Die staatliche Mittelinstanz in NRW im Digitalen Zeitalter: Strategien und ihre Operationalisierung

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1 Die staatliche Mittelinstanz in NRW im Digitalen Zeitalter: Strategien und ihre Operationalisierung Hans-Josef Vogel Kongress, , Neuss Fachforum X: Neue Impulse Digitaler Konzeption und Kooperation

2 ÜBERSICHT: A. Wir müssen uns richtig anstrengen B. Ausgewählte Strategieziele u. Aktionsfelder am Beispiel der Bezirksregierung Arnsberg 1. Kompetenzen 2. Digitale Infrastruktur 3. Unterstützung Digitale Modellkommunen 4. Digitalisierung in NRW-Förderprogrammen für Kommunen und Regionen 5. Digitale Verwaltung E-Government-Gesetz NRW C. Weitergehen: Innovative NEUE Verwaltung 1. Performance Management einführen Insbesondere Wirkungs- und Qualitätsorientierung verbessern 2. Cloud-Lösungen einsetzen 2 3. Freiräume schaffen Beispiel: GovLab Arnsberg

3 A. Wir müssen uns richtig anstrengen! Wachsende Innovationslücke zwischen Verwaltung und Gesellschaft/Wirtschaft schließen 10 Jahre Technologie-Rückstand der Verwaltung aufholen. 3

4 Europäisches Ranking (I) Digital Economy and Society Index (DESI) Connectivity 2 Human Capital 3 Uses of Internet 4 Integration of Digital Technology 5 Digital Public Services DK SE FI NL LU IE UK BE EE ES AT MT LT DE EU SI PT CZ FR LV SK CY HR HU PL IT BG EL RO Platz 14 von Digital Economy and Society Index (DESI) 2018, Digital Public Services 5a egovernment 5b ehealth FI EE DK ES SE NL LT AT LV IE MT PT FR UK BE EU SI LU CY IT SK DE CZ BG PL HR RO HU EL Platz 22 von 29 International Digital Economy and Society Index LINK: ec.europa.eu/digital-single-market/en/desi

5 Europäisches Ranking (II) 5 Digitale öffentliche Dienste Deutschland Gruppe EU Rang Wert Wert Wert DESI ,2 58,5 57,5 DESI ,2 54,9 53,7 Deutschland EU DESI 2018 DESI 2017 DESI 2018 Anteil Rang Anteil Rang Anteil 5a1 egovernment-nutzer 39% 25 38% 25 58% % der Internet-Nutzer, die Formulare einreichen müssen a2 Vorausgefüllte Formulare Wert (0 bis 100) a3 Online-Erledigung Wert (0 bis 100) a4 Digitale öffentliche Dienste für Unternehmen Wert (0 bis 100) - inklusive der inländischen und grenzüberschreitenden a5 Offene Daten 70% 17 51% 20 73% % der Höchstpunktzahl b1 Elektronische Gesundheitsdienste 7% 26 NA 18% % der Einwohner 2017 Dies ist der Bereich, in dem Deutschland am schlechtesten abschneidet. Bei der Nutzung digitaler öffentlicher Dienstleistungen liegt Deutschland EU-weit auf Platz 21. Es verbessert seinen Rang und macht Fortschritte. Deutschland ist eines der EU-Länder mit der niedrigsten Online-Interaktion zwischen Behörden und Bürgern. Nur 7 % der deutschen Internetnutzer machen von Zeit zu Zeit Gebrauch von digitalen Gesundheitsdienstleistungen, und Deutschland liegt in Europa auf Platz 26. International Digital Economy and Society Index 2018 Link: ec.europa.eu/digital-single-market/en/desi 5

6 egovmon 2018 ZENTRALE ERGEBNISSE IM ÜBERBLICK Deutschland Österreich Schweiz RÜCKLÄUFIGER LANGZEITTREND BEI DER E-GOVERNMENT NUTZUNG IN DEUTSCHLAND UND DER SCHWEIZ HAUPTBARRIERE MANGELNDE BEKANNTHEIT KANN IM ZEITVERLAUF SIGNIFIKANT ABGEBAUT WERDEN AT CH DE AT 81 DE 76 CH 70 CH 45 AT 43 DE egovernment Monitor 2018 (fortiss, Initiative D21) 6 LINK:

7 egovmon 2018 Wie zufrieden sind Sie mit dem aktuell verfügbaren Online-Angebot Ihrer Stadt / Kommune zur Abwicklung von Behördengängen im Internet insgesamt? BASIS: Alle Befragten, die mindestens ein Online-Angebot von Behörden konkret kennen DE (n = 1.012), AT (n = 1.020), CH (n = 1.026); Top3-Boxes: äußerst, sehr bzw. etwas zufrieden; Angaben in Prozent Deutschland Österreich Schweiz KONTROLLFRAGE: 58% Kundenzufriedenheit im privaten Sektor? egovernment Monitor 2018 (fortiss, Initiative D21) LINK: 7

8 alle Ressorts alle Ressorts Verwaltungsdigitalisierung Umsetzungsstrukturen zur Verwaltungsdigitalisierung Ministerpräsidentenkonferenz Bundeskanzlerin Chef des Bundeskanzleramtes Staatsministerin für Digitalisierung Digitalisierungsabteilung Kabinettausschuss Digitalisierung IT-Rat des Bundes Digitalrat berät in Fragen der Digitalisierung koordiniert Bundesressorts 500 Mio. entwickeln Euro gemeinsam mit Ländern Lösungen gemäß koordiniert Umsetzungskatalog politischer Wille? wacht über den Datenschutz CIO der Bundesregierung E-Government-Agentur Inkubator für innovative Lösungen Portalverbund 575 digitale Verwaltungsleistungen für Bürger und Unternehmen bis 2022 Länderbeauftragte für den Datenschutz koordi n Prinzipien Digital First (digitale Prozesse sollen zur Regel werden) Once Only (Daten nur noch einmal angegeben) WAS NUN? wachen über den Datenschutz koordiniert i eren OZG-Umsetzung und operativ unterstützt konzeptionell ca. 40 Stellen beschließt Umsetzungskatalog 1,5 Mrd. Euro? konkrete Rolle unklar Chefs der Staats- und Senatskanzleien CIO Bund + CIOs der Länder Länder entwickeln Lösungen gemeinsam mit Bundesressorts gemäß Umsetzungskatalog 294 Landkreise, ca Gemeinden bislang unzureichend an OZG-Umsetzung beteiligt QUELLE: Nationaler Normenkontrollrat, Deutschland: weniger Bürokratie, mehr Digitalisierung, 8 bessere Gesetze. Einfach machen!, Jahresbericht 2018, Oktober 2018 LINK:

9 Digitale Spaltung Die wirkliche Digitale Spaltung ist die wachsende Innovationslücke zwischen Verwaltung und Gesellschaft/Wirtschaft Servicegrad Reaktionsgschwindigkeit Arbeitgeberattraktivität User-Orientierung Organisationsqualität für Komplexität... VERWALTUNG Innovationslücke Vertrauenslücke Imagelücke Relevanzlücke GESELLSCHAFT WIRTSCHAFT nach Thomas Langkabel, Wahrnehmen und Klarstellen,

10 10 Jahre Technologie-Rückstand 10

11 B. AUSGEWÄHLTE STRATEGIEZIELE UND AKTIONSFELDER AM BEISPIEL DER BEZIRKSREGIERUNG ARNSBERG 11

12 1. Strategieziel: Kompetenzen (I): Ziel: Kompetenzen (digitale und transversale) werden vermittelt, um die Chancen der Digitalisierung nutzen zu können. Aus- und Fortbildung öffentliche Verwaltung s. B 5.3 Herzstück: Digitale Schule. 1.1 MEDIENKONZEPT IN SCHULE: Lerninhalte Ausstattungsplan Fortbildungsplanung Unterstützungssystem durch Medienberater*innen der Schulabteilung der BR Arnsberg. -> VERPFLICHTEND BIS ENDE SCHULJAHR 2020/21 12

13 1. Strategieziel: Kompetenzen (II): 1.2 ZENTREN FÜR SCHULPRAKTISCHE LEHRERAUSBILDUNG MODERNISIEREN SICH I.Z.M. TU DORTMUND, BZW. DER DAPF. FUNDAMENT GELEGT BIS FORTBILDUNG DES GESAMTEN FÜHRUNGSPERSONALS 1.3 FORTBILDUNGEN ZUM AUSBAU DER DIGITALEN KOMPETENZEN DER LEHRKRÄFTE MODERNISIEREN SICH. Kontinuierlicher Veränderungsprozess Projekt Bildung in der digitalen Welt als Querschnittsaufgabe bis Ende Schuljahr 2018/2019 DAPF= DEUTSCHE AKADEMIE FÜR PÄDAGOGISCHE FÜHRUNGSKRÄFTE 13

14 1. Strategieziel: Kompetenzen (III): 1.4 SCHULEN VERFÜGEN BIS 2022 ÜBER ZUVERLÄSSIGE UND EFFIZIENTE KOMMUNIKATIONSINFRASTRUKTUREN BAUSTEINE Glasfaseranschluss zur Schule WLAN in der Schule Digitales Klassenzimmer Wartung/ Unterhaltung Beratung durch Geschäftsstelle Gigabit.NRW Breitbandkoordinatoren*innen Beratung durch Geschäftsstelle Gigabit.NRW in Koop. mit der Medienberatung NRW Beratung durch Medienberater*innen der Schulabteilung In Verantwortung der Schulträger Förderung durch Geschäftsstelle Gigabit.NRW Finanzierung durch Schulträger Finanzierung durch Schulträger Antragsteller Öffentliche Schulträger Private Schulträger Förderung durch Gute Schule 2020 NRW 2019: DigitalPakt Schule (Bund/Länder) Förderung durch Gute Schule 2020 NRW 2019: DigitalPakt Schule (Bund/Länder) Gestartet. Bis LINK: Geschäftsstelle Gigabit.NRW Arnsberg: 14 Digitalpakt Schule:

15 2. Strategieziel: Digitale Infrastruktur: Ziel: Alle Regionen in NRW verfügen bis 2025 über flächendeckende wettbewerbsfähige & effiziente digitale Infrastruktur. 2.1 FÖRDERUNG GLASFASERAUSBAU (GIGABIT.NRW) VORRANGIG Schulen (s. 1.4) Gewerbegebiete öffentliche Einrichtungen Gestartet. Bis FÖRDERUNG GLASFASERAUSBAU INSGESAMT Gestartet. Bis 2025 SONDERTHEMA BUND: Kein Zwei-Klassen-Netz, sondern flächendeckender Ausbau von 5G ( Sendemasten): Rechtliche Verpflichtung für Ausbau im ländlichen Raum schaffen. Daseinsvorsorge. LINK: Geschäftsstelle Gigabit.NRW Arnsberg: 15

16 3. Strategieziel: Unterstützung Digitaler Modellkommunen: Ziel: Kommunen arbeiten mit digitalen Bürgerdiensten sowie Gewerbeämtern und realisieren mit der Wirtschaft innovative Stadtentwicklungsprojekte: Bildung, Gesundheit, Wohnen, Mobilität. PROGRAMM DIGITALE MODELLREGIONEN NRW (MWIDE) [AACHEN, GELSENKIRCHEN, SOEST, WUPPERTAL, PADERBORN (& CO.)] 3.2 BEZIRKSREGIERUNGEN FÖRDERN MODELLREGIONEN U. UNTERSTÜTZEN ENTFALTUNG IN DIE REGION: Gestartet Bis (Digitale Bürgerdienste bis ). 16

17 4. Strategieziel: Digitale Kommunen und Regionen (I): Ziel: Digitale Kommunen und Regionen entfalten sich. 4.1 STRUKTURFÖRDERPROGRAMM NRW REGIONALE Beispiel: REGIONALE Südwestfalen 2025 mit Hauptthema Digitalisierung: DNA Südwestfalen Digital.Nachhaltig.Authentisch. Gestartet Bis Ende Strukturförderprogramm Regionale NRW: 17 LINK:

18 4. Strategieziel: Digitale Kommunen und Regionen (II): 4.2 DIGITALISIERUNG IN WEITEREN FÖRDERPROGRAMMEN DES LANDES NRW WERDEN GENUTZT (AUSZUG): Förderprogramm Dez. Besteht die Möglichkeit, digitale Technik zu fördern / mit zu fördern? ZTG - Zentrum für Telematik und Telemedizin 24 Ja, im Rahmen von institutionellen Förderungen und Projektförderungen für das ZTG. Projekt CVD - Omics (Strategien zur personalisierten Frühdiagnose, Prävention und dem Monitoring von Therapien für kardiovaskuläre Erkrankungen) 24 Ja, im Rahmen der Förderung des Projektes CVD - Omics. Abt. 2 Kommunaler Straßenbau 25 Nahmobilität 25 Förderungen nach dem ÖPNVG NRW 25 Förderrichtlinie Mobilitätsmanagement 25 Ja, unter dem Fördergegenstand "Verkehrsleitsysteme" können Verkehrssteuerungsanlagen/ Signalanlagen gefördert werden, die entsprechend dem Stand der Technik mit digitaler Technik ausgestattet sind. Ja, digitale Technik ist u.u. im Rahmen der förderfähigen "Öffentlichkeitsarbeit" zum Rad- und Gehwegebau zu berücksichtigen. Ja, die pauschalierte Förderung der Aufgabenträger kann auch zur Verbesserung der Servicequalität im ÖPNV für digitale Technik verwandt werden. Gefördert werden Maßnahmen, die digitale Technologien (Hard- und Software) nutzen, um Verkehrsmittel besser zu vernetzen, die Vernetzung von Verkehrsmitteln besser sichtbar zu machen oder neue Bedienformen / Angebotsformen zu ermöglichen. Förderung von Flüchtlingsberatungsstellen 201 Ja, im Rahmen einer Sachkostenpauschale bei der Büroerstausstattung kann digitale Technik gefördert werden. Dorferneuerung 33 Ja LEADER bzw. VITAL.NRW 33 Ja alle Förderbescheide aus EFRE-Wettbewerben (bspw. Regio.Call, Tourismusaufruf etc.) 34 Ja RWP-Förderbescheide 34 Ja... 18

19 4. Strategieziel: Digitale Kommunen und Regionen (III): Abt. 6 Abt. 5 ABT. 4 Abt. 3 Besteht die Möglichkeit, digitale Technik Förderprogramm Dez. RWP-Förderbescheide 34 zu fördern / mit zu fördern? Ja Städtebauförderung/Denkmalschutz 35 Ja, wenn: weitere Förderbescheide 35 - Erstausstattung (inkl. Technik) von Gemein-bedarfseinrichtungen, Förderbescheide an die Agenturen 36 Ja, die Förderung von digitaler Technik (z.b. EDV-Ausstattung) ist bei entsprechender Beantragung und Unterstützung des Projektes denkbar. Förderbescheide an die KI 36 Ja, digitale Technik (z.b. EDV-Ausstattung) ist z.b. bei der Ausstattung von Ankommenstreffpunkten förderfähig. übrige Förderbescheide 36 Ja, die Förderung von digitaler Technik (z.b. EDV-Ausstattung) ist bei entsprechender Beantragung und Unterstützung des Projektes denkbar. weitere Förderbescheide 36 Ja, die Förderung von digitaler Technik (z.b. EDV-Ausstattung) ist bei entsprechender Beantragung und Unterstützung des Projektes denkbar. Breitbandförderung Ja Digitale Modellregionen GS Gigabit. Ja Freifunk NRW ja Breitband durch Bürgerinitiativen Ja "Gute Schule 2020" (Ersatzschulbereich) 48 Ja FöNa 51 Ja EFRE (grüne Infrastruktur) 51 Ja LIFE 51 Ja Förderung von Maßnahmen des Bodenschutzes 52 Ja, bspw. die Erstellung von digitalen Bodenbelastungskarten/ Bodenfunktionskarten oder bei der EDV-gestützten Aufarbeitung bei der Altlastenerfassung progres.nrw - Markteinführung 64 Ja, sofern dies Bestandteil des beantragten Fördergegenstandes ist. progres.nrw - KWK- Anlagen und KWK bezogene Maßnahmen 64/34 progres.nrw - Wärme- und Kältenetze 64/34 Ja, in den Förderbereichen KWK und Wärme-und Kältenetze können digitale Technologien mit gefördert werden, sofern sie Bestandteil der direkt geförderten Maßnahmen sind. 19

20 5. Strategieziel: Bezirksregierungen als digitale Verwaltungen (I) Ziel: Bezirksregierungen arbeiten als digitale Verwaltungen für Bürgerschaft, Kommunen, Wirtschaft, öffentliche Einrichtungen, Landesregierung 5.1 Umsetzung Basiskonzept Digitale Verwaltung NRW (DVN) hier u.a.: E-Akte, E-Laufmappe, E-Payment etc. 5.2 Flächendeckende Prozessoptimierung im Bereich Innenminsterium NRW. Prozesslandkarten werden aufgenommen, Produktportfolio wird aufgenommen, Optimierungspotentiale werden identifiziert. In Umsetzung. Bis

21 5. Strategieziel: Bezirksregierungen als digitale Verwaltungen (II) 5.3 Arbeitswelt 4.0 Aus- und Fortbildung anpassen: Methodentrainings, Digitale und transversale Kompetenzen Digitalisierung für Aus- und Fortbildung nutzen Führungskonzepte anpassen: Leadership und Teilhabe Organisation für Komplexität ( Komplexität genießen ) 21

22 5. Strategieziel: Bezirksregierungen als digitale Verwaltungen (II) 5.4 Digitale Mittelbehörde als Kooperationsprojekt der Bezirksregierungen (Entwickelte & implementierte Projekte jeder Bezirksregierung werden geteilt.) BR Arnsberg: Digitale Antragsverfahren Gestartet Bis Digitale Förderverfahren einschl. Verwendungsnachweisverfahren Gestartet Bis Open Data Orientierung/Klassifikationen Gestartet Bis Ende Elektronisches Fahrtenbuch Gestartet. Bis April

23 5. Strategieziel: Bezirksregierungen als digitale Verwaltungen (III) BR Detmold: Online-Antragstellung//Sicherer Zugang für Dateien >20 MB mit Schutzbedarf hoch, ungleich Portale/ Informationsplattform für Förderverfahren, jederzeit möglich Papieraktenscan BSI-Zertifizierung des Posteingangsscans/Bestandsaktenscans, bereits gestartet Anbindung der CMIS-Schnittstelle an Crosscap BR Düsseldorf: Digitalisierung von Geschäftsprozessen zur Bearbeitung von Buchungen/Anordnungen insb. im Zentralen Buchungsbüro und unter Berücksichtigung der E-Rechnung BR Köln: Elektronisches Anzeigeverfahren unter Einbindung des Servicekontos NRW (Beteiligung durch die BR Düsseldorf) Anbindung an D115 zur Geschäftsprozess-Optimierung und Entlastung tel. beanspruchter Bereiche BR Münster: Beteiligung TÖB im Rahmen Planfeststellungsverfahren; Hochladen umfangreicher Unterlagen Online-Antragsstellung bei Online-Sicherheitspüfung 23

24 C. WEITERGEHEN: NEUE INNOVATIVE VERWALTUNG ACHTUNG! In erster Linie wird Bestehendes verbessert und nicht verändert. Es geht in der Digitalisierung nicht nur darum, das Alte digital(er) zu machen, sondern Neues zu entwickeln. Neue Leistungen und Instrumente jenseits bestehender Regelwerke erfinden und umsetzen. E-Goverment-Gesetz NRW auf Wirkung überprüfen und ergänzen um Performance-Management, ausreichende Finanzierungsverpflichtung und Freiräume für Neues. 24

25 C. WEITERGEHEN: NEUE VERWALTUNG 1. PERFORMANCE MANAGEMENT ÜBER EBENEN HINWEG AUFBAUEN INSBERSONDERE WIRKUNGSORIENTIERUNG VERBESSERN 2. CLOUD LÖSUNGEN EINSETZEN GESAMTEN WETTBEWERB NUTZEN INNOVATIONS- U. TECHNOLOGIESPRUNG SCHAFFEN 3. FREIRÄUME SCHAFFEN EIN BEISPIEL: GOVLAB ARNSBERG 25

26 1. Performance Management über Ebenen hinweg aufbauen Wirkungsorientierung/ -controlling verbessern VORAB: Wirrwarr an öffentlichen Räten, Agenturen, Zuständigkeiten bei der Verwaltungsdigitalisierung auflösen Nationaler Normenkontrollrat 2018 gibt Hinweise: Wirkungsorientierung durch nutzerzentrierte Ansätze forcieren, Priorisierung von Projekten mit Mehrwert für Bürger*innen, Verwaltungseigenes Controlling des Digitalisierungsprozesses (vgl. E-Government Monitor), Hohe Nutzungszahlen von digitalen Verwaltungsangeboten müssen Ziel und Anspruch sein, Finanzierung sicherstellen. 26

27 2. CLOUD LÖSUNGEN EINSETZEN GESAMTEN WETT- BEWERB NUTZEN TECHNOLOGIESPRUNG SCHAFFEN Cloud-Lösungen Den gesamten Wettbewerbsmarkt nutzen: Neuste Technologien/Dienste nutzen, User-Orientierung verbessern, Infrastruktur effizienter machen, Betriebskosten senken, Elastische Skalierungen nutzen, Achtung! Sicherheitsanforderungen und Datenklassifikationen festsetzen (State of the Art). 27

28 3. Freiräume für Neues schaffen GovLab Arnsberg GovLab in der Bezirksregierung Einfach machen Arnsberg als Innovationsinstrument: Foto: Vlado Velkow 28

29 3. Freiräume für Neues schaffen GovLab Arnsberg Drei Ziele der Laborarbeit Innovative Projekte der Bezirksregierung pilotieren und Verwaltung der Zukunft einfach beginnen. Mitarbeiter*innen beim Blick über Tellerrand unterstützen und zu Innovatoren werden lassen. Zur Community für Government Innovation und damit zum Ökosystem für Verwaltung der Zukunft beitragen. 29

30 3. Freiräume für Neues schaffen GovLab Arnsberg SCHWERPUNKTE Entwickeln und Erproben Erste Laborergebnisse z. B. LEADER-Chatbot, Video Tutorials, Verwaltung programmiert selbst, Augmented Reality-Tag, Noch im Labor z. B. Capability-Mapping, Customer Journey, User-Experience-Design und Entwickeln von Prototypen, strikte Nutzerorientierung. Benchmarken mit digitalen Start-Ups, Mittelstand, Behörden und Wissenschaft. Netzwerken Wir suchen Austausch. LINK: 30

31 Danke! Regierungspräsident Hans-Josef Vogel Kurz und bündig auf Twitter: rparnsberg Arnsberg im November