Verfassungsstaat, traditionelles Recht und Genossenschaftstheorie in Indonesien

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1 Rizal Sofyan Gueci Verfassungsstaat, traditionelles Recht und Genossenschaftstheorie in Indonesien Eine Studie zu den Verbindungen zwischen Otto von Gierkes Genossenschaftstheorie und Supomos Staats- und Gesellschaftstheorie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1. Teil 13 Einleitung Teil Supomos Staats- und Gesellschaftstheorie 29 Kapitel 1 Grundlagen des Genossenschaftsgedankens in Indonesien und das Wirken Supomos 29 I. Die Grundlage der indonesische Gesellschaft Das indonesische Gesellschaftssystem Die Geschichte Indonesiens in Überblick 31 a. Die indonesische Staatsgeschichte 33 b. Der Genossenschaftsgedanke als emanzipatorisches Moment der indonesische Unabhängigkeitsbewegung 38 c. Der Genossenschaftsgedanke im Rahmen der historischen Entwicklung der desa 39 d. Die Rechtsentwicklung in Indonesien 41 e. Die Entwicklung des Genossenschaftsgedankes im Kontext der politischen Ereignisse 46 f. Die Genossenschaft und organische Einheit: Die Genese des Nationalrechts 49 g. Die Emanzipation und der Nationalismus Das indonesische Rechtssystem 52 a. Die Verfassungsinhalte und aktuelle Debatten über die Genossenschaftsidee 54 b. Die heutige "desa", der Pluralismus und die Autonomie 54 c. Ausgewählte traditionelle indonesische Genossenschaften 56 (1) Desa Pesanggrahan, bei Batu, Ostjava 58 (2) Perkumpulan Tani (Bauerngenossenschaft) 59 (3) Nagari und die Marktgenossenschaft, Westsumatra 60 (4) Desa Adat und Subak auf Bali 61

3 II. Lebensbild und Denken Raden Supomos ( ) Supomos Jugend Die Studienzeit in Leiden ( ) Als Vereinmitglied Der politische Hintergrund Supomos Supomo als Richter ( ) 69 a. Der Forscher und Supomo 71 b. Der Wissenschaftler Supomo Supomo als Fachmann Als Diplomat Die Leistung und die Wirkung Supomos 73 Kapitel 2 Die Vorgeschichte und der Verlauf der Enstehung des indonesischen Grundgesetzes (UUD) Die geschichtliche Enstehung des Grundgesetzes (UUD) Die Problematik "Naskah/Risalah" als primäre Quelle Die Bildung der BPUPKI (sog. Verfassungsgebende Versammlung) und Supomos Gedanken dazu Der Verlauf der sog. Verfassungsgebenden Versammlung 84 a. Die konstitutiven Elemente des Staates 84 b. Die Einzelveranstaltungen der Verfassungsgebenden Versammlung Der Aufbau der Zentralregierung und deren Glieder Die moderne Verfassung der freien indonesischen Republik Die rechtliche Bedeutung von "kekeluargaan" 92 a. Begriff "kekeluargaan" 92 b. Der Ursprungsort der "kekeluargaan" 93 c. Die Staatsidee Supomos 95 d. Supomos Denken über den Staat und die Verfassung Indonesiens 96 e. Der Begriff Staat und seine Wirkung auf die Verfassung Die Unterschiede zwischen Supomo und Sukarno Exkurs : Muhammad Yamin ( ) Supomo in der Literatur Die Stellung der Grundrechte Das Leitbild der Verfassung von

4 Kapitel 3 Die rechtliche Beurteilung der Verfassung von 1945 ] Der Staat und die Verfassung ] ] ] 2. Das Schicksal der Verfassung von a. Die Zeit von b. Die Zeit von c. Die Zeit von 1966 bis heute Der Inhalt der Verfassung von a. Die Präambel 116 b. Das Parteiensystem und der Pluralismus 117 c. Die Wirtschaftsverfassung 118 d. Die Garantie der Grundrechte 119 Die rechtliche Lage der Grundrechte nach e. Das Verhältnis zwischen dem Staat und der Religion Die Staatsorgane und ihre Organisationen 125 a. Der Volkskongreß 125 (1) Entscheidungsgrundsatz im Volkskongreß 128 (2) Der Genossenschaftsgedanke im Volkskongreß 128 b. Die Gesetzgebung 129 c. Die exekutive Gewalt 132 (1) Der Staatspräsident Die Frage der Gewaltenteilung 134 a. Die judikative Gewalt 135 b. Die materielle Prüfung der Gesetze Das Verhältnis zwischen der Zentralregierung und den Regionalregierungen 137 a. Die Selbstverwaltung 141 b. Der Ausgleich zwischen dem Einheitstaat und der Selbstverwaltung (Art. 18 UUD) 142 c. Erfüllt "desa" heute die Vorstellung von 1945? Die amtlichen Erläuterungen als Bestandteil der Verfassung 144 a. Yamins Kommentar zum Grundgesetz 145 b. Die Einstufung der Kommentare zum Grundgesetz Die Situation des heutigen Adatrechts Die Selbstverwaltung und das Adatrecht "Usaha Bersama" als organisatorische Realisierung des Genossenschaftsprinzips 150

5 Die Unterschiede des Genossenschaftsgedankens des UUD (Supomo) und der faschistischen Konzeption Problematik der Charta von Jakarta 1945 und das präsidentielle Dekret von Teil: Die Bedeutung von Gierkes Genossenschaftstheorie für Indonesien 161 Kapitel 1 Gierkes Genossenschaft und Genossenschaftstheorie. Bezug zum Staats- und Verfassungsrecht Gierke und die Historische Schule Gierke und die germanische Rechtstradition Die Entwicklung des germanistischen Genossenschaftsbegriffs Begriff der Genossenschaft bei Gierke 164 a. Die Gierke'sche Konzeption der Genossenschaft Genossenschaft und Staat Die deutschrechtliche Genossenschaft als Verfassungsprinzip Individuum, Genossenschaft und Staat 172 Kapitel 2 Die Bedeutung von Genossenschaft und Genossenschaftstheorie für die moderne indonesische Wirtschaftsgesellschaft Die Gedanken Gierkes zu Genossenschaft und Staat im Vergleich zur modernen indonesischen Verfassungsgeschichte 175 Das Spannungsverhältnis zwischen Herrschaft und Genossenschaft in Indonesien im Vergleich zur spätmittelalterlichen Situation nach Gierke Die Grundrechtsdiskussion Der modifizierte Rechtspositivismus Ein "Juristensozialismus" Staatsangehörigkeit, Genossenschaft, Nation, Volk und Staat Gewohnheitsrecht bei Gierke und Supomo Stellungsnahme der modernen Rechtsethnologie zur Erfassung und Verwertung volkstümlicher Rechtstraditionen 192

6 11 7. Gierkes und Supomos rechtspolitische und gesellschaftspolitische Genossenschaftsideen zwischen Liberalismus und Kommunitarismus Teil Ergebnisse und Ausblick 207 Quellen- und Literaturverzeichnis 215 Abkürzungsverzeichnis 239 Begriffserklärung 243 Anhang Übersetzung der Rede Supomos vom (dt.) 2. UUD und amtl. Erl. (indonesisch, engl.) 3. Präsidialer Dekret vom und die Jakarta Charta vom (indonesisch, engl.) 4. Liste der zwischen 1924 und 1942 in der Rechtshochschool Jakarta erworbenen Literatur Gierkes