Verhandlungsschrift. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates. der Friedensgemeinde Moosdorf, am Mittwoch,

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1 Lfd. Nr. 02/2017 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Friedensgemeinde Moosdorf, am Mittwoch, im Sitzungssaal der Gemeinde Moosdorf Anwesende: 1. Vorsitzender Manfred EMERSBERGER SPÖ 2. Vizebürgermeister Christian LANZ SPÖ 3. EMG Josef PLASSER ÖVP 4. Gemeindevorstand Friedrich KALTENEGGER ÖVP 5. EMG Josef VOGL FPÖ 6. Gemeinderätin Elisabeth HIRSCHMANN SPÖ 7. Gemeinderat Gerhard SCHMITZBERGER SPÖ 8. Gemeinderat Gerhard WEBER SPÖ 9. Gemeinderat Andreas FEICHTENSCHLAGER SPÖ 10. Gemeinderat Christian SPANIK SPÖ 11. EMG Alexander KARL SPÖ 12. EMG Dagmar SCHMITZBERGER SPÖ 13. Gemeinderat Ing. Jürgen SCHUMACHER ÖVP 14. EMG Sonja FELBER ÖVP 15. Gemeinderat Josef KATZDOBLER ÖVP 16. Gemeinderat Josef STOCKINGER ÖVP 17. Gemeinderat Wolfgang REINDL FPÖ 18. EMG Erik REINDL FPÖ 19. Gemeinderätin Sandra REINDL FPÖ Abwesend und entschuldigt: 1. Gemeindevorstand Manfred HOFER FPÖ 2. Gemeinderat Markus HIRSCHMANN FPÖ 3. Gemeindevorstand Ing. Franz VOGÖ ÖVP 4. Gemeinderätin Elisabeth MANGELBERGER ÖVP 5. Gemeinderat Michael HAGEN SPÖ 6. Gemeinderätin Andrea RESL SPÖ Schriftführer: AL Thomas Österbauer G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 1 von 8

2 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung und stellt fest, dass diese a) innerhalb des Sitzungsplanes 2017 (vorgezogen vom ), ordnungsgemäß gemäß 45 (3) Oö. GemO 1990 vom Bürgermeister einberufen wurde, b) die Verständigung hiezu gemäß der vorliegenden Zustellnachweise an alle Mitglieder zeitgerecht, schriftlich am , unter Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist, c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist, d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom während der Sitzung zur Einsicht aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können. e) TOP 1 wird vertraulich, nicht öffentlich beraten und beschlossen sowie ein eigenes Protokoll erstellt. Für diesen TOP wird ein eigenes Protokoll erstellt. TOP 3b wird vertag und in der nächsten Sitzung behandelt. Folgende Mitglieder des Gemeinderates werden zu Protokollfertigern bestellt: SPÖ ÖVP FPÖ GR Gerhard SCHMITZBERGER GV Ing. Franz VOGL GR Wolfgang REINDL Dringlichkeitsantrag gem. 46 (3) OöGemO 1990 Vor Eingang in die Tagesordnung gibt Bürgermeister Manfred Emersberger bekannt, dass folgende Dringlichkeitsanträge vorliegen und beantragt, diese im Anschluss an die Tagesordnung zu behandeln: Verwaltung des öffentlichen Gutes Zu- bzw. Abschreibungen ins bzw. vom öffentlichen Gut Kreuzung Felber/Kaltenegger in Elling; Urkunde Geometer DI Brunner; Beratung und Beschluss Begründung: Die Notwendigkeit ist erst nach Erstellung der Tagesordnung und Einladung aufgetreten. Beschluss: Der Dringlichkeitsantrag gem. 46 (3) OöGemO 1990 des Bürgermeisters wird einstimmig angenommen. Beratungsverlauf zur Tagesordnung und Beschlüsse 1. Land OÖ; Finanzierungsdarstellung WC-Anlage Knaben Volksschule; Beratung und Beschluss 2. Vergaben, Vereinbarungen und Verträge; Beratung und Beschluss a) Hawle Service GmbH; Service- bzw. Wartungsvertrag für Regelventile b) Information zum Vertrag zwischen Sanitätsgemeindeverband Eggelsberg u. Land OÖ bezüglich Übertragung der Vorsorge für die Schulgesundheit an das Land G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 2 von 8

3 3. Verordnungen; Beratung und Beschluss a) Änderung Dienstpostenplan Verwaltung des öffentlichen Gutes; Zu- bzw. Abschreibungen ins bzw. vom öffentlichen Gut; Beratung und Beschluss a) Abschreibung vom öffentlichen Gut GP 1886; Lüftenegger Elling 1; Urkunde Geometer Schartner.Zopp b) Kreuzung Felber/Kaltenegger in Elling; Urkunde Geometer DI Brunner; Beratung und Beschluss 5. Allfälliges 1. Land OÖ; Finanzierungsdarstellung WC-Anlage Knaben Volksschule Beratung und Beschluss Die Überprüfung des Antrages der Gemeinde Moosdorf vom , GZ 40425, ergibt seitens der IKD und im Einvernehmen mit der Direktion Bildung und Gesellschaft für das Projekt Sanierungsmaßnahmen in der Volksschule (Sanitäranlagen) folgende Finanzierungsdarstellung: Bezeichnung der Finanzierungsmittel 2017 Gesamt in Euro Anteilsbetrag ordentlicher Haushalt Landeszuschuss Pflichtschulbau BZ-Mittel Schulbau Gesamtsumme in Euro Die in der Finanzierungsdarstellung für das Jahr 2017 angeführten Finanzmittel werden unter der Annahme vorgemerkt, dass die Finanzkraft annähernd gleich bleibt, die Gebarung sparsam geführt wird, die gewährten Finanzmittel ordnungsgemäß verwendet werden und der Einsatz der sonstigen Förderungsmittel bei der weiteren Antragstellung auf Gewährung von Bedarfszuweisungen für das nächste Jahr nachgewiesen wird. Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters die Finanzierungsdarstellung für das o. a. Projekt Sanierung WC-Anlagen in der Volksschule Moosdorf durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 2. Vergaben, Vereinbarungen und Verträge Beratung und Beschluss a) Hawle Service GmbH; Service- bzw. Wartungsvertrag für Regelventile Bürgermeister Emersberger erklärt, dass für die beiden Druckreduzierungsventile DN 80 GE an den Standorten Jedendorf und Wiesfeld ein Service- bzw. Wartungsvertrag abzuschließen ist, G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 3 von 8

4 um die permanente Funktion zu gewährleisten und die Ventile einer regelmäßigen Wartung laut Herstellervorschriften zu unterziehen. Die vollständige Revision umfasst folgende Punkte: Komplette Demontage des Hauptventils Reinigung der abmontierten Teile, Ersetzten der Beschädigten Teile Komplette Demontage des Steuerkreises, d. h., komplette Demontage des Filters, des Steuerventils und des Nadelventils Reinigung der abmontierten Teile Ersetzen der beschädigen bzw. verschlissenen Teile Zusammenbau Unter Drucksetzung des Hauptventils, Entlüftung, Dichtheitsprüfung, Inbetriebsetzung Unter Drucksetzung des Steuerkreises, Dichtheitsprüfung, Inbetriebsetzung, Regulierung Die erstmalige Wartung erfolgt im Jahre 2019 und das Intervall zwischen den Wartungen beträgt 24 Monate. Ansprechpartner seitens der Gemeinde Moosdorf ist Bauhofleiter Gerhard Feichtenschlager. Es wird ein Pauschalpreis von 501,44 (netto) pro Wartung vereinbart. Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Service- und Wartungsvertrag mit der Firma Hawle Service GmbH aus Leobersdorf für die Wartung der beiden Druckreduzierungsventile in Jedendorf und Wiesfeld zu einem Pauschalpreis von 501,44 (netto) pro Wartung durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. b) Information zum Vertrag zwischen Sanitätsgemeindeverband Eggelsberg u. Land OÖ bezüglich Übertragung der Vorsorge für die Schulgesundheit an das Land Die bisherige Schulärztin, Frau Dr. Schwarz ist in Pension gegangen und ihr Nachfolger, Herr Dr. Clemens Schwarz kann und will aus Kapazitätsgründen die Schularztfunktion nicht bekleiden. Amtsleiter Österbauer berichtet, dass es ein Vertrag zwischen dem Sanitätsgemeindeverband Eggelsberg und dem Land OÖ bezüglich Übertragung der Vorsorge für die Schulgesundheit an das Land OÖ unterfertigt werden soll. Der Gemeindeverband überträgt dem Land die ihr gemäß 48 Abs. 4 Oö. POG 1992 auferlegte Verpflichtung einen Arzt/Ärztin beizustellen der/die ihr auf Grund schulrechtlicher Vorschriften obliegenden Aufgaben für das Gebiet des Sanitätsgemeindeverbandes Eggelsberg durchführt. Das Land übernimmt die dem Gemeindeverband gemäß 48 Ab. 4 Oö. POG auferlegte Verpflichtung unter der Voraussetzung, dass aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung ein Vertrag mit einer Ärztin/Arzt geschlossen wird. Der Gemeindeverband zahlt dem Land pro Schulkind jährlich einen Kostenbeitrag (kurz Gemeindeanteil genannt) von 3,50. Der Gemeindeanteil erhöht sich mit dem Zeitpunkt und in demselben prozentuellen Ausmaß, in dem die Honorare für die beim Land unter Vertrag stehenden Schulärztinnen und Schulärzte angehoben werden. Kenntnisnahme: Auf Antrag des Bürgermeisters wird Vertrag zwischen dem Sanitätsgemeindeverband Eggelsberg u. dem Land OÖ bezüglich Übertragung der Vorsorge G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 4 von 8

5 für die Schulgesundheit an das Land durch Erheben der Hände einstimmig zur Kenntnis genommen. 3. Verordnungen Beratung und Beschluss a) Änderung Dienstpostenplan FTE Art Bewertung neu Bewertung alt Bemerkung Allgemeine Verwaltung: 1 B GD 11.1 Österbauer Thomas 1 B GD 16.3 C I-IV/N2-Laufbahn Stadler Ilse 1 VB GD 17.5 Meisenberger Heidemarie 1 VB GD 20.3 Welli Michael Kinderbetreuung: 1 VB KBP L/l2b1 Glück Katja 1 VB KBP L/l2b1 Lutsch Monika 0,525 VB KBP L/l2b1 Pernerstetter Bettina 1 VB KBP Eder Tanja 0,625 VB GD 22.3 Maislinger Gertraud 0,625 VB GD 22.3 Voglmayr Susanne 0,500 VB GD 22.3 Huber Martina 0,450 VB GD 22.3 Hofbauer Bettina 0,450 VB GD 22.3 Hangöbl Evelina 0,075 VB GD 22.3 Lederer Dagmar Handwerklicher Dienst: 1 VB GD 19.1 II/p1 ad personam Feichtenschlager Gerhard 1 VB GD 19.1 Feichtinger Helmut 0,625 VB GD 21.8 Weber Erika 0,550 VB GD 25.1 Naceva Marija 0,550 VB GD 25.1 Matzinger Susanne 0,375 VB GD 25.1 Hirschmann Nicole Sonstiger Dienstposten 0,051 Beckenberger Hilda Morgenaufsicht Volksschule Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters werden die Änderungen des Dienstpostenplans der Gemeinde Moosdorf durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 4. Verwaltung des öffentlichen Gutes; Zu- bzw. Abschreibungen ins bzw. vom öffentlichen Gut Beratung und Beschluss G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 5 von 8

6 a) Abschreibung vom öffentlichen Gut GP 1886; Lüftenegger, Elling 1; Urkunde Geometer Schartner.Zopp Bürgermeister Emersberger erklärt, dass eine Mappenbereinigung der bereits bestehenden Straße in Elling (Ellingerstraße) durchgeführt werden muss. Dabei kommt es sowohl zu Zubzw. Abschreibungen vom bzw. ins öffentliche Gut, welche laut Vermessungsplan des Geometers DI SchartnerZopp (Geschäftszahl 1702) im folgenden Plan ersichtlich sind. Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters werden die Zu- bzw. Abschreibung ins bzw. vom öffentlichen Gut laut Vermessungsurkunde GZ: 1702 des Geometers Schartner.Zopp aus Oberndorf durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. b) Kreuzung Felber/Kaltenegger in Elling; Urkunde Geometer DI Brunner Bürgermeister Emersberger sagt, dass die Vermessungsurkunde GZ: 17022MB des Geometers DI Brunner aus Braunau für den Ortsteil Elling (Kreuzung Felber/Kaltenegger) vorliegt und die Zu- bzw. Abschreibungen ins bzw. vom öffentlichen Gut vom Gemeinderat beschlossen werden sollen. G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 6 von 8

7 Beschluss: Auf Antrag des Bürgermeisters werden die Zu- bzw. Abschreibungen ins bzw. vom öffentlichen Gut laut den Vermessungsurkunden GZ: und 17022MB jeweils vom des Geometers Brunner ZT-GmbH aus Braunau durch Erheben der Hände einstimmig beschlossen. 5. Allfälliges a) Bürgermeister lädt alle GemeinderäteInnen zur Eröffnung der ASKÖ- Stockschützenhalle am und zur 60-Jahr-Feier des USV Eggelsberg-Moosdorf am ein. b) GR Jürgen Schumacher erkundigt sich nach dem Vergabestand der GEWOG- Wohnungen auf den Matzingergründen. c) GV Fritz Kaltenegger regt an, das Grundstück der KSW im Gewerbegebiet in Elling zu kaufen. Eine Beschilderung des Gewerbegebietes soll auch erfolgen. Bürgermeister Emersberger delegiert die Planung der Beschilderung an den Gewerbeausschuss. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung: Gegen die während der Sitzung zur Einsicht aufgelegene Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom wurden keine Einwendungen eingebracht. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und sonstige Anträge und Wortmeldungen nicht mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um Uhr die Sitzung. Unterschriften: G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 7 von 8

8 Vorsitzender (Hr. Emersberger) Schriftführer (Hr. Österbauer) Fraktionsobmänner: Hr. Schmitzberger (SPÖ) Hr. Ing. Vogl (ÖVP) Hr. Reindl (FPÖ) Der Entwurf des Protokolls wurde am an die politischen Fraktionen g t. Der Vorsitzende beurkundet hiermit, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift (GRS 2) in der Sitzung am keine Einwendungen erhoben wurden. Moosdorf, am Der Bürgermeister Manfred Emersberger Original VHS am an die politischen Fraktionen g t. Moosdorf, am Der Schriftführer Thomas Österbauer Eingetragen im ABC-Register Datum: Handz.: GR-VHS Österbauer Übergeben/versandt an alle Part. Datum: Handz. Durch: Mail-AL G:\Daten\Vertretungskörper\Gemeinderat\2017\2 GRS \Entwurf VHS 2 GRS Doc Seite 8 von 8