A. Kapazitätsprozessrecht Teil Der Kapazitätsprozess und seine Besonderheiten... 15

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "A. Kapazitätsprozessrecht Teil Der Kapazitätsprozess und seine Besonderheiten... 15"

Damian Martin
vor 5 Jahren
Abrufe

1 A. Kapazitätsprozessrecht Teil Der Kapazitätsprozess und seine Besonderheiten Die Begriffsbestimmung I. Die Studienplatzklage und der Kapazitätsprozess II. Der Kapazitätsprozess als vorläufiges Rechtsschutzverfahren Der Streitgegenstand des Kapazitätsprozesses I. Die Bestimmung des Streitgegenstandes II. Weitere Rechtsfolgen III. Praxishinweis Der Kapazitätsprozess als modernes Massenverfahren I. Die Beiladung II. Der Kapazitätsprozess und die Trittbrettfahrer III. Der Sammelbeschluss, das Sammelrubrum und die Generalakte IV. Die Bedeutung des Internets im Kapazitätsprozess Teil Die Einleitung des Kapazitätsprozesses Einzelne Regelungstatbestände I. Notwendigkeit eines Zulassungsantrages II. Die Form des Zulassungsantrages III. Die Frist für den Zulassungsantrag Rechtsstaatliche Anforderungen a. Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage b. Sachliche Rechtfertigung der gespaltenen Bewerbungsfrist / für das Sommersemester sowie / für das Wintersemester c. Sachliche Rechtfertigung der frühen Bewerbungsfrist / d. Sachliche Rechtfertigung sonstiger Bewerbungsfristen d. Der Vertrauensschutz Bewerbungsfrist als Ausschlussfrist Fristenkalender Zu schnelle Anträge... 71

2 5 Die richtige Antragstellung im Kapazitätsprozess I. In den medizinischen Studiengängen II. In den Bachelor-Studiengängen III. Antragstellung und Kostentragung Fristen für Anordnungsanträge bei den Gerichten I. Frühe Antragstellung II. Späteste Antragstellung III. Praxistip Der Anordnungsgrund I. Erfordernis und Sinnhaftigkeit einer Bewerbung bei der ZVS bzw. Stiftung für Hochschulzulassung II. Zweitstudienbewerber III. Anordnungsgrund bei örtlichem numerus clausus IV. Ortswechslerklagen V. Anordnungsgrund zum Entscheidungszeitpunkt VI. Anordnungsgrund für Vollzulassung bei (zunächst ausreichender) Teilzulassung Die vorläufige Teilzulassung Die endgültige Teilzulassung VII. Verneinung des Anordnungsgrundes aus sonstigen Gründen Der Anordnungsanspruch I. Der ausländische Studienbewerber Verfassungsrechtliche Vorgaben Sonderprobleme der Bildungsinländer und türkischen Studienbewerber a. Bildungsinländer b. Türkische Staatsangehörige Berücksichtigung von Qualifikation und Sprachkenntnis II. Art. 12 Abs. 1 GG und das Vergabeverfahren Das Grundrecht aus Art. 12. Abs. 1 GG und das Nachrückverfahren Die rechtswidrige Überbuchung Rechtsfolge der Rechtswidrigkeit der Studienplatzvergabe Verrechnung von Voll- und Teilstudienplätzen bei Überbuchung Die Begrenzung des Zulassungsanspruches durch das Vergaberecht

3 III. Zulassungsanspruch und Ausbildungsstatus IV. Teilzulassung V. Beschränkung des Zulassungsanspruchs auf einen medizinischen Studiengang VI. Verrechnung von besetzten Studienplätzen bei Kapazitätserhöhung im Berechnungszeitraum VII. Aufteilung freier Kapazitäten auf die Semester des Berechnungszeitraums VIII. Keine Kapazitätsüberprüfung nach Aufhebung eines Studienganges IX. Kapazitätsüberprüfung bei privaten, insbesondere kirchlichen Hochschulen, sowie Stiftungsuniversitäten Glaubhaftmachung und Darlegungslast I. Darlegungslast und Mitwirkungslast II. Die Verpflichtung zur Glaubhaftmachung III. Die Glaubhaftmachung des Anordnungsgrundes IV. Die Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruches Teil Der Ablauf des Verfahrens Die Amtsermittlung und die Darlegungslast der Hochschule 155 I. Die Vorlage des Kapazitätsberichtes II. Die Gutgläubigkeit der Verwaltungsgerichte III. Übermittlung der Kapazitätsberechnungsunterlagen an die Antragsteller IV. Übermittlung der ZVS-Protokolle an die Antragstellervertreter Der Erörterungstermin Der Ablehnungsantrag Teil Die Gerichtsentscheidung 1. Instanz Die Sachentscheidung I. Gerichtliche Überprüfungskompetenz II. Die gerichtliche Verteilung von Studienplätzen Auswahl der Vergabekriterien III. Die Kostenentscheidung

4 IV. Die Festsetzung des Streitwertes Grundsätzliche Erwägungen Übersicht über die Streitwertentscheidungen in den Bundesländern a. Baden-Württemberg b. Bayern c. Berlin und Brandenburg d. Bremen e. Hamburg f Hessen g. Mecklenburg-Vorpommern h. Niedersachsen i. Nordrhein-Westfalen j. Rheinland-Pfalz k. Saarland l. Sachsen m. Sachsen-Anhalt n. Schleswig-Holstein o. Thüringen Antrag auf Änderung des Streitwertes Ergänzende Entscheidungen I. Vollstreckungsanträge, Aussetzungsanträge und sonstige Zwischenentscheidungen Der Vollstreckungsantrag a. Tenorentscheidung als vollstreckbarer Titel b. Zwangsvollstreckung bei Schlechterfüllung c. Beiladung im Vollstreckungsverfahren d. Aussetzung von Verwaltungsentscheidungen (Hängebeschluss) Beschlussergänzung Aussetzung des Vollzuges II. Der Abänderungsantrag gem. 80 Abs. 7 VwGO III. Der Abänderungsantrag gemäß 123 Abs. 3 VwGO i.v.m. 926 ZPO Kostenentscheidung nach Erledigung des Rechtsstreites I. Überblick über die Rechtsprechung II. Kritik an der Rechtsprechung des BVerwG

5 16 Die Kostenerstattung der Hochschulanwälte Teil Das Beschwerdeverfahren Die Statthaftigkeit der Beschwerde Die Beschwerde(begründungs)frist I. Der Fristablauf II. Der Wiedereinsetzungsantrag Die Beschwerde des Studienplatzbewerbers I. Der Beschwerdeantrag II. Darlegungspflichten des Beschwerdeführers innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist III. Neue Tatsachen und ergänzende Glaubhaftmachung nach Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist IV. Überprüfungspflicht des Beschwerdegerichtes Die Beschwerde der Hochschule I. Formalien II. Die Beschwer der Hochschule III. Weitere Zulässigkeitsprobleme IV. Begründetheit der Beschwerde Die Beschwerdeentscheidung I. Die Sachentscheidung II. Kostenentscheidung nach Erledigung des Rechtsstreites III. Die Streitwertfestsetzung bei Beschwerde der Hochschule IV. Die Kostenerstattung im Beschwerdeverfahren V. Erledigung des Rechtsstreites im Beschwerdeverfahren Besondere Beschwerdeverfahren I. Beschwerdeeinlegung und Antrag auf Zurückweisung II. Anschlussbeschwerde der Hochschule und des Studienbewerbers267 III. Untätigkeitsbeschwerde Anhörungsrüge und Gegenvorstellung I. Grundsätzliches II. Die Anhörungsrüge III. Die Gegenvorstellung

6 6. Teil Prozesskostenhilfe im vorläufigen Rechtsschutzverfahren Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe I. Grundsätzliches II. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen III. Hinreichende Erfolgsaussichten IV. Keine Mutwilligkeit V. Das Verfahren auf Gewährung von Prozesskostenhilfe Substantiierter Sachvortrag Umfang der Beiordnung Abänderungsantrag Die Anwaltsgebühren im PKH-Verfahren VI. Eigener Ansatz zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe VII. Prozesskostenhilfe im Beschwerdeverfahren Teil Das Hauptsacheverfahren Das Klageverfahren I. Die tatsächliche Bedeutungslosigkeit des Klageverfahrens II. Die Prozessförderungspflicht des Klägers Die Bedeutung des 87 b Abs. 2 VwGO Die fiktive Klagerücknahme gem. 92 Abs. 2 Satz 1 VwGO Conclusio III. Prozessuale Probleme mit der Klageerhebung IV. Die Bedeutung des prozessualen Bestandsschutzes V. Die Kostenrechtsprechung Die gesetzliche Regelung des 162 Abs. 2 Satz 1 VwGO Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Kostentragung im Klageverfahren VI. Die Kostentragung nach Erledigung des Rechtsstreites VII. Der Streit über die Höhe der Vergütung der Hochschulanwälte ( 162 Abs. 2 Satz 1 VwGO) VIII. Die Kostentragung nach Rücknahme der Klage ( 155 Abs. 2 i.v.m. Abs. 4 VwGO) IX. Die Kosten des Widerspruchsverfahrens X. Praxishinweis

7 26 Berufungsverfahren ANHANG: MUSTERTEXTE Zulassungsantrag an die Hochschule im Studiengang Humanmedizin, 1. Fachsemester Zulassungsantrag im Studiengang Humanmedizin für ein höheres Fachsemester Besondere Erklärung zur Vorlage bei den Universität des Landes Sachsen-Anhalt Besondere Erklärung und eidesstattliche Versicherung nach 3 HochschulvergabeVO-Niedersachsen Adressen ausgewählter Hochschulen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Studiengang Humanmedizin, 1. Fachsemester Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Studiengang Humanmedizin zum höheren Fachsemester Eidesstattliche Versicherung zur Vorlage bei den Verwaltungsgerichten Klage gegen Ablehnungsbescheid/Widerspruchsbescheid Untätigkeitsklage Verzeichnis der Verwaltungsgerichte Anmerkungen:

Ähnliche Dokumente

Hochschulkapazitätsrecht

Hochschulkapazitätsrecht Band 1: Der Kapazitätsprozess Von Dr. Wolfgang Zimmerling und Dr. Robert G. Brehm 8}. Carl Heymanns Verlag 2011 Vorwort Abkürzungen V XIII A. Kapazitätsprozessrecht 1 1. Teil Der