Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte (Anlage 4)

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1 Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte (Anlage 4) Fristen: Die Erklärung ist mind. 2 Wochen vor dem Zeitraum gegenüber der Kreisverwaltungsbehörde abzugeben. Der zusammenhängende Zeitraum im Veranlagungsjahr muss mind. 3 Monate betragen. 1.1 Reiter Antragsdaten Abbildung 1: Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG - Antragsformular Bayerisches Landesamt für Umwelt

2 Die Reiter für einen Antrag Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG beinhalten folgende Informationen: Reiter Antragsdaten Ist vom Betreiber auszufüllen (entspricht Anlage 4, Vorderseite und Rückseite). Erläute- Reiter Prüfung Freigabe Reiter rungen und Wird vom zuständigen KVB und WWA bearbeitet (entspricht Anlage 4, Rückseite der 1. bis 2. Fertigung). Wichtige Erläuterungen zu den Anträgen/Erklärungen (entspricht Anlage 4, Rückseite der 3. Fertigung). Schaltfläche Bearbeiten allgemein Bearbeiten im Reiter "Antragsdaten" Erläuterung Bearbeitungsmodus wird aktiviert und Daten können neu erfasst und/oder bearbeitet werden.* Schaltfläche ist aktiv und eine Bearbeitung ist möglich im Antragsstatus "in Bearbeitung" für den Betreiber "KVB prüft" oder "Eingangsprüfung KVB" für die KVB (nur die Spalte "gültig" in der Tabelle "Schadstoffe/Schadstoffgruppe") Bearbeiten im Reiter "Prüfung und Freigabe" Bearbeiten im Reiter "Erläuterung" Schaltfläche ist aktiv und eine Bearbeitung ist möglich im Antragsstatus "KVB prüft" oder "Eingangsprüfung KVB" für die KVB Grundsätzlich keine Bearbeitung möglich. *Die Schaltfläche Bearbeiten ist in allen drei Reitern im Status "in Bearbeitung" für den Betreiber aktiv, aber nur im Reiter "Antragsdaten" ist tatsächlich eine Bearbeitung möglich! Hinweise: Der Betreiber kann nur den Reiter Antragsdaten bearbeiten. Anträge im Status "in Bearbeitung" sind nur für den Betreiber sichtbar. Die mit einem Sternchen ( * ) gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder. Das Feld Abgabenummer ist vorbelegt, wenn in den Stammdaten vorhanden. Keine Vorbelegung wenn es mehrere Messstellen vom Typ Endablauf gibt. Die Datumseingabe für die Felder vom* und bis* muss folgende Voraussetzungen erfüllen: Der angegebene Zeitraum liegt innerhalb des Veranlagungsjahr Der angegebene Zeitraum beträgt mindestens 3 Monate Das Datum der Einreichung des Antrags liegt mindestens zwei Wochen vor dem vom-datum Für mindestens einen abgabepflichtigen Parameter sind in alle Spalten Werte einzutra- Bayerisches Landesamt für Umwelt

3 gen. Fehlen die Daten, mit denen vorbelegt werden soll, im System, bleiben auch die Felder im Antrag leer. Wird ein vorbelegter Wert überschrieben, so bleiben die in der Vorbelegung referenzierten Attribute unverändert. Tabelle 1: Eingabefelder und Inhalte Reiter Antragsdaten Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG Feld Feldtyp Inhalt Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Freitext Vom Antragsteller auszufüllen. Unser Zeichen Freitext Von der KVB auszufüllen. Abgabenummer* Freitext Vorbelegt mit der Abgabenummer der Messstelle des Endablaufs Bei zwei Messstellen vom Typ "Endablauf" wird die Abgabenummer nicht vorbelegt. Ort, Datum Freitext Ort und Datum der Antragsstellung. Kläranlage* vorbelegt Bezeichnung der Abwasserbehandlungsanlage. Telefon Freitext Telefonnummer des Antragstellers vom* bis* Einleitungsstelle* Datum Auswahlliste Manuelle Eingabe oder durch Auswahl über einen Kalender, der durch Anklicken des Kalender-Symbols neben dem Feld aufgerufen wird. Vorbelegt mit der Endablaufmessstelle der Abwasserbehandlungsanlage. Gibt es mehrere Messstellen vom Typ Endablauf, so kann durch Öffnen der Auswahlliste die gewünschte Messstelle übernommen werden. Tabelle 2: Tabelle mit Schadstoffen/ Schadstoffgruppen Spalte Vorbelegung Inhalt Schadstoff/Schadstoffgruppe** Der Abgabenfestsetzung zugrunde gelegter Wert* Einheit Probenahme vorbelegt leer Vorbelegt, nicht änderbar vorbelegt mit qualifizierte Stichprobe Möglichkeit der manuellen Bearbeitung oder automatischen Ergänzung durch die Schaltfläche Werte aus Bescheid/Erklärung 6 Abs. 1 ergänzen Manuelle Eingabe oder Ergänzung mg/l bzw. GEi manuelle Eingabe, Auswahlliste oder Ergänzung Vorbehandlung vorbelegt mit homogenisiert manuelle Eingabe, Auswahlliste oder Ergänzung Bayerisches Landesamt für Umwelt

4 Nach 4 Abs. 5 AbwAG erklärter Wert* Einheit Minderung v. H.* gültig Die Erklärung beruht auf folgenden Umständen* leer vorbelegt, nicht änderbar leer vorbelegt mit einem grünen Haken (ja) Freitext manuelle Eingabe oder Ergänzung, Wert muss mindestens um 20% niedriger sein als Wert aus Bescheid/ 6 Erklärung mg/l bzw. Gei manuelle Eingabe Feld ist nur im Status "Eingangsprüfung KVB" und "KVB prüft" durch die Rolle KVB im Bearbeitungsmodus editierbar und kann auf "nein" gesetzt werden (rotes X). Begründung für die Einhaltung niedrigerer Werte. Mittels der Schaltfläche Werte aus Bescheid/Erklärung 6 Abs. 1 ergänzen (Abbildung 5) können Sie für jeden abgabepflichtigen Parameter in der Tabelle vorhandene Bescheids- und Erklärungswerte (mit zugehöriger Probenahme und Vorbehandlung) aus der Betriebsakte übernehmen. Wenn Sie alle abgabepflichtigen Parameter ergänzen möchten, klicken Sie auf das Auswahlkästchen vor der Spalte Schadstoff/Schadstoffgruppe und dann auf die Schaltfläche Werte aus Bescheid/Erklärung 6 Abs. 1 ergänzen. einzelne abgabepflichtige Parameter ergänzen möchten, klicken Sie auf die Auswahlkästchen vor den entsprechenden Parametern und dann auf die Schaltfläche Werte aus Bescheid/Erklärung 6 Abs. 1 ergänzen. Hinweise: Manuell eingetragene Werte in der Tabelle werden überschrieben bzw. gelöscht, wenn der Parameter markiert ist und die Schaltfläche Werte aus Bescheid/Erklärung 6.1 ergänzen angeklickt wird. Werte werden nur aus freigegebenen 6 Erklärungen ermittelt, wenn keine entsprechenden Bescheidsanforderungen vorliegen. Kriterien bei der Ermittlung der entsprechenden Bescheids-/ 6 Erklärungswerte für jeden ausgewählten abgabepflichtigen Parameter der Messstelle: Betriebszustand der Messstelle = Normalbetrieb Vom-Datum muss im Gültigkeitsbereich Bescheid/ 6 Erklärung liegen Einheit des ausgewählten Parameters ist im Bescheid/ 6 Erklärung mg/l (bzw. mit der Einheit GEi für den Parameter Giftigkeit gegenüber Fischeiern. Gibt es mehrere Werte mit mg/l für den Parameter, so wird kein Wert übernommen. Der so ermittelte Wert wird jeweils mit der zugehörigen Probenahme und Vorbehandlung übernommen. Bayerisches Landesamt für Umwelt

5 Abbildung 2: Beispiel für die Übernahme/Ergänzung von Daten aus Bescheid und Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG Für jeden ausgewählten Parameter werden vorhandene Werte mit zugehöriger Probenahme und Vorbehandlung aus einem gültigen Bescheid übernommen. Die Werte werden in die Spalte "Der Abgabenfestsetzung zugrunde gelegter Wert" vom System eingetragen. Liegt für den Parameter kein gültiger Bescheid vor, werden die Daten aus der zum Veranlagungsjahr gültigen freigegebenen Erklärung nach 6 Abs. 1 AbwAG ergänzt. Liegen weder gültige Bescheids- noch Erklärungswerte vor, bleibt die Spalte "Der Abgabenfestsetzung zugrunde gelegter Wert" mit dem Überwachungswert leer. Die Probenahme und Vorbehandlung werden auf die Standardwerte "qualifizierte Stichprobe" und "homogenisiert" zurückgesetzt. Hinweise: Durch Klicken des Auswahlkästchens Ich beantrage, den die Abwassereinleitung beantragen Sie die Anpassung Ihrer wasserrechtlichen Erlaubnis. Nur dann ist eine Ermäßigung des Abgabensatzes möglich (siehe Reiter Erläuterungen). Bayerisches Landesamt für Umwelt

6 Sobald Sie den Antrag Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG eingereicht haben, wird automatisch der zugehörige Antrag Messprogramm 4 Abs. 5 AbwAG angelegt. Das Feld gültig steuert die Übernahme der Parameter in die Betriebsakte Menüpunkt Erklärungen bei der Freigabe. Nur gültige Parameter werden übernommen. Die Freigabe ist nur möglich, wenn mindestens ein Parameter gültig gesetzt wurde. Nach der Freigabe des Antrags werden die Daten des Antrags als Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG in die Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen übernommen. Sie stehen damit auch für die Überwachung, den Jahresbericht und den Bescheid zur Verfügung. Setzt die KVB einen bereits freigegebenen Antrag einer Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG zurück, so wird der Antrag in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt Erklärungen gelöscht. 1.2 Reiter Prüfung und Freigabe Abbildung 3: Tabelle 3: Erklärung 4 Abs. 5 Reiter Prüfung und Freigabe Eingabefelder Reiter Prüfung und Freigabe Feld Feldtyp Inhalt Bearbeiter/in* Freitext Bearbeiter/in der KVB Telefon Freitext Telefonnummer des Bearbeiters Bayerisches Landesamt für Umwelt

7 Ort, Datum* Freitext Ort und Datum der Stellungnahme Aktenzeichen* Freitext Aktenzeichen des Vorgangs Hinweise: Die zuständige KVB und das zuständige WWA werden automatisch aus der Betriebsakte übernommen. Wird der Antrag abgelehnt, so wird der Begründungstext der Ablehnung automatisch in den Bereich Begründung der Ablehnung geschrieben (Abbildung 3, 2). 1.3 Prüfungen, Datenänderungen und Benachrichtigungen beim Statuswechsel An dieser Stelle erhalten Sie einen Überblick darüber, welche Prüfungen, Datenänderungen und Benachrichtigungen automatisch in DABay durchgeführt werden, wenn ein Antrag eingereicht, weitergeleitet, freigegeben oder die Freigabe zurückgesetzt wird. Antrag einreichen Prüfungen: Pflichtfelder im Reiter Antragsdaten sind ausgefüllt. Für mindestens einen abgabepflichtigen Parameter ist eine Zeile in der Tabelle Schadstoffe/Schadstoffgruppe komplett ausgefüllt Für den angegebenen Zeitraum vom-datum bis-datum gilt: o o o der angegebene Zeitraum liegt im Veranlagungsjahr der angegebene Zeitraum beträgt mindestens 3 Monate das Datum der Einreichung (aktuelles Systemdatum) liegt mindestens 2 Wochen vor dem "vom-datum" Fehlermeldung im Programm, wenn nicht alle Pflichtfelder ausgefüllt und/oder ein ungültiger Zeitraum oder ein ungültiges Datum vorliegt Datenänderung: Datum Einreichung wird auf das aktuelle Systemdatum gesetzt Zugehöriger Antrag Messprogramm 4 Abs. 5 wird automatisch angelegt, mit Status in Bearbeitung Status wird auf Eingangsprüfung KVB gesetzt Benachrichtigungen: Zuständige KVB wird benachrichtigt. Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil -Benachrichtigung = ja gesetzt). Weiterleiten WWA Prüfungen: Bayerisches Landesamt für Umwelt

8 Pflichtfelder im Reiter Antragsdaten sind ausgefüllt. Datenänderung: Status wird auf "WWA prüft" gesetzt Benachrichtigungen: Zuständiges WWA wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil -Benachrichtigung = ja gesetzt). Weiterleiten KVB Prüfungen: Pflichtfelder im Reiter Antragsdaten sind ausgefüllt. Datenänderung: Status wird auf "KVB prüft" gesetzt Benachrichtigungen: Zuständige KVB wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil -Benachrichtigung = ja gesetzt). Freigabe => Übernahme der Daten des Antrags in die Betriebsakte Voraussetzungen/Prüfungen: Antragsstatus: "Eingangsprüfung KVB "," WWA prüft ", "KVB prüft". Pflichtfelder im Reiter "Antragsdaten" sind ausgefüllt Pflichtfelder im Reiter "Prüfung und Freigabe" sind ausgefüllt Für mindestens einen Parameter ist in der Schadstofftabelle die Spalte gültig = "ja" (grüner Haken) gesetzt. Fehlermeldung: "Der Antrag kann nicht freigegeben werden, da er keinen gültigen Parameter enthält. Bitte prüfen Sie die Spalte 'gültig' auf dem Reiter Antragsdaten." Die Gültigkeit des abgabepflichtigen Parameters wird von KVB im Antrag "Erklärung 4 Abs. 5" im Reiter "Antragdaten in der der Tabelle "Schadstoffe/Schadstoffgruppe" in der Spalte "gültig" festgelegt. Für jeden gültigen abgabepflichtigen Parameter im Reiter "Antragsdaten" in der Tabelle "Schadstoffe/Schadstoffgruppe" wird geprüft, ob für den beantragten Erklärungszeitraum bereits eine freigegebene Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt "Erklärungen" existiert. Existiert in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt "Erklärungen" bereits ei- Bayerisches Landesamt für Umwelt

9 ne Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG für den gleichen Parameter und den gleichen Zeitraum, wird eine Fehlermeldung ("Für diesen Zeitraum ist bereits eine Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG im System vorhanden. Bitte prüfen Sie die Erklärungen in der Betriebsakte.") ausgegeben und eine Freigabe des Antrags ist nicht möglich. Datenänderung/Datenübernahme: Status wird auf "freigegeben" gesetzt. Datenübernahme in die Betriebsakte Menüpunkt "Erklärungen": Bei einer positiven Prüfung und anschließender Freigabe des Antrages werden die Daten des Antrags als Erklärung nach 4 Abs. 5 AbwAG in die Betriebsakte (Menüpunkt "Erklärungen") übernommen und stehen damit auch für die Überwachung, dem Jahresbericht und Bescheid zur Verfügung. Hinweis: Das Feld "gültig" steuert die Übernahme der Parameter in die Betriebsakte Menüpunkt "Erklärungen" bei der Freigabe. Nur gültige Parameter werden übernommen! Folgende Daten werden bei der Freigabe des Antrages übernommen bzw. automatisch ergänzt: Datenfelder in der Betriebsakte Menüpunkt "Erklärungen" Bezeichnung Aktenzeichen Art der Erklärung Abwasserbehandlungsanlage Messstelle Datum der Erklärung Startdatum Befristung Bearbeiter Autor Status Datum Freigabe Daten aus dem Antrag Bezeichnung des Antrags Aktenzeichen aus Reiter "Prüfung und Freigabe" Abwasserbehandlungsanlage Einleitungsstelle Datum der Einreichung des Antrags Inhalt Datumsfeld "vom" Inhalt Datumsfeld "bis" Betreiber Automatische Ergänzung 4 Abs. 5 AbwAG AbwAG freigegeben Systemdatum Anforderungen: für jede Zeile aus der Tabelle im Antrag, in die ein Überwachungswert eingetragen ist und ein grüner Haken ( "gültig = ja") gesetzt ist, wird ein Parameter in der Anforderung mit folgenden Werten angelegt: Parameter Bezeichnung des Parameters in der Spalte "Schadstoff oder Schadstoffgruppe" Bayerisches Landesamt für Umwelt

10 Überwachungswert Einheit Probenahme Vorbehandlung Wert der Spalte "nach 4 Abs. 5 AbwAG erklärter Wert " Wert der Spalte "Einheit" Wert der Spalte "Probenahme" Wert der Spalte "Vorbehandlung" Einhaltevorschrift 4-von-5-Regel Messstelle Einleitungsstelle Betriebszustand Normalbetrieb Hinweise: Es dürfen mehrere 4 Erklärungen gleichzeitig gültig sein. Es muss gewährleistet sein, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt jeweils die freigegebene Anforderung für einen bestimmten Parameter unabhängig von Vorbehandlung und Probenahme eindeutig sind. Überlappungen von 4 Erklärungszeiträumen sind damit möglich, solange unterschiedliche Parameter in den jeweiligen 4 Erklärungen angegeben werden. Pro Parameter können in einem Jahr bis zu 4 Erklärungen (Mindestlaufzeit einer Erklärung = 3 Monate) gültig sein! (Anmerkung: Überschneidungen auch nicht möglich, wenn Parameter ungültig ist.) Erklärungen, die über die Abwasserabgabe erstellt und in die Betriebsakte Menüpunkt "Erklärungen" übernommen wurden, können nur unter dem Menüpunkt "Abwasserabgabe" geändert werden, d.h. eine Bearbeitung dieser übernommenen Erklärungen ist unter dem Menüpunkt "Erklärungen" nicht möglich! Benachrichtigungen: Betreiber wird benachrichtigt Zuständiges WWA wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegten Adressen geschickt (nur wenn im Anwenderprofil Benachrichtigung = ja gesetzt). Freigabe zurücksetzen=> Löschen des bereits übernommenen Datensatzes Datenänderung: Status wird auf "KVB prüft" gesetzt Wird in der Betriebsakte unter dem Menüpunkt "Abwasserabgabe" die Freigabe eines Antrages einer Erklärung nach 4 Abs. 5 zurückgesetzt (Schaltfläche Freigabe zurücksetzen), so wird der in die Betriebsakte unter dem Menüpunkt "Erklärungen" bereits übernommene Datensatz gelöscht. Ablehnen Datenänderung/Datenübernahme: Bayerisches Landesamt für Umwelt

11 Der Text aus dem Dialogfenster, in das die KVB eine Begründung der Ablehnung eintragen kann, wird in den Antrag in den Reiter "Prüfung und Freigabe" in das Textfeld "Begründung der Ablehnung" übernommen Status wird auf "abgelehnt" gesetzt Status des zugehörigen Messprogramms wird auf "abgelehnt" gesetzt Benachrichtigungen: Zuständiger Betreiber wird benachrichtigt Zusätzlich wird eine an die hinterlegte Adresse geschickt (nur wenn im Anwenderprofil Benachrichtigung = ja gesetzt). Bayerisches Landesamt für Umwelt