Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 1. Gemeinde St. Martin am Wöllmißberg Lfd. Nr. 2/2017. Verhandlungsschrift

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1 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 1 Gemeinde St. Martin am Wöllmißberg Lfd. Nr. 2/2017 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Sitzungssaal der Gemeinde St. Martin a. W. Beginn der Sitzung: Uhr Die Einladung erfolgte per am Anwesend waren: Bürgermeister Vizebürgermeister Gemeindekassier Ing. Johann Hansbauer Josef Tschakl Erwin Riedl GR Ing. Markus Holzer GR Konrad Klug GR Ing. Andreas Wiedner GR Markus Nestler GR Stefan Schweighart Entschuldigt: GR Franz Zemann

2 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 2 Der Gemeinderat ist beschlussfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bgm. Ing. Johann Hansbauer Tagesordnung: 1. Fragestunde der Mitglieder des Gemeinderates 2. Genehmigung bzw. Abänderung oder Nichtgenehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung am Bericht des Bürgermeisters 4. Beratung und Beschlussfassung über den vom Bürgermeister erstellten Nachtragsvoranschlag Beratung und Beschlussfassung über den vom Bürgermeister erstellten Nachtragsentwurf Mittelfristigen Finanzplan für das Jahr 2018 bis Allfälliges 7. Vertrauliche Personalangelegenheiten

3 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 3 Bürgermeister Ing. Johann Hansbauer eröffnet die Gemeinderatssitzung und begrüßt die Gemeinderäte. Zu Punkt 1 Fragestunde der Mitglieder des Gemeinderates - GK Erwin Riedl bemerkt, dass die Arbeiten bei der Schule und beim Lehrerwohnhaus noch nicht durchgeführt wurden. Bgm. Hansbauer will dafür um Bedarfszuweisung ansuchen und weiters muss dies in das nächste Budget aufgenommen werden. Eine allgemeine Sanierung des Schulhauses ist in den nächsten Jahren geplant. Zu Punkt 2 Genehmigung bzw. Abänderung oder Nichtgenehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung am Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung ist den Gemeinderäten mit der Einladung zu dieser Sitzung zugegangen. GR Ing. Wiedner stellt den Antrag, das Protokoll in der vorliegenden Form zu genehmigen. Einstimmige Annahme. Zu Punkt 3 Bericht des Bürgermeisters Gemeindearbeiter Norbert Grick im Spital: Bgm. Hansbauer gibt bekannt, dass sich der Gemeindearbeiter Norbert Grick derzeit im Krankenstand befindet. Genaues ist derzeit noch nicht bekannt, jedoch kann es sein, dass er einige Wochen ausfällt. Sollte dies der Fall sein, wird der Gemeindevorstand einen vorübergehenden Ersatz beschließen. Trinkwasserversorgung: Trotz des trockenen Sommers war bei uns immer ausreichend Trinkwasser vorhanden. Jedoch sollte immer mit einem Engpass gerechnet werden. Kanalbau Gößnitzgraben: Die Verrechnung ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Blumenschmuck: Die Gemeinde nahm heuer wieder bei der Landesblumenschmuckbewertung um das schönste Dorf teil. Im öffentlichen Bereich wurden 4 Floras erreicht. Im Kindergarten gab es für das Projekt Hochbeet noch eine weitere Flora. Filmaufnahme: Von Folxx TV wurde ein Film über die Rucksackdörfer gedreht. Der Film ist auf youtube.com und auf Folxx TV zu sehen. Die Sendung ist eine sehr schöne Werbung für unsere Gemeinde und für die Rucksackdörfer. Kindergarten und Volksschule: Erfreulicherweise ist der Kindergarten wieder voll ausgelastet. Durch 3 Kinder unter 3 Jahren erreichen wir die Höchstzahl von 20 Kindern. Durch 2 Volksschulkinder, die im Kindergarten auf den Bus warten, müssen wir um Überschreitung der Kinderhöchstzahl ansuchen. Die Volksschule ist mit 28 Schülern auch gut ausgelastet. Neue Wohnhäuser: Christina Riedl und Anton Kitak kündigten die Wohnung im Wohnhaus St. Martin 9a. Es gehen immer wieder Anfragen zu freien Wohnungen in der Gemeinde ein. Kulturverein: Im Kultur- und Verschönerungsverein wurde ein neuer Vorstand gewählt: Obmann: Ing. Josef König Obmann Stv.: Konrad Fuchs Kassier: Gertrude Strommer

4 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 4 Schriftführer: Erwin Riedl Auf Initiative des neuen Vorstandes wurden schon einige Aktivitäten, wie die Beseitigung von Ungeziefer im Musem, richten der Wanderwege, sowie neu gesetzte Markierungen uvm. bewerkstelligt. Bgm. Hansbauer spricht den Verantwortlichen seinen Dank aus. Gesunde Gemeinde: Die Angebote der Gesunden Gemeinde Zumba, Pilates und Wirbelsäulenturnen werden von der Bevölkerung und auch von Auswärtigen sehr gut angenommen. Künstlerin Matta Wagnest: Der Gemeindevorstand hat beschlossen, ein Bild von Matta Wagnest für den Gemeindesaal zu kaufen. ehem. Gemeinderat verstorben Herr August Büchler ist am verstorben. Straßensanierung: Auf der Deimlstraße wurde bereits ein Teil asphaltiert. Wurzelwerk das in die Straße eingewachsen war, wurde entfernt. Bei der Einfahrt zum Perleitnerweg entstand ein 5-6 Meter tiefes Loch. Dies wurde bereits begutachtet und wird mit Wasserbausteinen saniert. Des Weiteren werden heuer noch Ausbesserungsarbeiten in Niesenbach durchgeführt. Sagwölkartstraße: Ein Antrag auf Beurkundung gemäß 13 LiegTeilG (Abschreibung geringwertiger Trennstücke) wurde beim Bundesamt f. Eich- und Vermessungswesen eingebracht. Es erfolgte noch keine Erledigung. Zu Punkt 4 Beratung und Beschlussfassung über den vom Bürgermeister erstellten Nachtragsvoranschlag 2017 Gegenüber dem Voranschlag 2017 ergibt sich durch die Finanzzuweisung aufgrund des neuen Finanzausgleiches eine neue Einnahmensituation. Weiters werden neue Voran-schlagstellen aufgenommen sowie bestehende abgeändert und im Bereich der neuen Wohnhäuser (853300) die Annuitätenzuschüsse zwecks richtiger Ausweisung im Nachweis ersichtlich gemacht. Im außerordentlichen Haushalt werden die Sollabgänge laut Rechnungsabschluss eingearbeitet sowie die Bedarfszuweisungen auf die schriftlich zugesagten abgeändert. Ordentlicher Haushalt: Einnahmen: Die Voranschlagstellen / (Verkauf CD, DVD, Leibchen) mit 100,--, / (Investitions- und Tilgungszuschuss) mit 4.000,-- und / (Finanzzuweisung 24 FAG 2017) mit ,-- werden neu aufgenommen / (Lfd. Transferzahlung von Ländern) wird um 5.300,-- auf ,-- erhöht und / (Gewinnentnahme) um 1.900,-- auf ,-- reduziert. Ausgaben: Neu aufgenommen werden / Ankauf Markiergerät mit 700, / Treibstoffe mit 100, / Mitgliedsbeitrag Lipizzanerheimat mit 800, / Beitrag Schneeräumung mit 4.800, / Versicherungen mit 200, / Kapitaltransferzahlung an Länder mit , / Zuführung an AOH mit ,-- Eine Reduzierung erfahren / separate Ausweisung Schneeräumung mit 4.800, / Zuführung an AOH mit 7.100,-- auf 0, / Gewinnentnahme mit 1.900,-- auf 0,--

5 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 5 Eine Erhöhung gibt es bei / Wasser-Kanalisationsbauten mit 6.200,-- auf 8.200, / Leistungsverrechnung Personal mit 700,-- auf 2.400, / Investitions- Tilgungszuschuss mit 4.000,-- auf ,-- Der ordentliche Haushalt weist nun Einnahmen von 1, ,-- und Ausgaben von 1, ,-- auf und ergibt somit einen Überschuss von 2.900,-- (Voranschlag 2017 Abgang von ,--). Außerordentlicher Haushalt 2017: Beim Vorhaben Turnsaal Köflach wird die Bedarfszuweisung auf den zugesicherten Betrag von ,-- (alter Betrag ,--) abgeändert und mit Zuführung aus dem OH (neu aufgenommen) von ,-- abgedeckt. Beim Vorhaben 750-Jahr-Feier wird der Sollabgang auf ,-- (alter Betrag ,--) berichtigt und die Bedarfszuweisung (alter Betrag ,--) um 5.900,-- auf diesen Betrag reduziert. Beim Vorhaben Straßenbau wird der Sollabgang auf ,-- (alter Betrag ,--) berichtigt. Die Ausgaben für 2017 werden neu mit ,-- (alter Betrag ,--) veranschlagt und mit Bedarfszuweisungsmittel von ,-- (alter Betrag ,--) abgedeckt. Die BZ setzt sich aus ,-- aus 2016, ,-- aus Abdeckung Alt-lasten und ,-- für 2017 zusammen. Das Vorhaben Instandhaltung Wasserleitung wurde 2016 ausfinanziert und werden daher der für 2017 veranschlagte Sollabgang von 7.100,-- sowie die Zuführung von 7.100,-- herausgenommen. Beim Vorhaben ARA-Gößnitzgraben wird der Sollabgang auf ,-- (alter Betrag ,- -) berichtigt und die Gesamtausgaben auf ,-- (alter Betrag ,--) er- höht. Auf der Einnahmenseite wird die Kapitaltransferzahlung des Bundes von 3.500,--, da im heurigen Jahr keine Einnahme zu erwarten ist, herausgenommen. Beim Vorhaben Abbruch alte Schule wird die zugesagte Bedarfszuweisung von ,-(alter Betrag ,--) ausgewiesen und die Ausgabe an diesen Betrag angepasst. Der außerordentliche Haushalt ist somit durch Einnahmen und Ausgaben von ,- - ausgeglichen. Bgm. Hansbauer stellt den Antrag den Nachtragsvoranschlag in der vorliegenden Form zu genehmigen. Einstimmige Annahme. Zu Punkt 5 Beratung und Beschlussfassung über den vom Bürgermeister erstellten Nachtragsentwurf Mittelfristigen Finanzplan für das Jahr 2018 bis 2021 Hier wurden die sich durch den Nachtragsvoranschlag 2017 ergebenden Auswirkungen des ordentlichen und außerordentlichen Haushaltes auf die Jahre eingearbeitet. Ordentlicher Haushalt bisher Einnahmen 1, , , , Ausgaben 1, , , , Ordentlicher Haushalt neu Einnahmen 1, , , , Ausgaben 1, , , , Außerordentlicher Haushalt bisher

6 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom Seite 6 Einnahmen Ausgaben Außerordentlicher Haushalt neu Einnahmen Ausgaben Bgm. Hansbauer stellt den Antrag den Mittelfristigen Finanzplan in der vorliegenden Form zu genehmigen. Einstimmige Annahme. Zu Punkt 6 Allfälliges Hansbauer gibt bekannt, dass das Haus bei der alten Sportanlage verkauft wurde. Die Zufahrt zur Pumpstation muss aber gegeben sein. Somit wird der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung beendet. Zu Punkt 7 Vertrauliche Personalangelegenheiten Zu diesem Punkt liegt ein gesondertes Protokoll auf. Bgm. Ing. Hansbauer bedankt sich bei den Gemeinderäten für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 19:33 Uhr. Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 6 Seiten. Genehmigt unterschrieben St. Martin a. W., Schriftführer: Schriftführer: Schriftführer:. Vorsitzender: