Auszug aus der NIEDERSCHRIFT

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1 Auszug aus der NIEDERSCHRIFT über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Bizau am Montag, 04. Juni 2018 um 20:15 Uhr im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes. Verlauf und Beschlussfassungen zu 1) Eröffnung und Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindemandatare und das Ersatzmitglied Wolfgang Meusburger. Aufgrund einer kurzfristigen Entschuldigung konnte kein weiteres Ersatzmitglied mehr einberufen werden. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. zu 2) Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07. Mai 2018 Die Niederschrift der Gemeindevertretungssitzung vom 07. Mai 2018 wurde per übermittelt und wird einstimmig genehmigt. zu 3) Beitrag an die Fechtig-Stiftung Bizau Beim Josefsheim liegt der Jahresabschluss für das Jahr 2017 vor. Wie im Voranschlag der Gemeinde vorgesehen, ist zur ausgeglichenen Bilanzierung ein Beitrag von der Gemeinde an das Josefsheim der Fechtig-Stiftung erforderlich. Erfreulicherweise liegt dieser deutlich unter dem im Voranschlag der Gemeinde veranschlagten Betrag. Um das Vermögen der Fechtig-Stiftung nicht zu schmälern, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, an die Fechtig-Stiftung für das Jahr 2017 einen Abgangsdeckungsbeitrag zu gewähren. Im Fechtig-Hus konnten in den ersten beiden Jahren nicht alle Wohnungen vermietet werden. Mittlerweile sind alle 9 Wohnungen bewohnt. Um die dadurch fehlenden Mieteinnahmen in der Finanzierung des Fechtig-Huses zu ersetzen, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, dem Fechtig-Hus ein zinsloses Darlehen zu gewähren. Als Stiftungsobmann, gemeinsam mit dem Pfarrer, bedankt sich der Bürgermeister recht herzlich für die Unterstützung der Gemeinde, ebenfalls bei allen Mitarbeitern im Josefsheim und Fechtig-Hus und gratuliert zum sehr erfreulichen Ergebnis. zu 4) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2017 der Gemeinde Bizau a) Bericht des Prüfungsausschusses b) Beschlussfassung gemäß 78 GG c) Genehmigung der Voranschlagsabweichungen 1

2 Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 der Gemeinde Bizau wurde der Gemeindevertretung fristgerecht übermittelt und stellt sich wie folgt dar: Einnahmen Ausgaben 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung , ,61 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 9.241, ,69 2 Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft , ,71 3 Kunst, Kultur, Kultus , ,59 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung , ,45 5 Gesundheit , ,18 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr , ,89 7 Wirtschaftsförderung 4.317, ,22 8 Dienstleistungen , ,69 9 Finanzwirtschaft , ,30 SUMMEN , ,33 Von Gemeindekassier Stefan Greußing werden einzelne Gruppen sowie die bedeutendsten Voranschlagsabweichungen im Detail erläutert. Der erfreuliche Rechnungsabschluss resultiert zum einen aus Verschiebungen von Abrechnungszeiträumen (einnahmen- und ausgabenseitig), zum andern haben sich auch gemeindeeigene Steuern positiv entwickelt. Weitere positive Effekte haben Anschlussbeiträge an die vorhandene Infrastruktur (Kanal, Wasserversorgung) ergeben, durch Nachverdichtung in der Bebauung können vorhandene Systeme ohne umfangreiche, zusätzliche Erweiterungen genützt werden. Auf Grund diverser Verschiebungen und einer sehr soliden Finanzgebarung musste deutlich weniger aus der Haushaltsausgleichsrücklage entnommen werden wie im Voranschlag budgetiert war. Weiters werden vom Gemeindekassier diverse Kennzahlen wie die Entwicklung der Gemeindeabgaben, den Schuldenstand, den Nachweis über die von der Gemeinde Bizau übernommenen Haftungen sowie die Berechnung der frei verfügbaren Mittel vorgelegt und im Detail erläutert. Die Gesamtschulden der Gemeinde Bizau per belaufen sich auf ,86, daraus errechnet sich eine pro Kopf Verschuldung von 630,88. Dem stehen liquide Mittel in mind. der gleichen Höhe gegenüber, damit kann auf Sondersituationen flexibel reagiert werden. Der Prüfbericht des Prüfungsausschusses vom wird der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht, dieser hat keine Beanstandungen ergeben. Nach eingehender Behandlung fasst die Gemeindevertretung einstimmig die nachfolgenden Beschlüsse: Der Rechnungsabschluss wird in vorgelegter Form angenommen ( 78 GG). Die Genehmigung der im Anhang ausgewiesenen Ausgabenüberschreitungen/Bedeckung Voranschlagsabweichungen ( 76 GG). 2

3 Der Vorsitzende bedankt sich anschließend bei Kassier Stefan Greußing für die Erstellung des Abschlusses und die Vorbereitung der erläuternden Unterlagen und bei den Mitgliedern des Überprüfungsausschusses für ihre Tätigkeit. zu 5) Beitrag an FC Bizau Vom FC Bizau liegt ein Antrag für eine finanzielle Unterstützung - wie in den vergangenen Jahren vor. Begründet wird das Ansuchen vor allem mit den Kosten für die Nachwuchsbetreuung und dem umfangreichen Trainings- und Spielbetrieb. In Anerkennung über die Leistungen des FC Bizau und die Bemühungen um den Sport und die Jugend, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, dem FC Bizau die beantragte Unterstützung für das Jahr 2018 zu gewähren (Josef Greber hat aufgrund Befangenheit nicht an der Abstimmung teilgenommen). zu 6) Wanderweg Bizauer-Bach - Sanierung Der Wanderweg entlang des Bizauer Baches, beginnend bei der roten Brücke bis Busstation Oberdorf wurde durch die Firma Wouk saniert. Entgegen der Annahme, hat der Aufwand den Zuständigkeitsbereich des Gemeindevorstandes überschritten, die Abrechnung ist daher der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu bringen. Im Zuge der Ausführung der Wegsanierung hat sich gezeigt, dass doch mehr investiert werden muss um schlussendlich einen qualitativ guten Weg zu erhalten. Bei der Sanierung des Weges entlang des Bizauer Baches wurden insgesamt m² Wanderweg saniert. Die Gemeindevertretung nimmt die Sanierungsarbeiten sowie die dafür angefallenen Kosten einstimmig zur Kenntnis. zu 7) Unterstützung Jungfamilien bei Kinderbetreuung zu Hause In den vergangenen Monaten wurden bei der Gemeinde zahlreiche Unterstützungsanträge eingebracht und an Familien verschiedene finanzielle Unterstützungen gewährt, sei dies in Form einer Tagesmutter, der Kinderbetreuung Bezau, dem Kindernest usw. Es wurde im Gemeindevorstand vereinbart, die Angelegenheit in der Gemeindevertretung zu thematisieren, ob hier ein allfälliger Ausgleich für die Kleinkindbetreuung zu Hause angedacht werden soll. In der Gemeindevertretung wird die Meinung vertreten, dass es wichtig ist, den Familien eine entsprechende Wertschätzung entgegenkommen zu lassen, allerdings soll dies nicht in Form einer finanziellen Entschädigung erfolgen. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, dass derzeit kein finanzieller Beitrag in dieser Angelegenheit erfolgt, aber Gedanken über ein anderes Modell der Unterstützung gemacht werden. zu 8) Berichte Bürgermeister Gemeinde Vollversammlung Alpe Dera Treffen Josefsheim und Fechtig Stiftung Treffen witus Bürgermeister Teilnahme Seminar Allianz in den Alpen Generalversammlung Gemeindeblatt Bezirk Bregenz 3

4 Regional Jahreshauptversammlung Käsestraße Bregenzerwald Panoptikum der Regio Bregenzerwald, Teilnehmer Bürgermeister Vollversammlung Standesamtsverband Vollversammlung Staatsbürgerschaftsverband Vollversammlung Schulerhalterverband Polythechnischer Lehrgang Vollversammlung Stand Bregenzerwald Generalversammlung Wälderversicherung Vollversammlung Abwasserverband Bezau (Teilnahme Günter Wouk und Robert Lang) Gemeindevorstandssitzung vom Protokoll Vorstandssitzung vom 29.März 2018 Ansuchen Förderbeiträge MOHI und Trachtengruppe Naturvielfalt Oberes Moos Begleitung und Fachplanung Anfrage zur Widmung bei Hirschbergliften Hangflächen Oberberg - Weiterverpachtung für Bewirtschaftung Örtliches Glasfasernetz - aktueller Stand weiterer Ausbau Heimatmuseum Bezau Ausbau Vorsprache Museumsverein Sonstiges Bei besten äußeren Bedingungen und einem tollen Programm hat der SV Bizau auch heuer wieder erfolgreich den internationalen Traillauf organisiert und durchgeführt. Wir gratulieren dazu recht herzlich. Ein Ehepaar aus Deutschland konnte für 30 Jahre Urlaub in Bizau geehrt werden. Neben der Landschaft und sonstigen Angeboten war es vor allem die Gastfreundschaft, die die langjährige Treue ausmacht. Ein weiteres Mal wurden mit den Feuerwehrverantwortlichen die Anforderungen für eine Erweiterung des Feuerwehrhauses erörtert, vom Feuerwehrverband wurden diesbezügliche weitere Unterlagen ausgearbeitet. Bei dieser Erörterung waren dabei Feuerwehrkommandant Werner Ellensohn, Stellvertreter Manfred Meusburger, vom Feuerwehrverband Ulrich Welte und Jürgen Ess, sowie der Bürgermeister. Nach Vorlegen der Unterlagen werden diese in der Arbeitsgruppe intern weiter besprochen und die Gemeindevertretung in einer der nächsten Sitzungen informiert. Die Mitteilung des Vorarlberger Fußballverbandes, dass der FC Bizau aufgrund ihrer Meinung nach fehlender Platzgröße nicht in die Vorarlbergliga aufsteigen kann, wird heftig diskutiert. Es laufen dazu verschiedenste Bemühungen auf mehreren Ebenen. zu 9) Allfälliges Der Vorsitzende berichtet, dass sich zum Naturvielfaltteam bereits 5 Personen gemeldet haben. Am kommenden Mittwoch findet die erste Zusammenkunft vom Naturvielfaltteam statt. 4

5 Vizebgm. Robert Lang verliest ein Schreiben in dem er der Gemeindevertretung mitteilt, dass es ihm aus zeitlichen Gründen leider nicht mehr möglich ist, die Funktionen in der Gemeinde, also Mitglied der Gemeindevertretung, Mitglied des Gemeindevorstandes und das Amt des Vizebürgermeisters auszuüben. Er begründet dies damit, dass es ihm zeitlich, neben seinem Dachdeckerbetrieb, zahlreicher anderer Funktionen in Vereinen (Obmann Handwerkerverein usw.) und seiner Familie einfach nicht mehr möglich ist, diese Funktionen auszuüben. Bgm. Josef Bischofberger spricht sein Bedauern für diese Entscheidung aus, bedankt sich bei Robert Lang für die sehr gute Zusammenarbeit mit ihm als Vizebürgermeister wie auch im Gemeindevorstand und in der Gemeindevertretung und erläutert die weitere Vorgangsweise. Von der Gemeindevertretung wird die Entscheidung mit Bedauern aber auch Verständnis entgegengenommen und an Robert ein großer Dank ausgesprochen. Vizebgm. Robert bedankt sich ebenfalls bei Bürgermeister Josef Bischofberger und dem Gemeindevorstand für die immer gute Zusammenarbeit in den vergangenen drei Jahren. Die Wahl eines Gemeindevorstandsmitgliedes und des Vizebürgermeisters erfolgt bei der nächsten Gemeindevertretungssitzung am 2. Juli Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen. Ende der Sitzung: Uhr Der Bürgermeister 5