Proaktive Repression.

Transkript

1 Proaktive Repression

2 Warum? "Wir interessieren uns nicht für die Polizei, sondern für die Lücken zwischen der Polizei"

3 NATO "Den westlichen Alliierten steht eine lange, andauernde und präventiv zu führende Verteidigung ihrer Gesellschaften und ihrer Lebensart ("way of life") bevor. Deshalb müssen sie Risiken auf Distanz halten, während sie ihre Heimatländer beschützen". "Towards a Grand Strategy for an Uncertain World"

4 NATO "Umfassender Ansatz" von "militärischen und nicht-militärischen Fähigkeiten" Außenpolitik, Diplomatie, Entwicklungshilfe, Innenpolitik, Polizei, Geheimdienste, Zivilschutz, Forschung, Akademien. "Towards a Grand Strategy for an Uncertain World"

5 EU Innenpolitik "Zunehmende Abhängigkeit von innerer und äußerer Sicherheit. Das macht Außenbeziehungen zur Priorität für die zukünftige Ausgestaltung europäischer Innenpolitik". "The Future Group"

6 EU Innenpolitik "Proaktiver Ansatz" durch "Risikoanalyse"

7

8 "Grenzüberschreitende Kriminalität"

9 Europol "Alle ernsthaften Straftaten" Mehr Verantwortung Gemeinsame Operationen "Check the Web" Datenaustausch

10 Nationale Verbindungsbeamte Bei internationalen Organisationen In Lagezentren bei Großereignissen

11 Polizeiakademie CEPOL "College Europeen de Police" New Hampshire/ UK Förderung "grenzüberschreitender Kriminalitätsbekämpfung"

12 Frontex Operative Unterstützung Z.B.: Gemeinsame Risikoanalyse für Weltmeisterschaft 2006

13 Sicherheitsforschung Zivile und militärische Forschung Öffentlich und "privat" (Sicherheitsindustrie) Technologie und Sozialwissenschaften

14 Sicherheitsforschung "Strategische Früherkennung" "Terrorismus, Naturkatastrophen, Verbrechen" "Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsindustrie stärken" Bis ,4 Milliarden

15 Militär im Innern Aufklärung Training "Homeland Security"

16 EU-SEC "Coordinating National Research Programms on Security during Major Events in Europe"

17 EU-SEC Erarbeitet Standards Wertet Einsätze aus

18 IPO "Permanent Observatory on Security during Major Events" Vereinte Nationen "Closed DoorMeetings" "Handbuch für G8Staaten"

19 IPO G8 2006, 2007, 2008 Worldbank/ IMF Singapur APEC Vietnam Olympics Bejing

20 Informationsbeschaffung Ermittlungen nach Terrorismusparagraphen Zusammenarbeit mit Geheimdiensten

21 Außerhalb Metropolen

22 Zäune

23 Propaganda Entscheidungsund Deutungshoheit Protest spalten

24 Reisesperren Prag 2000: 600 Göteborg 2001: 61 Genua 2001: Heiligendamm 2007: 620

25 Massenverhaftungen "Eine höhere Zahl von Strafverfahren anstreben" (EUSEC)

26 "Technologien für einen modernen Polizeieinsatz"

27 "Information Overkill" "Die größte Herausforderung liegt nicht mehr in der Informationsgewinnung, sondern in der Informationsauswertung, sowie der Bereitstellung, dem Austausch und der Weitergabe von Informationen. Markus Hellenthal, Senior Vice President EADS

28 "Information Overkill" "Hierzu müssen sowohl die rechtlichen als auch die operativen Voraussetzungen häufig erst noch geschaffen werden Markus Hellenthal, Senior Vice President EADS

29 Mehr Überwachung des Internet Automatisiertes Scannen von Webseiten

30 Satelliten "Dual-Use" Strategische Aufklärung Automatisierte Auswertung außerhalb staatlicher Hoheitsgebiete Unabhängig von Wetter und Tageszeit

31 Satelliten "Global Monitoring for Environment and Security" (GMES) Jetzt: "Kopernikus" Aufgaben z.b.: Grenzen Schifffahrt EU-Auslandseinsätze

32 "Entscheidungshilfe" beim Polizeieinsatz

33 "Data mining"

34 Datamining "Intelligente Ähnlichkeitssuche" Findet "cluster"

35 Datamining Zunehmend biometrische Daten

36 "Vorhersagende Analyse" Verhaltensanalyse Sucht zukünftige Straftaten

37 "Vorhersagende Analyse" "Die Evolution in der Verbrechensbekämpfung. Vom Reagieren... zur Eigeninitiative... zum Vorhersagen".

38 "Human Factors" Simulation von menschlichem Verhalten Verhalten von "Massen" Verhalten von Organisationen

39 "Crowd Management" "Manchmal verbessern Hindernisse die Strömung" "Schadensbegrenzung"

40 "Crowd Management"

41 "Fliegende Kameras"

42 Herausforderungen für Widerstand Gegen die Militarisierung sozialer Konflikte Kollektive Antwort auf "umfassenden Ansatz" Agieren auf europäischer/ internationaler Ebene 2009: NATO, G8, EU

43 Proaktive Antirepression!