Freistaat Thüringen. Landeshaushaltsplan 2006/2007. Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

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1 Freistaat Thüringen Landeshaushaltsplan 26/27 Einzelplan 11 Thüringer Rechnungshof

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3 Inhaltsverzeichnis Vorwort zum Einzelplan 11 Stellenabbaukonzept EP11 Stellenübersicht mit Istbesetzung EP11 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 26 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 27 Seite Kapitel 11 1 Kapitel 11 2 Rechnungshof Staatliche Rechnungsprüfungsstellen Dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan 37

4 - 4 -

5 - 5 - Vorwort A Aufgaben und Behördenaufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Im Einzelplan 11 sind die Einnahmen und Ausgaben des Thüringer Rechnungshofs (Kapitel 1) und der ihm unmittelbar nachgeordneten Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen (Kapitel 2) veranschlagt. Aufgaben und Rechtsstellung des Rechnungshofs ergeben sich aus Artikel 13 der Verfassung des Freistaats Thüringen vom 25. Oktober Seine Aufgaben und Befugnisse im Einzelnen sind in der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) vom 19. September 2 ( 88 ff.) und seine Organisation im Gesetz über den Thüringer Rechnungshof (ThRHG) vom 31. Juli 1991 festgelegt. Der Thüringer Rechnungshof überwacht die gesamte Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Er übermittelt jährlich das Ergebnis seiner Prüfung gleichzeitig dem Landtag und der Landesregierung (Art. 13 Abs. 3 Thür. Verfassung). Durch das Thüringer Gesetz zur überörtlichen Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Beratung der Gemeinden und Landkreise Thüringer Prüfungs- und Beratungsgesetz (ThürPrBG) vom 25. Juni 21 (GVBl. S. 66) wurde dem Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs die Rechnungs- und Kassenprüfung nach 83 der Thüringer Kommunalordnung ThürKO und nach den 3 und 4 ThürPrBG übertragen. Der Präsident bedient sich zur Erledigung dieser Aufgaben der eingerichteten Abteilung Überörtliche kommunale Rechnungs- und Kassenprüfung/Überörtliche Kommunalprüfung mit Sitz in Erfurt. Der Rechnungshof kann auf Grund von Prüfungserfahrungen den Landtag, die Landesregierung und einzelne Minister beraten. Auf Ersuchen des Landtags oder Ansuchen der Landesregierung hat sich der Rechnungshof über Fragen gutachterlich zu äußern, deren Beantwortung für die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel von Bedeutung ist. Der Rechnungshof, bestehend aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und weiteren Mitgliedern, ist eine selbständige, nur dem Gesetz unterworfene oberste Landesbehörde. Seine Mitglieder besitzen richterliche Unabhängigkeit (Art. 13 Abs. 1 und 2 Thür. Verfassung). Der Rechnungshof hat seinen Sitz in Rudolstadt ( 2 Abs. 2 ThRHG). Die Staatlichen Rechnungsprüfungsstellen Gera und Suhl sind dem Rechnungshof unmittelbar nachgeordnet und unterstützen ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben.

6 - 6 - B Gliederung der Einnahmen und Ausgaben Einnahmen Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmittel Ist 24 Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 In 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen o Gesamteinnahmen Ausgaben In 4 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Überschuss(+)/Zuschuss(-) C Personalsoll Minister 2 Staatssekretär 3 Beamte und Richter Angestellte Arbeiter Stellensoll (1-5) Beamte und Richter auf Probe 7 Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 8 Auszubildende (Angestellte) 9 Auszubildende (Arbeiter) Stellensoll (7-9) Stellensoll gesamt

7 - 7 - Strategiekonzept für den Stellenabbau der Thüringer Landesregierung (SSL) Einzelplan 11 Gemäß der Entschließung des Thüringer Landtages vom 24. Februar 25 wird die Landesregierung 7.4 Stellen und Planstellen im Landesdienst abbauen. Im Einzelplan 11 sind zunächst insgesamt 2 Stellen und Planstellen außerhalb der Bereiche Beamte auf Widerruf und Auszubildende abzubauen. im Einzelplan insgesamt Zielvorgabe abzubauende Stellen und Planstellen 2 bereits realisiert durch im Zuge der Aufstellung des Haushalts 26 abgebaute Planstellen und Stellen - durch Ausbringung von kw-vermerken 2 noch zu identifizierender Abbau

8 Einzelplan Stellenübersicht 26/27 Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Stellen Kapitel Planstellen/Stellen Beamte Angestellte Arbeiter Summe Soll 25 Istbesetzung darunter Soll 26 Ange stellte Soll 27 Soll 25 Istbesetzunsetzunsetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll Soll , 8, , , , , 3, , , Sum , 11, , , , Kapitel Beamte auf Widerruf Beamte auf Probe Auszubildende Summe Soll 25 Istbesetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbesetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbesetzunsetzung Soll 26 Soll 27 Soll 25 Istbe- Soll 26 Soll Sum.,,,,

9 - 9 -

10 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 26 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Einnahmen Kapitel Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Summe Einnahmen 4 Personalausgaben Summe Summe Vgl. zu

11 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 26 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben + Überschuss - Zuschuss

12 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 27 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Einnahmen Kapitel Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Summe Einnahmen 4 Personalausgaben Summe Summe Vgl. zu

13 Thüringer Rechnungshof Haushaltsübersicht 27 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Einzelplan Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 9 Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben + Überschuss - Zuschuss

14 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Geldstrafen und Geldbußen Einnahmen aus Nebentätigkeit Vermischte Verwaltungseinnahmen Mieten und Pachten Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe Summe HGr. 1: 2.15 HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz Summe HGr. 2:

15 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Einnahmen TGr. 71 Überörtliche Kommunalprüfung Vermischte Verwaltungseinnahmen Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für gemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe Nachrichtlich: Summe TGr. 71 Nachrichtlich: Summe Einnahmen der gruppen

16 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in HGr. 4: Personalausgaben Ausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe Im Bibliotheks- und Registraturdienst sind 2 Beamte tätig Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb Präsident des Thüringer Rechnungshofs B9 hd 1, 1, 1, Vizepräsident des Thüringer Rechnungshofs B6 hd 1, 1, 1, Direktor beim Thüringer Rechnungshof - als Mitglied - B4 hd 3, 3, 3, Leitender Ministerialrat B3 hd 1, 1, 1, Ministerialrat B2 hd 5, 5, 5, Ministerialrat A16 hd 6, 6, 6, Regierungsdirektor A15 hd 11, 11, 11, Oberregierungsrat A14 hd 7, 7, 7, Oberbaurat A14 hd 1, 1, 1, Regierungsrat A13 hd 7, 7, 7, Oberrechnungsrat A13 gd 24, 24, 24, Rechnungsrat A12 gd 3, 3, 3, Regierungsamtmann A11 gd 17, 17, 17, davon kw: 2 SSL Regierungshauptsekretär A8 md 1, 1, 1, Zusammen: 115, 115, 115, Leerstellen: Ministerialrat A16 hd 1, 1, 1, Regierungsdirektor A15 hd 2,,, Zusammen: 3, 1, 1, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): Begründung der Änderungen im Stellenplan: , 115, 115, Leerstellen: Abgänge: Sonstige Abgänge (auch im Haushaltsvollzug des abgelaufenen Haushaltsjahres) 2 A15 Regierungsdirektor 2 Sonstige Abgänge 2 Stellen Abgänge insgesamt -2 Stellen Zugänge / Abgänge (-) Zuführungen an die Versorgungsrücklage Vergütungen der Angestellten

17 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe Im Vorzimmerdienst sind 6 Angestellte tätig. Stellenübersicht: Verg.-Gr IVb 1, 1, 1, VIb 8, 8, 8, VII 1, 1, 1, Zusammen: 1, 1, 1, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 1, 1, 1, Löhne der Arbeiter Löhne einschl. Zuschläge, Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung und Umlagen zur zusätzlichen Altersversorgung Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe Stellenübersicht: Bote 2, 2, 2, Hausmeister 1, 1, 1, Kraftfahrer 1, 1, 1, Zusammen: 4, 4, 4, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 4, 4, 4, Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte neu 11 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und deren Hinterbliebene Ressortbezogene Umsetzung der bisher im Einzelplan 17 veranschlagten Versorgungsausgaben Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

18 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Trennungsgeld Umzugskostenvergütungen Sonstiges Summe Aus gruppen Weggefallene oder umgesetzte (461 1) 981 Mehrausgaben bei Personalausgaben (462 1) 989 Minderausgaben bei Personalausgaben Summe HGr. 4: HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs-und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5. Sonstiges 5 5 Summe Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 3. Verbrauchsmittel 4. Sonstiges Summe Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

19 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 4.65 m² bebauter Fläche (Ludwigsburg, Torhaus, 5 Garagen und Gartenhaus). Anzahl: 1 Lage: Ludwigsburg Rudolstadt Burgstraße R u d o l s t a d t nachrichtlich Ist Heizstoffe Elektrizität (ohne Heizung) Wassergeld Reinigung Grundbesitzabgaben sonstige Hausbewirtschaftungskosten Zusammen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume 2. für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Summe Bibliotheken, Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Reisekostenvergütungen für Auslandsreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Ausgaben sind zentral für den gesamten Einzelplan veranschlagt.

20 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Verfügungsmittel des Präsidenten Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Veröffentlichungen Amtliche Druckwerke (Bemerkungen des Thüringer Rechnungshofs Öffentlichkeitsarbeit 3. Technische und wissenschaftliche Druckwerke 4. Andere Veröffentlichungen 5 5 Summe Presse und Information Konferenz der Präsidenten der Rechnungshöfe und Tagungen der Arbeitskreise 3.5 Für das Haushaltsjahr 26 sind die Ausgaben für die turnusmäßige Durchführung der Regionalkonferenz der Rechnungshöfe (neue Bundesländer und Berlin) sowie für die Tagung eines Arbeitskreises veranschlagt. Im Haushaltsjahr 27 sind Ausgaben für zwei Arbeitskreistagungen vorgesehen Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen. Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz Vermischter Sachaufwand Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern Auslagen für Vorstellungsreisen Vergütungen für Arbeitnehmererfindungen 4. Billigkeitsleistungen Kosten für fachärztliche Untersuchungen Führungszeugnisse 7. Sonstiges 6 6 Summe

21 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Aus gruppen Weggefallene oder umgesetzte (549 1) 989 Minderausgaben bei sächlichen Verwaltungsausgaben Summe HGr. 5: HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen) Auslandskontakte und internationale Zusammenarbeit Veranschlagt ist der Mitgliedsbeitrag des Thüringer Rechnungshofes an die Europäische Organisation der regionalen externen Institutionen zur Kontrolle des öffentlichen Finanzwesens (ORAI). Summe HGr. 6: HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Kraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Erwerb von Fernmeldeanlagen 4. Aus gruppen Summe HGr. 8: HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben Weggefallene oder umgesetzte (972 24) 989 Globale Minderausgabe Summe HGr. 9:

22 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung Entschädigungen für nebenamtliche Lehrkräfte Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Sachaufwand für Fortbildung Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Nachrichtlich: Summe TGr TGr. 69 Ausgaben für Informationstechnik Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Hardware Software Unterhaltung 4. Kommunikation 5. Sonstiges Summe Mieten für Geräte Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen

23 11 1 Rechnungshof noch zu FZ Zweckbestimmung Benutzungsentgelt für DV-Verfahren Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in 26 Ansatz Reisekostenprogramm Stiewi Netzversion Entwicklungs- und Einführungskosten Personalverwaltungssystem Fallzahlabhängige Gebühr Persoth/Epos Vm ware Support NAI McAfee Active Virus Defense Trend Micro VirusWall Online Datenbank Juris Online Datenbank Juris RHEDOK Baurecht und -normen, Honorar Intrarecht Einführung Win Eiführung zentrales Backup Einführung PICA,Datenübernahme,Schulung Einführung HAMASYS Einführung IP-Telefonie Integration neues Zeiterfassungssystem Ablösung LARS II Projekte 14.8 Summe Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Erstbeschaffung Hardware 1.2 Software 1.3 Kommunikation Summe zu Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware Software 2.3 Kommunikation Summe zu Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen Nachrichtlich: Summe TGr

24 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in TGr. 71 Überörtliche Kommunalprüfung Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe Die Planstellen sind im Stellenplan bei enthalten Vergütungen der Angestellten Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe Die Stellen sind in der Stellenübersicht bei enthalten Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Trennungsgeld Umzugskostenvergütungen Sonstiges Summe Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände

25 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für die maschinelle Aufbereitung Sonstiges Summe Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Thüringer Rechnungshof Überörtliche Kommunlaprüfung Alte Chaussee W a l t e r s l e b e n Mehr wegen Betriebskostenabrechnung. nachrichtlich Ist Heizstoffe 2. Elektrizität (ohne Heizung) Wassergeld 4. Reinigung Grundbesitzabgaben 6. sonstige Hausbewirtschaftungskosten Zusammen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Summe

26 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen im Einzelfall unter Sachaufwand für Fortbildung Kosten für Sachverständige Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen neu 11 Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. Ä Erwerb von Kraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Erstbeschaffung Hardware 1.2. Software 1.3 Kommunikation Summe zu Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware Software 2.3 Kommunikation Summe zu Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen Nachrichtlich: Summe TGr

27 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Nachrichtlich: Summe Ausgaben der gruppen

28 11 1 Rechnungshof FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. HGr. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

29 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Einnahmen HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Vermischte Verwaltungseinnahmen Mieten und Pachten für Parkflächen Mieten und Pachten für angemietete, geleaste sowie landeseigene gekennzeichnete Parkflächen jeder Art Verkaufserlöse für unbrauchbare oder entbehrliche Geräte, Maschinen und Ausstattungsgegenstände sowie für Altstoffe 55 Summe HGr. 1: 55

30 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in HGr. 4: Personalausgaben Ausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Dienstbezüge einschl. gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2. Aufwandsentschädigung 3. Sonstige Leistungen Summe Stellenplan: Amtsbezeichnung Bes.-Gr. Lfb Regierungsdirektor A15 hd 2, 2, 2, Regierungsrat A13 hd 2, 2, 2, Regierungsoberamtsrat A13 gd 5, 5, 5, Regierungsamtsrat A12 gd 22, 22, 22, Regierungsamtmann A11 gd 12, 12, 12, davon kw: 12 SSL Regierungsoberinspektor A1 gd 6, 6, 6, davon kw: 6 SSL Zusammen: 49, 49, 49, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 49, 49, 49, Vergütungen der Angestellten Vergütungen einschl. Zulagen und Zuwendungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Umlage zur zusätzlichen Altersversorgung 2. Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe Im Kanzleidienst sind 4 Angestellte tätig. Stellenübersicht: Verg.-Gr VIb 1, 1, 1, VII 5, 5, 5, Zusammen: 6, 6, 6, Stellen insgesamt (soweit nicht Leerstellen): 6, 6, 6, Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen

31 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Trennungsgeld Umzugskostenvergütungen Sonstiges Summe Aus gruppen Summe HGr. 4: HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf Bücher, Zeitschriften Post- und Fernmeldedienst Geräte, Ausstattungs-und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 5. Sonstiges Summe Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Im Kap sind die 517 1, 518 1, 537 2, und auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig.

32 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Die Erläuterungen erhalten folgende Fassung: In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: 1 Lage: Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Suhl Hölderlinstraße S u h l B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Staatliche Rechnungsprüfungsstelle Gera Goethestraße G e r a ab Feb. 26 Puschkinplatz G e r a Mehr auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. nachrichtlich Ist Heizstoffe Elektrizität (ohne Beheizung) Wassergeld Reinigung Grundbesitzabgaben Sonstige Hausbewirtschaftungskosten Zusammen Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Im Kap sind die 517 1, 518 1, 537 2, und auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Summe Die Erläuterungen erhalten folgende Fassung: In Betracht kommen A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume Anzahl: 1 Mehr auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera.

33 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im 2. Einzelfall unter Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen u. Ä. Im Kap sind die 517 1, 518 1, 537 2, und auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig. Aus gruppen Summe HGr. 5: HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Im Kap sind die 517 1, 518 1, 537 2, und auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig. Mehr wegen Beschaffung von Büroausstattungen auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. Aus gruppen Summe HGr. 8:

34 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ansatz 26 Ansatz 27 Ist 24 Angaben in gruppen Ausgaben TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen Sachaufwand für Fortbildung Reisekostenvergütungen für Inlandsreisen Nachrichtlich: Summe TGr TGr. 69 Ausgaben für Informationstechnik Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Hardware Software Unterhaltung 4. Kommunikation 5. Sonstiges Summe Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Im Kap sind die 517 1, 518 1, 537 2, und auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera gegenseitig deckungsfähig.

35 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 noch zu Erstbeschaffung 1.1 Hardware 1.2 Software 1.3 Kommunikation Summe zu Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware Software 2.3 Kommunikation Summe zu Sonstiges 3.1 Sonstiges Summe zu 3. Zusammen Mehr wegen Beschaffungen und IT-Vernetzung auf Grund des Umzugs der Rechnungsprüfungsstelle Gera. Nachrichtlich: Summe TGr Nachrichtlich: Summe Ausgaben der gruppen

36 11 2 Staatliche Rechnungsprüfungsstellen FZ Zweckbestimmung Ansatz 25 Ist 24 Ansatz 26 Angaben in Ansatz 27 Abschluss Einnahmen HGr. 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst HGr. 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

37 Übersicht über dienstlich genutzte Fahrzeuge Einzelplan Kap. 1 Personenkraftwagen Lastkraftwagen Krafträder Sonderfahrzeuge Zusammen Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll Stand Soll Soll Zus