INHALTSVERZEICHNIS... I ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... III 1. JAHRESABSCHLUSS DER STADT HERNE ANHANG ZUR BILANZ ZUM

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2 INHALTSVERZEICHNIS INHALTSVERZEICHNIS... I ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... III 1. JAHRESABSCHLUSS DER STADT HERNE Allgemeines Ergebnisrechnung der Stadt Herne Finanzrechnung der Stadt Herne Bilanz der Stadt Herne zum Strukturbilanz der Stadt Herne zum ANHANG ZUR BILANZ ZUM Grundsätzliches Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Aktiva Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagevermögen Finanzanlagevermögen Umlaufvermögen Aktive Rechnungsabgrenzung Passiva Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung Anlagen zum Jahresabschluss Anlagenspiegel Forderungsspiegel Rückstellungsspiegel Verbindlichkeitenspiegel ERLÄUTERUNGEN DER POSITIONEN DER BILANZ Anlagevermögen Umlaufvermögen Aktive Rechnungsabgrenzung Eigenkapital Sonderposten I

3 3.6 Rückstellungen Verbindlichkeiten Passive Rechnungsabgrenzung ERLÄUTERUNG DER POSITIONEN DER ERGEBNISRECHNUNG Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Finanzergebnis ERGÄNZENDE HINWEISE Sonstige finanzielle Verpflichtungen und Haftungsverhältnisse Verpflichtungen aus Leasingverträgen Noch nicht abgerechnete Erschließungsmaßnahmen Organe und Mitgliedschaften LAGEBERICHT ZUM JAHRESABSCHLUSS DER STADT HERNE Geschäftsbericht Vermögenslage Schuldenlage Ertragslage Finanzlage Zusammenfassende Analyse Nachtragsbericht Prognosebericht Chancen- und Risikobericht Kennzahlenset des Jahresabschlusses KORREKTUREN DER ERÖFFNUNGSBILANZ ORGANE UND MITGLIEDSCHAFTEN BESTÄTIGUNGSVERMERK GEM. 95 ABS. 3 GO NRW II

4 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz a. d. aus der AG Aktiengesellschaft AöR Anstalt öffentlichen Rechts BauGB Baugesetzbuch BeamtVG Beamtenversorgungsgesetz bzw. beziehungsweise dt. deutsch (e) etc. et cetera Euro gem. gemäß GemHVO NRW Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Gemeindehaushaltsverordnung NRW) ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GO NRW Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen i. V. m. in Verbindung mit i. W. im Wesentlichen lfd. laufend (e) LuL Lieferungen und Leistungen o. g. oben genannte (r/n) mbh mit beschränkter Haftung NKF Neues Kommunales Finanzmanagement NKFEG NRW Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushaltsmanagements für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen rd. kaufmännisch gerundet SGB Sozialgesetzbuch T Tausend Euro (gerundet) vab verselbständigte Aufgabenbereiche vgl. vergleiche u. a. unter anderem wg. wegen VJ Vorjahr z. B. zum Beispiel z. T. zum Teil III

5 1. Jahresabschluss der Stadt Herne 1.1 Allgemeines Die Stadt Herne liegt inmitten des Ruhrgebiets und somit in der Mitte Nordrhein-Westfalens. Der Montanbau hat die Stadt und ihre Menschen geprägt, die Spuren lassen sich heute jedoch nur noch museal verfolgen. Den Wandel vom Primärsektor (Bergbau) hin zum Sekundär- und Tertiärsektor hat die Stadt Herne erfolgreich gemeistert. In den einstigen Zechen- und Fabrikgebäuden entstanden Kultur- und Künstlerstätten (etwa in den Flottmann-Hallen und in der Künstlerzeche Unser Fritz), auf ehemaligen Bergwerksbrachen entstanden moderne Welten (etwa in Herne-Sodingen die Akademie Mont-Cenis und in Herne-Mitte die Gewerbefläche Hibernia). Ein anderer Strukturwandel vollzog sich innerhalb der Verwaltungen der Rathäuser in Nordrhein-Westfalen. Mit der Umsetzung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) erlebte die Stadt Herne eine massive Veränderung ihres Finanzwesens. Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in den Städten Nordrhein-Westfalens führte zu einer kaufmännischen Orientierung ihrer Haushalte. Zum Stichtag mussten alle Kommunen ihr bisheriges kamerales System Kameralistik aufgeben und das kaufmännische Rechnungswesen Doppik mit kommunalen Besonderheiten einführen. Darauf folgend musste die Stadt Herne in einer ausgedehnten Bestandsaufnahme und Bewertung ihr gesamtes Vermögen und ihre gesamten Schulden erfassen. Das kommunale Vermögen und die kommunalen Schulden wurden bewertet, buchhalterisch aufgezeichnet und zum im Rahmen der Erstbilanzierung Eröffnungsbilanz unter Bildung des Eigenkapitals der Stadt Herne aufgestellt. Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz auf der Grundlage des 105 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) in Verbindung mit 92 Abs. 6 GO NRW bei der Stadt Herne erfolgreich abgeschlossen. Die Anzeige der Eröffnungsbilanz erfolgte bei der Bezirksregierung Arnsberg; das Anzeigeverfahren wurde mit Bescheid vom abgeschlossen. Zum Schluss eines jeden Jahres hat die Stadt Herne einen Jahresabschluss aufzustellen. Er soll über das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des abgelaufenen Jahres informieren. Der Jahresabschluss soll zudem Aufschluss über die zum Abschlussstichtag bestehende Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage geben. 1

6 Der Jahresabschluss der Stadt Herne besteht aus drei wesentlichen Teilen (Ergebnisrechnung, Finanzrechnung und Bilanz), und wird zusätzlich um Teilergebnisrechnungen und Teilfinanzrechnungen ergänzt. Die Teilrechnungen sind nach Produktbereichen gegliedert. Jede Produktebene bildet ein eigenes Jahresergebnis ab. Der Jahresabschluss (Einzelabschluss) der Stadt Herne Ergebnisrechnung (Erträge und Aufwendungen) Finanzrechnung (Ein- und Auszahlungen) Bilanz (Vermögen, Schulden, Eigenkapital) Teilergebnisrechnungen Teilfinanzrechnung Anhang (Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften, Anlagenspiegel, Verbindlichkeitenspiegel ) Gliederung nach: Produktebene Lagebericht (Darstellung der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage ) Innere Verwaltung (11), Sicherheit und Ordnung (12), Schulträgeraufgaben (21), Kultur und Wissenschaft (25), Soziale Leistungen (31), Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (36), Gesundheitsdienste (41), Sportförderung (42), Räuml. Planung und Entwicklung, Geoinformation (51), Bauen und Wohnen (52), Ver- und Entsorgung (53), Verkehrsflächen und -anlagen (54), Natur- und Landschaftspflege (55), Umweltschutz (56), Wirtschaft und Tourismus (57), Allgemeine Finanzwirtschaft (61) In der Ergebnisrechnung werden sämtliche Aufwendungen und Erträge der Stadt Herne dargestellt. In dieser Rechnung werden der Werteverzehr und der Wertezuwachs eines Haushaltsjahres gestaffelt dargestellt. In der Finanzrechnung sind die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen der Stadt Herne dargestellt. In der Bilanz sind sämtliche Vermögensgegenstände als Anlage- oder Umlaufvermögen, das Eigenkapital und die Schulden der Stadt Herne des jeweiligen Haushaltsjahres dargestellt. Im Anhang werden die in der Bilanz und der Ergebnisrechnung verwendeten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden angegeben und erläutert, so dass eine Beurteilung der Einzelposten durch einen sachverständigen Dritten ermöglicht wird. Der Lagebericht gibt einen Überblick über die wichtigsten Ergebnisse des Jahresabschlusses und Rechenschaft über die Haushaltswirtschaft im abgelaufenen Haushaltsjahr. 2

7 1.2 Ergebnisrechnung der Stadt Herne Ertrags- und Aufwandsarten Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Ergebnis des Vorjahres 2013 in 1 Steuern und ähnliche Abgaben , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Sonstige Transfererträge , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , Sonstige ordentliche Erträge , , Aktivierte Eigenleistungen , ,19 9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge , , Personalaufwendungen , , Versorgungsaufwendungen , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , Bilanzielle Abschreibungen , , Transferaufwendungen , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,57 17 = Ordentliche Aufwendungen , ,68 18 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) , , Finanzerträge , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , ,97 = Finanzergebnis , , (= Zeilen 19 und 20) Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) , , Außerordentliche Erträge 0,00 0, Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0, Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0,00 Jahresüberschuss/-fehlbetrag (= Zeilen 22 und 25) , ,98 Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage 27 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 0, ,79 28 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 0,00 0,00 29 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 0, ,40 30 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 0,00 0,00 Verrechnungssaldo 31 (=Zeile 27 bis 30) 0, ,61 3

8 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis des Vorjahres 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 Vergleich Ansatz/Ist (Sp.3./. Sp.2) Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfererträge , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , , Aktivierte Eigenleistungen , , , ,40 9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 10 = Ordentliche Erträge , , , , Personalaufwendungen , , , , Versorgungsaufwendungen , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Bilanzielle Abschreibungen , , , , Transferaufwendungen , , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , ,96 17 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,79 = Ordentliches Ergebnis 18 (= Zeilen 10 und 17) , , , , Finanzerträge , , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , ,09 = Finanzergebnis 21 (= Zeilen 19 und 20) , , , ,78 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 22 (= Zeilen 18 und 21) , , , , Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0, Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0, Außerordentliches Ergebnis (= Zeilen 23 und 24) 0,00 0,00 0,00 0,00 Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) , , , ,77 4

9 1.3 Finanzrechnung der Stadt Herne Ein- und Auszahlungsarten Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Ergebnis des Vorjahres 2013 in 1 + Steuern und ähnliche Abgaben , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , Sonstige Transfereinzahlungen , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , Sonstige Einzahlungen , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , ,38 9 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , Personalauszahlungen , , Versorgungsauszahlungen , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , Transferauszahlungen , , Sonstige Auszahlungen , ,74 16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,02 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , Einzahlungen a. d. Veräußerung von Sachanlagen , , Einzahlungen a. d. Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten , , Sonstige Investitionseinzahlungen , ,32 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , ,82 24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , ,50 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen , ,82 26 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen , ,79 27 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 225,70 28 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , ,45 29 Sonstige Investitionsauszahlungen , ,90 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , ,16 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30) , ,34 32 = Finanzmittelüberschuss (= Zeilen 17 und 31) , , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , , Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung , , Tilgung und Gewährung von Darlehen , , Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung , ,00 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , ,20 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , , Haushaltsunwirksame Einzahlungen , , Haushaltsunwirksame Auszahlungen , ,39 41 = Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln , , Anfangsbestand an eigenen Finanzmitteln , , Anfangsbestand an fremden Finanzmitteln , ,22 44 = Liquide Mittel (=Zeilen 38, 41, 42 und 43) , ,32 5

10 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Vorjahres 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 Vergleich Ansatz/Ist (Sp.3./. Sp.2) Steuern und ähnliche Abgaben , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , Sonstige Transfereinzahlungen , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , Sonstige Einzahlungen , , , , Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , , ,53 9 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , , Personalauszahlungen , , , , Versorgungsauszahlungen , , , , Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen , , , , Transferauszahlungen , , , , Sonstige Auszahlungen , , , ,07 16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , ,04 17 = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 9 und 16) , , , , Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , , Einzahlungen a. d. Veräußerung von Sachanlagen , , , , Einzahlungen a. d. Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0, Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten , , , , Sonstige Investitionseinzahlungen ,32 0, , ,86 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,66 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 24 Gebäuden , , , , Auszahlungen für Baumaßnahmen , , , ,92 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 26 Anlagevermögen , , , , Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 225,70 0,00 0,00 0,00 6

11 Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis des Vorjahres 2013 Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2014 Vergleich Ansatz/Ist (Sp.3./. Sp.2) Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , , , , Sonstige Investitionsauszahlungen , , , ,24 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,23 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23 und 30) , , , ,89 32 = Finanzmittelüberschuss (= Zeilen 17 und 31) , , , , Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , , , , Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung ,00 0, , , Tilgung und Gewährung von Darlehen , , , , Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung ,00 0, , ,00 37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , , ,47 38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , , , , Haushaltsunwirksame Einzahlungen* ,44 0, , , Haushaltsunwirksame Auszahlungen* ,39 0, , ,76-41 = Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln* ,05 0, , , Anfangsbestand an eigenen Finanzmitteln* ,06 0, , , Anfangsbestand an fremden Finanzmitteln* ,22 0, , ,27 44 = Liquide Mittel (=Zeilen 38, 41, 42 und 43) , , , ,18 7

12 1.4 Bilanz der Stadt Herne zum Bilanz der Stadt Herne zum Bilanzpositionen Haushaltsjahr Vorjahr Bilanzpositionen Haushaltsjahr Vorjahr AKTIVA 1. Anlagevermögen , ,76 1. Eigenkapital , , Immaterielle Vermögensgegenstände , , Allgemeine Rücklage , ,05 Nachrichtlich: Abgänge gem. 43 Abs. 3 GemHVO NRW 0, , Sachanlagen , , Sonderrücklagen 0,00 0, Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Ausgleichsrücklage 0,00 0, Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , Jahresfehlbetrag , , Infrastrukturvermögen , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0, Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , ,14 PASSIVA 1.3 Finanzanlagen , , Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , , Sondervermögen , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen , ,23 2. Umlaufvermögen , ,63 2. Sonderposten , , Vorräte , , Sonderposten für Zuwendungen , , Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , , Sonderposten für Beiträge , , Geleistete Anzahlungen für Vorräte 0,00 0, Sonderposten für den Gebührenausgleich 0,00 0, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , Sonstige Sonderposten , , Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen , , Privatrechtliche Forderungen , , Sonstige Vermögensgegenstände , , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0, Liquide Mittel , ,32 3. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,78 3. Rückstellungen , , Pensionsrückstellungen , , Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0, Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0, Sonstige Rückstellungen nach 36 Abs. 4 und 5 GemHVO NRW , ,56 4. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 4. Verbindlichkeiten , , Anleihen ,00 0, Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , Sonstige Verbindlichkeiten , , Erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 5. Passive Rechnungsabgrenzung , , , , , ,17 8

13 1.5 Strukturbilanz der Stadt Herne zum Bilanzposition Abweichung AKTIVA 1. Anlagevermögen , , , Immaterielle Vermögensgegenstände , , , Sachanlagen , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , Grünflächen , , , Ackerland , , , Wald, Forsten , ,00 0, Sonstige unbebaute Grundstücke , , , Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte , , , Kinder- und Jugendeinrichtungen , , , Schulen , , , Wohnbauten , , , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , , Infrastrukturvermögen , , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , , Brücken und Tunnel , , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00 0, Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0,00 0,00 0, Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0,00 0, Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , Finanzanlagen , , , Anteile an verbundenen Unternehmen , ,86 0, Beteiligungen , ,44-858, Sondervermögen , , , Wertpapiere des Anlagevermögens , ,39 0, Ausleihungen , , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen , , , Ausleihungen an Beteiligungen 0,00 0, Ausleihungen an Sondervermögen , , , Sonstige Ausleihungen , , ,68 9

14 Bilanzposition Abweichung AKTIVA 2. Umlaufvermögen , , , Vorräte , , , Rohstoffe/Fertigungsmaterial, Hilfsstoffe, Betriebsstoffe, Waren , , , Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , , Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen , , , Privatrechtliche Forderungen , , , Sonstige Vermögensgegenstände , , , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0, Liquide Mittel , , ,44 3. Aktive Rechnungsabgrenzung , , ,48 4. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 0,00 Summe Aktiva , , ,16 10

15 Bilanzposition Abweichung PASSIVA 1. Eigenkapital , , , Allgemeine Rücklage Nachrichtlich: Abgänge gem. 43 Abs. 3 GemHVO NRW ,07 0, , , , , Sonderrücklage 0,00 0,00 0, Ausgleichsrücklage 0,00 0,00 0, Jahresfehlbetrag , , ,91 2. Sonderposten , , , Sonderposten für Zuwendungen , , , Sonderposten für Beiträge , , , Sonderposten für den Gebührenausgleich 0, Sonstige Sonderposten , , ,14 3. Rückstellungen , , , Pensionsrückstellungen , , , Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00 0, Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0,00 0, Sonstige Rückstellungen , , ,67 4. Verbindlichkeiten , , , Anleihen ,00 0, , Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , , von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0, von Beteiligungen 0,00 0,00 0, von Sondervermögen 0,00 0,00 0, vom öffentlichen Bereich , , , von Kreditinstituten , , , Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , , Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , , , Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , , Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , , Sonstige Verbindlichkeiten , , , Erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 5. Passive Rechnungsabgrenzung , , ,19 Summe Passiva , , ,16 11

16 2. Anhang zur Bilanz zum Grundsätzliches Die Stadt Herne hat gemäß 37 (1) Gemeindehaushaltsverordnung NRW (= GemHVO NRW) einen Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung zu erstellen. Der Jahresabschluss besteht aus der Ergebnisrechnung, der Finanzrechnung, den Teilrechnungen, der Bilanz und dem Anhang. Es gelten dabei die allgemeinen Grundsätze zum Anhang des Jahresabschlusses gemäß 44 (1) und (2) GemHVO NRW. Entsprechend sind dem Anhang der Bilanz zudem ein Anlagenspiegel nach 45 GemHVO NRW, ein Forderungsspiegel nach 46 GemHVO sowie ein Verbindlichkeitenspiegel nach 47 GemHVO NRW beizufügen. Im Anhang der Stadt Herne sind die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden der wesentlichen Bilanzposten, Haftungsverhältnisse und sonstige erhebliche finanzielle Verpflichtungen sowie erforderliche gesondert anzugebende Erläuterungen in der Form dargelegt, dass ein sachverständiger Dritter die Bilanz hinsichtlich der Vermögens- und Schuldenlage beurteilen kann. Die Betragsangaben im Anhang erfolgten gerundet in tausend Euro (T). Aus rechentechnischen Gründen können in den Tabellen Rundungsdifferenzen in Höhe von +/- einer Einheit (T, %) auftreten. Gem. 22 (4) GemHVO NRW werden Ermächtigungsübertragungen im Anhang gesondert angegeben. Es wurden im Haushaltsjahr 2014 nachfolgende Ermächtigungsübertragungen vorgenommen: Ermächtigungsübertragungen im Ergebnishaushalt wurden im Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 125 T durchgeführt. Die dazugehörigen Auszahlungspositionen werden ebenfalls übertragen. Im investiven Teil des Finanzhaushalts wurde bei der Ermächtigungsübertragung ebenfalls ein strenger Maßstab angelegt. Im Wesentlichen erfolgte eine Übertragung nur für laufende Maßnahmen (überwiegend Fördermaßnahmen) oder Maßnahmen, für deren Durchführung eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung besteht (überwiegend ausstehende bzw. in Prüfung befindliche Schlussrechnungen) und sofern kein ausreichender Planansatz im Jahr 12

17 2015 vorhanden ist. Zum Teil ergaben sich auch bedingt durch den Sturm ELA und dessen vorrangiger Schadensbeseitigung bei Investitionsmaßnahmen zeitliche Verzögerungen Übertragen wurden Ermächtigungen aus 2014 in Höhe von T. Bereits fortgeschriebene Ermächtigungen aus Vorjahren wurden in Höhe von T übernommen. Insgesamt stehen T in 2015 zusätzlich zur Verfügung. 2.2 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bilanzierung der Geschäftsvorfälle des Jahres 2014 erfolgte gemäß den allgemeinen Bewertungsanforderungen nach 32 GemHVO NRW. Bekannte Risiken wurden aufgrund der Anwendung der Bewertungsgrundsätze berücksichtigt. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden des Haushaltsvorjahres wurden mit Ausnahme der nachfolgend dargestellten Abweichungen, die im Einzelnen bei den entsprechenden Posten der Bilanz, der Ergebnis- und der Finanzrechnung näher erläutert sind, beibehalten. Ein Vermögensgegenstand ist in die Bilanz aufzunehmen, wenn die Gemeinde das wirtschaftliche Eigentum daran inne hat und dieser selbständig verwertbar ist, 33 (1) GemHVO NRW. 2.3 Aktiva Immaterielle Vermögensgegenstände Die Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände erfolgt zu Anschaffungskosten, vermindert um lineare Abschreibungen entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer Sachanlagevermögen Die Erstbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanzierung zum erfolgte bei dem überwiegenden Teil der Gebäude der Stadt Herne, die kommunalorientiert genutzt werden, nach dem Sachwertverfahren im Sinne des 55 (1) GemHVO NRW auf der Grundlage der Normalherstellungskosten (NHK 2000) nach der Wertermittlungsverordnung (WertV) und den Wertermittlungsrichtlinien (WertR). Auch Gebäude, die teilweise oder vollständig in marktvergleichender Weise genutzt werden, wurden von der Stadt Herne nach dem Sachwertverfahren bewertet. Bei der Ermittlung der Gebäudezeitwerte hat die Stadt Herne pauschale Abschläge für Baumängel in Höhe von drei bis dreißig Prozent berücksichtigt. 13

18 Die Bewertung der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erfolgt im Einzelabschluss zu Anschaffungskosten, vermindert um lineare Abschreibungen entsprechend der voraussichtlichen Nutzungsdauer. Infrastrukturvermögen Die Erstbewertung im Rahmen der Eröffnungsbilanz zum erfolgte für die bei der Stadtbahn befindlichen Anlagen (Fahrtreppen, Aufzüge, Tunnel und Bahnhöfe) mit ihren historischen Anschaffungs- und Herstellungskosten unter Berücksichtigung der Alterswertminderung mit dem Restbuchwert. Die Bilanzierung der Sachanlagen erfolgt im Einzelabschluss zu Anschaffungs- und Herstellungskosten (u. a. vorsichtig geschätzte Zeitwerte) ggf. unter Berücksichtigung angemessener Gemeinkosten; Fremdkapitalzinsen werden nicht mit einbezogen. Bei der Stadt Herne werden Vermögensgegenstände bis 410,00 (ohne Vorsteuer) unmittelbar als Aufwand erfasst ( 35 (2) GemHVO NRW). Für Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens wurden in Einzelfällen Festwerte gem. 34 (1) und (2) GemHVO NRW gebildet. Für andere gleichartige oder annähernd gleichwertige bewegliche Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens wurden in Einzelfällen eine Gruppenbewertung gem. 34 (3) GemHVO und der gewogene Durchschnittswert angesetzt Finanzanlagevermögen Finanzanlagevermögen wird grundsätzlich zu Anschaffungskosten bewertet. Außerplanmäßige Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen werden bei einer voraussichtlich dauernden Wertminderung durchgeführt Umlaufvermögen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe werden grundsätzlich zu Anschaffungskosten bewertet. Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände und flüssige Mittel werden mit ihrem Nennbetrag unter Berücksichtigung von angemessenen Wertberichtigungen (Pauschalwertberichtigungen) aktiviert. Die Guthaben bei Kreditinstituten sind zu Nominalwerten ausgewiesen. 14

19 2.3.5 Aktive Rechnungsabgrenzung Aktive Rechnungsabgrenzungsposten werden mit ihrem Nennbetrag bilanziert. 2.4 Passiva Eigenkapital Das Eigenkapital setzt sich aus der Allgemeinen Rücklage und dem Jahresfehlbetrag zusammen. Es vermindert sich um einen Jahresfehlbetrag oder es erhöht sich durch einen Jahresüberschuss. Außerdem werden gem. 43 (3) GemHVO NRW Abgänge von nicht mehr - für Aufgaben der Stadt Herne - benötigten Vermögensgegenständen sowie Abschreibungen aus Finanzanlagen - aufgrund von dauerhaften Wertminderungen - mit der allgemeinen Rücklage verrechnet. Im Jahr 2014 waren solche Vorgänge nicht zu berücksichtigen (vgl. Ergebnisrechnung Seite 3, Positionen 27 ff.) Sonderposten Investive Zuwendungen werden nach der Bruttomethode (Bildung eines Sonderpostens) abgebildet. Erhaltene Zuwendungen für noch nicht begonnene Investitionstätigkeiten werden als Verbindlichkeiten aus Transferleistungen abgebildet. Pauschalierte Zuwendungen werden nach dem Schwerpunktprinzip dem Anlagevermögen als Sonderposten zugeordnet Rückstellungen Rückstellungen werden nach Maßgabe der 88 GO i. V. m. 36 GemHVO NRW gebildet. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen wurden für bestehende Versorgungsansprüche und sämtliche Anwartschaften gebildet. Diese wurden mit dem nach versicherungsmathematischen Grundsätzen ermittelten Teilwert auf der Basis eines Rechnungszinsfußes von 5 % angesetzt. Die Pensionsrückstellungen sind durch die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe, Münster am per ermittelt worden. Dabei sind Beihilfeverpflichtungen mit ihren zukünftigen Verpflichtungen gegenüber den derzeit Aktiven zur Zahlung nach Eintritt des Versorgungsfalls sowie gegenüber den derzeitigen Versorgungsempfängern und Hinterbliebenen (ohne Waisen) berücksichtigt worden. Bei den Rückstellungen für nicht genommenen Urlaub und Überstunden wurde gem. 34 (3) GemHVO NRW in Einzelfällen eine Gruppenbewertung vorgenommen und der gewogene Durchschnittswert angesetzt. 15

20 Allen am Bilanzstichtag bestehenden und bis zur Bilanzaufstellung erkennbaren Risiken sind durch die Bildung von sonstigen Rückstellungen ausreichend Rechnung getragen worden. Rückstellungssachverhalte für Altlasten gemäß 36 (2) GemHVO NRW sowie für weitere drohende Verluste gemäß 36 (5) GemHVO NRW lagen zum Bilanzstichtag nicht vor Verbindlichkeiten Sämtliche Verbindlichkeiten werden mit dem Rückzahlungsbetrag passiviert. Verbindlichkeiten in Fremdwährung (CHF = Schweizer Franken) sind mit dem Devisenkassamittelkurs zum Bilanzstichtag (1 = 1,2024 CHF) bewertet worden (Stichtagsprinzip). Die Bewertung der Darlehensverbindlichkeiten zum Abschlussstichtag richtet sich nach den allgemeinen Bewertungsvorschriften des 32 GemHVO NRW und, da zu der Bewertung von Fremdwährungsverbindlichkeiten in der GemHVO keine gesonderten Vorschriften enthalten sind, nach 256a HGB. Demnach sind Verbindlichkeiten, die auf fremde Währung lauten, zum Abschlussstichtag mit dem Devisenkassamittelkurs zu bewerten. Zusätzlich ist die Restlaufzeit der Verbindlichkeiten bei der Bewertung zu berücksichtigen. Wechselkursveränderungen nach dem Bilanzstichtag sind wertbegründende Ereignisse und wirken sich nicht auf den Abschlussstichtag aus Passive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzungsposten werden mit ihrem Nennbetrag bilanziert. 16

21 2.5 Anlagen zum Jahresabschluss Anlagenspiegel Anlagenspiegel der Stadt Herne Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Buchwert Stand am Zugänge im Haushaltsjahr Abgänge im Haushalts- Jahr Umbuchungen im Haushaltsjahr Abschreibungen im Haushaltsjahr Zuschreibungen im Haushaltsjahr Kumulierte Abschreibungen am am Anlagevermögen , , ,80 0, ,53 0, , , , Immaterielle Vermögensgegenstände , ,45 0, , ,94 0, , , , Sachanlagen , , , , ,59 0, , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , , ,66 0, , , , Grünflächen , , , , ,66 0, , , , Ackerland ,09 0, ,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Wald, Forsten ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Sonstige unbebaute Grundstücke Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinder- und Jugendeinrichtungen , , , ,00 0,00 0,00 0, , , , , , , ,65 0, , , , , ,86 0,00 0, ,14 0, , , , Schulen , , ,08 0, ,19 0, , , , Wohnbauten ,00 0,00 0,00 0, ,59 0, , , , Sonstige Dienst-, Geschäftsund Betriebsgebäude , , , , ,73 0, , , , Infrastrukturvermögen , , , , ,42 0, , , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , , ,41 0,00 0,00 0, , , Brücken und Tunnel ,86 0,00 0,00 0, ,82 0, , , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17

22 Anlagenspiegel der Stadt Herne Anschaffungs- und Herstellungskosten Abschreibungen Buchwert Stand am Zugänge im Haushaltsjahr Abgänge im Haushalts- Jahr Umbuchungen im Haushaltsjahr Abschreibungen im Haushaltsjahr Zuschreibungen im Haushaltsjahr Kumulierte Abschreibungen am am Anlagevermögen , , ,80 0, ,53 0, , , , Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , , , ,80 0, , , , , , , , ,80 0, , , ,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , ,72 1,00 0,00 0,00 0,00 0, , , , ,97 0, , ,46 0, , , , , , , , ,40 0, , , , , ,91 0, ,07 0,00 0,00 0, , , Finanzanlagen , , , ,00 0,00 0,00 0, , , Anteile an verbundenen Unternehmen ,86 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Beteiligungen ,44 0,00 858,43 0,00 0,00 0,00 0, , , Sondervermögen , ,00 0, ,00 0,00 0,00 0, , , Wertpapiere des Anlagevermögens ,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, , , Ausleihungen , , ,65 0,00 0,00 0,00 0, , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen ,05 0, ,64 0,00 0,00 0,00 0, , , Ausleihungen an Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Ausleihungen an Sondervermögen ,45 0, ,94 0,00 0,00 0,00 0, , , Sonstige Ausleihungen , , ,07 0,00 0,00 0,00 0, , ,73 18

23 2.5.2 Forderungsspiegel Art der Forderungen 1. Öffentlich - rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen Gesamtbetrag Gesamtbetrag des des mit einer Restlaufzeit von Vorjahres Haushaltsjahres bis 1 bis 5 Mehr zu 1 Jahr Jahre als 5 Jahre , ,01 0, , ,33 2. Privatrechtliche Forderungen , , ,00 0, ,68 3. Sonstige Vermögensgegenstände , ,13 0,00 0, ,30 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , , , ,31 19

24 2.5.3 Rückstellungsspiegel Rückstellungen Gesamtbetrag des Vorjahres Verbrauch Auflösung Zuführung Gesamtbetrag des Haushaltsjahres Rückstellungen , , , , , Pensionsrückstellungen ,00 0,00 0, , , Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Sonstige Rückstellungen nach 36 Abs. 4, 5 GemHVO NRW , , , , ,23 Rückstellungen für Altersteilzeit Beschäftigte , ,95 0,00 0, ,09 Rückstellungen für ausstehenden Urlaub ,77 0,00 0, , ,23 Rückstellungen für GLAZ-Guthaben , ,45 0,00 0, ,23 Rückstellungen für Mehrarbeit ,16 0,00 0, , ,45 Rückstellungen für Versorgungssplitting nach BeamtVG ,00 0,00 0, , ,00 Rückstellungen für Leistungsprämien , ,00 0, , ,00 Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten , ,61 0, , ,73 Rückstellungen für Landesersparnis Wohngeld ,36 0, ,36 0,00 0,00 Rückstellungen für Absicherung Fremdwährungsrisiko ,00 0,00 0, , ,50 Rückstellungen für Steuersachverhalte 0,00 0,00 0, , ,00 Sonstige weitere Rückstellungen 0,00 0,00 0, , ,00 20

25 2.5.4 Verbindlichkeitenspiegel Art der Verbindlichkeiten Gesamtbetrag am des Haushaltsjahres mit einer Restlaufzeit von bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre mehr als 5 Jahre Gesamtbetrag am des Vorjahres Anleihen ,00 0, ,00 0,00 0,00 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , , , , von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, von Beteiligungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, von Sondervermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom öffentlichen Bereich , , , , , von Kreditinstituten ,13 0, , , ,27 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , , , ,68 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , ,87 0,00 0, ,81 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,53 0,00 0, ,66 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,79 0,00 0, ,94 7. Sonstige Verbindlichkeiten , ,06 0, , ,70 8. Erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9. Summe aller Verbindlichkeiten , , , , ,04 Nachrichtlich anzugeben: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: 1) Bürgschaften: 2) Leasingraten: , , , ,27 21

26 3. Erläuterungen der Positionen der Bilanz 3.1 Anlagevermögen Eine detaillierte Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist der Anlagenübersicht unter Kapitel zu entnehmen. Anlagevermögen Abweichung Immaterielle Vermögensgegenstände , , ,28 Sachanlagen , , ,40 Finanzanlagen , , ,69 Gesamt , , ,37 Bilanzposition Abweichung Anlagevermögen , , , Immaterielle Vermögensgegenstände , , , Sachanlagen , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , , , Grünflächen , , , Ackerland , , , Wald, Forsten , , Sonstige unbebaute Grundstücke , , , Bebaute Grundstücke u. grundstücksgleiche Rechte , , , Kinder- und Jugendeinrichtungen , , , Schulen , , , Wohnbauten , , , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , , Infrastrukturvermögen , , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , , Brücken und Tunnel , , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00 0, Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 0,00 0,00 0, Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen , , , Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , , Bauten auf fremdem Grund und Boden 0,00 0,00 0, Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler , , , Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , , Betriebs- und Geschäftsausstattung , , , Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau , , , Finanzanlagen , , , Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , ,44-858, Sondervermögen , , , Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen , , , Ausleihungen an verbundene Unternehmen , , , Ausleihungen an Beteiligungen 0,00 0, Ausleihungen an Sondervermögen , , , Sonstige Ausleihungen , , ,68 Das Anlagevermögen beträgt T (VJ: T) und hat sich im Wesentlichen durch Abschreibungen um T vermindert. 22

27 Entwicklung des Anlagevermögens T Stand AK/HK am (+) Zugänge (-) Abgänge (+/-) Umbuchungen 0,00 (-) Kumulierte Abschreibungen (inkl. lfd. Abschreibungen) = Buchwert am Die beherrschende Anlageform bei der Stadt Herne ist das Sachanlagevermögen. Sachanlagen machen mit T (VJ: T) den wesentlichen Teil des Anlagevermögens aus. Innerhalb der Sachanlagen sind die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte mit T (VJ: T) und das Infrastrukturvermögen mit T (VJ: T) die größten Positionen. Entwicklung des Sachanlagevermögens T Stand AK/HK am (+) Zugänge (-) Abgänge (+/-) Umbuchungen -441 (-) Kumulierte Abschreibungen (inkl. lfd. Abschreibungen) = Buchwert am Bei den bebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten fallen die Schulen mit T (VJ: T) und die sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude mit T (VJ: T) besonders ins Gewicht. Die Stadt Herne verzeichnete im Haushaltsjahr 2014 Anlagenzugänge in Höhe von T. Die wesentlichen Investitionszugänge entfallen auf das Infrastrukturvermögen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen (rd T): Investitionszugängen Infrastrukturvermögen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen T Neu- und Bahnhofstraße Stadterneuerung Herne Mitte Bochumer Straße 913 U-Bahn Linie Siedlung Hannover 627 Ampelanlagen Busbeschleunigung- 459 Umgestaltung Glück auf Platz Stadtumbau West 361 Vödestraße 327 Regenkamp 306 Hölkeskampring 289 Gesamt:

28 Weitere Zugänge wurden bei den Maschinen und technischen Anlagen (ohne Fahrzeuge) mit T und den Anlagen im Bau mit T verzeichnet. Bei den Zugängen Anlagen im Bau entfielen T auf das Projekt Last Mile. Im Haushaltsjahr 2014 waren Abgänge von insgesamt T zu verzeichnen gewesen, dabei sind Grundstücksveräußerungen (rd. 751 T) und rd. 924 T für Tilgungen von Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (hier: Trägerdarlehen AöR entsorungen herne und Eigenbetrieb Bäder) der wesentliche Teil. Das Finanzanlagevermögen wurde überprüft; es wurden keine dauerhaften Wertminderungen festgestellt. Unter der Position Anlagen im Bau weist die Stadt Herne zum einen Wert in Höhe von T aus. Ein wesentlicher Anteil resultiert aus dem Bau von mehrjährigen Verkehrsflächen im Rahmen der Projekte Last Mile Logistik ( T). 3.2 Umlaufvermögen Umlaufvermögen Abweichung Vorräte , , ,50 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , ,37 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 Liquide Mittel , , ,44 Gesamt , , ,31 2. Umlaufvermögen Abweichung 2.1 Vorräte , , , Rohstoffe/Fertigungsmaterial, Hilfsstoffe, Betriebsstoffe, Waren , , , Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 0, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , , , Öffentlich rechtliche Forderungen und Forderungen aus Transferleistungen , , , Gebühren , , , Beiträge , , , Steuern , , , Forderungen aus Transferleistungen , , , Sonstige öffentlich rechtliche Forderungen , , , Privatrechtliche Forderungen , , , Sonstige Vermögensgegenstände , , , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0, Liquide Mittel , , ,44 Bei den Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenständen ist dem Ausfallrisiko durch Einzel- und Pauschalwertberichtigungen Rechnung getragen worden. Das Umlaufvermögen beträgt T (VJ: T) und hat sich gegenüber dem Vorjahr um T vermindert. Die Veränderung resultiert im Wesentlichen aus 24

29 der Verminderung des Forderungsbestandes von T und einer Verminderung der Liquiden Mittel um T auf T. Die Forderungen bei der Stadt Herne bestehen überwiegend aus öffentlich-rechtlichen Forderungen Steuern, Gebühren, sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen und privatrechtlichen Forderungen gegenüber dem privaten Bereich. Die öffentlich-rechtlichen Forderungen der Stadt Herne setzten sich aus Gebührenerhebungen mit T (VJ: T), Beiträgen 476 T (VJ: 575 T), Steuern T (VJ: T), Forderungen aus Transferleistungen T (VJ: T) und Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen T (VJ: T) zusammen. Die Forderungen wurden insgesamt um T (VJ: T) pauschal berichtigt. Eine detaillierte Gliederung der Forderungsarten nach Restlaufzeiten ist dem Forderungsspiegel unter Kapitel zu entnehmen. 3.3 Aktive Rechnungsabgrenzung Aktive Rechnungsabgrenzung Abweichung Aktive Rechnungsabgrenzung , , ,48 Gesamt , , ,48 Der Aktive Rechnungsabgrenzungsposten beträgt T (VJ: T) und resultiert im Wesentlichen aus Zahlungen an Kindertageseinrichtungen gemäß Kinderbildungsgesetz (KiBiz) mit T, Vorauszahlungen der Besoldung für Beamte mit T (VJ: T), Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch für den Monat 01/2015 von T (VJ: T) und Investitionskostenzuschüsse von T (VJ: T). 25

30 3.4 Eigenkapital Eigenkapital Abweichung 1.1 Allgemeine Rücklage , , ,98 Nachrichtlich Abgänge gem. 43 Abs. 3 GemHVO NRW 0, , , Sonderrücklage 0,00 0,00 0, Ausgleichsrücklage 0,00 0,00 0, Jahresfehlbetrag , , ,91 Gesamt , , ,07 Das Eigenkapital von T reduzierte sich im Jahr 2014 um rd T. Es liegt nach dem Jahresergebnis 2014 bei T. Die Allgemeine Rücklage hat sich gegenüber dem Vorjahr um T vermindert. Der Jahresfehlbetrag von T hat sich gegenüber dem Vorjahr um T vermindert. 3.5 Sonderposten Die insgesamt passivierten Sonderposten betragen T (VJ: T). Sonderposten Abweichung Sonderposten für Zuwendungen , , ,05 Sonderposten für Beiträge , , ,28 Sonderposten für den Gebührenausgleich 0,00 Sonstige Sonderposten , , ,14 Gesamt , , ,81 Es wurden Sonderposten für Zuwendungen von insgesamt T (VJ: T) erfasst, die die Stadt Herne für investive Maßnahmen erhalten hat. Die wesentlichen Förderzugänge für Zuwendungen vom Land sind im Haushaltsjahr 2014 bei den Straßen, Wegen und Plätzen mit T, bei den Maschinen und techn. Anlagen mit T (Leitstelle) und bei den Fahrzeugen mit T zu verzeichnen. Hierbei handelt es sich sowohl um konkrete Fördermaßnahmen als auch um pauschalierte Zuwendungen. Den Zugängen stehen Rückzahlungen bzw. Ausbuchungen von Forderungen auf Straßen, Wege und Plätze in Höhe von T gegenüber. Der Zugang der sonstigen Sonderposten setzt sich im Wesentlichen aus Zuwendungen der Hellweg Liegenschaften (Siedlung Hannover) in Höhe von 722 T und des VRR für die Maßnahme "Busbeschleunigung" in Höhe von 243 T zusammen. 26

31 Unter den Sonderposten für Beiträge werden zum Großteil die nach dem Kommunalgesetzbuch NRW (KAG NRW) und dem Baugesetzbuch (BauGB) erhobenen Beiträge ausgewiesen. Die Zugänge verteilen sich auf verschiedene Straßenabschnitte. 3.6 Rückstellungen Eine detaillierte Gliederung und Entwicklung der Rückstellungen ist dem Rückstellungsspiegel unter Kapitel zu entnehmen. Die Rückstellungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um T auf T erhöht. Rückstellungen Abweichung Pensionsrückstellungen , , ,00 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00 0,00 Instandhaltungsrückstellungen 0,00 0,00 0,00 Sonstige Rückstellungen , , ,67 Gesamt , , ,67 Der Anstieg der Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen resultiert mit T aus der Zuführung von Pensionsrückstellungen für aktiv Beschäftigte und mit T aus der Zuführung von Beihilferückstellungen für aktiv Beschäftigte. Demgegenüber wurden Zuführungen bei den Versorgungsempfängern von T und Verbräuche T bei den Beihilfen berücksichtigt. Die sonstigen Rückstellungen betreffen im Wesentlichen mit T (VJ: T) die Rückstellung für die Altersteilzeit, mit T (VJ: T) die Rückstellung für Urlaub, Überstunden und Mehrarbeit und mit T (VJ: T) die Erstattungsverpflichtung nach 107 b BeamtVG für die Übernahme von zwei Landesbeamten in den Dienst der Stadt Herne. 27

32 3.7 Verbindlichkeiten Eine detaillierte Gliederung der Verbindlichkeiten nach Restlaufzeiten und Gläubigern ist dem Verbindlichkeitenspiegel unter Kapitel zu entnehmen. Die Verbindlichkeiten haben sich im Zeitvergleich um T auf T (VJ: T) erhöht. Verbindlichkeiten Abweichung Anleihen ,00 0, ,00 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , ,04 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , ,94 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen , , ,94 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , ,13 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,15 Sonstige Verbindlichkeiten , , ,36 Erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 Gesamt , , ,24 Anleihe Bilanzposition Abweichung Anleihe ,00 0, ,00 Die Stadt Herne hat gemeinsam mit den Städten Dortmund, Essen, Remscheid, Solingen und Wuppertal die 1. NRW-Städteanleihe in Höhe von 400 Mio. (Anteil Herne 32 Mio. ) am Kapitalmarkt platziert. Die Auszahlung erfolgte am Die Aufstockung in Höhe von 100 Mio. (Anteil Herne 8 Mio. ) wurde am realisiert. Die Anleihe hat eine Laufzeit von 4 Jahren. Kredite für Investitionen Bilanzposition Abweichung Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , ,04 Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen sind um T gestiegen. Die Erhöhung beruht im Wesentlichen auf Neuaufnahmen aufgrund einer noch nicht realisierten Kreditermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2013 (vgl. Jahresabschluss 2013). Im Bestand der Investitionskredite befinden sich Valuta-Schulden in Schweizer-Franken. Seit der Eröffnungsbilanzierung 2009 bewertet die Stadt Herne im Rahmen der Jahresabschlüsse ihre Valuta-Schulden zum jeweiligen Stichtag (31.12.) neu. Im 28

33 Jahresabschluss zum wurden die CHF-Kredite mit einem Wechselkurs von 1,2024 (VJ: 1,2276 bilanziert). Investitionskredite in Schweizer-Franken Abweichung a) ,00 CHF , , ,06 b) ,00 CHF , , ,75 Gesamt , , ,31 Kredite zur Liquiditätssicherung Soweit keine anderen Mittel zur Verfügung stehen, kann die Gemeinde zur rechtzeitigen Leistung ihrer Auszahlungen Kredite zur Sicherung der Liquidität bis zu dem in der Haushaltssatzung festgesetzten Höchstbetrag aufnehmen. Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden durften, wurde für das Jahr 2014 auf T festgesetzt. Die Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung haben sich am Stichtag Jahresultimo um T auf T (Vorjahr: T) verringert. Die Verringerung resultiert aus der Ausgabe der Anleihe am Kredite zur Liquiditätssicherung Abweichung vom öffentlicher Bereich , , ,08 vom privaten Kreditmarkt , , ,93 gegenüber Sondervermögen GMH , , ,07 Gesamt , , ,94 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Bilanzposition Abweichung Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftliche gleichkommen , , ,94 Unter diesem Bilanzposten sind die Zahlungsverpflichtungen aus alternativen Finanzierungen und Grundstückskäufen erfasst. Die Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen, betreffen Finanzierungsvorgänge im Rahmen der Nutzung des Gebäudes an der Südstraße (Gebäudeleasing). Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Bilanzposition Abweichung Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , ,13 Die Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistungen haben sich von T auf 817 T reduziert. Dieser Bilanzposten umfasst noch zu leistende Zahlungen an Dritte (Geschäftspartner) aufgrund von bereits im abgelaufenen Jahr erbrachten Lieferungen und Leistungen. 29

34 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Bilanzposition Abweichung Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,15 Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen sind um 851 T auf T (VJ: T) zurückgegangen und betreffen im Wesentliche investive Maßnahmen mit T. Werden Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens mit Hilfe von Zuwendungen finanziert, ist der entsprechende Fremdmittelanteil in den Sonderposten erst einzustellen, sobald die entsprechenden Anlagen in betriebsbereitem Zustand sind. Bis zu diesem Zeitpunkt gelten diese Mittel als noch nicht bescheidgemäß verwendet, so dass der Ausweis - infolge möglicher Rückzahlungsverpflichtungen - unter den Verbindlichkeiten erfolgt. Sonstige Verbindlichkeiten Bilanzposition Abweichung Sonstige Verbindlichkeiten , , ,36 Die sonstigen Verbindlichkeiten sind um 698 T auf T (VJ: T) gestiegen und betreffen hauptsächlich Verbindlichkeiten gegenüber dem Eigenbetrieb Bäder mit T (VJ: T), Akontozahlungen mit T und sonstige Verbindlichkeiten, die im Rahmen des Jahresabschlusses (Verbindlichkeiten < 1 Jahr) in Höhe von T gebildet worden sind. 3.8 Passive Rechnungsabgrenzung Bilanzposition Abweichung Passive Rechnungsabgrenzung , , ,66 Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten betreffen überwiegend die Grabnutzungsgebühren mit T. 30

35 4. Erläuterung der Positionen der Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung der Stadt Herne bildet den Ressourcenzuwachs und -verbrauch eines Haushaltsjahres in Form der tatsächlich angefallenen Erträge und Aufwendungen ab. Der Jahresfehlbetrag 2014 beträgt T. Um die Interpretation des umfangreichen Zahlenwerks zu unterstützen, werden entsprechend den Anforderungen des 44 GemHVO NRW die in der Ergebnisrechnung ausgewiesenen Positionen nachstehend erläutert. Die Darstellung der Ergebnisrechnung bildet neben dem fortgeschriebenen Ansatz 2014 und dem Ergebnis 2014 auch das Ergebnis 2013 sowie den Vergleich Ansatz mit Ergebnis 2014 ab. Die Erläuterungen zu der Ergebnisrechnung beinhalten zum Einen die Abweichungen zwischen den Jahresergebnissen 2014 und 2013 sowie zum Anderen die Differenzen zwischen dem fortgeschriebenen Ansatz und Jahresergebnis Ordentliche Erträge Steuern und ähnlichen Abgaben Ergebnisposition Abweichung Steuern und ähnliche Abgaben , , ,97 Die Steuern und ähnliche Abgaben sind gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. Die Erhöhung resultiert hauptsächlich aus einer Verbesserung der Gewerbesteuererträge (6.809 T). Die Erträge aus Steuern und Abgaben setzen sich im Wesentlichen aus der Gewerbesteuer mit T (VJ: T), dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit T (VJ: T), dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer mit T (VJ: T), sowie der Grundsteuer B mit T (VJ: T) zusammen. Hinzu kommen Leistungen wegen der Umsetzung der Grundsicherung für Arbeitssuchende mit T (VJ: T) und Kompensationsleistungen nach dem GFG mit T (VJ: T). 31

36 Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Steuern und ähnliche Abgaben , , ,82 Die maßgebliche Abweichung besteht bei der Gewerbesteuer (4.596 T). Aufgrund von erheblichen Einbußen bei Gewerbesteuerzahlern aus den Top 50 der Stadt Herne, konnte der Planansatz nicht erreicht werden. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Ergebnisposition Abweichung Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , ,12 Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen sind gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. Die Erhöhung begründet sich überwiegend durch die gestiegenen Schlüsselzuweisungen des Landes und Mitteln des Stärkungspaktes II. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen setzten sich im Wesentlichen aus den Schlüsselzuweisungen des Landes mit T (VJ: T), den Zuweisungen des Landes mit T (VJ: T), Zuweisungen des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe mit T (VJ: T), den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten von T (VJ: T) und aus Mitteln des Stärkungspakts von T (VJ: T) zusammen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , ,50 Bei den größten Abweichungen handelt es sich um Sonderpostenmindererträge mit rd T. Aufgrund des Schlussverwendungsnachweises für die investive Maßnahme Haltestelle "Am Buschmannshof" wurde die Weiterleitung von Zuwendungen an die HCR und BOGESTRA AG aktualisiert, d. h. ausgezahlt. Darüber hinaus wurde eine andere Maßnahme im Rahmen der ÖPNV Aufgabenträgerpauschalen entgegen der Planung investiv abgewickelt. Dem gegenüber stehen rd. 720 T Mehrerträge des Landes wg. Sturm ELA. Sonstige Transfererträge Ergebnisposition Abweichung Sonstige Transfererträge , , ,87 Die sonstigen Transfererträge sind gegenüber dem Vorjahr um T von T auf T gestiegen. Dabei entfielen T (VJ: T) auf Ersatz 32

37 von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen und T (VJ: T) Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Sonstige Transfererträge , , ,33 Es wurden u. a. Mehrerträge von rd. 676 T bei der Erstattung aus dem Fonds deutscher Einheit, 375 T aus der Verfolgung von Unterhaltsvorschüssen und 445 T aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen (Unterhaltsverpflichtung nach dem BGB) außerhalb von Einrichtungen realisiert. Ergebnisposition Abweichung Öffentlich - rechtliche Leistungsentgelte , , ,95 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte sind gegenüber dem Vorjahr um 815 T gestiegen. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte setzen sich im Wesentlichen mit T (VJ: T) aus Verwaltungsgebühren und mit T (VJ: T) aus Benutzungsgebühren zusammen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Öffentlich - rechtliche Leistungsentgelte , , ,86 Erhebliche Mehrerträge konnten beim Rettungsdienst mit rd. 580 T erzielt werden. Ergebnisposition Abweichung Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,12 Die privatrechtlichen Leistungsentgelte haben sich gegenüber dem Vorjahr um 122 T verbessert. Die Verbesserung basiert hauptsächlich aus den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten bei den städtischen Kindertageseinrichtungen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,91 Die Abweichung gegenüber dem Fortgeschriebenen Ansatz resultiert zum Großteil aus Mindererträgen aus Eintrittsgeldern und Gebühren im Kulturbereich (157 T). 33

38 Ergebnisposition Abweichung Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,48 Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen betragen insgesamt (VJ: T) und haben sich gegenüber dem Vorjahr um T verbessert. T Im Wesentlichen resultiert die Verbesserung mit T aus Zahlungen des Bundes für die Grundsicherung im Alter. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,08 Bei den Kostenerstattungen und Kostenumlagen konnten gegenüber dem Fortgeschriebenen Ansatz Mehrerträge von rd. 786 T allein aus der Grundsicherung im Alter realisiert werden. Ergebnisposition Abweichung Sonstige ordentliche Erträge , , ,56 Die sonstigen ordentlichen Erträge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 608 T verringert. Die sonstigen ordentlichen Erträge setzen sich überwiegend aus den Konzessionsabgaben mit T (VJ: T), Personalkostenerstattungen mit T (VJ: T), Erträge aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung mit 658 T (VJ: T), Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen mit 815 T (VJ: T), Bußgeldern mit T (1.685 T), Verwarngeldern mit T (VJ: T) und Mahngebühren, Säumniszuschlägen und Kassentoleranzen mit 712 T (VJ: 644 T) zusammen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Sonstige ordentliche Erträge , , ,60 Bei den Sonstigen ordentlichen Erträgen wurden Mehrerträge (1.285 TSD ) realisiert, hauptsächlich aufgrund von Rückstellungsauflösungen (627 T), einer neu bewerteten Pauschalwertberichtigung (658 T) und Erträgen aus Zuschreibungen (409 T) erzielt werden. Bei den vorgenannten Mehrerträgen handelte es sich um einmalige Vorgänge. 34

39 Ergebnisposition Abweichung Aktivierte Eigenleistungen , , ,41 Die Aktivierten Eigenleistungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um 49 T erhöht und betreffen aktivierungspflichtige Planungskosten bei Investitions- bzw. Baumaßnahmen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Aktivierte Eigenleistungen , , ,40 35

40 4.2 Ordentliche Aufwendungen Ergebnisposition Abweichung Personalaufwendungen , , ,44 Die Personalaufwendungen betragen insgesamt T und haben sich gegenüber dem Vorjahr um T erhöht. Die Personalaufwendungen setzen sich aus Dienstaufwendungen mit T (VJ: T), Beiträgen zu Versorgungskassen für Beschäftigte mit T (VJ: T), Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung mit T (VJ: T), aus der Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Beschäftigte mit T (VJ: T) aus der Zuführung zu Beihilferückstellungen für Beschäftigte mit T (VJ:1.525 T) zusammen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Personalaufwendungen , , ,38 Bei den Personalaufwendungen sind Mehraufwendungen von T entstanden. Dabei entfallen T an Mehraufwand auf die Zuführung von Pensions- und Beihilferückstellungen aufgrund von geänderten Kalkulationsbedingungen und der Berücksichtigung der Besoldungsanpassung 2014 sowie T bei den Vergütungen der tariflich Beschäftigten aufgrund der Tarifsteigerungen. Ergebnisposition Abweichung Versorgungsaufwendungen , , ,53 Die Versorgungsaufwendungen betragen insgesamt T und haben sich gegenüber dem Vorjahr (VJ: T) um T erhöht. Die Erhöhung der Versorgungsaufwendungen resultiert im Wesentlichen mit T aus der Zuführung der Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger und mit T aus der Zuführung der Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger. Die zahlungswirksamen Versorgungsbezüge haben sich gegenüber dem Vorjahr um 681 T vermindert. 36

41 Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Versorgungsaufwendungen , , ,43 Es sind Mehraufwendungen von T bei der Zuführung von Beihilferückstellungen für Versorgungsempfänger entstanden. An Minderaufwand entfallen u. a. 913 T auf die Versorgungsaufwendungen für Beamte sowie 833 T auf die Zuführung von Pensionsrückstellungen für Versorgungsempfänger Die Veränderung ist damit zu erklären, dass zum Zeitpunkt der Rückstellungsermittlung des Planansatzes die damals gültige Sterbetafel berücksichtigt wurde und zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses eine aktuellere Sterbetafel unter Berücksichtigung von geänderten statistischen Kopfwerten für die Ermittlung der Rückstellung berücksichtigt worden ist. Ergebnisposition Abweichung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , ,55 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen betragen insgesamt T (VJ: T) und haben sich gegenüber dem Vorjahr um T erhöht. Von den insgesamt angefallenen Aufwendungen entfallen allein T (VJ: T) auf die Unterhaltung und Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens. Wesentliche Positionen sind Aufwand für Energiekosten (Gebäudemanagement Herne) mit T (VJ: T), Gebäudereinigungsleistungen mit T (VJ: T) und die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen mit 576 T (VJ: 541 T). Die Instandhaltungskosten des unbeweglichen Vermögens betragen T (VJ: T), davon entfallen T auf die Instandhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und T auf die Instandhaltung des Infrastrukturvermögens. Die Erstattungen von Aufwendungen an Dritte T (VJ: T) sind insgesamt um 122 T zurückgegangen. Von diesen Gesamtaufwendungen entfallen T (VJ: T) auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II, T (VJ: 901 T) für Erstattungen an die Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft nach dem Schwerbehindertenrecht (SGB IX), 843 T (VJ: T) für die Lebensmittelüberwachung. 37

42 Die sonstigen Dienstleistungen T sind gegenüber dem Vorjahr um 249 T auf T gestiegen und verteilen sich auf unterschiedliche Fachbereiche der Stadtverwaltung. Für die Schulbeförderung und die Lehr- und Unterrichtsmittel sind T (VJ: T) angefallen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , ,66 Bei den Sach- und Dienstleistungen sind Mehraufwendungen von 903 T entstanden. Bei den Ansatzabweichungen sind die beiden größten Positionen die Erstattung für Aufwendungen Dritter übrige Bereiche (583 T) und die Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens (455 T). Ergebnisposition Abweichung Bilanzielle Abschreibungen , , ,99 Die bilanziellen Abschreibungen liegen bei T (VJ: T). Sie entfallen im Wesentlichen mit T (VJ: T) auf Abschreibungen des Sachanlagevermögens mit T (VJ: T) auf bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, mit T (VJ: T) auf das Infrastrukturvermögen, mit T (VJ: T) auf Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge und mit T (VJ: T) auf Betriebs- und Geschäftsausstattung. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Bilanzielle Abschreibungen , , ,63 Minderaufwendungen sind bei den bilanziellen Abschreibungen von T entstanden. Sie resultieren insbesondere aus geänderten Rahmenbedingungen im Investitionsvorhaben und noch nicht fertig gestellten Vermögensgegenständen (Anlagen im Bau). Ergebnisposition Abweichung Transferaufwendungen , , ,27 Die Transferaufwendungen liegen bei T (VJ: T) und sind gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. 38

43 Von den insgesamt angefallenen Transferaufwendungen entfallen T (VJ: T) auf den Bereich der Allgemeine Umlagen für Zahlungen von T (VJ: T) an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und an den Regionalverband Rhein-Ruhr mit T (VJ: T). Im Bereich der Sozialtransferaufwendungen sind T (VJ: T) angefallen. Hier entfallen im Wesentlichen T (VJ: T) auf Soziale Leistungen an natürliche Personen innerhalb von Einrichtungen, T (VJ: T) auf Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen und T (VJ: T) auf Leistungen der Jugendhilfe (SGB VIII). Bei den Steuerbeteiligungen sind T (VJ: T) entstanden. Dazu zählen die Gewerbesteuerumlage T (VJ: T), die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutscher Einheit T (VJ: T) und Zahlungsverpflichtungen aufgrund der Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes 529 T (VJ: T). Für Zuschüsse an Dritte wurden T (VJ: T) aufgebracht. Davon haben die Zuschüsse an die übrigen Bereiche mit T (VJ: T) den wesentlichsten Anteil: Produktbereiche Abweichung Innere Verwaltung , , ,00 Schulträgeraufgaben , , ,20 Kultur und Wissenschaft , , ,52 Soziale Leistungen , , ,92 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe , , ,61 Gesundheitsdienste , , ,73 Sportförderung , , ,30 Räum. Planung u. Entwicklung, Geoinformation 2.956, ,00 956,60 Bauen und Wohnen , ,00 0,00 Verkehrsflächen und -anlagen 9.000,00 0, ,00 Natur- und Landschaftspflege , , ,14 Umweltschutz , , ,00 Weitere , , ,53 Gesamt: , , ,87 Im Produktbereich Kinder-, Jugend und Familienhilfe entfallen T (VJ: T) auf Betriebskostenzuschüsse für die örtlichen Kindertagesstätten. Bei den Zuschüssen an private Unternehmen sind 547 T entstanden, sie entfallen im Wesentlichen auf die Martin-Opitz-Bibliothek mit 299 T (VJ: 296 T) und auf die Stadtmarketing Herne mit 246 T (VJ: 246 T). 39

44 Bei den Zuschüssen an verbundene Unternehmen sind T (VJ: T) entstanden. Sie entfallen mit 532 T (VJ: 532 T) auf den Revierpark Gysenberg, auf die Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft (TGG) mit 710 T (VJ: 710 T), auf die Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WfG) mit 800 T (VJ: 800 T) und auf die Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft mit 467 T (VJ: 574 T). Für Zuweisungen an Dritte sind T (VJ: T) entstanden. Davon entfallen T (VJ: T) auf die Finanzierung des ÖPNV im VRR-Gebiet. Für die Krankenhausfinanzierung sind T (VJ: T) entstanden. Unberücksichtigt bleiben hierbei jedoch die aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen für die Zahlungen an die Arbeitsgemeinschaften (ARGE) für Leistungen nach 16, 22 und 23 SGB II von rd T (VJ: T). Diese werden unter der Ergebnisposition: Sonstige ordentliche Aufwendungen erfasst. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Transferaufwendungen , , ,15 Bei den Transferaufwendungen sind Minderaufwendungen von insgesamt 653 T entstanden. Diese resultieren mit T aus den Steuerbeteiligungen. Hier entfallen 712 T auf die Gewerbesteuerumlage und 583 T auf den Fonds Deutscher Einheit. Weitere Minderaufwendungen sind bei den Zuschüssen an Dritten und der Allgemeinen Umlage entstanden. Demgegenüber stehen erhebliche Mehraufwendungen bei den Sozialtransferaufwendungen insbesondere bei den sozialen Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen, die letztendlich zu obigem Gesamtergebnis der Transferaufwendungen führen. Ergebnisposition Abweichung Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,02 Für die Aufwendungen für die Inanspruchnahmen von Rechten und Diensten sind T (VJ: T) entstanden. Davon entfallen T (VJ: T) auf Mieten, Pachten und Erbbauzinsen (Verwaltung städtischer Immobilien). Die sonstigen besonderen Aufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. Davon entfallen auf Niederschlagungen T (lfd zu VJ: T) und T (lfd zu VJ: 223 T) für u. a. Ablösekosten im Bereich Öffentliche Verkehrsflächen und anlagen, Wechselkursanpassungen CHF-Kredite sowie 40

45 1.767 T (lfd zu VJ: 219 T) für die Einstellung von Rückstellungen für den Jahresabschluss 2014 entstanden. Darüber hinaus sind Geschäftsaufwendungen T (VJ: T), Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen T (VJ: T), Steuern, Versicherungen und Schadensfälle T (VJ: T), Aufwendungen aus der lfd. Verwaltungstätigkeit mit T (VJ: T) und Wertveränderungen bei Vermögensgegenständen T (VJ: 553 T) angefallen. Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,96 Gegenüber dem Planansatz sind Mehraufwendungen bei den sonstigen besonderen ordentlichen Aufwendungen von T entstanden. Die Mehraufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Wertveränderungen bei Vermögensgegenständen, der Zuführung von Rückstellungen aus der Personalwirtschaft und der Allgemeinen Finanzwirtschaft wie auch aus Niederschlagungen von Forderungen über den Planansatz (1.570 T). 4.3 Finanzergebnis Ergebnisposition Abweichung Finanzerträge , , ,69 Die Finanzerträge betragen T (VJ: T) und sind um 605 T gesunken. Ergebnisposition Abweichung Finanzaufwendungen , , ,94 Die Finanzaufwendungen betragen T (VJ: T und sind um 805 T gestiegen. Das Finanzergebnis weist folgende Zusammensetzung auf: Finanzergebnis Gewinnausschüttungen der EWMR über den Eigenbetrieb Bäder , ,54 Gewinnabführungen Wanne-Herner-Eisenbahn Gesellschaft mbh , ,20 Gewinnabführungen Entsorgung Herne AöR , ,13 Gewinnausschüttung der Herner Sparkasse AöR , ,00 Gewinnausschüttung des Gebäudemanagements Herne ,00 0,00 Sonstige Finanzerträge 0, ,34 41

46 Finanzergebnis Zinserträge Versorgungsaufgaben , ,92 Zinserträge Eigenbetrieb Bäder , ,86 Zinserträge Herner Wohnungsbaugesellschaft mbh , ,44 Zinserträge Entsorgung Herne AöR , ,17 Zinserträge Zahlungsabwicklung und Gemeindesteuern , ,27 Sonstige Zinserträge , ,51 Finanzerträge gesamt: , ,38 Zinsaufwendungen (investive Maßnahmen) , ,63 Zinsaufwendungen (Liquiditätssicherung) , ,98 Finanzaufwendungen gesamt: , ,97 Gesamt-Finanzergebnis , ,59 Ergebnisposition Fortgeschriebener Ansatz 2014 Ist-Ergebnis 2014 Abweichung Finanzergebnis , , ,78 Das Finanzergebnis hat sich besser als erwartet entwickelt. Es sind Minderaufwendungen von insgesamt T entstanden. Davon entfallen T (Mehrerträge) auf die Finanzerträge und T (Minderaufwendungen) auf die Finanzaufwendungen. Bei den Mehrerträgen wurden T aus Zinsen (aus dem Bereich Steuern und Abgaben) und 665 T aus Gewinnanteilen von verbundenen Unternehmen und Beteiligungen (bei unterschiedlichen Gesellschaften) realisiert. Bei den Zinsaufwendungen haben sich aufgrund der günstigen dynamischen Zinsentwicklung Minderaufwendungen von T eingestellt. 42

47 5. Ergänzende Hinweise 5.1 Sonstige finanzielle Verpflichtungen und Haftungsverhältnisse Die Stadt Herne hat Bürgschaften in Höhe von T (VJ: T) übernommen. Der wesentliche Teil betrifft Ausfallbürgschaften gegenüber städtischen Beteiligungsunternehmen auf der Grundlage des 87 GO NRW, die der Sicherung der von dort aufgenommenen Investitionsdarlehen dienen. Jede Bürgschaft erstreckt sich ausschließlich auf ein ganz konkretes Investitionsdarlehen. 5.2 Verpflichtungen aus Leasingverträgen Die Stadt Herne hat Verpflichtungen aus Leasingverträgen gemäß 44 (2) Nr. 8 GemHVO NRW in Höhe von rd. 82 T zu erfüllen. Bei diesen Verträgen liegt hinsichtlich der Vermögensgegenstände das wirtschaftliche Eigentum nicht bei der Stadt Herne. 5.3 Noch nicht abgerechnete Erschließungsmaßnahmen Für folgende Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen, die bis zum Bilanzstichtag fertiggestellt wurden, wurden noch keine Entgelte oder Abgaben erhoben. Die endgültige Abrechnung wird voraussichtlich im Jahr 2015 erfolgen. KAG NRW T Regenkamp 110 Vödestraße 70 Vor dem Hofe 70 Liebigstraße 60 Neustraße 60 Auguststraße Beleuchtung 15 Hohenrodtstraße Beleuchtung 15 Stöckstraße 10 Bromberger Straße Beleuchtung 10 Klosterstraße Beleuchtung 10 Görlitzer Straße Beleuchtung 10 Feldkampstraße Beleuchtung 10 43

48 5.4 Organe und Mitgliedschaften Nach 95 (2) GO NRW sind am Schluss des Lageberichts für die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes und des Rates neben dem Vor- und Familiennamen anzugeben: der ausgeübte Beruf Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 (1) des Aktiengesetzes Mitgliedschaft in Organen von verselbstständigten Aufgabenbereichen der Gemeinde in öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Form die Mitgliedschaft in Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen Die Auflistung der Organe und Mitgliedschaften befindet sich im Kapitel 8. 44

49 6. Lagebericht zum Jahresabschluss der Stadt Herne Nach 95 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist die Bilanz durch einen Lagebericht entsprechend 48 GemHVO NRW zu ergänzen. Der Lagebericht soll einen Überblick über die wichtigen Ergebnisse aus der Erstellung des Jahresabschlusses geben und so gefasst werden, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Gemeinde vermittelt wird. Über Vorgänge von besonderer Bedeutung, auch solcher, die nach dem Bilanzstichtag eingetreten sind, ist zu berichten. Außerdem hat der Lagebericht eine ausgewogene und umfassende, dem Umfang der gemeindlichen Aufgabenerfüllung entsprechende Analyse des Jahresabschlusses und der Vermögens- und Schuldenlage sowie der Haushaltswirtschaft der Gemeinde zu enthalten. Am Schluss des Lageberichtes sind gemäß 95 (2) GO NRW für die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes sowie für die Ratsmitglieder Angaben zum ausgeübten Beruf und über bestehende Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und Organen oder vergleichbarer Kontrollgremien gemacht worden. Die Stadtverwaltung Herne hat ihr Rechnungswesen in einem Schritt zum nach den Regelungen des NKF umgestellt. Der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 ist der sechste NKF-Abschluss, der sich an dem handelsrechtlichen Jahresabschluss für große Kapitalgesellschaften orientiert. Der vom Kämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf des Jahresabschlusses 2014 wird gem. 95 (3) GO NRW dem Rat der Stadt Herne zum 31. März 2015 zur Feststellung zugeleitet inklusive der Mitteilung, dass parallel dazu dem Rechnungsprüfungsausschuss die Unterlagen zur Prüfung gem. 59 (3) GO NRW i. V. m. 101 GO NRW übersandt werden. In der Ratssitzung vom 24. März 2015 informierte der Kämmerer über das vorläufige Ergebnis des Jahres 2014 und die oben beschriebene Vorgehensweise. 45

50 6.1 Geschäftsbericht Vermögenslage Das Anlagevermögen bildet zusammen mit dem Umlaufvermögen die Aktiva der Bilanz und stellt somit das Vermögen einer Kommune dar. Auf der Aktivseite werden die vorhandenen Vermögensbestände erfasst. Sie gliedern sich in langfristig gebundenes Anlagevermögen und kurzfristiges Umlaufvermögen auf. Das Anlagevermögen einer Stadt besteht zu großen Teilen aus Infrastrukturvermögen wie z. B. öffentlichen Straßen und Plätzen, Verkehrseinrichtungen und bebauten Grundstücken (z. B. Schulen). Die Passivseite gibt das Eigenkapital und das Fremdkapital wieder. Zum Fremdkapital zählen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten und Rückstellungen (z. B. für Pensionsverpflichtungen). Die Bilanzsumme im Jahresabschluss zum hat sich im Vergleich zum Vorjahr um T von T auf T verringert. Dies liegt auf der Aktivseite an der Abnahme des Sachanlagevermögens um T, insbesondere im Rahmen der Abschreibung bei den bebauten Grundstücke (Schulen) und Infrastrukturvermögen (Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen). Bei gleichbleibendem Abschreibungs- und Investitionsverhalten würden die Vermögensgegenstände der Sachanlagen in 33 Jahren vollständig abgeschrieben sein. Eine mindestens der jährlichen Abschreibungshöhe angepasste Investitionshöhe könnte den Erhalt des Infrastrukturvermögens sicherstellen. Da die Investitionen der Kernverwaltung durch die Limitierung des finanzwirtschaftlichen Kreditbedarfs stark eingeschränkt werden, ist in absehbarer Zeit nicht mit Investitionen in entsprechender Höhe zu rechnen. Auf der Passivseite wird die Abnahme der Bilanzsumme durch eine weitere Verschlechterung des Eigenkapitals hervorgerufen. Die Eigenkapitalverschlechterung wird durch den Jahresfehlbetrag 2014 von T ausgelöst. Vermögen der Stadt Herne T % T % Immaterielle Vermögensgegenstände , ,11 Sachanlagen , ,53 Finanzanlagen , ,34 Vorräte 32 0, ,00 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,99 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0,00 0 0,00 Liquide Mittel , ,33 Aktive Rechnungsabgrenzung , ,70 Gesamt: , ,00 46

51 Das Vermögen der Stadt Herne entspricht der Bilanzsumme zum und beträgt T (VJ: T). Auf das Anlagevermögen entfallen T (VJ: T) und somit rd. 97 % der Bilanzsumme. Dabei betragen das Sachanlagevermögen T (VJ: T) 73,48% (VJ: 73,53 %) und die Finanzanlagen T (VJ: T) 23,72 % (VJ: 23,24 %). Das Anlagevermögen ist zum Großteil durch langfristige Mittel finanziert. Auf das Umlaufvermögen entfallen T (VJ: T) und somit rd. 2 % (VJ: 3,02 %) der Bilanzsumme. Innerhalb des Umlaufvermögens bilden die Forderungen und die Liquiden Mittel die wesentlichen Bilanzpositionen. Eigenkapital und Schulden der Stadt Herne T % T % Eigenkapital , ,49 Sonderposten , ,81 Rückstellungen , ,01 Verbindlichkeiten , ,67 Passive Rechnungsabgrenzung , ,02 Gesamt: , ,00 Auf der Passivseite hat sich das Eigenkapital gegenüber dem Vorjahr um T auf T vermindert, die Veränderung entspricht rd. 4,8 %. Hauptsächlich wurde das Eigenkapital durch den Fehlbetrag von rd T (VJ: T) beeinflusst. Ausgehend von der Kennziffer der Eigenkapitalreichweite würde das Eigenkapital bei gleichbleibendem Fehlbetrag innerhalb des nächsten Jahres aufgezehrt sein. Danach tritt die bilanzielle Überschuldung ein. Dieser Entwicklung muss durch konsolidierende Maßnahmen begegnet werden. Unter Berücksichtigung des aktuellen Planansatzes inklusive der Konsolidierungsmaßnahmen wird die Verschuldung im Haushaltsjahr 2016 eintreten. Das Eigenkapital beträgt zum Bilanzstichtag T (VJ: T) und entspricht somit 4,62 % (VJ: 8,50 %) der Bilanzsumme (Eigenkapitalquote I). Die Eigenkapitalquote II beträgt % (VJ: 30,10 %) (vgl. 6.6 Kennzahlenset des Jahresabschlusses). Die Allgemeine Rücklage hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert. Gem. 43 Abs. 3 GemHVO NRW müssen Erträge und Aufwendungen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen die von der Stadt Herne nicht mehr der Aufgabenwahrnehmung dienlich sind unmittelbar mit der Allgemeinen Rücklage verrechnet werden. Im Jahr 2014 lagen keine Vorgänge vor, die mit der Allgemeinen Rücklage direkt zu verrechnen gewesen wären. Mit Evaluierung des NKF-Gesetzes ist die sogenannte Deckungsrücklage (vgl. 43 Abs. 3 Satz 1 GemHVO NRW in der Fassung vom:

52 GV.NRW S. 644, ber 2005 S. 15 ) weggefallen, ein Ausweis der Ermächtigungsübertragungen als davon-vermerk erfolgt somit ab dem Jahresabschluss 2014 nicht mehr. Im Jahresabschluss 2012 wurde die Ausgleichsrücklage vollständig aufgebraucht. Eine aktuelle Entwicklungsprognose des Eigenkapitals bis zum Haushaltsjahr 2018 wird nachfolgend dargestellt: (Stand jeweils am Ende des Haushaltsjahres in Tausend Euro) Fehlbedarfe bzw. -beträge des jeweiligen 1 Ergebnisplanes bzw. Jahresabschlusses Änderungen der allgemeinen Rücklage im 2 Rahmen von bilanziellen Änderungen außerhalb der Fehlbetragsentwicklung 3 Eigenkapitalentwicklung laut Ergebnisplan bzw. Jahresabschluss 2011 Jahresabschluss 2012 Jahresabschluss 2013 Jahresabschluss 2014 Jahresabschluss 2015 Planw ert 2016 Planw ert 2017 Planw ert 2018 Planw ert "Brutto-"konsolidierungsmaßnahmen des Haushaltssanierungsplanes Eigenkapitalentwicklung gemäß Ergebnisplan einschließlich der "Brutto"-Maßnahmen Sonderfaktoren Eigenkapitalentwicklung gemäß Haushaltssanierungsplan einschließlich der "Brutto"-Maßnahmen und Sonderfaktoren Veränderung des Eigenkapitals gegenüber 8 dem Vorjahr absolut Veränderung des Eigenkapitals im jeweiligen 9 Haushaltsjahr im Vergleich zum des Vorjahres ,6-22,8-36,5-46,5-85,3-427,0-87,4 13,4 Die Sonderposten machen 22,20 % (VJ: 21,81 %) an der Bilanzsumme aus und betragen T (VJ: T). Der Sonderposten stellt eine Mischform von Eigen- und Fremdfinanzierung dar. Auf die Rückstellungen entfallen T (VJ: T) und somit 21,37 % (VJ: 20,01 %) der Bilanzsumme; innerhalb dieser Position haben die Pensionsrückstellungen mit T (VJ: T) den Hauptanteil. Die Rückstellungen sind im Zeitvergleich um T gestiegen. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus einer Neubewertung der Pensionsrückstellung unter Berücksichtigung des Besoldungsanpassungsänderungsgesetzes Die Verbindlichkeiten sind mit 50,71 % (VJ: 48,67 %) der größte Posten und betragen T (VJ: T), darin haben die Liquiditätskredite mit T 48

53 (VJ: T) den größten Anteil. Im Zeitvergleich sind die Verbindlichkeiten um T (VJ: T) gestiegen. Der Anstieg resultiert im Wesentlichen aus der Finanzierung der laufenden Verwaltungstätigkeit von T (VJ: T) (vgl. S. 3, Position 18 der Ergebnisrechnung der Stadt Herne) Schuldenlage Die wesentlichen Schulden der Stadt Herne unterteilen sich in das Investitionskredit- und Kassenkredit-Portfolio. Im Investitionskredit-Portfolio werden Kredite zur Finanzierung von Vermögensgegenständen (Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen) erfasst. Zwar wird grundsätzlich nicht jedem Kredit ein einzelner Vermögensgegenstand zugeordnet wie es in der freien Wirtschaft üblich ist, aber der Gesamtheit aller Vermögensgegenstände wird das gesamte Investitionskredit-Portfolio zugeordnet (Gesamtdeckungsprinzip). Das Kassenkredit-Portfolio umfasst die Kredite zur Liquiditätssicherung und damit i. W. die Finanzierung der konsumtiven Fehlbeträge der letzten Jahre. Hier geht es darum, die jederzeitige Liquidität der Kasse der Stadt Herne sicherzustellen. Im Jahr 2014 wurden 50 Verträge über Liquiditätskredite abgeschlossen, davon 1 Umschuldung von Schweizer Franken. Die 49 Vertragsabschlüsse über Euro- Liquiditätskredite erfolgten auf der Grundlage unterschiedlicher Laufzeiten mit einem Umfang von insgesamt T. Im gleichen Zeitraum wurden 53 Euro-Liquiditätskredite mit einem Volumen von T zurückgezahlt. Im Februar 2014 / November 2014 wurden Liquiditätskredite in Höhe von T durch die Beteiligung der Stadt Herne an der Gemeinschaftsanleihe abgelöst. Die Stadt Herne hat gemeinsam mit den Städten Dortmund, Essen, Remscheid, Solingen und Wuppertal die 1. NRW-Städteanleihe in Höhe von T (Anteil Herne T) am Kapitalmarkt platziert. Die Auszahlung erfolgte am Die Aufstockung in Höhe von T (Anteil Herne 8 T) wurde am überwiesen. Die Durchschnittverzinsung des Kreditportfolios stellte sich Anfang / Ende des Jahres wie folgt dar: Durchschnittsverzinsung Gesamtportfolio 2,08 % 2,05 % Investitionsportfolio 3,79 % 3,99 % Liquiditätsportfolio 1,43 % 1,34 % 49

54 Die Zinsaufwendungen haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt: Die Stadt Herne hält in ihrem Kreditportfolio Valuta-Schulden Fremdwährungskredite. Gemäß der Dienstanweisung sind Fremdwährungskredite in begrenzter Höhe (30% des Gesamtnominalvolumens) und nur in Schweizer Franken erlaubt. Im Jahr 2014 wurden keine neuen Schweizer Franken-Kredite aufgenommen. Der Bestand weist einen Fremdwährungsanteil (Schweizer Franken) von rund 7 % am Bilanzstichtag aus. Im Rahmen der Jahresabschlüsse der letzten Jahre wirkten sich die Einbuchungen der Wechselkursschwankungen deutlich ergebniswirksam und Verbindlichkeiten erhöhend aus (Vorsichtsprinzip), jedoch wurden die Kredite in Schweizer Franken regelmäßig bis auf einen Investitionskredit nur umgeschuldet und nicht zurückgezahlt, so dass ein echter Wechselkursverlust zahlungswirksam bisher nicht angefallen ist. In der Vergangenheit waren die Zinsen für Schweizer Franken Kredite im Vergleich zur Aufnahme in Euro deutlich günstiger, so dass zahlungswirksam erhebliche Zinseinsparungen realisiert werden konnten. Bedingt durch das niedrige Zinsniveau im Bereich der Euro Kredite nähern sich die Zinswerte jedoch schrittweise an. Dies führt dazu, dass die Zinsersparnis für Schweizer Franken Kredite abnimmt. Insgesamt konnten aber bereits T über die Gesamtlaufzeit aller Kredite liquiditätswirksam eingespart werden. Im Jahresabschluss zum wurden die CHF-Kredite mit einem Wechselkurs von 1,2276 bilanziert. Unter Berücksichtigung der Entwicklung des Wechselkurses ( : 1,2024) und der vorgenommenen Tilgung eines Investitionskredites hat sich der Stand der Schweizer Franken im aktuellen Abschluss zum auf einen Bestand in Höhe von rd T erhöht. Entwicklung des Umrechnungskurses CHF CHF CHF CHF ,2276 1,2072 1,2156 Die Verbindlichkeiten der Stadt Herne haben zum (Stichtagsprinzip) einen Bestand von T. Der Bestand ist gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. Der größte Anteil an den gesamten Schulden der Stadt entfällt auf die Liquiditätskredite mit T oder 64,00% (VJ: T oder VJ: %). Verbindlichkeiten T T T T T T Gesamt: Anleihe ,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Investitionskredite Liquiditätskredite

55 Entwicklung der Verbindlichkeiten seit dem : Verbindlichkeiten Abweichung T % T % T % Anleihen ,39 0,00 0, ,31 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen , , ,30 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung , , ,66 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 764 0, , ,78 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 817 0, , ,30 51

56 Verbindlichkeiten Abweichung T % T % T % Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,90 Sonstige Verbindlichkeiten 0,00 2, , ,02 Erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Gesamt: ,00 Die Verbindlichkeiten der Stadt Herne mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr und die Schulden mit einer Restlaufzeit von mehr als fünf Jahren sind für jeden Posten gesondert mit den entsprechenden Beträgen im Verbindlichkeitenspiegel angegeben worden (vgl Verbindlichkeitenspiegel). Dabei gilt als Restlaufzeit die Zeit zwischen dem Bilanzstichtag und dem vertraglich vereinbarten oder dem tatsächlichen Zeitpunkt der Begleichung der Verbindlichkeit. Die Stadt Herne hat Schulden von T (VJ: T) mit einer Restlaufzeit von bis zu einem Jahr, von T (VJ: T von einem bis fünf Jahren und T (VJ: T) von mehr als fünf Jahren Ertragslage Die Stadt Herne realisiert Erträge und setzt diese zur Finanzierung ihrer Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben ein. ERGEBNISPOSITIONEN in % in % Abw. Steuern und ähnliche Abgaben ,18 31, ,21 32,41 1,03 Zuwendungen und allgemeine Umlagen ,24 47, ,12 45,78-2,21 Sonstige Transfererträge ,33 0, ,46 0,76-0,22 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte ,99 4, ,04 4,90 0,23 Privatrechtliche Leistungsentgelte ,09 0, ,97 1,02 0,06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen ,08 8, ,60 8,51 0,39 Sonstige ordentliche Erträge ,14 5, ,70 6,39 0,70 Aktivierte Eigenleistungen ,60 0, ,19 0,22 0,00 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Ordentliche Erträge ,65 100, ,29 100,00 0,00 Die höchsten Ertragsanteile der Stadt Herne mit 47,99% (VJ: 45,78 %) oder T (VJ: T) gemessen an allen ordentlichen Erträgen entfallen auf die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen mit 31,38 % (VJ: 32,41 %) oder T (VJ: T) auf die Steuern und ähnlichen Abgaben und mit 8,12 % (VJ: 8,51 %) bzw T (VJ: T) auf Kostenerstattungen und Kostenumlagen. Insgesamt erzielte die Stadt Herne ordentliche Erträge von T (VJ: T). 52

57 ERGEBNISPOSITIONEN Ergebnis des Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Haushaltsjahres Ist-Ergebnis des Haushalts- Jahres Vergleich Ansatz/Ist (Sp. 3 - Sp. 2) Steuern und ähnliche Abgaben , , , ,82 Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,50 Sonstige Transfererträge , , , ,33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,86 Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,91 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , ,08 Sonstige ordentliche Erträge , , , ,60 Aktivierte Eigenleistungen , , , ,40 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 Ordentliche Erträge , , , ,76 Die ordentlichen Erträge haben im Zeitvergleich um T zugelegt. Wesentliche Erhöhungen konnten bei den Schlüsselzuweisungen vom Land T und bei den Zuweisungen aus dem Stärkungspakt II mit T realisiert werden. Im Vergleich (Ansatz/Ist) wurden bei den ordentlichen Erträgen Mindererträge erwirtschaftet. Die Mindererträge resultieren im Wesentlichen aus den Steuern und ähnlichen Abgaben. Die Steuern und ähnlichen Abgaben weisen gegenüber dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz Mindererträge von T aus. Die Abweichung resultiert vornehmlich aus der Gewerbesteuer (4.596 T). Aufgrund von erheblichen Einbußen bei Gewerbesteuerzahlern aus den Top 50 der Stadt Herne konnte der Planansatz nicht erreicht werden. 53

58 Die Aufgabenliste einer Kommune ist lang und umfasst sowohl pflichtige (etwa durch Gesetzesvorgaben) als auch freiwillige Aufgaben. Eine Kommune ist in ihrer Aufgabenstellung vielfältiger als jede bekannte Unternehmensform. Die Aufgaben umfassen alle Bereiche der Daseinsvorsorge für die Bürger der Stadt Herne. Dazu zählen etwa die Bereiche: Soziale Leistungen, Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Ver- und Entsorgung, Sicherheit- und Ordnung, Erhaltung von kommunalen Vermögen u. v. m. * ERGEBNISPOSITIONEN in %* in % Abw. Personalaufwendungen ,38 29, ,94 31,63 2,32 Versorgungsaufwendungen ,57 3, ,04 2,45-0,90 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ,66 13, ,11 13,70 0,40 Bilanzielle Abschreibungen ,53 8, ,52 9,45 1,09 Transferaufwendungen ,77 35, ,50 38,47 2,52 Sonstige ordentliche Aufwendungen ,59 22, ,57 22,47-0,17 Ordentliche Aufwendungen ,50 112, ,68 118,18 (Bezogen auf die ordentlichen Erträge) Die höchsten Aufwandsteile der Stadt Herne mit 35,95% (VJ: 38,47 %) oder T (VJ: T) bezogen auf die ordentlichen Aufwendungen sind die Transferaufwendungen, mit 29,31% (VJ: 31,63 %) oder T (VJ: T) die Personalaufwendungen oder mit T (VJ: T) die sonstigen ordentlichen Aufwendungen. 54

59 ERGEBNISPOSITIONEN Ergebnis des Vorjahres Fortgeschriebener Ansatz des Haushalts- Jahres Ist-Ergebnis des Haushalts- Jahres Vergleich Ansatz/Ist (Sp. 3 - Sp. 2) Personalaufwendungen , , , ,38 Versorgungsaufwendungen , , , ,43 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,66 Bilanzielle Abschreibungen , , , ,63 Transferaufwendungen , , , ,15 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , ,96 Ordentliche Aufwendungen , , , ,79 Die Transferaufwendungen sind gegenüber dem Vorjahr um T gestiegen. Die Sozialtransferaufwendungen haben sich gegenüber dem Vorjahr um T erhöht, genauso wie die Allgemeinen Umlagen mit T und die Zuschüsse an Dritte mit T. Die Steuerbeteiligungen (Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit), die Zuweisungen an Dritte und der sonstige Transferaufwand waren rückläufig (2.063 T). Gegenüber dem fortgeschriebenen Haushaltsansatz war lediglich eine Abweichung von 653 T zu verzeichnen. 55