegten bis in die jüngste Gegenwart, dass sich diese Sachlage mit dem vierstreifigen, autobahnähnlichen Ausbau der B 10 dramatisch ändern würde. - Die Untersuchung von Dorsch Consult, Stand (Planfall 1) belege, dass gegenüber dem Ist-Zustand auf der B 10 mit Verkehrssteigerungen von ca. 100 %, auf dem anschließenden Bundesfernstraßennetz bis ca. 120 % von SBV- Seite gerechnet werde. 4. Gesamtdiskussion Anmerkung Mediationsteam: Prof. Meissner stellte fest, dass eine abschließende Diskussion des Themas Verkehrsaufkommen und Verkehrsentwicklung im heutigen Forum nicht nur wegen der fortgeschrittenen Zeit, sondern auch und vor allem deshalb nicht möglich sei, weil die Teilnehmer durch die Vorträge mit einer Fülle von neuem Material konfrontiert worden seien, das sie erst nachvollziehen könnten, wenn es ihnen vorliege. Er richtete deshalb die Bitten an Herrn Siebrand, Dokumentationsmaterial, das er während seines Vortrags verwendet habe, zur Vorlage an alle Teilnehmer nachzureichen, soweit es nicht bereits vorgelegt worden sei; Herrn Kleemann, seine Ausführungen für die nächste Sitzung zu konkretisieren und durch Zahlen zu untermauern (z.b. zum Rückgang der Schwergütertransporte, zu Leerfahrten auf Grund transportlogistischer Planungen und zum Rückgang von Massengütern auf Grund von Verlagerungen auf die Schiene. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 18

22 Prof. Meissner regte sodann an, während der heute noch möglichen Diskussion, die wegen der fortgeschrittenen Zeit auf etwa eine Stunde begrenzt werden müsse, nur Verständnisfragen zu den drei Referaten zu stellen. Er schlug vor, die umfassende Diskussion der Thematik auf den nächsten Termin am Samstag, dem 26. Juni 2004 (Dorfgemeinschaftshaus Siebeldingen) zu verschieben. Die Teilnehmer zeigten sich mit diesen Vorschlägen einverstanden. Im Rahmen der geführten Diskussion verteilte Herr Albrecht, aus dem Referat Verkehrs- und Bedarfsplanung des LSV Koblenz die Publikation Analyse der Verkehrsentwicklung in Rheinland-Pfalz Bericht 2003 an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Mediationsforums. Dieser enthält aktuelle Zahlen der Verkehrsentwicklung 2002, u.a. für den Kfz-Verkehr und den Güterverkehr. Diskussion - Die Aussagen von Herrn Kleemann zur Globalisierung des Warenverkehrs, so ein Teilnehmer, basierten ausschließlich auf Vermutungen, die mit keinerlei Zahlenmaterial zu belegen seien. Zudem würden im Zusammenhang mit der EU- Osterweiterung zum einen falsche Zitate verwendet und zum anderen könne man nicht die Grenzsituation Bayerns und Tschechiens mit der Situation der B 10 vergleichen. Herr Kleemann äußerte Verständnis und sagte zu, dies bis zur nächsten Sitzung zu prüfen. - Ein weiterer Teilnehmer führte aus, dass die EU- Osterweiterung und die Globalisierung des Warenverkehrs auch vor der B 10 nicht halt machen werde. Beispielsweise lägen die Löhne für Lkw-Fahrer hierzulande bei 8 Euro/ h, in Polen jedoch nur bei 2 Euro/ h. - An beide Referenten wurde die Frage gestellt: Wie wirkt sich die Entwicklung des Benzinpreises auf das Mobilitätsverhalten der Verkehrsteilnehmer aus? Siebrand/ Kleemann: Die Höhe des Benzinpreises habe nach ihren Erfahrungen keinen Einfluss auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer,. Der Nutzer werde den Preis bezahlen (Beispiel: Tabakpreise Raucher). Zudem arbeite die Automobilindustrie an der Reduzierung des Benzinverbrauchs. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 19

23 - Frage an Herrn Kleemann: Verkraftet die B 10 mehr Fahrzeuge? Herr Kleemann bestätigte die von Herrn Siebrand vorgestellten aktuellen Zahlen des Verkehrsaufkommens anhand der Dauerzählstellen und der Verkehrsbefragungen. Jedoch könne die heutige Verkehrsmenge problemlos vom Straßenquerschnitt der B 10 aufgenommen werden. Die Problembereiche der B 10 sollten aber nicht außer Acht gelassen werden. - Frage an Herrn Siebrand Wie ist die Arbeitsteiligkeit der Wirtschaft in den Prognosen berücksichtigt? Diese, so erläutert Herr Siebrand, werde nicht direkt einbezogen. Jedoch ließen Flächennutzungspläne und die darin enthaltenen Strukturvorgaben Aussagen über die Ansiedlung von Gewerbebetrieben und das mögliche Verkehrsaufkommen zu. Alle weiteren Fragen und Anmerkungen werden auf das vierte Mediationsforum am 26. Juni 2004 in Siebeldingen vertagt. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 20

24 5. Presserklärung Die Mediationsgruppe stimmt die folgende Presseerklärung zum 3. Forum Mediation B 10 einvernehmlich ab. Presseerklärung der Mediationsgruppe B 10 vom 28. April 2004 Die Mediationsgruppe B 10 kam am Mittwoch im Dorfgemeinschaftshaus Birkweiler zum dritten Forum zusammen. Zentraler Bestandteil der Sitzung war die Anhörung von Experten zu den Themenkomplexen Verkehrsaufkommen und Verkehrsentwicklung sowie zu der Entwicklung des demografischen Wandels. Die Diskussion wird im vierten Mediationsforum fortgeführt. Im heutigen Forum stellte Herr Dr. Böckmann vom Statistischen Landesamt Bad Ems Modellrechnungen zur demografischen Entwicklung in den Landkreisen Südwestpfalz und Südliche Weinstraße sowie den Städten Pirmasens und Landau bis 2050 vor. Kernaussagen waren u.a., dass sich die Bevölkerungszahl in der Region mittelfristig unterschiedlich entwickele: zum Einen mit geringeren Veränderungen in der kreisfreien Stadt Landau und dem Landkreis Südliche Weinstraße und zum Anderen mit einem starken Bevölkerungsrückgang in der kreisfreien Stadt Pirmasens und dem Landkreis Südwestpfalz. Herr Siebrand (Modus Consult Ulm GmbH) präsentierte ausführlich - zum Teil neue - Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung B 10 Pirmasens Landau im Detail. Ein wesentlicher Teil des Vortrages waren Erläuterungen zur methodischen Vorgehensweise bei einer Verkehrsuntersuchung. Im Mittelpunkt des Vortrages stand dann das Verfahren zur Erstellung von Verkehrsanalysen und Verkehrsprognosen sowie deren zentrale Inhalte und Ergebnisse bis zum Jahr Zudem vertrat Herr Siebrand die Ansicht, dass der vierspurige Ausbau notwendig sei und erläuterte dies anhand von Planungsfällen. Demgegenüber stellte Herr Kleemann von der B.A.U GmbH (Büro für angewandten Umweltschutz) den vierspurigen Ausbau in Frage, da er für die vorhandene B 10 zukünftig keine nennenswerte Steigerung beim Güter- und Fernverkehrsaufkommen erwarte. Er gehe von einer Abnahme beim Lokal- und Regionalverkehr aus. Die Thematik Verkehrsaufkommen und -entwicklung des dritten Forums stellte sich als sehr komplex dar. Die begonnene Diskussion wird daher auf Wunsch der Mediationsgruppe am 26. Juni 2004 im Dorfgemeinschaftshaus Siebeldingen fortgesetzt. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 21

25 6. Sonstiges Das nächste Forum findet am Samstag, den von 9.30 bis Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Siebeldingen statt. Aus dem Kreis der Teilnehmer wurde die Frage an die Mediationsleitung gerichtet, ob ein Mediationsverfahren noch Sinn mache, wenn man sich am Ende doch vor Gericht wiedersehe. Im Grundsatz bestand unter den Teilnehmern jedoch Einigkeit, dass das Mediationsverfahren weitergeführt und bis zum Ende des Jahres 2004 abgeschlossen werden solle. Herr Prof. Meissner bedankt sich bei den Teilnehmenden für Ihre sachlichen Beiträge und schließt das dritte Mediationsforum. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 22

26 Anhang Anlage 1 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Mediationsforum III (alphabetisch): Herr Albrecht Herr Behrendt Herr Brandt Frau Brenner Herr Busch Herr Eck Herr Ertl Herr Flaxmeyer Herr Gerling Herr Goerz Herr Hertel Herr Hohmann Herr Hügel Herr Junker Herr Dr. Kaufmann (bis 17:30 Uhr) Herr Dr. Koffler Herr Kraus Herr Dr. Lambert Herr Lehmann Herr Lutz Herr Dr. Manns Herr Dr. Matheis Herr Mohr Herr Nageldinger Herr Naumann Herr Osterheld Herr Schreiner Herr Reinhardt Herr Rillmann Herr Spieß Herr Wieser Referenten: Herr Dr. Böckmann Herr Dipl.-Ing. Kleemann Herr Dipl.-Ing. Siebrand Mediationsteam: Herr Prof. Meissner Frau Dirks Herr Bohn Dokumentation_Forum_3.doc Seite 23

27 Anlage 2 Übersicht über die Kopien der Overhead-Folien mit handschriftlichen Ergänzungen Folie 1: Folie 2: Spurenplan heute künftig Darstellung der Planfälle gemäß der Verkehrsuntersuchung 2000 Straßennetz Untersuchungsgebiet Folie 3: Untersuchungsraum A 6 A 61 A 65 B 10 Folie 4: Verkehrsaufkommen der Regionsbewohner Folie 5: Zählstellenübersicht Untersuchungsgebiet 1998 Folie 6: Zählstellenübersicht Untersuchungsgebiet 1997 Folie 7: Knotenpunktbelastungen 1998 Gesamtverkehr Raum Landau Folie 8: Folie 9: Folie 10: Analyse-Nullfall Straßenverkehrsbelastung 1998 Gesamtverkehr Raum Pirmasens Landau Bad Bergzabern Zählstellenübersicht Verkehrsuntersuchung Pirmasens 2003 Zählstellenübersicht Verkehrsuntersuchung Landau 2003 Folie 11: Darstellung Jahrespegel 2002 Wilgartswiesen und Godramstein Folie 12: Folie 13: Folie 14: Folie 15: Folie 16: Darstellung Zeitreihe durchschnittlicher Tagesverkehr (Mo-So) für Wilgartswiesen und Godramstein Zeitreihe Güterverkehrsanteile für Wilgartswiesen und Godramstein Darstellung Vergleich DTV Mo-So / Mo-Fr / Di für Wilgartswiesen und Godramstein 2002/2003 Vergleich Lkw-Anteil - Schwerverkehrsanteil Mo-So / Mo-Fr / Di / Do für Wilgartswiesen und Godramstein 2002/2003 Darstellung Fahrzeugarten B 10 Godramstein Pkw-Dichte in Deutschland Shell-Prognose Verkehrsentwicklung langfristig Dokumentation_Forum_3.doc Seite 24

28 Folie17: Spurenplan Planungsfälle 1 und 4 B 10 Pirmasens Landau Folie 18: Planungsfall 1 Straßenbelastungen 2020 Gesamtverkehr Untersuchungsgebiet Folie 19: Planungsfall 1 Straßenbelastungen 2020 Gesamtverkehr Stadt Pirmasens Folie 20: Planungsfall 1 Straßenbelastungen 2020 Güterschwerverkehr Untersuchungsgebiet Folie 21: Planungsfall 1 Stromverfolgung 2020 B 10 östlich A 62 Folie 22: Planungsfall 1 Stromverfolgung 2020 Güterschwerverkehr B 10 östlich A 62 Folie 23: Planungsfall 1 Stromverfolgung 2020 B 10 westlich A 65 Folie 24: Planungsfall 1 Stromverfolgung 2020 Güterschwerverkehr B 10 westlich A 62 Folie 25: Folie 26: Folie 27: Folie 28: Folie 29: Folie 30: Folie 31: Darstellung Fahrtenweite Personenverkehr (PV) Güterschwerverkehr (SV) Gegenüberstellung der Fahrtenweiten des PV und des SV Zehn Jahre Bahnreform Bilanz und Ausblick Darstellung Straßengüterfern- und Schienengüterverkehr B 10 Godramstein Szenario ÖPNV Planungsfall 1 mit Lkw-Maut Mautflüchtlinge Weg-Zeit-Kosten Vergleich Lkw am AK Neunkirchen-Wörther Kreuz Zusammenfassung Dokumentation_Forum_3.doc Seite 25

29 Folie 32: Planungsfall 4 Straßennetz Folie 33: Planungsfall 4 Straßenbelastungen 2020 Gesamtverkehr Untersuchungsgebiet Folie 34: Planungsfall 4 Differenz zum Planungsfall 1 Untersuchungsgebiet Folie 35: Planungsfall 4 Stromverfolgung 2020 B 10 östlich A 62 Folie 36: Folie 37: Folie 38: Folie 39: Analyse des Fernverkehrs Querschnitt B 10 östlich A 8/ A 62 Leistungsfähigkeit der Straßenquerschnitte Wilgartswiesen und Godramstein Regelquerschnitt Kapazitäten B 10 Godramstein Regelquerschnitt Kapazitäten B 10 Wilgartswiesen Dokumentation_Forum_3.doc Seite 26

30 Anlage 3 Zusätzliche Erläuterungen zur Stellungnahme von Herrn Kleemann (B.A.U. GmbH) Projekt: Mediation im Zusammenhang mit dem eventuellen Ausbau der B 10, Streckenabschnitt Landau Queichhambach. hier: Zusätzliche Erläuterungen zur Stellungnahme der B.A.U GmbH vom Die BAU GmbH, vertreten durch den Unterzeichner, hatte mit Datum vom einen Bericht ihrer Sichtweise zur Problematik der Verkehrsdatenlage sowie der hieraus ableitbaren Verkehrsprognose im Hinblick auf die B 10 Landau-Pirmasens vorgelegt (Anlage 1). Beim Mediationstermin in Birkweiler, am 28. April 2004, wurden diese Datengrundlagen - allerdings in verkürzter Form - präsentiert. Es zeigte sich hierbei deutlich, dass eine zusätzliche, schriftliche Dokumentation der Daten zu deren Verständnis und Nachvollziehbarkeit notwendig ist. Diese Datendokumentation wird hiermit vorgelegt. 1. Ausgangslage Seit Jahrzehnten behauptet die traditionelle Verkehrswissenschaft einen unmittelbaren, volkswirtschaftlich plausiblen Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Straßeninfrastruktur. Auch wenn dies für eine Reihe von Wirtschaftsunternehmen zweifellos zutreffend sein mag blieb diese These bis heute volkswirtschaftlich zumindest insoweit unbewiesen, als hiermit mehr als die Erstellung einer gewissen Straßengrundstruktur belegt werden soll. Um diesem Mangel an Nachweisbarkeit bereits frühzeitig zu entrinnen wurde als ergänzende Argumentation hinsichtlich eines beständigen Ausbaus der Straßeninfrastruktur der Begriff "Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs" entwickelt. Hierbei wird in der Fachwelt unter "Leichtigkeit" eine Minimierung der Fahrzeit innerhalb eines Streckenabschnitts verstanden und unter "Sicherheit" die Anzahl der Unfälle im Vergleich zum Aufkommen an Personenkilometer. Dass rein physikalisch (meist auch medizinisch) zwischen beiden Zielen ein Widerspruch besteht, wird nur selten problematisiert. Aufgrund der intensiven emotionalen Bindung einer großen Anzahl von Mitbürgern an das Auto und eine damit verbundene, vermeintliche Freiheit konnte es der gesamte Kfz-Wirtschaftszweig (Politik, Forschung, Produktion und Anwendung) bisher vermeiden, sich mit der Frage "wann ist genug, bzw. wo liegt das volkswirtschaftliche Optimum der Verkehrs-Infrastrukturentwicklung" zu befassen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 27

31 Der traditionellen Sichtweise des Verkehrsgeschehens entsprechen auch die bis heute vorliegenden Verkehrsuntersuchungen zur Erforderlichkeit und Wirkung eines vierstreifigen Ausbaus der B 10 (Abschnitt Pirmasens - Landau). 2. Neue Sachlage Die (derzeitige) Erschöpfung der verfügbaren Finanzmittel, die durch EU-Politik gestärkten Gesichtspunkte von Gesundheitsvorsorge und Berücksichtigung der Umweltauswirkungen (Nachhaltigkeit) sowie der sogenannte "demographische Wandel" erzwingen nunmehr als "neue Realität" die bisher vermiedene Auseinandersetzung im Hinblick auf das volkswirtschaftliche Optimum der Verkehrs-Infrastrukturentwicklung. Auch wenn auf einem Teil der Bundesfernstraßen bzw. an einem Teil der Dauerzählstellen noch Zunahmen der Kfz-Passagen verzeichnet werden, sind die Steigerungsraten gering. Ganz überwiegend sind im Straßennetz der BRD jedoch Stagnation, vielerorts auch eine Verminderung der Verkehrsbewegungen festzustellen. Dies betrifft auch die B 10 zwischen Landau und Pirmasens sowie das unmittelbar mit ihr in Verbindung stehende Straßennetz. 3. Verkehrsdaten 3.1 Analyse Für die bisher vorgelegten Verkehrsdaten des Mediantionsverfahrens des LSV entstammt das verwendete Zahlenmaterial offensichtlich der Verkehrsstudie "Gesamtkonzept für den Ausbau des Bundesfernstraßennetzes im Raum Pirmasens - Landau - A 65" des Ingenieurbüros Prof. Schaechterle / Siebrand (heute Modus Consult - MC -) vom November Die projektspezifische Datengrundlage wurde bei einer Verkehrserhebung vom 7. Juli 1998 im Netzsektor B 10 (Münchweiler - A 65) bis B 427 (AS B 10 / A 65) ermittelt. Weitere Daten wurden bei einer Verkehrsuntersuchung (VU) der Firma MC vom 1. Juli 1997 im Raum Pirmasens, sowie einer VU des Jahres 1991 (aktuallisiert in 1995) bezüglich des Raumes Bad Bergzabern gewonnen. Vergleicht man die Analyse-Nullfall-Daten 1998 (Anlage: Karte B10-M01) von MC (Plan 19 v ) mit den Erhebungsdaten des LSV-RP "Verkehrsstärken Bundesfern- und Landesstraßen 2000" (Anlagen (Auszug): Karten B10-M02 bis B10-M 04) so ist festzustellen, dass im Bereich der B 10 keine Verkehrszunahmen eingetreten sind. Dies ist allerdings mit Vorbehalt zu sehen, weil die Verkehrsdaten von MC auf einem verkehrsstarken, also nicht jahresdurchschnittlichen Monatswert beruhen. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 28

32 Betrachtet man im Vergleich hierzu die Auswertung der langjährigen Verkehrsdaten (werktäglicher Verkehr = DTVw), ermittelt an den Dauerzählstellen der B 10 in Godramstein, Wilgartswiesen und Fehrbach (Anlage: Tabelle B10-M05, Daten von LSV), so ergibt sich, wenn auch auf sehr unterschiedlichem Belastungsniveau, folgendes Bild: Die Zählstelle Godramstein liegt im Bereich der Stadt Landau sowie Ihrer nördlichen Nachbargemeinden. Die ermittelten Verkehrsdaten beinhalten somit eine deutliche Überlagerung der regionalen und überregionalen Verkehre durch Lokalverkehr. Neben dem bereits vierstreifigen Anschlußbereich zur A 65, weist dieser Streckenabschnitt die maximale Kfz-Belastung auf. Es ist feststellbar, dass nach einem rasanten Anstieg der Verkehrszahlen, in zeitlicher Übereinstimmung mit dem dreistreifigen Ausbau der B 10 sowie dem bereichsweisen Neubau außerhalb von Ortsdurchfahrten (Tunnelstrecken), seit Ende des vergangenen Jahrzehnts eine weitgehende Stabilisierung eingetreten ist (Anlage: Tabelle B10-M05). Diese Gegebenheit zeigt sich bei Berücksichtigung des Gesamt-DTV (Mittelwert alle Tage) noch deutlicher (DTV '99 = Kfz/24h, DTV '03 = Kfz/24h somit: +2,2 % in 5 Zählperioden - Daten von LSV). Die Zählstelle Wilgartswiesen liegt östlich der Anschlussstelle B 10 / B 427. Sie ist charakteristisch für den regionalen und überregionalen Verkehr, nur in geringem Maße für lokalen Verkehr. Dementsprechend ist ihre gesamte, mittlere Verkehrsbelastung auch etwa 45 % (ca Kfz) geringer als diejenige der Zählstelle Godramstein. Beim Schwerverkehr beträgt diese Differenz nur ca. 16 % da hier der Anteil des überörtlichen Verkehrs wesentlich umfangreicher ist. Auch bei dieser Zählstelle beträgt die Zunahme des Gesamt-DTV innerhalb einer Zeitspanne von 4 Jahren (1 Jahr Betriebsausfall) etwa 2 % (DTV '99 = Kfz/24h, DTV '02 = Kfz/24h - Daten von LSV). Für die dritte Zählstelle, Fehrbach, im Streckenabschnitt B 10 / A 8 - B 10 / B 270 (also Anschlussbereich zur A 8) liegen Verkehrsdaten nur bis zum Jahr 2000 vor. Diese Zählstelle liegt wiederum im Einflußbereich lokaler Verkehrsströme, nämlich von Pirmasens und den umgebenden Nachbargemeinden. Die Verkehrszahlen (DTVw) belegen, dass hier die Stagnation wesentlich früher eintrat (was sich allerdings auf die Ausbaumaßnahmen nicht auswirkte). Im Zeitraum (5 Zählperioden - Daten von LSV) als die Zunahme im Bereich Godramstein 23,7 % betrug (bei Wilgartswiesen - nach Streckenumbau - 31,4 %) lag sie in Fehrbach gerade bei 4,8 %. Hierbei entfiel etwa die Hälfte der Fahrtenzunahme auf den Schwerverkehr (ca. 600 von 1200 Kfz-Fahrten) der effektiv um 21 % zunahm. Bezüglich dieser ungewöhnlichen Situation soll im Rahmen dieser Ausarbeitung keine weitere Ursachenforschung betrieben werden, es ist jedoch der Rückschluss naheliegend, dass Einbußen im lokalen Verkehrsaufkommen die Zunahmen im regionalen bzw. überregionalen Verkehr weitge- Dokumentation_Forum_3.doc Seite 29

33 hend kompensiert haben. Die zwischenzeitlich insgesamt feststellbare Stagnation im Längsverkehrsaufkommen der B 10 ist unter anderem - möglicherweise auch überwiegend - bedingt durch einen Rückgang der Kfz- Verkehrsbewegungen im anschließenden Straßennetz (außer den Bundesautobahnen). Einerseits belegen die ausgewerteten Dauerzählstellen B 38 (Niederhorbach), B 427 (Dahn) und B 427 (Barbelroth) dass auch hier keine Zuwächse mehr eingetreten sind (Anlage: Tabelle B10- M05). Die Veränderungen betragen + 1,9 bis - 2,4 %. Andererseits zeigt sich dies auch bei einem Vergleich der Analyse-Nullfall-Daten 1998 von MC (Anlage: Karte B10-M01) mit den Daten 2000 des LSV-RP (Anlage: Karten B10-M02 bis M04). Hierbei ist insbesondere der im Gegensatz zur B 10 rückläufige Schwerverkehr von besonderer Bedeutung. Fazit zur Analysebetrachtung: Das Verkehrsaufkommen der B 10, Landau - Pirmasens stagniert seit Ende des vergangenen Jahrzehnts mit leichter Tendenz zur Verkehrszunahme. Das Verkehrsaufkommen des an die B 10 anschließenden Bundes- und Landesstraßennetzes stagnierte in diesem Zeitabschnitt ebenfalls, allerdings mit einer Tendenz zur Verkehrsabnahme, insbesondere beim Schwerverkehr. 3.2 Prognose Vorgehensweise und Ergebnisse von LSV / MC Die Straßenbauverwaltung bzw. MC prognostizieren für die B 10 innerhalb der nächsten 11 Jahre (bis 2015) eine erhebliche Verkehrszunahme. Diese liegt nach den Ermittlungen des LSV (Kartendarstellungen zu "B 10 Pirmasens - Landau, Verkehrliche Wirkungen, 2004) bei unveränderter Netzstruktur (Prognose-Nullfall) zwischen 20 % bei Landau und 50 % bei Pirmasens. Wegen einer gewissen "Unschärfe" bei der Einteilung der Beurteilungsabschnitte (DTV-Bestand = Kfz/24 h im Abschnitt AS B10/L516 - AS B10/B48 statt z.b. nur ca Kfz/24h im Abschnitt AS B10/B48 - AS B10/L490) erreichen die Steigerungsraten bis ca. 100 %. Die prognostizierte Steigerung mit Bezug auf das Basisjahr 1999 stützt sich auf drei Säulen: 1. Die Entwicklung der Siedlungsstruktur. 2. Die Motorisierungsentwicklung. 3. Die Mobilitätsentwicklung. Dokumentation_Forum_3.doc Seite 30