EFRE ESF EAGFL-A Europäische Strukturfonds Sachsen-Anhalt

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1 Europäische Strukturfonds Sachsen-Anhalt Dokumentation im Auftrag der EU-Verwaltungsbehörde, Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt

2 DIE EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS IN SACHSEN-ANHALT Die Europäische Union (EU) ist ein einzigartiger Zusammenschluss europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben. Das Einzugsgebiet der EU erstreckt sich über einen großen Teil des europäischen Kontinents vom Polarkreis bis zum Mittelmeer, vom Atlantik bis zur Ägäis. In 50 Jahren ist die Zahl der Mitgliedsländer von sechs in mehreren Etappen auf 15 und zuletzt um weitere zwölf Länder auf 27 angestiegen. Im Jahre 2004 war es zu der bisher umfangreichsten Erweiterung in der Geschichte der EU gekommen. Gemeinsam sind diese Staaten eine bedeutende Wirtschaftsmacht, zu deren obersten Zielen ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zählen. Ein Ende der EU-Erweiterung ist nicht abzusehen, denn weitere Länder Südosteuropas stehen auf der Liste: Kroatien und die Türkei sind seit dem 03. Oktober 2005 Beitrittskandidaten; die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien bekam 12/2005 den Status eines Beitrittslandes verliehen. Daher gibt es zwischen den derzeit rund 270 Regionen Europas ein Gefälle. Dieses abzubauen ist ureigenste Aufgabe der EU-Strukturpolitik. Ein wichtiges förderpoiitisches Instrument dabei sind die Strukturfonds. Um die Förderung gerechter steuern und die Mittel konzentrieren zu können, werden die einzelnen Regionen entsprechend ihrer wirtschaftlichen Lage in drei Zielgebiete unterteilt. Indikator für die Förderwürdigkeit ist das Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (BIP) einer Region im Verhältnis zum EU-Durchschnitt. Mehr als zwei Drittel der Mittel der Strukturfonds fließen in die Gebiete mit der höchsten Förderintensität, den so genannten Ziel 1-Regionen. In diesen Gebieten liegt das BIP pro Kopf bei weniger als 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts. Wie die anderen neuen Bundesländer profitiert auch Sachsen-Anhalt, als Ziel 1-Gebiet, seit 1991 von der Strukturfondsförderung. Während Sachsen-Anhalt im Förderzeitraum 1994 bis 1999 rund 2,5 Mrd. Euro aus EU-Strukturfondsmitteln zur Verfügung standen, sind es in der laufenden Förderperiode 2000 bis 2006 rund 3,5 Mrd. Euro. Das entspricht 2,6% der Gelder, die im genannten Zeitraum für alle Ziel 1-Gebiete eingeplant sind.

3 Da die europäischen Mittel stets durch nationale Gelder kofinanziert werden, plant Sachsen-Anhalt im Zeitraum zwischen 2000 und 2006 mit den 3,5 Mrd. Euro von der EU insgesamt mehr als 8,6 Mrd. Euro (incl. 2,4 Mrd. Euro von Bund, Land, Kommunen; 2,7 Mrd. Euro private Mittel) in die Zukunft zu investieren. Mit einem Euro aus den EU-Strukturfonds werden förderfähige Investitionen von 2,46 Euro aktiviert (Hebelwirkung). Bereits jetzt zeigen die ausgereichten Bewilligungen, dass sogar ein Gesamtinvestitionsvolumen von annähernd 12 Mrd. Euro erreicht wird, der Hebel wird somit größer sein, als ursprünglich geplant.

4 DER EUROPÄISCHE FONDS FÜR REGIONALE ENTWICKLUNG (EFRE) Das Förderspektrum des Strukturfonds EFRE mit das wichtigste Instrument der Wirtschaftsförderung durch die EU gliedert sich in Sachsen-Anhalt in drei Schwerpunkte: 1. Förderung der Wettbewerbsfähigkeit der gewerblichen Wirtschaft, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) 2. Förderung der Infrastruktur 3. Schutz und Verbesserung der Umwelt Ein Blick auf die Schwerpunkte zeigt, wie vielfältig die Maßnahmen sind, die durch EFRE-Mittel kofinanziert werden. So finden sich im Schwerpunkt 1 vor allem arbeitsplatzschaffende bzw. -sichernde betriebliche Investitionen, Maßnahmen zur Stärkung und Verbreitung der innovativen Basis im Land, Beratungsleistungen für KMU aber auch Risikokapital für innovationsorientierte Unternehmen. Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten, Förderung der Infrastruktur im Bildungs- und Forschungsbereich sowie der Ausbau der städtischen und lokalen Infrastruktur all dies sind Projekte des Förderschwerpunktes 2. Der Schwerpunkt 3 konzentriert sich dagegen auf die Förderung nachhaltiger und umweltverträglicher Vorhaben im Wasser- bzw. Abwasserbereich, in der Luftreinhaltung, der Emissionsminderung sowie in der Sanierung von Brach- und Konversionsflächen. Im Förderzeitraum stehen für Sachsen-Anhalt rund 1,99 Mrd. Euro aus dem Strukturfonds EFRE, knapp 57% der gesamten Strukturfondsmittel, bereit. Beispielprojekt: Der Siegeszug der Einwegverpackung bei den Konsumenten setzte den Fruchtsafthersteller Libehna Fruchtsaft GmbH unter Druck. Doch das 1876 gegründete Traditionsunternehmen, das bis dahin vor allem auf Glasflaschen setzte, nahm die Herausforderung an. Fast zwei Mio. Euro steckte die Libehna in den Bau neuer Abfüllanlagen und Lagerkapazitäten (z. B. Spezialtank zur Einlagerung von Apfelsaft). Rund ein Viertel der Investition steuerten die Europäische Union (EFRE), der Bund und das Land Sachsen-Anhalt bei. Damit schaffte Libehna den Sprung aus der Nische zum innovativen Wettbewerber mit breitem Sortiment die Sortenvielfalt ist auf 17 Geschmacksrichtungen allein bei Säften im Karton gestiegen. Bis heute ist Libehna der einzige Produzent aus den neuen Bundesländern, der sowohl Säfte als auch Fruchtsaftgetränke anbietet. Nachhaltiger Erfolg der Investitionen versprechen auch die insgesamt 50 Arbeitsplätze, inkl. 3 neu geschaffenen Ausbildungsplätze.

5 DER EUROPÄISCHE SOZIALFONDS (ESF) Im Mittelpunkt des Strukturfonds ESF (Schwerpunkt 4) steht der Mensch. Die Finanzmittel des ESF helfen Fähigkeiten und Kenntnisse zu erlangen und zu verbessern, unterstützen Beschäftigungsinitiativen und fördern den Unternehmergeist. Besondere Beachtung gilt der Förderung der individuellen Chancen bestimmter benachteiligter Personengruppen sowie der Chancengleichheit von Frauen und Männern. Zwischen erhält das Land aus dem ESF circa 0,75 Mrd. Euro, mit denen rund Männer und Frauen in Sachsen-Anhalt aus- und weitergebildet werden. Ein Augenmerk bei der Förderung ist die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Viele junge Menschen, die in Sachsen-Anhalt keinen Arbeitsplatz finden können oder vom ausbildenden Betrieb nicht übernommen werden, kehren dem Land Sachsen- Anhalt den Rücken. Mit Hilfe des ESF sollen deshalb Übernahmen junger Fachkräfte unterstützt, Jugendliche qualifiziert bzw. Unternehmensgründungen gefördert werden. Beispielprojekt: Im Jahre 2003 wurde in Sachsen-Anhalt GAJL die Landesinitiative Gegen Abwanderung Junger Landeskinder initiiert, durch die bislang junge Leute unter 25 Jahren in Lohn und Brot vermittelt werden konnten. Insgesamt 106 GAJL - Projekte sind bereits gestartet bzw. beginnen in Kürze. In diesen Projekten sollen insgesamt rund Jugendliche gefördert werden. Dafür stehen 31 Mio. Euro bereit, wovon rund 26,8 Mio. Euro vom Land mit Mitteln aus dem ESF bereitgestellt wurden. Allein bei technisat Staßfurt beispielsweise wurden im Jahre 2004 sechs Jugendliche angestellt, die durch das GAJL-Projekt gefördert worden sind. Die Mädchen und Jungen waren zuvor vom Europäischen Bildungswerk für Beruf und Gesellschaft qualifiziert und vermittelt worden. Durch die mit GAJL erzielte Resonanz war so groß, dass das Land im Herbst 2006 beschloss, das Projekt weiter zu fördern. Derzeit befinden sich landesweit neue GAJL -Projekte in der Vorbereitung. Mit diesen neuen Projekten sollen über weitere Jugendliche gefördert werden.

6 DER EUROPÄISCHE AUSRICHTUNGS- UND GARANTIEFONDS FÜR DIE LANDWIRTSCHAFT, ABTEILUNG AUSRICHTUNG (EAGFL-A) Der EAGFL-A leistet einen Beitrag zur Stabilisierung und Entwicklung des ländlichen Raumes als Wirtschafts-, Sozial-, Kultur- und Naturraum sowie zur Verbesserung der Agrarstruktur. Die Förderung im Schwerpunkt 5 reicht dabei von Investitionsbeihilfen im Agrarbereich, der Unterstützung bei der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse über forstwirtschaftliche Maßnahmen bis hin zur Entwicklung sowie Erneuerung der Dörfer und dem Ausbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur. Erklärtes Ziel sind bessere Lebensverhältnisse auf dem Lande, die auf dauerhaften Erwerbsmöglichkeiten, einem attraktiven Umfeld sowie einer intakten Infrastruktur basieren. Dadurch wird zugleich der Abwanderung aus ländlichen Regionen entgegengewirkt. Im Förderzeitraum erhält Sachsen-Anhalt rund 0,76 Mrd. Euro aus dem EAGFL-A. Damit sollen mehr als Projekte gefördert und rund Arbeitsplätze in der Land- und Forstwirtschaft gesichert werden. Beispielprojekt: Naumburg, Freyburg und Bad Kösen sind die Zentren des Saale-Unstrut- Weinanbaus in Sachsen-Anhalt. Der in vierter Generation bestehende Familienbetrieb Weingut Thürkind in Gröst gehört zu den renommiertesten Winzerunternehmen vor Ort. Vor eineinhalb Jahren übernahm der Sohn das fünf Hektar große Weingut, stellt seitdem Rebsorten um, modernisierte die Kellerhaltung und vermarktet das Gut inzwischen auch als Feriendomizil. Hilfe erhielt der neue Eigentümer dabei von Land, Bund und EU, die dem Winzer lnvestitionszuschüsse gewährten. Hilfe für sein Vorhaben erhielt er von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, die den Ausbau der Pensionszimmer wie auch des Wirtschaftsgebäudes im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogrammes (AFP) des Landes Sachsen-Anhalt förderte. Mit der Förderung soll Qualität und Absatz von Produkten landwirtschaftlicher Betriebe und die Erschließung neuer Einkommensquellen gefördert werden. Zur Verfügung stehen dabei auch die von Brüssel bereitgestellten Gelder aus dem EAGFL-A. Mit den Pensionszimmern hat sich der Jungwinzer eine neue Einkommensquelle erschlossen; mit der Modernisierung von Weinkeller und Lager hat er jetzt größere Lagerkapazitäten.

7 AUSGEWÄHLTE ERGEBNISSE DER STRUKTURFONDSPERIODE Strukturfonds Anzahl der Bewilligte Fördermittel* bewilligten Projekte in Mio. Euro EU Land EFRE ,9 797,2 ESF ,5 181,2 EAGFL-A ,6 94,3 TH-Projekte ,4 21,8 (fondsübergreifend) *Projekte werden auch durch Bund, Kommune oder andere (nationale) Mittel kofinanziert Quelle: efreporter, Datenstand Insgesamt werden damit (lt. Bewilligung) mehr als Arbeitsplätze geschaffen rund Arbeitsplätze gesichert 152 Innovationsassistenten gefördert über Frauen und Männer aus- und weitergebildet mehr als Einwohner an die öffentliche Abwasserentsorgungsinfrastruktur angeschlossen

8 VERTEILUNG DER EU-STRUKTURFONDSMITTEL FÜR SACHSEN-ANHALT IN DER FÖRDERPERIODE Quelle: 6. Jahresbericht über die Strukturfonds 1994; OP LSA Finanzplan EFRE II; VERTEILUNG DER EU-STRUKTURFONDSMITTEL FÜR SACHSEN-ANHALT IN DER FÖRDERPERIODE (764,1 Mio. Euro) 21,82% EAGFL-A ESF EFRE 21,31% (746,3 Mio. Euro) 56,87% (1.991,3 Mio. Euro) Quelle: OP LSA Finanzplan V4

9 Verteilung der EU-Strukturfondsmittel OP LSA auf die einzelnen Förderschwerpunkte Förderschwerpunkte 1-6 SP 1: Gew erbliche Wirtschaft (EFRE) 982, ,9 SP 2: Infrastruktur (EFRE) 791, ,0 SP 3: Umw elt (EFRE) SP 4: Humanressourcen (ESF) 338,3 200, ,0 722,8 ff. Investitionsvolumen davon EU-Mittel SP 5: Landw irtschaft, ländl. Entw icklung (EAGFL-A) 759, ,5 SP 6: Technische Hilfe (EFRE, ESF, EAGFL-A) Quelle: 71,5 46, OP LSA Finanzplan V4 in Mio. Euro EU-Mittelverwendung nach Förderschwerpunkten in Sachsen-Anhalt in der alten und neuen Förderperiode (in Prozent) Förderschwerpunkte SP 1: Gewerbliche Wirtschaft (EFRE) 28,05% 31,16% SP 2: Infrastruktur (EFRE) 18,28% 22,59% SP 3: Umwelt (EFRE) 3,52% 5,71% SP 4: Humanressourcen (ESF) 23,31% 20,64% Quelle: SP 5: Landwirtschaft, ländl. Entwicklung (EAGFL-A) 23,13% 21,69% in Prozent 0% 5% 10% 15% 20% 25% 30% 35% 6. Jahresbericht über die Strukturfonds 1994; OP LSA Finanzplan EFRE II; OP LSA Finanzplan V4 Weitere Informationen zu den Beispielprojekten sowie Bildmaterial erhalten Sie beim - Service der Europäischen Strukturfonds. Eine Mail an eu-strukturfonds@ib-lsa.de genügt.

10 Quelle: efreporter, Datenstand Operationelles Programm Sachsen-Anhalt Bewilligtes förderfähiges Investitionsvolumen nach Kreisfreien Städten und Landkreisen für alle Schwerpunkte (1, 2, 3, 4, 5 und 6) bis Altmarkkreis Salzwedel Stendal Ohrekreis Jerichower Land Bördekreis Magdeburg Halberstadt Schönebeck Anhalt- Zerbst Wernigerode Quedlinburg Aschers- leben- Staßfurt Bernburg Köthen Dessau Wittenberg Sangerhausen Mansfelder Land Saalkreis Halle Bitterfeld Merseburg- Querfurt Bewillligtes förderfähiges Investitionsvolumen in Mill. Euro Burgenlandkreis Weißenfels und mehr bis unter bis unter bis unter 400 bis unter 200 Ausgewertete Projekte aus allen Schwerpunkten (1, 2, 3, 4, 5 und 6):

11 Operationelles Programm Sachsen-Anhalt Anzahl der bewilligten Projekte nach Kreisfreien Städten und Landkreisen für alle Schwerpunkte (1, 2, 3, 4, 5 und 6) bis Altmarkkreis Salzwedel Stendal Ohrekreis Jerichower Land Bördekreis Magdeburg Halberstadt Schönebeck Anhalt-Zerbst Wernigerode Quedlinburg Aschers- leben- Staßfurt Bernburg Köthen Dessau Wittenberg Sangerhausen Mansfelder Land Saalkreis Halle Bitterfeld Merseburg-Querfurt Anzahl der bewilligten förderfähigen Projekte Burgenlandkreis Weißenfels und mehr bis unter bis unter bis unter bis unter Ausgewertete Projekte aus allen Schwerpunkten (1, 2, 3, 4, 5 und 6): Quelle: efreporter, Datenstand