Fallsammlung Strafrecht AT
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- Daniel Meinhardt
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1 Stephanie Eymann Christopher Geth André Kanyar Giovanna Lanza Fallsammlung Strafrecht AT 13 Fälle zum Allgemeinen Teil mit Lösungsvorschlägen Zweite, überarbeitete und erweiterte Auflage Helbing Lichtenhahn Verlag
2 Vorwort Vorwort zur 2. Auflage Die erste Auflage des Buches hat bei den Studierenden positiven Anklang gefunden und ist nun annähernd vergriffen. In der 2. Auflage wurde neben der Aktualisierung und Überarbeitung der Hinweise auf Literatur und Rechtsprechung ein weiterer Fall aufgenommen und die Fälle wurden mit Zusatzfragen zum Sanktionen- und Strafprozessrecht ergänzt, wie es in Prüfungsklausuren häufig der Fall ist. Basel, im April 2011 Stephanie Eymann (Fall 4, 8, 12, 13) André Kanyar (Fall 1, 5, 9) Christopher Geth (Fall 2, 6, 10) Giovanna Lanza (Fall 3,, 11, Anleitung) Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Die Autoren dieses Buches waren bzw. sind als wissenschaftliche Assistenten/ innen an der Universität Basel tätig und haben nicht nur zahlreiche Tutorate im Strafrecht abgehalten, sondern auch während mehrerer Semester die Übung im Strafrecht zum Allgemeinen Teil gelesen. Während dieser Zeit gab es seitens der Studierenden immer wieder die Nachfrage nach Fällen mit ausformulierten Lösungen. So entstand die Idee, ein entsprechendes Lehrmittel herauszubringen. Das Ergebnis ist das vorliegende Buch ein Buch mit Fällen zum Strafrecht, Schwerpunkt Allgemeiner Teil I, wie sie dem Studierenden in Klausuren begegnen können, mit ausführlich ausformulierten Lösungen. Dabei sind sich die Autoren bewusst, dass die Lösungen dieses Buches regelmässig über den Umfang einer Lösung, die man unter Zeitdruck zu erstellen hat (je nach Prüfungsordnung 1,5 bis 5 Stunden), hinausgehen. Dies schmälert aber keinesfalls den Lerneffekt im Umgang mit schriftlichen Klausuren und bietet dem lernenden Studierenden gleichzeitig eine ausführliche, umfassende Behandlung und Darstellung der angesprochenen Themen. Es sei angemerkt, dass es in der Regel nicht nur eine richtige Lösung zu einem Fall gibt. So ist für das Erreichen einer guten Bewertung häufig weniger das konkrete Ergebnis (solange es nicht unhaltbar falsch ist), als der Weg dorthin der Umgang mit Problemstellungen und Meinungsstreiten sowie die Argumentation am konkreten Fall entscheidend. Gerade das vorliegende 1
3 Buch offenbart, dass es auch nicht immer nur eine richtige Möglichkeit gibt, eine Lösung aufzubauen oder einen Satz zu formulieren. So ist es durchaus möglich, dass dem Leser beim Arbeiten mit diesem Buch zu ein und demselben Thema unterschiedliche Ansätze im Aufbau oder unterschiedliche Formulierungen begegnen. Er wird immer wieder den Hinweis finden, dass im Ergebnis auch eine andere Lösung, als die vom Autor gewählte, vertretbar sei. In diesem Sinne bleibt zu wünschen, dass dieses Buch nicht nur bei der Einübung des Lösens schriftlicher Klausuren behilflich sein, sondern unter den Studierenden immer wieder Anlass zu wertvollen und weiterführenden Diskussionen geben wird. 2
4 Inhaltsübersicht Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Anleitung zur Bearbeitung von Strafrechtsfällen... 9 Fall 1 Streit unter Fussballfans... 1 Fall 2 Lederspray Fall 3 Meinungsverschiedenheiten Fall 4 Tückisches Nordic Walking Fall 5 Eine reiche Dame Fall 6 Chanel Fall Molotowcocktail Fall 8 Lawinenunglück Fall 9 Der Pokerspieler Fall 10 Die Sprengfalle Fall 11 Drei Freunde Fall 12 «November Rain» Fall 13 Sexuelle Handlungen vor McDonald s? Themenverzeichnis
5 Themenverzeichnis Die Zifferangaben beziehen sich auf die Nummern der Fälle A aberratio ictus 4, 10 actio libera in causa 1, 12 Anstiftung 1, 9 asthenischen Affekt 4 Aufstiftung 1 Aussetzung 8 B Befangenheit (von Sachverständigen) 11 Beginn der Ausführung 1, 4, 9 Beschlagnahme 4 Besitzkehr 6 Betrug, konkludente Täuschung 6 Betrug, Täuschung durch Unterlassen 6 Beweisverbote 6, 10 Beweisverbote, Fernwirkung 10 Brandstiftung D Durchsuchung 12 E Entführung 6 Erfolgsunwert 4 erlaubtes Risiko 8 error in persona 4, 10 error in persona, Auswirkungen auf Anstifter 10 Ersatzmassnahme Eventualvorsatz, Abgrenzung zur Fahrlässigkeit F Fahrlässigkeitsdelikt 1, 2, 4,, 8, 10, 11, 12 Festnahmerecht, StPO 6 Fluchtgefahr Fortsetzungsgefahr (Wiederholungsgefahr) G Garantenstellung, Garantenpflicht 2, 8, 12 Gefährdung des Lebens 8 Gefahrensatz 8 Geldstrafe 1 H Haftgrund, allgemeiner/ besonderer Handlungsunwert 4 Hausfriedensbruch 3, 11 Herrschaftsbereich 8 I Ingerenz, rechtsmässiges Vorverhalten 2 Irrtum über die Beteiligungsrolle 9 K Kausalität, hypothetische 2 Kausalität, natürliche (Produkthaftung) 2 Kollusionsgefahr (Verdunkelungsgefahr) Konkurrenz, echte 3,, 8, 11 Konkurrenz, unechte 2,,
6 Kontaktverbot Kontosperre 4 M Massfigur 8 Mittäterschaft 1, 3,, 11 Mittelbare Täterschaft und Selbsttötung 5 Mittelbare Täterschaft und Versuch 9 Mittelbare Täterschaft 5, 9,10 N Notstand, rechtfertigender 6 Notstandslage, Bezugspunkt Gefahrprognose 6 Notwehr 1, 4 Notwehrhilfe 6 Notwehrlage, provozierte 1, 6 O objektive Zurechnung, atypischer Kausalverlauf 11 objektive Zurechnung, eigenverantwortliche Selbstgefährdung, 8 objektive Zurechnung, einverständliche Fremdgefährdung objektive Zurechnung, Verantwortungsbereich omnimodo facturus 1 P pflichtgemässes Alternativverhalten 12 Putativnotwehr 1, 4, 6 Putativnotwehrexzess 4 R Randdatenerhebung, rückwirkende 3 Raub 11 Risikoerhöhungslehre 2, 12 Rücktritt, beendeter Versuch 3 Rücktritt, fehlgeschlagener Versuch 3 Rücktritt, Freiwilligkeit 3 Rücktritt, Rücktrittshorizont 3 Rücktritt, tätige Reue 3 Rücktritt, unbeendeter Versuch 3 S Sachbeschädigung 3 Schuldunfähigkeit 12 Schwere Körperverletzung 12 Schwerpunkttheorie 8 Selbsthilferecht 6 Selbsttötung und Tötung durch Unterlassen 5 Skrupellosigkeit 3, 9, 10 Sorgfaltspflichtverletzung 2, 8, 11 sthenischer Affekt 4 Strafart (Wahl der Strafart) 1 Strafbefehlsverfahren 2 Strafzumessung (Vorgehenweise) 5 subjektives Rechtfertigungselement 4 subjektives Rechtfertigungselement, Fahrlässigkeitsdelikt 4 subsidiäre Haftung 8 Subsidiaritätstheorie 2, 8, 12 T Tatherrschaft 5 Tatherrschaft, funktionale 11 Tatherrschaft, gemeinsame 3 Tatverdacht, dringender 3, Telefonüberwachung 3 244
7 Themenverzeichnis U Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs 3 Unabhängigkeit (von Sachverständigen 9 11 Unparteilichkeit (von Sachverständigen) 11 Unterlassungsdelikt 2, 5, 8, 12 Untersuchungshaft Urkundenfälschung 6 V Verantwortlichkeit des Unternehmens 2, 8 Verantwortlichkeitsübernahme 12 Verbindungsbusse 2 Verbotsirrtum 6 Verdeckte Ermittlung 13 Verdunkelungsgefahr (Kollusionsgefahr) Verkehrssicherungspflicht 8 Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord 5 Verleitung und Beihilfe zum Selbstmord, Versuch 5 Versuch 2, 3, 9, 10 Versuchsbeginn, Mittäterschaft 3 Versuchsbeginn, mittelbare Täterschaft 10 Verteidigung der ersten Stunde 6 W Wahrscheinlichkeitstheorie 12 Widerruf (Art. 46 Abs. 1 StGB) 9 Wiederholungsgefahr (Fortsetzungsgefahr) Z Zumutbarkeit 8 Zwangsmassnahme, freiheitsentziehende 245
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