DPMAnutzerforum 2018

Transkript

1 DPMAnutzerforum 2018 Rückblick auf 2017 und Perspektiven München, 8. März 2018 Günter Hubert Deutsches Patent- und Markenamt

2 Übersicht Patente Geschäftslage Herausforderungen Maßnahmen Gebrauchsmuster 8. März 2018 DPMAnutzerforum

3 Leistungsdaten der H1 Abschlüsse im DPMA Veränderung Patentverfahren mit Erteilung (veröffentlichte Ert.beschlüsse) ,0 % Patentverfahren ohne Erteilung ,0 % Patent-Recherchen 43 PatG ,8 % Einspruchsverfahren ,8 % Gebrauchsmustereintragungen ,5 % Gbm-Recherchen 7 GebrMG ,8 % Gbm-Löschungsverfahren ,6 % Quelle: interne Statistik, Stand: Februar März 2018 DPMAnutzerforum

4 Prüfungs- und Rechercheanträge bei Neuanmeldungen Tendenz zur frühzeitigen 43-Recherche (Recherche) 44 (Prüfung) Prüfungs- und Rechercheanträge* 43 (Recherche) 44 (Prüfung) Prüfungs- und Rechercheanträge* 8. März 2018 * jeweils im 1. Kalenderjahr der Anmeldung DPMAnutzerforum 2018 Stand: Februar

5 Herausforderungen mit strategischer Bedeutung Rechercheanträge sind angestiegen ( 43 PatG) Prüfungsanträge sind angestiegen ( 44 PatG) Rapide Zunahme des Standes der Technik Dauer der Patentverfahren Recherchesysteme Stellenmangel 8. März 2018 DPMAnutzerforum

6 Maßnahmen Was können wir tun? (1) Über allem steht der eklatante Mangel an Patentprüferstellen. Daher hat die optimale Verfügbarkeit und Nutzung der vorhandenen Prüferkapazität hohe Priorität: Beschleunigung des Einstellungsverfahrens, z.b. Verkürzung des Zeitraums für Einstellungsgespräche Intensivierung des Belastungsausgleichs, z.b. Pensenausgleich zwischen Patentabteilungen Neue Methodik der Verteilung der Neueinstellungen 8. März 2018 DPMAnutzerforum

7 Maßnahmen Was können wir tun? (2) Entlastung der Prüferinnen und Prüfer von Verwaltungs- und Routinevorgängen, z.b. Einführung von Assistenzdiensten geplant weitere Informationsbereitstellung durch Unterstützungsprozesse Effizienzsteigerung durch weitere Verbesserung der Methoden, z.b. Optimierung der internen Handreichungen Mentorenschulungen Intensivierung der Unterstützung für zügigen Verfahrensabschluss 8. März 2018 DPMAnutzerforum

8 Maßnahmen Was können wir tun? (3) Verbesserung der Recherchemöglichkeiten, z.b. Projekt neue Recherche (siehe Vortrag des Leiters H2) Verbesserung der organisatorischen Randbedingungen, z.b. neue Leitungsstruktur der Hauptabteilung 1 ist etabliert Schaffung zweier neuer Patentabteilungen ist erfolgt 8. März 2018 DPMAnutzerforum

9 Maßnahmen Was können wir tun? (4) Hauptabteilung 1 Patente und Gebrauchsmuster Abteilungsgruppe 1.10 Allgemeiner Maschinenbau Geschäftsverteilung, Pensen, Personal und Neueinstellungen, Organisation Abteilungen Abteilungsgruppe 1.20 Mechanische Technologie Abteilungsgruppe 1.30 Elektrotechnik Abteilungsgruppe 1.40 Chemie, Formelle Patentverfahren, Gebrauchsmuster Abteilungsgruppe 1.50 Physik Patent-/Gebrauchsmusterrecht, Internationale Aufgaben, Qualifizierung, Schulung, Fortbildung Statistik, Koordination der Rechtsbestandsverfahren, Informations-/Recherchesysteme, SEP, Kundenbetreuung, Beschwerdemanagement Patent-/Gebrauchsmusterverwaltung, Biotechnologie, Ergänzende Schutzzertifikate, Informationsmanagement, IT-Koordination, Strategische Planung BGM, Arbeitsschutz, Beurteilungswesen, CII, Qualitätsmanagement, Veranstaltungsmanagement, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Abteilungen Abteilungen Abt Abt. 1.1 Abt. 1.2 Abteilungen März 2018 DPMAnutzerforum

10 Bitte Maßnahmen Was können Sie tun? (1) reagieren Sie differenziert beim Prüfungsantrag auf den vorausgegangenen Recherchebericht! vermeiden Sie routinemäßige Sachstandsanfragen! handeln Sie schlüssig nach Ihren eigenen Aktenprioritäten! Zeitkritische Akten: nur dafür Beschleunigungsgesuch Zeitunkritische Akten: dafür weder Beschleunigungsgesuch noch Sachstandsanfrage fügen Sie einen Änderungsnachweis bei Einreichung geänderter Unterlagen ohne zusätzliche Aufforderung bei! fügen Sie bei PPH-Anträgen die Unterlagen aus dem ausländischen Patentamt bei anstelle eines pauschalen Verweises auf die dortige Akteneinsicht! 8. März 2018 DPMAnutzerforum

11 Maßnahmen Was können Sie tun? (2) Aber: der Aufbau von zusätzlicher Prüferkapazität ist in seiner Bedeutung überragend gegenüber allen anderen Maßnahmen, daher: Bitte unterstützen Sie uns intensiv beim Einwerben zusätzlicher Patentprüferstellen! 8. März 2018 DPMAnutzerforum

12 Übersicht Patente Geschäftslage Herausforderungen Maßnahmen Gebrauchsmuster 8. März 2018 DPMAnutzerforum

13 Gebrauchsmuster: Struktur der Anmelderschaft (1) Entwicklung der Gebrauchsmusteranmeldungen (DE) Quelle: SG a, März 2018 DPMAnutzerforum

14 Gebrauchsmuster: Struktur der Anmelderschaft (2) Nutzer des Gebrauchsmustersystems in DE Unternehmen nach Zahl der Mitarbeiter (MA) (Quelle: EU-Studie von 2015*) Keine KMU bis zu 9 MA 10 bis 49 MA 50 bis 249 MA 250 MA und mehr Univ. u. Forschungseinrichtungen *) Study on the economic impact of the utility model legislation in selected Member States. DOI: / März 2018 DPMAnutzerforum

15 Gebrauchsmuster in der Diskussion Eventuelle Steigerung der Attraktivität des Gebrauchsmusters durch Ausweitung des möglichen Schutzgegenstands? Verlängerung der maximalen Schutzdauer? Straffung der Löschungsverfahren Mündliche Verhandlung nur auf Antrag oder bei Sachdienlichkeit? Kostenentscheidung bei Erledigung nur auf Antrag? 8. März 2018 DPMAnutzerforum

16 DPMAnutzerforum 2018 Rückblick auf 2017 und Perspektiven München, 8. März 2018 Günter Hubert Deutsches Patent- und Markenamt