Festschrift für. Wolfgang Büscher. Herausgegeben von. Hans-Jürgen Ahrens. Joachim Bornkamm. Karl-Heinz Fezer. Thomas Koch.

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Klara Jasmin Morgenstern
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1 Festschrift für Wolfgang Büscher Herausgegeben von Hans-Jürgen Ahrens Joachim Bornkamm Karl-Heinz Fezer Thomas Koch Mary-Rose McGuire Gert Würtenberger Carl Heymanns Verlag 2018

2 Inhalt Vorwort IX I. MARKENRECHT BRUNHILDE ACKERMANN Die Beweislast für die Verkehrsdurchsetzung im markenrechtlichen Löschungsverfahren 3 FRANZ HACKER Technisch funktionale Marken 15 CHRISTIAN HEINZE Die Vorbenutzung im Markenrecht 29 MATHIAS KOCHENDÖRFER Friedliche Koexistenz ähnlicher Marken? 53 ROLAND KNAAK Beklagtenmehrheit und anwendbares Recht bei Verletzungen von Unionsrechten des geistigen Eigentums 63 PAUL LANGE Der markenrechtliche Schutz notifizierter staatlicher Hoheitszeichen ARIANE MITTENBERGER-HUBER Waren-/Dienstleistungsverzeichnis und Bestimmtheitsgebot 93 AXEL NORDEMANN/JAN BERND NORDEMANN Abgrenzungsvereinbarungen zur Beilegung markenrechtlicher Konflikte 107 ANSGAR OHLY Die referierende Benutzung im alten und neuen Markenrecht 117 KARL-NIKOLAUS PEIFER Die Kommunikationsfunktion der Marke im Konflikt mit Außerungsfreiheiten 129 XV

3 AXEL RINKLER Mit»Schwarzwälder Schinken«und»S-Bahn«zur (zulassungsfreien) Rechtsbeschwerde 139 MICHAEL SCHMEDING Die Grenzen der Markenparodie zwischen»lila Postkarte«und»Springender Pudel«147 EVA-IRINA V. GAMM Marke versus Werktitel: Kann aus einer Marke erfolgreich gegen einen verwechslungsfähig ähnlichen Werktitel vorgegangen werden? 157 II. URHEBERRECHT WILLI ERDMANN Das Bearbeiterurheberrecht 169 PHILINE JORGRE-KASNER Internationaler Rechtsschutz für ausübende Künstler - An Evening with Marlene Dietrich 187 THOMAS KOCH Von dreidimensionalen Vervielfältigungen und schwimmenden Kunstwerken - Die Panoramafreiheit in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 197 CHRISTIAN LÖFELER Der Schutz einer literarischen Figur im Urheber- und Wettbewerbsrecht 207 EVA INES OBERGFELL Big Data und Urheberrecht 223 HEINER STEENECK»Geburtstagszug«und Werkbegriff gemäß 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG - Bestandsaufnahme sowie Auswirkungen der Entscheidung in der Praxis 233 JAN TOLKMITT Urheberrechtliche Verantwortlichkeit für Verlinkung - Grundstein für ein autonomes europäisches Haftungsrecht? 249 JOACHIM V. UNGERN-STERNBERG Verwertungsgesellschaften und ihre Berechtigten 265 XVI

4 THOMAS WINTER Der Entstellungsschutz im Urheberrecht - Urheberpersönlichkeitsrecht oder Allgemeinverträglichkeitskontrolle? 281 III. LAUTERKEITSRECHT KARL-HEINZ FEZER Die Generalklausel - eine Sternstunde des Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union 297 HENNING HARTE-BAVENDAMM Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses nach harmonisiertem Recht 311 WOLFGANG KIRCHHOFF Der Beitrag des BGH zum Private Enforcement des Beihilferechts 323 HELMUT KÖHLER Der Schutz von Kollektivinteressen und Individualinteressen im UWG 333 GÜNTHER POKRANT Druckausübung auf Schuldner durch Drohen mit einer Datenübermittlung an die SCHUFA 347 ROLF SACK Das Erfordernis der wettbewerblichen Eigenart beim wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz 359 WOLFGANG SCHAFFERT Der Schutz älterer Menschen und die Anwendung der Beweislastregel des 22 AGG im Lauterkeitsrecht 373 STEFAN SCHILLING Der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen - Prozessuale Schwierigkeiten und Reformbedarf 383 GUIDO TOUSSAINT Die Verjährung»anderer Ansprüche«im Wettbewerbsrecht - Zur Auslegung von 11 Abs. 4 UWG 393 PETER WASSERMANN Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Werbezusätzen in privaten s 401 XVII

5 ANNETTE WILLE Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei technischen Erzeugnissen - Verhältnis des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zum patent- und markenrechtlichen Sonderschutz 411 IV. RECHTSDURCHSETZUNG HANS-JÜRGEN AHRENS Erfolgs- und Verhaltensunrecht in der Rechtsprechung des I. Zivilsenats - Wirkungszusammenhänge mit der Störerhaftung? 423 JOACHIM BORNKAMM Das Schicksal des Unterlassungsanspruchs nach modifizierter Unterwerfung - Die vom Gläubiger nicht angenommene Unterwerfungserklärung 441 HERMANN ÜEiCHFUß Unterlassungsklage und Rechtsschutzbedürfnis - Bemerkungen zu Entscheidung»Honorarkürzung«447 THOMAS EMANUEL Die Störerhaftung des Registrars 459 JÖRN FEDDERSEN Unterlassen durch Beseitigen: Beseitigungshandlungen als Bestandteil des Unterlassungsanspruchs HERBERT GEISLER Filesharing - Darlegungs- und Beweislast ohne Ende 483 MARIANNE GRABRUCKER Überlegungen zur»demoskopie in der Verkehrsdurchsetzung«vor dem BPatG 497 CHRISTIANE HOFFRICHTER-DAUNICHT Zur Zukunft der Beschwerdekammern des EuIPO 507 MICHAEL LOSCHELDER Zur Zulässigkeit einer Prozessfinanzierung bei Durchsetzung von Gewinnabschöpfungsansprüchen gem. 10 UWG 513 MARY-ROSE MCGUIRE Fliegender v. allgemeiner Gerichtsstand: Über Wertungswidersprüche und Regelungsalternativen im Zuständigkeitsrecht 525 XVIII

6 PETER MEIER-BECK Täter, Teilnehmer, Störer und Garanten - Uber die Gefahren des Umgangs mit Baustoffen oder: Wer haftet für Immaterialgüterrechtsverletzungen? 543 CHRISTIAN ROHNKE Ausstellen und Anbieten auf Messen 559 ROLF A. SCHÜTZE Internationale Probleme des schiedsgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes bei negatorischen Ansprüchen aus eingetragenen Schutzrechten 569 MARTINA SCHWONKE Die Bedeutung demoskopischer Gutachten in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Farbmarken 579 EIKE ULLMANN Die Verwarnung aus einem Schutzrecht - Fehlprognose und Fehlentwicklung 595 GERT WÜRTENBERGER Die Käuferwahrnehmung in der Demoskopie 607 V. VARIA ANDREAS FUCHS Die patentrechtliche Zwangslizenz - neue Perspektiven nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall»Raltegravir«? 621 NORBERT GROSS Rückblicke auf den I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs 639 HANS-KURT MEES Buchpreisbindung in Deutschland und europäische Warenverkehrsfreiheit im Konflikt? 649 HILMAR RAESCHKE-KESSLER Schafft es die ökonomische Analyse des Rechts als Methode bis in die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs? 659 PETER SCH IWY Kulturschutzgesetz - Auf die Richter kommt es an 671 XIX

7 MANFRED VOGEL Wenn zwei das Gleiche tun - Beispiele zum Vergleich der Rechtsprechung des BGH und des OGH im Recht des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums 679 Autorenverzeichnis 689 XX

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