Landeshaushaltsplan 2018/2019. Einzelplan 06 - Thüringer Finanzministerium

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1 Landeshaushaltsplan 218/219 Einzelplan 6 -

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3 6 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Einzelplan 6 5 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 218/219 7 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel Kapitel 6 1 Ministerium 12 Kapitel 6 3 Landesfinanzdirektion 22 Kapitel 6 4 Steuerverwaltung 3 Kapitel 6 6 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und 38 Landesfinanzschule Gotha Kapitel 6 2 Zentraler Fahrdienst Thüringen 44 Stellenübersicht Stellenübersicht Stellenübersicht mit Istbesetzung 5 Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellen 51 bzw Ersatzplanstellen geführt werden Stellenabbau im Rahmen des Personalentwicklungskonzeptes 225 für den Einzelplan 6 52

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12 Ministerium Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 11 Verwaltungseinnahmen 11 Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen Rückzahlung von Überzahlungen 11 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 11 Vermischte Einnahmen 11 Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden Summe HGr 1: HGr 2: 18 Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Der Titel entfällt Ab dem Haushaltsjahr 218 erfolgt die Vereinnahmung der mit den Versorgungsbezügen im Zusammenhang stehenden Erstattungen zentral im Einzelplan 17 Kapitel Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern Der Titel entfällt Ab dem Haushaltsjahr 218 erfolgt die Vereinnahmung der mit den Versorgungsbezügen im Zusammenhang stehenden Erstattungen zentral im Einzelplan 17 Kapitel Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbänden Der Titel entfällt Ab dem Haushaltsjahr 218 erfolgt die Vereinnahmung der mit den Versorgungsbezügen im Zusammenhang stehenden Erstattungen zentral im Einzelplan 17 Kapitel Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 11 Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Finanzdienstleistungsunternehmen Anteilige Erstattung der Aufsichtskosten durch die Landesbank Hessen-Thüringen gem den Bestimmungen des Staatsvertrags über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation in der Fassung vom 16 Juli 28 (GVBl Nr 8/28 S 217) 11 Kostenerstattung von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen

13 Ministerium noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Einnahmen aus den Kosten der Versicherungsaufsicht gem 22 ThürVAG Nach 22 ThürVAG haben die Thüringer Versorgungswerke sowie die Zusatzversorgungskasse dem Land erstmals ab dem Jahr 215 die Kosten der Versicherungsaufsicht zu erstatten Weggefallene oder umgesetzte Titel Erstattung von Versorgungsbezügen vom Bund für den Bereich Finanzverwaltung AAA AAA umgesetzt nach 1714 / 2316 Erstattung von Versorgungsbezügen von anderen Ländern für den Bereich Finanzverwaltung AAA AAA umgesetzt nach 1714 / 2326 Erstattung von Versorgungsbezügen von Gemeinden und Gemeindeverbände für den Bereich Finanzverwaltung AAA AAA umgesetzt nach 1714 / 2336 Summe HGr 2:

14 Ministerium Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 11 Bezüge Minister/Ministerin 11 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B9 hd Staatssekretär B6 hd Ministerialdirigent B5 hd Ministerialdirigent 1 B3 hd Leitender Ministerialrat B3 hd Ministerialrat Aufsteigende Gehälter A16 hd Ministerialrat A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat kw: A13 hd Regierungsrat A13 gd Oberamtsrat A13 gd Regierungsoberamtsrat 3 A12 gd Amtsrat A11 gd Regierungsamtmann kw: A9 gd Regierungsinspektor A9 md Amtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär A7 md Regierungsobersekretär Summe

15 Ministerium noch zu Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 218 A14 hd -1 nach B3 hd Leitender Ministerialrat B3 hd 1 von A14 hd Oberregierungsrat A16 hd 2 von A14 hd Oberregierungsrat A15 hd 2 von A14 hd Oberregierungsrat A15 hd -1 nach 15 / 4221 A14 hd 4 von 64 / 4221 A14 hd -2 nach A15 hd Regierungsdirektor A14 hd -2 nach A16 hd Ministerialrat A13 gd 3 von Regierungsoberamtsrat in Oberamtsrat A13 gd 1 von A9 gd Regierungsinspektor A13 gd 1 von A11 gd Regierungsamtmann A12 gd 5 von A9 gd Regierungsinspektor A12 gd 1 von A11 gd Regierungsamtmann [Umwandlg v E 11 u Hebg n A 12] A12 gd 11 von A11 gd Regierungsamtmann A11 gd -1 nach A13 gd Oberamtsrat A11 gd -1 nach A12 gd Amtsrat [Umwandlg v E 11 u Hebg n A 12] A11 gd -11 nach A12 gd Amtsrat A9 gd 6 von 64 / 4221 A9 gd -5 nach A12 gd Amtsrat A9 gd -1 nach A13 gd Oberamtsrat A11 gd 1 von Tarifbeschäftigter [Umwandlg v E 11 u Summen Hebg n A 12] Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in neu B5 hd 1 A13 hd -1 Summen Zuführungen an die Versorgungsrücklage Der Titel entfällt Die Zuführungen an das Sondervermögen "Thüringer Pensionsfonds" sind gemäß 64 Thüringer Besoldungsgesetz ivm 2 Abs 1 Nr 1 und 1a Thüringer Pensionsfondsgesetz zeitlich auf den 31 Dezember 217 begrenzt 11 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 11 Beschäftigungsentgelte für Praktikanten 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

16 Ministerium noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Außertariflich erhalten Arbeitnehmer in einer Stelle der EntgGr ein Entgelt nach E 5 E E 5 E E 5 E Außertariflich erhalten Arbeitnehmer in einer Stelle der EntgGr ein Entgelt nach E 4 Besitzstandswahrung Kraft fahrer Vorkehrung zur Zahlung einer Besitzstandszulage an einen ständigen persönlichen Fahrer (gem Besitzstandsregelung des TFM für die ständigen persönlichen Fahrer/Fahrerinnen nach 5 Abs 2 des PKW Fahrer-TV-L vom 5126; Erlass vom 31 Mai 212; P / ) Stellenübersicht Entg-Gr E 11 Tarifbeschäftigter 2 E 9 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter E 3 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in E 11-1 nach Regierungsamtmann [Umwandlg v E 11 u Hebg n A 12] E 11-1 [PEK 225] Summen Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen 11 Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen 11 Prämien im Rahmen des Vorschlagswesens Weggefallene oder umgesetzte Titel

17 Ministerium Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter und ihrer Hinterbliebenen Ansatz 217 Ist 216 AAA AAA Ansatz 218 Ansatz umgesetzt nach 1714 / 4326 Versorgungsbezüge der Beamten und Richter und ihrer Hinterbliebenen im Bereich Finanzverwaltung AAA AAA umgesetzt nach 1714 / Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 43821,43 qm Netto- Grundrissfläche Anzahl 2 Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1 und Umsetzung der anderen Bewirtschaftungskosten für die Liegenschaft Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring (Strom, Heizung, Wasser) die bisher bei Kapitel 63 ausgewiesen waren 11 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Mehr wegen zusätzlicher Anmietung für Personalzuwachs im Bereich IT/eGov 11 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden 11 Kosten für Sachverständige Für Sachverständigenentschädigungen 11 Dienstreisen 11 Dienstreisen (Ausland) 11 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 11 Verfügungsmittel Minister/in

18 Ministerium noch zu neu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist unzulässig 11 Verfügungsmittel Staatssekretär/in Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen Eine pauschale Auszahlung ist unzulässig 13 Presse und Information 11 Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 11 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Die Ausgaben sind gesperrt Mit der Realisierung des zweistufigen Verwaltungsaufbaus fallen 219 ggf Umzugskosten an 11 Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten Bisher veranschlagt bei Kapitel 812 Titel Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften Weniger wegen Kündigung der Mitgliedschaft in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) zum Vermischter Sachaufwand Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Verwaltungskostenerstattung Summe HGr 6: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 11 Erwerb von Kraftfahrzeugen 11 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen 1536 Gebrauchsgegenständen 11 Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe HGr 8:

19 Ministerium HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben 881 Globale Minderausgaben 891 Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 einzusparen Ausgleichsabgabe nach 8 SGB IX für den Geschäftsbereich des TFM Summe HGr 9: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219

20 Ministerium Titelgruppen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 11 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 11 Sachaufwand für Fortbildung Unter anderem zur Finanzierung des Weiterbildungskonzepts für den Geschäftsbereich der Finanzverwaltung Thüringen 11 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr

21 Ministerium Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Abschluss HGr 1: HGr 2: Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: HGr 6: HGr 8: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen HGr 9: Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

22 Landesfinanzdirektion Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 61 Verwaltungseinnahmen Mahngebühren LHK, Gebühren für die Anerkennung der Lohnsteuerhilfevereine sowie sonstige Verwaltungsgebühren, Erstattung, Auslagen 61 Geldbußen, Verwarngelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden 61 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke der Betriebsgemeinschaft verwendet werden Der Betrag ist durch Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben 61 Rückzahlung von Überzahlungen 61 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 61 Vermischte Einnahmen 61 Einnahmen aus Säumniszuschlägen Für Säumniszuschläge, die bei nicht fristgerechter Rückzahlung von Kindergeld gem 24 AO zu erheben sind 61 Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden 61 Zinsen aus angelegten Geldbeständen Summe HGr 1:

23 Landesfinanzdirektion Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Feste Gehälter B6 hd Präsident der Landesfinanzdirektion B3 hd Abteilungsdirektor Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor kw: 1 22 A14 hd Oberregierungsrat A13 gd Steueroberamtsrat A12 gd Regierungsamtsrat 16 A12 gd Steueramtsrat A11 gd Regierungsamtmann 9 A11 gd Steueramtmann A1 gd Regierungsoberinspektor 9 A1 gd Steueroberinspektor A9 gd Steuerinspektor ku: 22 A12 gd Steueramtsrat 22 ku: 5 A9 md Steueramtsinspektor 22 A9 md Regierungsamtsinspektor 2 A9 md Steueramtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär 4 A8 md Steuerhauptsekretär ku: 34 A11 gd Steueramtmann 22 ku: 5 A9 md Steueramtsinspektor 22 A7 md Regierungsobersekretär 3 A7 md Steuerobersekretär Summe

24 Landesfinanzdirektion noch zu Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in A13 gd 1 von 64 / 4221 A13 gd 1 von A11 gd Steueramtmann A12 gd 3 von 64 / 4221 A12 gd 16 von Regierungsamtsrat in Steueramtsrat A12 gd 16 von A1 gd Steueroberinspektor A11 gd -1 nach A13 gd Steueroberamtsrat A11 gd 9 von Regierungsamtmann in Steueramtmann A1 gd -16 nach A12 gd Steueramtsrat A1 gd 9 von Regierungsoberinspektor in Steueroberinspektor A9 gd -1 [PEK 225] A9 md -8 nach A8 md Steuerhauptsekretär A9 md 2 von Regierungsamtsinspektor in Steueramtsinspektor A8 md 8 von A9 md Steueramtsinspektor A8 md 4 von Regierungshauptsekretär in A7 md Steuerhauptsekretär 3 von Regierungsobersekretär in Steuerobersekretär A1 gd 4 von Tarifbeschäftigter A9 gd 38 von Tarifbeschäftigter A9 md 4 von Tarifbeschäftigter A8 md 18 von Tarifbeschäftigter Summen Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 1 Tarifbeschäftigter 4 E 9 Tarifbeschäftigter E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter E 5 Tarifbeschäftigter E 3 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe

25 Landesfinanzdirektion noch zu Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in E 1-4 nach Steueroberinspektor E 9-4 nach Steueramtsinspektor E 9-38 nach Steuerinspektor E 8-18 nach Steuerhauptsekretär E 9-6 [PEK 225] E 9-1 nach 31 / 4281 Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich des TFM vom 13 April 1994 und gem Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt 61 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

26 Landesfinanzdirektion noch zu In Betracht kommen: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 A Landeseigene Grundstücke und bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 1481,2 qm Grundrissfläche Anzahl: 4 Lage: Erfurt, Ludwig-Erhard-Ring 1,6 Suhl, Friesenstr 9 Stadtroda, Am Burgblick 23 Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 18 6 veranschlagt B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 13521,78 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: Lage: Erfurt, Leipziger Str 71 Nordhausen, Gerh-Hauptmann-Str 3 Erfurt, Haarbergstr 61 Gera, Ernst-Toller-Straße 14 Gera, Puschkinplatz 7 61 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 61 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 61 Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel geleistet werden 61 Kosten für Sachverständige 61 Dienstreisen 61 Dienstreisen (Ausland) 61 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 61 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen 61 Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 61 Verfahrensauslagen 61 Zeugenentschädigungen Zeugenentschädigungen im Rahmen disziplinarrechtlicher Ermittlungen 21 ThürDG ivm 26 Abs 3 S 2 ThürVwVfG ivm JVEG 61 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 61 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 61 Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften 61 Vermischter Sachaufwand

27 Landesfinanzdirektion noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Enthalten sind ua Bankgebühren der Landeshauptkasse und Ausgaben für Gesundheitstage in allen Dienststellen der LFD 61 Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 7: Baumaßnahmen 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten bis 1 Mio EUR im Einzelfall Summe HGr 7: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 61 Erwerb von Kraftfahrzeugen 61 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen 8513 Gebrauchsgegenständen 61 Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe HGr 8:

28 Landesfinanzdirektion Titelgruppen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Für bis zu 17 Anwärter 61 Entgelte der Auszubildenden 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung 61 Sachaufwand für Ausbildung 61 Reisen während der Ausbildung 61 Verwaltungskostenerstattung an Länder Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung des Personals 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 61 Sachaufwand für Fortbildung 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr

29 Landesfinanzdirektion Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Abschluss HGr 1: Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: HGr 6: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr 7: Baumaßnahmen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

30 Steuerverwaltung Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Einnahmen neu HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 61 Verwaltungseinnahmen Veranschlagt sind Vollstreckungs- und sonstige Verwaltungsgebühren sowie Gebühren gemäß 89 Abs 3-5 AO 61 Gebühren und sonstige Entgelte 61 Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den Verwaltungsbehörden 61 Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen staatlicher Einrichtungen 61 Rückzahlung von Überzahlungen 61 Ersatzleistungen Schadenersatzansprüche des Freistaats Thüringen gegen Dritte 61 Vermischte Einnahmen Unanbringliche Verwahrungen und sonstige Einnahmen 61 Einnahmen aus Verspätungszuschlägen 61 Einnahmen aus Säumniszuschlägen 61 Einnahmen aus Vertragsstörungen und Rechtsstreitigkeiten 61 Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung Summe HGr 1: HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten für die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer Der Titel entfällt Erstattung der Kosten für die Erhebung der Kirchensteuer Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel verwendet werden Verwaltungskostenbeiträge der Kirchen für die Erhebung der Kirchensteuer; veranschlagt sind 3 % des voraussichtlichen Aufkommens an Kirchensteuer 61 Erstattung von Prozesskosten Summe HGr 2:

31 Steuerverwaltung Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger Entschädigung der ehrenamtlichen landwirtschaftlichen Sachverständigen, die gem 11 der Bodenschätzungs-DVO eingesetzt werden 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 hd Regierungsrat A13 gd Steueroberamtsrat A12 gd Steueramtsrat A11 gd Steueramtmann A1 gd Steueroberinspektor ku: 34 A13 gd Steueroberamtsrat 22 ku: 34 A12 gd Steueramtsrat 22 A9 gd Steuerinspektor ku: 73 A12 gd Steueramtsrat 22 A9 md Steueramtsinspektor A9 md Steueramtsinspektor mit Amtszulage A8 md Steuerhauptsekretär A7 md Steuerobersekretär A6 md Steuersekretär ku: 16 A12 gd Steueramtsrat 22 ku: 23 A11 gd Steueramtmann 22 Summe

32 Steuerverwaltung noch zu Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in 218 A14 hd -1 [PEK 225] A14 hd -1 nach 162 / 4221 A14 hd -4 nach 61 / 4221 A14 hd -2 nach 66 / 4221 A13 hd 5 von A11 gd Steueramtmann A13 gd -1 nach 63 / 4221 A13 gd 2 von A11 gd Steueramtmann A12 gd -3 nach 63 / 4221 A12 gd 2 von A1 gd Steueroberinspektor A11 gd -2 nach A13 gd Steueroberamtsrat A11 gd -5 nach A13 hd Regierungsrat A1 gd -2 nach A12 gd Steueramtsrat A9 gd -6 nach 61 / 4221 A9 gd -14 nach 162 / 4221 A9 md 27 von A7 md Steuerobersekretär A9 md 85 von A7 md Steuerobersekretär A7 md -2 [PEK 225] A7 md -27 nach A9 md Steueramtsinspektor A7 md -85 nach A9 md Steueramtsinspektor mit Summen Amtszulage Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in A13 gd 27 von A1 gd Steueroberinspektor A12 gd 3 von A1 gd Steueroberinspektor A1 gd -3 nach A12 gd Steueramtsrat A1 gd -27 nach A13 gd Steueroberamtsrat A9 gd -2 nach 162 / 4221 A9 md 74 von A7 md Steuerobersekretär A9 md 85 von A7 md Steuerobersekretär A7 md -74 nach A9 md Steueramtsinspektor A7 md -85 nach A9 md Steueramtsinspektor mit Amtszulage Summen Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 8 Tarifbeschäftigter E 6 Tarifbeschäftigter

33 Steuerverwaltung noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter E 2 Tarifbeschäftigter Summe Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in E 6-1 [PEK 225] Summen Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Aus Titelgruppen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung wurden nach den Richtlinien für die Beschaffung und Unterhaltung von Schutzkleidung für Landesbedienstete im Geschäftsbereich TFM vom 13 April 1994 und gem Bildschirmarbeitsverordnung veranschlagt, sowie Kraftstoff für das Leichtfahrzeug ALS und andere Wirtschaftsgeräte in den Finanzämtern 61 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

34 Steuerverwaltung noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 2729,9 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: 7 Lage: Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 78, Außenstelle DG Ilmenau, Wallgraben 1 Mühlhausen, Martinistr 22 Pößneck, Gerberstr 65 Sonneberg, Köppelsdorfer Str 86 Suhl, Karl-Liebknecht-Str 4 Suhl, Hölderlinstr 1 Die Kosten der Unterhaltung der landeseigenen Grundstücke und baulichen Anlagen sind bei Kapitel 1825 veranschlagt B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 51942,92 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: Lage: Altenburg, Wenzelstr 45 Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 7 Eisenach, Ernst-Thälmann-Str 72 Erfurt, August-Röbling-Str 1 Erfurt, Rathauspassage, Servicestelle Gera, Hermann-Drechsler-Str 1 Gotha, Reuterstr 2a Jena, Leutragraben 8 Mühlhausen, An der Burg 1, Außenstelle Mühlhausen, Burgstr 1, Archiv Pößneck, Gerberstr 67, Neubau Archiv Sondershausen, Schillerstr 6 61 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte Der Titel kann einseitig zu Lasten von Titel verstärkt werden 61 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 61 Gerichts- und ähnliche Kosten 61 Kosten für Sachverständige 61 Dienstreisen 61 Dienstreisen (Ausland) 61 Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 61 Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und Veröffentlichungen Mehr insbesondere wegen Ausgaben zur Nachwuchsgewinnung 61 Tagungen, Konferenzen, Veranstaltungen 61 Verfahrensauslagen Verwaltungsausgaben der Steuerfahndung gem 28 Abgabenordnung 61 Zeugenentschädigungen

35 Steuerverwaltung noch zu Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Entschädigungszahlungen gem 17, 45 Abgabenordnung ivm dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) an Auskunftspflichtige und Sachverständige, die von den Bußgeld- und Strafsachenstellen bzw den Steuerfahndungsstellen in Ermittlungsverfahren herangezogen werden 61 Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen 61 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 61 Vermischter Sachaufwand Enthalten sind Gebühren der Kreditinstitute (Rückscheck- bzw Rücklastschriftgebühren), Bankspesen für Auslandsüberweisungen sowie Ausgaben für Gesundheitstage in den Finanzämtern Aus Titelgruppen Summe HGr 5: HGr 6: 61 Verwaltungskostenerstattung Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei Titel verwendet werden Erstattung von Kosten gemäß dem Verwaltungsabkommen zur Verteilung der Kosten für die Durchführung der Besteuerung beschränkt steuerpflichtiger natürlicher Personen, die inländische Renteneinkünfte beziehen; Anteil Thüringens an den Kosten für das vom Bund zu entwickelnde Verfahren zum Einbehalt der Kirchensteuer auf Kapitalertragssteuer sowie Anteil Thüringens an den Kosten "Elektronische Annahme und Weiterverarbeitung von Rechtsbehelfen; Verkennzifferung strittiger Rechtsfragen im BFH-Revisionsverfahren und Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH"; Kostenerstattungen an andere Länder für Datenankäufe zur Aufdeckung von Steuerhinterziehungen Summe HGr 6: HGr 7: Baumaßnahmen 61 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Der Titel ist zugunsten von Titel einseitig deckungsfähig Maßnahmen zur Erweiterung bzw Erneuerung der LAN-Verkabelung, Klimatisierung der Serverräume sowie im Rahmen des Sicherheitskonzepts der Finanzämter, mehr in 218 wegen Maßnahmen zur Verbesserung der klimatischen Bedingungen im Finanzamt Summe HGr 7: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe HGr 8:

36 Steuerverwaltung Titelgruppen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst Für bis zu 452 Anwärter 61 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des Personals 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung 61 Sachaufwand für Ausbildung 61 Reisen während der Ausbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Kräfte zur Fortbildung des Personals 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 61 Sachaufwand für Fortbildung Aufwand für Fortbildung der Bediensteten in allen 12 Finanzämtern 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr

37 Steuerverwaltung Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Abschluss HGr 1: HGr 2: Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: HGr 6: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen HGr 7: Baumaßnahmen HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

38 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Einnahmen HGr 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung der Kosten für Aus- und Fortbildungskooperation zur Aufstockung der Bundesbetriebsprüfung Summe HGr 2: 77189

39 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 61 Entschädigung ehrenamtlich Tätiger 61 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter Stellenplan Bes-Gr Aufsteigende Gehälter A16 hd Leitender Regierungsdirektor A15 hd Regierungsdirektor A14 hd Oberregierungsrat A13 gd Regierungsoberamtsrat A9 md Regierungsamtsinspektor A8 md Regierungshauptsekretär Summe Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan: Bes Gr Entg Gr Zugänge Abgänge Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenennungen Veränderungen in A14 hd 2 von 64 / 4221 Summen Entschädigungen anderer nebenamtlich oder nebenberuflich Tätiger Für Lehraufträge des Fachbereichs Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie der Landesfinanzschule in Gotha 61 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 6 Tarifbeschäftigter Summe Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Aus Titelgruppen Summe HGr 4:

40 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Dienstreisen Dienstreisekosten der Dozenten Aus Titelgruppen Summe HGr 5:

41 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Titelgruppen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Ausgaben TGr 61 Ausgaben für Ausbildung 61 Entschädigungen nebenamtlicher Ausbilder und Prüfer des Personals Für Vergütungen einschließlich Reisekosten der Prüfungsausschussmitglieder 61 Entgelte der Auszubildenden 61 Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während der Ausbildung 61 Sachaufwand für Ausbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 62 Ausgaben für Fortbildung 61 Trennungsgeld für Teilnehmer an Fortbildungslehrgängen 61 Sachaufwand für Fortbildung 61 Reisen während der Fortbildung Nachrichtlich: Summe TGr TGr 73 Medienentwicklung und Medieneinsatz Weggefallene oder umgesetzte Titel Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė Mieten und Pachten Sachaufwand für Fortbildung Dienstreisen Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen

42 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Vermischter Sachaufwand Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen, sonstigen Gebrauchsgegenständen Nachrichtlich: Summe TGr 73

43 Fachbereich Steuern der Thüringer Verwaltungsfachhochschule und Landesfinanzschule Gotha Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Abschluss HGr 2: Einnahmen Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: HGr 8: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

44 Zentraler Fahrdienst Thüringen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz Einnahmen HGr 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl 62 Rückzahlung von Überzahlungen Ersatzleistungen Der Titel entfällt 62 Vermischte Einnahmen Die Ist-Einnahmen dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Kapitel 62 Hauptgruppe Einnahmen aus der Nutzung/Inanspruchnahme des Zentralen Fahrdienstes durch Dienststellen und Einrichtungen anderer Geschäftsbereiche und Dritte Summe HGr 1:

45 Zentraler Fahrdienst Thüringen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 In und zwischen den Kapiteln 63, 64 und 62 dürfen Minderausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 für Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 8 verwendet werden Die Isteinnahmen bei Titel dienen zur Verstärkung der Ausgaben bei Hauptgruppe 5 Ausgaben HGr 4: Personalausgaben 62 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter 62 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte 62 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Stellenübersicht Entg-Gr E 5 Tarifbeschäftigter E 4 Tarifbeschäftigter Summe Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter Bediensteter, Umzugskostenvergütungen Summe HGr 4: HGr 5: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenständė 5455 Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume In Betracht kommen A Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen Anzahl: 1 Lage: Suhl, Schleusinger Str 3, 2 Garagen B Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 129,92 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche Anzahl: 1 Lage: Gera, Eselsweg, 4 Doppelgaragen 62 Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte 62 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Einzelfall bis 25 EUR 62 Aus- und Fortbildung 62 Dienstreisen 62 Dienstreisen (Ausland) 62 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen

46 Zentraler Fahrdienst Thüringen Vermischter Sachaufwand Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz Summe HGr 5: HGr 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Erwerb von Kraftfahrzeugen Summe HGr 8:

47 Zentraler Fahrdienst Thüringen Ansatz 217 Ist 216 Ansatz 218 Ansatz 219 Abschluss HGr 1: Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl Gesamteinnahme Ausgaben HGr 4: Personalausgaben HGr 5: HGr 8: Sächliche Verwaltungsausgaben, militärische Beschaffungen usw, Ausgaben für den Schuldendienst Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgabe Überschuss (+) / Zuschuss (-)

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