Strafrecht Allgemeiner Teil

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1 Schriftenreihe der juristischen Schulung/ Studium 196 Strafrecht Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf, Prof. Dr. Brian Valerius 1. Auflage Strafrecht Allgemeiner Teil Hilgendorf / Valerius schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Schriftenreihe der Juristischen Schulung Band 196

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4 Strafrecht Allgemeiner Teil von Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf o. Professor an der Universität Würzburg und Prof. Dr. Brian Valerius o. Professor an der Universität Bayreuth Verlag C. H. Beck München 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das vorliegende Lehrwerk verfolgt das Anliegen, den Allgemeinen Teil des Strafrechts prägnant, übersichtlich und anschaulich darzustellen. Es richtet sich in erster Linie an Studierende der ersten Semester und soll ihnen den Einstieg in das Strafrecht erleichtern. Das Buch eignet sich aber ebenso zur unmittelbaren Vorbereitung auf die Erste Juristische Staatsprüfung, um den Examensstoff zügig und kompakt zu wiederholen. Bei der Erstellung des Manuskripts waren uns unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Christopher Jones, Paul Thal und Roland Zimmermann (Universität Würzburg) sowie Katrin Gaida, Julia Gain, Marcus Gottschalk und Dr. Christoph Zehetgruber (Universität Bayreuth) eine wertvolle Hilfe. Ihnen sei an dieser Stelle noch einmal herzlich gedankt! Ergänzungsvorschläge und konstruktive Kritik aus dem Leserkreis, insbesondere von Studierenden der ersten Semester, sind jederzeit willkommen! Sie erreichen uns unter und Würzburg/Bayreuth, Mai 2013 Eric Hilgendorf Brian Valerius

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XVII 1. Einführung A. Strafrecht und Strafgesetzbuch... 1 B. Straftheorien und Strafzwecke... 2 I. Grundlagen... 2 II. Entwicklung... 3 C. Grundlegende Prinzipien des Strafrechts... 5 I. Gesetzlichkeitsprinzip (nullum crimen, nulla poena sine lege)... 5 II. Schuldprinzip (nulla poena sine culpa)... 7 III. Zweifelsgrundsatz (in dubio pro reo)... 7 IV. Ultima ratio -Prinzip... 8 V. Tatprinzip... 9 D. Auslegungsregeln... 9 E. Einteilung der Delikte I. Begehungs- und Unterlassungsdelikte II. Vorsatz- und Fahrlässigkeitsdelikte III. Allgemein-, Sonder- und eigenhändige Delikte IV. Verletzungs- und Gefährdungsdelikte V. Erfolgs- und Tätigkeitsdelikte VI. Zustands- und Dauerdelikte VII. Verbrechen und Vergehen Geltungsbereich des Strafrechts A. Räumliche Geltung von Strafnormen (Strafanwendungsrecht) I. Begriff II. Inlandstaten III. Auslandstaten Grundlagen (Aktives und passives) Personalitätsprinzip Staatsschutz- und Weltrechtsprinzip B. Zeitliche Geltung von Strafnormen Die Bearbeitung strafrechtlicher Fälle A. Der Lebenssachverhalt und seine rechtliche Beurteilung I. Konkreter Sachverhalt und allgemeine Rechtsnorm II. Rechtliche Beurteilung eines konkreten Sachverhalts B. Fallbearbeitung in juristischen Prüfungen I. Gutachtenstil II. Der Meinungsstreit XV

9 VIII Inhaltsverzeichnis C. Besonderheiten bei strafrechtlichen Prüfungsarbeiten Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Der Tatbestand A. Grundlagen B. Der objektive Tatbestand I. Grundlagen II. Handlungsbegriff Handlungslehren Handlungen und Nichthandlungen III. Kausalität Bedingungs- oder Äquivalenztheorie Sonderfälle IV. Lehre von der objektiven Zurechnung Grundlagen Fallgruppen C. Der subjektive Tatbestand I. Grundlagen II. Vorsatz Grundlagen Elemente des Vorsatzes Arten des Vorsatzes Sonderformen des Vorsatzes D. Objektive Bedingungen der Strafbarkeit Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Die Rechtswidrigkeit A. Grundlagen I. Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit II. Arten von Rechtfertigungsgründen B. Verteidigung eines anderen Rechtsguts I. Grundlagen II. Notwehr ( 32 StGB) Grundlagen Notwehrlage Notwehrhandlung Subjektives Rechtfertigungselement III. Zivilrechtliche Selbsthilfe- und Notrechte Selbsthilfe ( 229, 230 BGB) Besitzkehr und Besitzwehr ( 859 BGB) IV. Rechtfertigender Notstand ( 34 StGB) Grundlagen Notstandslage Notstandshandlung Subjektives Rechtfertigungselement V. Zivilrechtliche Notstände Defensivnotstand ( 228 BGB) Aggressivnotstand ( 904 BGB)... 75

10 Inhaltsverzeichnis IX VI. Festnahmerecht ( 127 Abs. 1 StPO) Grundlagen Festnahmelage Festnahmehandlung VII. Das elterliche Züchtigungsrecht C. Zustimmung des Rechtsgutsinhabers I. Einwilligung Grundlagen Disponibilität und Dispositionsbefugnis Einwilligungsfähigkeit und keine Willensmängel Erklärung der Einwilligung vor der Tat Keine Sittenwidrigkeit Subjektives Rechtfertigungselement II. Mutmaßliche Einwilligung Grundlagen Keine Subsidiarität Übereinstimmung mit dem mutmaßlichen Willen III. Hypothetische Einwilligung Das vollendete vorsätzliche Begehungsdelikt: Die Schuld A. Grundlagen B. Schuldfähigkeit I. Grundlagen II. Actio libera in causa Grundlagen Vorsätzliche actio libera in causa Fahrlässige actio libera in causa Hinweise für Prüfungsarbeiten C. Entschuldigungsgründe I. Grundlagen II. Notwehrexzess ( 33 StGB) III. Entschuldigender Notstand ( 35 StGB) Notstandslage Notstandshandlung Subjektives Entschuldigungselement IV. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand V. Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens Strafzumessung und Strafverfolgung A. Strafzumessung B. Strafverfolgung Irrtumslehre A. Grundlagen B. Tatumstandsirrtum I. Grundlagen II. Sonderfälle: error in persona vel obiecto und aberratio ictus

11 X Inhaltsverzeichnis C. Verbotsirrtum D. Irrtümer über Rechtfertigungsgründe I. Grundlagen II. Erlaubnistatumstandsirrtum Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen 2. Vorsatztheorie Strenge Schuldtheorie Eingeschränkte Schuldtheorien Hinweise für Prüfungsarbeiten III. Erlaubnisirrtum Grundlagen Doppelirrtum E. Sonstige Irrtümer I. Irrtum über Entschuldigungsgründe II. Irrtum über persönliche Strafausschließungsgründe III. Irrtum über Strafverfolgungsvoraussetzungen Täterschaft und Teilnahme A. Grundlagen I. Beteiligungsformen II. Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme Grundlagen Tatherrschaftslehre und subjektive Theorie Hinweise für Prüfungsarbeiten B. Täterschaft I. Unmittelbare Täterschaft ( 25 Abs. 1 Var. 1 StGB) II. Mittelbare Täterschaft ( 25 Abs. 1 Var. 2 StGB) Grundlagen Strafbarkeitsmangel des Tatmittlers Täter hinter dem Täter Subjektiver Tatbestand Hinweise für Prüfungsarbeiten III. Mittäterschaft ( 25 Abs. 2 StGB) Grundlagen Gemeinsamer Tatplan Gemeinsame Tatausführung Hinweise für Prüfungsarbeiten IV. Handeln für einen anderen ( 14 StGB) Grundlagen Anwendungsbereich Besondere persönliche Merkmale C. Teilnahme I. Grundlagen Grundsatz der limitierten Akzessorietät Hinweise für Prüfungsarbeiten

12 Inhaltsverzeichnis XI II. Anstiftung ( 26 StGB) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand III. Beihilfe ( 27 StGB) Objektiver Tatbestand Subjektiver Tatbestand IV. Besondere persönliche Merkmale gemäß 28 StGB Versuch A. Grundlagen I. Strafgrund II. Stufen der Deliktsverwirklichung III. Hinweise für Prüfungsarbeiten B. Vorprüfung C. Tatentschluss I. Grundlagen II. Untauglicher Versuch und Wahndelikt D. Unmittelbares Ansetzen ( 22 StGB) I. Grundlagen II. Sonderfälle Unmittelbares Ansetzen bei Mittäterschaft Unmittelbares Ansetzen bei mittelbarer Täterschaft Unmittelbares Ansetzen bei Qualifikationen und Regelbeispielen E. Rücktritt vom Versuch I. Grundlagen II. Kein fehlgeschlagener Versuch III. Rücktritt des Alleintäters ( 24 Abs. 1 StGB) Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch Rücktrittsvoraussetzungen beim unbeendeten Versuch Rücktrittsvoraussetzungen beim beendeten Versuch IV. Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten ( 24 Abs. 2 StGB) V. Freiwilligkeit F. Versuch der Beteiligung I. Grundlagen II. Versuchte Anstiftung ( 30 Abs. 1 StGB) Grundlagen Vorprüfung Unmittelbares Ansetzen Kein Rücktritt gemäß 31 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB III. Vorbereitungshandlungen des 30 Abs. 2 StGB Grundlagen Sich-Bereiterklären ( 30 Abs. 2 Var. 1 StGB) Annahme des Erbietens ( 30 Abs. 2 Var. 2 StGB) Verabredung zum Verbrechen ( 30 Abs. 2 Var. 3 StGB) Kein Rücktritt gemäß 31 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 oder 31 Abs. 2 StGB

13 XII Inhaltsverzeichnis 11. Unterlassungsdelikte A. Grundlagen I. Echte und unechte Unterlassungsdelikte II. Struktur des unechten Unterlassungsdelikts B. Objektiver Tatbestand I. Unterlassen der gebotenen Handlung Abgrenzung von Tun und Unterlassen Unterlassen Unterlassen durch Tun (Omissio libera in causa) II. Hypothetische Kausalität III. Garantenstellung Grundlagen Beschützergaranten Überwachungsgaranten IV. Entsprechensklausel (Gleichstellungsklausel) C. Subjektiver Tatbestand D. Rechtswidrigkeit E. Schuld F. Versuch G. Täterschaft und Teilnahme I. Beteiligung an einem Unterlassungsdelikt durch aktives Tun II. Beteiligung an einem Begehungsdelikt durch Unterlassen Fahrlässigkeitsdelikte A. Grundlagen I. Strafgrund II. Arten der Fahrlässigkeit III. Hinweise für Prüfungsarbeiten B. Tatbestand I. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung II. Objektive Vorhersehbarkeit III. Objektive Zurechnung Schutzzweckzusammenhang Pflichtwidrigkeitszusammenhang Weitere Fallgruppen IV. Rechtswidrigkeit V. Schuld C. Täterschaft und Teilnahme D. Das fahrlässige unechte Unterlassungsdelikt E. Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombinationen I. Grundlagen II. Aufbau des erfolgsqualifizierten Delikts III. Tatbestandsspezifischer Gefahrzusammenhang IV. Teilnahme

14 Inhaltsverzeichnis XIII V. Versuchskonstellationen Erfolgsqualifizierter Versuch Versuch der Erfolgsqualifikation Konkurrenzen A. Grundlagen B. Handlungseinheit oder Handlungsmehrheit I. Handlung im natürlichen Sinn und natürliche Handlungseinheit II. Rechtliche Handlungseinheit C. Gesetzeskonkurrenz I. Gesetzeskonkurrenz bei Handlungseinheit Spezialität Subsidiarität Konsumtion II. Gesetzeskonkurrenz bei Handlungsmehrheit D. Tateinheit und Tatmehrheit I. Tateinheit II. Tatmehrheit Tatsachenzweifel und Wahlfeststellung A. Grundlagen B. Einseitige Sachverhaltsungewissheit I. Zweifelsgrundsatz (in dubio pro reo) II. Stufenverhältnis III. Post- und Präpendenz C. Alternative Sachverhaltsungewissheit (Wahlfeststellung) I. Grundlagen II. Unechte Wahlfeststellung III. Echte Wahlfeststellung Wesentliche Definitionen A. Kausalität und Zurechnung B. Vorsatz und Fahrlässigkeit C. Rechtswidrigkeit I. Notwehr II. Notstand III. Einwilligung D. Schuld E. Täterschaft und Teilnahme F. Versuch G. Unterlassungsdelikte Sachverzeichnis Verzeichnis der Prüfungsschemen

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