Pandekten. O bligationenrecht, Allgemeiner Teil

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Britta Falk
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1 Friedrich Carl von Savigny Pandekten O bligationenrecht, Allgemeiner Teil Nach Savignys Vorlesungsmanuskript herausgegeben von Martin Avenarius Vittorio Klostermann Frankfurt am Main 2008

2 Vorwort XIII Der Allgemeine Teil des Obligationenrechts aus Savignys Pandektenmanuskript - Bedeutung und Grundsätze der Edition I. Die Bedeutung der Edition i II. Die Rechtfertigung der Edition 7 III.Beschreibung des Manuskripts Der äußere Befund Die Gliederung des Manuskripts 13 IV. Die Entwicklung der Lehren und das Verhältnis des Manuskripts zu Savignys Werk Das Obligationenrecht als Theil des heutigen Römischen Rechts (1851/53) 15 V. Grundsätze der Edition Schreibweise Ergänzungen und Streichungen Sonstige Merkmale des Textes Foliierung und Angabe der Vorlesungsstunden Quellenzitate Hinweise auf Literatur und sonstige Materialien 31 Abkürzungen und technische Zeichen im Editionsteil 35

3 F. C. v. Savigny, Pandekten, nach Heise's Grundriß [Obligationenrecht. Allgemeiner Teil] * Drittes Buch. Obligationenrecht Kap. 1. Vom e einer Obligation [S.] /. Begriff und Eintheilungen //. Vom Gegenstande einer Obligation A. im allgemeinen ß. Insbesondere 1. Von der Obligatio alternativa Von Geldschulden Von Privatstrafen III. Verbindlichkeit des Schuldners A. In der Hauptsache 1. Genaue Erfüllung Ausnahmen dagegen a. Datio in solutum b. Leistung der Aestimation c. Beneficium competentiae a. Dessen allgemeine Natur b. Einzelne Fälle Ort der Erfüllung a. Allgemeine Regeln b. Von besondern Verabredungen darüber Zeit der Erfüllung a. Int Allgemeinen b. Begriff der mora Der Abschnitt der Pandekten zum Allgemeinen Obligationenrecht ist - wie grundsätzlich die gesamte Vorlesung - nach G. A. HEISES Grundriss eines Systems des Gemeinen Civilrechts zum Behuf von Pandecten-Vorlesungen aufgebaut (s. unten S. 12). Die Überschriften der einzelnen Abschnitte sind im Manuskript allerdings teils weggelassen, teils nur unvollständig wiedergegeben. Vorliegend ist die Gliederung nach Heises 1. Auflage (1807) ergänzt, die Savigny bei der ersten Ausarbeitung vorgelegen hatte. Dabei sind die Originalüberschriften des Manuskripts steil und die Ergänzungen aus Heise kursiv gehalten. Auf die Wiedergabe der bei Heise ergänzten Quellenangaben wird verzichtet. Brüche in Gliederung und Paragraphenzählung gehen auf die Versetzung einzelner Abschnitte zurück. VI

4 a. Begriff b. Bedingungen A. der mora solvendi B. der mora accipiendi c. Wirkungen: A. Gemeinschaftliche Wirkungen der mora B. Besondere Wirkungen der mora solvendi d. Purgatio morae B. Nebenverbindlichkeiten: 1. In Ansehung der Gefahr und Vortheile III. Allgemeine Grundsätze von unerlaubten Handlungen A. Allgemeine Grundsätze B. Von der Imputation 1. Begriff der Imputation Verschiedene Stufen der Imputation: dolus, culpa, casus Von den Arten der culpa insbesondere a. Gattungen der culpa b. Grade der culpa c. Regeln über Prästation der culpa a. Periculum (oder casus) a. Im Allgemeinen b. Bey Obligationen auf ein Geben c. Bey Obligationen auf ein Thun oder Leisten C. Von der Wirkung unerlaubter Handlungen 1. Im Allgemeinen Vom Schadensersatze insbesondere a. Bedingungen desselben b. Umfang des Ersatzes (Lehre vom Interesse) M5-130 c. Vom juramentum in Htem b. Vom Commodum Von den Zinsen a. Allgemeine Natur der Zinsen b. Entstehung der Zinsverbindlichkeit c. Aufhebung der Zinsverbindlichkeit VII

5 d. Zinsbeschränkungen a. Verbotene Procente b. Zinsen über das Doppelte c. Anatocismus d. Wirkung verbotener Zinszahlungen Vom Interusurium /V.Rechtsmittel aus einer Obligation V. Von der Collision mehrerer Obligationen A. Allgemeine Grundsätze ß. Vom privilegium exigendi 1. Allgemeine Natur Begriff Kap. 2. Von den Subjecten einer Obligation /. Allgemeine Grundsätze //. Besondere Bestimmungen A. Von Correalobligationen 1. Begriff 2. Gründe ihrer Entstehung 3. Wirkungen a. der activen b. Wirkung der passiven 4. Vom beneficio divisionis ß. Vom Übergang einer Obligation auf Andere 1. Durch Vererbung Durch Cession a. Allgemeine Bedingungen b. Besondere Einschränkungen a. Subjective Einschränkungen b. Objective Einschränkung c. Wirkungen a. für den Cedenten b. Wirkung für den Cessionariws c. Wirkung für den debitor cessus C. Rechte und Pflichten des Dritten aus Obligationen die ein Anderer contrahirt hat 1. wegen ertheilten Auftrags a. im allgemeinen VIII

6 a. auf Seiten des Gläubigers b. auf Seiten des Schuldners b. Besondere Fälle a. Actio exercitoria b. Actio institoria c. Actio quod jussu Wegen eingetretener Versio in rem a. Begriff der versio in rem b. Verbindlichkeit daraus Rechte des Dritten - wegen väterlicher Gewalt a. bey erworbenen Forderungen b. bey contrahirten Verbindlichkeiten a. Verbindlichkeiten des Kindes b. Verpflichtung des Vaters A. Actio de peculio ß. Actio tributoria Recht des Dritten - wegen vormundschaftlichen Verhältnisses a. bey erworbenen Forderungen b. bey contrahirten Verbindlichkeiten D. Von der Concurrenz mehrerer Obligationen Kap. 3. Von Entstehung der Obligationen I. Von den Verträgen A. Begriff und Arten C. Wirkungen der Verträge: 1. Klagbarkeit der Verträge a. Römisches System b. Heutige Grundsätze ß. Eingehung derselben 1. Vom Gegenstande eines Vertrages Von den paciscirenden Personen Von der Einwilligung a. überhaupt b. Insbesondere Einfluß von a. Furcht und Zwang b. Einfluß von Betrug IX

7 c. Irrthum A. allgemeine Grundsätze ß. Wesentlicher Irrthum C. Zufälliger Irrthum d. Simulation Von der Willenserklärung a. deren Form b. Interpretation der Willenserklärung C. Wirkungen der Verträge 2. Einfluß auf Dritte a. Allgemeine Regeln b. Einzelne Ausnahmen Von den bedingten Verträgen Von unerlaubten Verträgen D. Bestärkungsmittel 1. Arrha Conventionalstrafe a. Deren Zulässigkeit b. Wirkungen Versprechungseyd II. Einseitige Handlungen A. des Verpflichteten 1. erlaubte Handlungen a. Versprechungen b. Andere Handlungen Unerlaubte Handlungen Kap. 4. Von Aufhebung der Obligationen I. Gänzliche Aufhebung einer Obligation A. Durch einseitige Handlungen 1. Des Schuldners a. Wirkliche Erfüllung a. Deren Erfordernisse b. Wirkungen der Erfüllung 94-2^8 c. Beweis der Erfüllung b. Anbietung und Deposition c. Aufkündigung (hier von der dausula rebus sie stantibus) z X

8 2. Einseitige Handlungen des Gläubigers (z.b. zur Strafe) Einseitige Handlungen dritter Personen ß. Durch ein zweyseitiges Geschäft 1. Remissorische Verträge a. im Allgemeinen b. Vom mutuus dissensus c. Vom erzwungenen Nachlaß a. Erfordernisse b. Wirkungen Novation a. Begriff und Arten b. Erfordernisse c. Wirkungen der Novation C. Durch zufällige Umstände 1. Endtermin oder Resolutivbedingung Unmöglichkeit der Erfüllung a. Deren Einfluß auf die Leistung b. auf die Gegenleistung Confusion Concurrenz und Collision j. Compensation a. Erfordernisse a. in Ansehung der Personen in. 312 b. Erfordernisse in Ansehung der Forderungen b. Wirkungen der Compensation Erlöschen der Hauptverbindlichkeit Aufhebung alles Interesse Tod eines Theils II. Temporäre Suspension einer obligatio A. Durch Stundungsvertrag ß. Durch Moratorien 1. Erfordernisse Wirkungen C. Durch Cessio bonorum XI

9 Allgemeine Übersicht des Obligationenrechts 331 Johann Christian Hasse, Brief an F. C. v. Savigny vom (Auszug) 335 Johann Christian Hasse, Brief an F. C. v. Savigny vom 24.n.1823 (Auszug) 337 Personenregister 343 Sachregister 345 Quellenregister 353 XII

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