Strafrecht Allgemeiner Teil

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1 Academia Iuris - Basisstudium Strafrecht Allgemeiner Teil Die Straftat von Prof. Dr. Günther Stratenwerth, Prof. Dr. Lothar Kuhlen 6., überarbeitete Auflage Strafrecht Allgemeiner Teil Stratenwerth / Kuhlen schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Strafrecht Verlag Franz Vahlen München 2011 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 Stratenwerth Kuhlen Strafrecht Allgemeiner Teil

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4 Strafrecht Allgemeiner Teil Die Straftat Von Dr. Günter Stratenwerth em. Professor an der Universität Basel und Dr. Lothar Kuhlen o. Professor an der Universität Mannheim 6., überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München 2011

5 Verlag Franz Vahlen im Internet: vahlen.de ISBN Verlag Franz Vahlen GmbH Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: John + John, Köln Umschlagkonzeption: Martina Busch, Grafikdesign, Fürstenfeldbruck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Bei der Vorauflage dieses Buches stand die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Verlag Carl Heymanns unter keinem guten Stern. Dieser entschied sich zunächst, gegen den entschiedenen Widerspruch der Autoren, den Satzspiegel so zu verkleinern, dass die kleingedruckten Passagen des Textes nur mit Mühe lesbar waren. Als der Absatz des Buches daraufhin, wie erwartet, im Vergleich zur (4.) Auflage von 2000, dramatisch einbrach, gelang es dem Verlag, den noch verbliebenen Großteil der Exemplare»versehentlich«zu vernichten. Er hat nicht für nötig befunden, die Verfasser auch nur nachträglich darüber zu informieren. Das alles hat zu Differenzen geführt, die Lothar Kuhlen bewogen haben, sich an der vorliegenden Neubearbeitung des Buches nicht zu beteiligen. Seine Beiträge zur Vorauflage sind jedoch in ihrer Substanz erhalten geblieben, so dass er weiterhin zu den Autoren gehört. Das Konzept des Buches ist insofern unverändert, als es in die Sachfragen einführen will, die sich unter dem Gesichtspunkt der strafrechtlichen Verantwortung eines Menschen stellen. Es beschränkt sich auf die Grundlinien des heutigen Standes von Wissenschaft und Praxis. Aus der immer noch anschwellenden Flut der Literatur werden, neben den klassischen Texten, vor allem Lehrbücher und Kommentare sowie neuere Monografien und Abhandlungen mit eigenständigen Beiträgen und/oder weiterführenden Nachweisen genannt, die demjenigen, der sich vertiefter mit einer Materie befassen will, weiterhelfen können. Entsprechendes gilt für die Angaben zur höchstrichterlichen Praxis, die aus der Überfülle der publizierten Entscheidungen nur die wichtigsten hervorheben. Dass der Text durchgehend überarbeitet und aktualisiert worden ist, versteht sich wohl von selbst. Basel, im Dezember 2010 Günter Stratenwerth V

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8 Inhaltsübersicht Vorwort.... V Literatur und Abkürzungen.... XVII 1. Abschnitt. Strafrechtliche Grundfragen Kapitel. Die Funktion des Strafrechts Strafrechtliche Sozialkontrolle Kriminelles Verhalten Kapitel. Quellen und Geltungsbereich des Strafrechts Die Quellen des Strafrechts Der Geltungsbereich des Strafrechts Abschnitt. Die allgemeine Verbrechenslehre Kapitel. Grundbegriffe des Strafrechts Die begriffliche Zweiteilung der Straftaten Die Grundformen der Straftat Die Stufen des Verbrechensaufbaus Kapitel. Das vorsätzliche Handlungsdelikt Die Tatbestandsmäßigkeit Die Rechtswidrigkeit Die Schuld Vorbereitung und Versuch Täterschaft und Teilnahme Kapitel. Das vorsätzliche Unterlassungsdelikt Die Elemente des vorsätzlichen Unterlassungsdelikts Versuch und Beteiligung mehrerer Kapitel. Das Fahrlässigkeitsdelikt Das fahrlässige Handlungsdelikt Das fahrlässige Unterlassungsdelikt Kapitel. Die Konkurrenzen Handlungseinheit und Handlungsmehrheit Die Konkurrenzen im Einzelnen Sachverzeichnis VII

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10 Inhaltsverzeichnis Vorwort.... V Literatur und Abkürzungen.... XVII 1. Abschnitt. Strafrechtliche Grundfragen Kapitel. Die Funktion des Strafrechts Strafrechtliche Sozialkontrolle... 2 A. Die Strafe... 3 I. Strafe als Schuldausgleich... 4 II. Strafe als Mittel der Verbrechensverhütung... 8 III. Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung IV. Folgerungen B. Maßregeln der Besserung und Sicherung I. Funktion II. Rechtfertigung III. Verhältnis zur Strafe C. Verwandte Sanktionen I. Verwaltungsstrafen II. Disziplinarmaßnahmen III. Privatstrafen Kriminelles Verhalten A. Verbrechensdefinitionen I. Rekurs auf sozialethische Normen II. Ansätze zu einem materialen Verbrechensbegriff Rechtsgutslehren Gesellschaftstheoretische Ansätze III. Kritische Maßstäbe B. Verbrechensauffassungen I. Der Gedanke des Täterstrafrechts II. Varianten eines Tatstrafrechts Kapitel. Quellen und Geltungsbereich des Strafrechts Die Quellen des Strafrechts A. Der Grundsatz»nullum crimen, nulla poena sine lege« B. Die Rechtsquellen im Einzelnen I. Formelles Recht II. Gewohnheitsrecht III. Richterrecht Der Geltungsbereich des Strafrechts A. Bundesstrafrecht B. Partikulares Recht IX

11 Inhaltsverzeichnis 2. Abschnitt. Die allgemeine Verbrechenslehre Kapitel. Grundbegriffe des Strafrechts X 5 Die begriffliche Zweiteilung der Straftaten Die Grundformen der Straftat A. Der strafrechtliche Handlungsbegriff I. Der kausale Handlungsbegriff II. Der finale Handlungsbegriff III. Weitere Handlungsbegriffe B. Grundunterscheidungen I. Handeln und Unterlassen II. Vorsatz und Fahrlässigkeit Die Stufen des Verbrechensaufbaus A. Der Tatbestand I. Definitionen II. Der Tatbestand im engeren Sinne B. Die Rechtswidrigkeit C. Die Schuld D. Sonstige Voraussetzungen der Strafbarkeit Kapitel. Das vorsätzliche Handlungsdelikt Die Tatbestandsmäßigkeit A. Der objektive Tatbestand I. Der Kreis möglicher Täter II. Die Tathandlung Tätigkeitsdelikte Erfolgsdelikte a) Der Taterfolg b) Die Zurechnung des Erfolges aa) Kausalität (1) Äquivalenztheorie (2) Adäquanztheorie bb) Risikozusammenhang (1) Unerlaubtes Risiko (2) Risikosteigerung (3) Erfolgsrelevanz cc) Ersatzursachen Mischformen III. Täterstrafrecht? B. Der subjektive Tatbestand I. Der Aufbau des subjektiven Tatbestandes II. Der Vorsatz Die Struktur des Vorsatzes Die Wissensseite des Vorsatzes a) Das Wissen um die Tatumstände aa) Prinzipielle Anforderungen bb) Der Tatbestandsirrtum b) Die Voraussicht des Geschehensablaufs... 98

12 Inhaltsverzeichnis aa) Der Irrtum über den Kausalverlauf bb) Sonderfälle Die Willensseite des Vorsatzes a) Direkter Vorsatz b) Eventualvorsatz III. Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale Die Rechtswidrigkeit A. Einzelne Rechtfertigungsgründe I. Die Einwilligung des Verletzten Der Grundgedanke Systematische Einordnung Einzelerfordernisse II. Die mutmaßliche Einwilligung III. Sog. zivilrechtlicher Notstand Der aggressive Notstand Der defensive Notstand IV. Die Notwehr Der Grundgedanke Einzelerfordernisse Nothilfe Notwehrexzess V. Der rechtfertigende Notstand Systematische Bedeutung Güterkollision Pflichtenkollision Subjektive Anforderungen VI. Weitere Rechtfertigungsgründe Amtliches Handeln a) Eingriffsrechte b) Amtliche oder dienstliche Weisungen c) Behördliche Genehmigung Handeln anstelle von Staatsorganen a) Vorläufige Festnahme b) Selbsthilfe Das Züchtigungsrecht B. Die subjektiven Elemente der Rechtfertigung I. Grundsätzliche Anforderungen II. Praktische Folgerungen C. Die irrige Annahme einer objektiven Rechtfertigungslage Die Schuld A. Der strafrechtliche Begriff der Schuld B. Die einzelnen Schulderfordernisse I. Die Schuldfähigkeit Schuldunfähigkeit infolge jugendlichen Alters Schuldunfähigkeit infolge psychischer Störungen a) Völlige Schuldunfähigkeit b) Verminderte Schuldfähigkeit c) Verschuldeter Ausschluss der Schuldfähigkeit XI

13 Inhaltsverzeichnis XII II. Die (virtuelle) Verbotskenntnis Die Abgrenzung des Verbotsirrtums a) Das Unrechtsbewusstsein b) Arten des Verbotsirrtums Die Behandlung des Verbotsirrtums a) Das Grundkonzept b) Die Vermeidbarkeit des Verbotsirrtums III. Die Zumutbarkeit Der Grundgedanke Die Einzelfälle der Unzumutbarkeit a) Der entschuldigende Notstand b) Der Gewissensnotstand c) Sonstige Fälle Die irrige Annahme der entschuldigenden Sachlage IV. Übergesetzliche Entschuldigung Vorbereitung und Versuch A. Die Verwirklichungsstufen der vorsätzlichen Handlung B. Der Versuch I. Der Strafgrund des Versuchs II. Die Elemente des Versuchs Der Tatentschluss Beginn der Ausführung III. Die Strafbarkeit des Versuchs Allgemeine Regel Der reguläre Strafrahmen Der grob unverständige Versuch Das untaugliche Subjekt IV. Der strafbefreiende Rücktritt Der Grundgedanke Einzelerfordernisse a) Unbeendeter/beendeter Versuch b) Der Rücktritt vom unbeendeten Versuch c) Der Rücktritt vom beendeten Versuch Rechtsfolgen Rücktritt vom vollendeten Delikt Täterschaft und Teilnahme A. Die Täterschaft I. Allgemeine Lehren Formell-objektive Theorie Materiell-objektive Theorien Subjektive Theorien Die Tatherrschaftslehren Zusätzliche Erfordernisse II. Die einzelnen Formen der Täterschaft Unmittelbare Täterschaft Mittelbare Täterschaft a) Tatbestandslos handelndes Werkzeug b) Rechtmäßig handelndes Werkzeug

14 Inhaltsverzeichnis c) Schuldlos handelndes Werkzeug d) Voll verantwortlich handelndes»werkzeug« e) Das Opfer als Werkzeug f) Der Ausschluss mittelbarer Täterschaft Mittäterschaft Nebentäterschaft III. Versuch und Rücktritt Der Beginn des Versuchs Strafbefreiender Rücktritt B. Die Teilnahme I. Strafgrund und Akzessorietät der Teilnahme Der Strafgrund der Teilnahme Die Akzessorietät der Teilnahme Zurechnung des Unrechts der Tat II. Die einzelnen Formen der Teilnahme Die Anstiftung Die Beihilfe III. Der Versuch der Teilnahme Teilnahme am Versuch Erfolglose Teilnahme Die Verbrechensabrede C. Gemeinsame Regeln I. Besondere persönliche Merkmale Schuldmerkmale Andere persönliche Merkmale Konsequenzen Vertreterhaftung II. Die sog. notwendige Teilnahme III. Der Irrtum über die Beteiligungsrolle IV. Das Zusammentreffen mehrerer Formen der Beteiligung Beteiligung an der Teilnahme Mehrfache Beteiligung Kapitel. Das vorsätzliche Unterlassungsdelikt Die Elemente des vorsätzlichen Unterlassungsdelikts A. Handeln und Unterlassen B. Die Deliktserfordernisse im Einzelnen I. Die Tatbestandsmäßigkeit Der objektive Tatbestand a) Der Kreis möglicher Täter aa) Echte Unterlassungsdelikte bb) Unechte Unterlassungsdelikte cc) Die einzelnen Garantenpflichten (1) Gesetz (2) Vertrag (3) Vorangegangenes Tun (4) Weitere Entstehungsgründe b) Das tatbestandsmäßige Verhalten aa) Erfolgsdelikte XIII

15 Inhaltsverzeichnis XIV (1)»Kausalität« (2) Tatmacht (3) Pflichtwidrigkeit (4) Entsprechung von Tun und Unterlassen bb) Untätigkeitsdelikte und»mischformen« Der subjektive Tatbestand a) Unterlassungsvorsatz b) Besondere subjektive Tatbestandsmerkmale II. Die Rechtswidrigkeit III. Die Schuld Versuch und Beteiligung mehrerer A. Der Versuch B. Täterschaft und Teilnahme I. Die Täterschaft Unmittelbare Täterschaft Mittelbare Täterschaft Mittäterschaft II. Die Teilnahme Aktive Teilnahme am Unterlassungsdelikt Teilnahme durch Unterlassen Kapitel Das Fahrlässigkeitsdelikt Das fahrlässige Handlungsdelikt A. Die Elemente des fahrlässigen Handlungsdelikts I. Die Tatbestandsmäßigkeit Der Kreis möglicher Täter Die Tathandlung a) Tätigkeitsdelikte b) Erfolgsdelikte aa) Prinzipielle Anforderungen bb) Einzelerfordernisse c) Mischformen Subjektive Fahrlässigkeitselemente II. Die Rechtswidrigkeit III. Die Schuld Erfordernisse Strafwürdigkeit B. Folgenlose Fahrlässigkeit C. Fahrlässige Deliktsbeteiligung I. Abgrenzung der Verantwortungsbereiche Der Vertrauensgrundsatz Fahrlässige Mitwirkung am Vorsatzdelikt II. Täterschaft und Teilnahme Das fahrlässige Unterlassungsdelikt Kapitel Die Konkurrenzen Handlungseinheit und Handlungsmehrheit A. Tatbestandliche Handlungseinheit

16 Inhaltsverzeichnis B. Natürliche Handlungseinheit C. Fortsetzungszusammenhang D. Sammelstraftaten Die Konkurrenzen im Einzelnen A. Unechte Konkurrenz (Gesetzeskonkurrenz) I. Die einzelnen Formen Spezialität Konsumtion Subsidiarität Straflose Nachtat II. Die Rechtsfolgen B. Echte Konkurrenz I. Idealkonkurrenz Voraussetzungen Rechtliche Folgen II. Realkonkurrenz Voraussetzungen Rechtsfolgen Sachverzeichnis XV