Die Resozialisierungsidee im strafvollzug Bestandsaufnahme und Reformanregungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Vollzugsgrundsatze des 3 StvollzC

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1 Beatrice du Menil Die Resozialisierungsidee im strafvollzug Bestandsaufnahme und Reformanregungen hinsichtlich der Ausgestaltung der Vollzugsgrundsatze des 3 StvollzC I/T/T=

2 -I- EVHALTSVERZEICHNIS ABKURZUNGSVERZEICHNIS 3 A. EBSLEITinVG - I. Problemdarstellung 7 II. Aufbau der Arbeit 10 B. THEORETISCHER AUSGANGSPIINKT - ABGRENZUNG DES THEMAS I. Die verfassungsrechtliclien und kriminalpolitischen Grundlagen der gesetzlichen Regelung Verfassung und Strafvollzug Rechtsstaatsprinzip und Rechtsstellung des Gefangenen Richtungsweisung durch das Bundesverfassungsgericht Einschrankbarkeit von Grundrechten Auswirkungen fur den Strafvollzug Auswirkungen fur den Strafgefangenen - Grandrechte des Strafgefangenen Uneingeschrankte Grandrechte Eingeschrankte Grundrechte 17 ~" 1.2. Sozialstaatsprinzip und Ausgestaltung des Vollzuges Sinn und Zweck der Sozialstaatsklausel Vermeidung von Entsozialisierung Konsequenzen fur die rechtliche und praktische Ausgestaltung des Vollzuges Soziale InpfUchtnahme des Gefangenen - Mitwirkung des Gefangenen Gegner der "sozialen Inpfliclitnahme" Kriminalpolitische Vorentscheidungen des Strafgesetzbuches und ihr Verhaltnis zum Strafvollzugsgesetz Inhalt und Abgrenzung des Strafvollzugsrechts 29

3 -n- II. Definition des ResozialisierungsbegrifFes Niederlegung des ResozialisierungsbegrifFes Der Resozialisierungsbegriffals Abgrenzung zu alternativen VollzugsbegrifFen 30 C. RESOZIALISIERUNG IN DER KRISE? - MOGLICHE ALTERNATIVEN I. Taterstrukturen - Resozialisierungsbedurftigkeit - Resozialisierungsfahigkeit 34 n. Zur Situation im Strafvollzug Raumliche Voraussetzungen Personelle Voraussetzungen Drogenproblematik Psychische Auswirkungen des Freiheitsentzuges - Subkultur Wirtschaftliche Ausstattung 41 IILRiickfallproblematik 43 IV.Schwachstellendes Strafvollzugsgesetzes Unterbliebene Gesetzesfortschreibungen Uneinheitliche Vollzugspraxis Unzureichende opferbezogene Vollzugsgestaltung 48 V. Mogliche Altemativen BestimmtesBehandlungskonzept Collective Incapacitation und Selective Incapacitation Diversion und Schlichtung 52 VI. Bewahrung des StrafVollzugsgesetzes 53

4 -ra- D. DIE AUFGABEN DES STRAFVOLLZUGSGESETZES v I. Vollzugsaufgaben 56 > 1. Die Resozialisierung Vollzug der Freiheitsstrafe Soziale Verantwortung Leben ohne Straftaten Spezielle Voraussetzungen zur Erreichung des Vollzugszieles? Rahmenbedingungen Schwierigkeiten Der Schutz der Allgemeinheit Stellung des 2 Satz 2 StVollzG Funktiondes 2Satz2StVollzG Zielkonflikt und Losungsmoglichkeit Vorrang des Vollzugszieles 70 II. Spannungsverhaltnis zwischen den Vollzugszielen und anderen Strafzwecken Problemstellung Fruheres Verstandnis bezuglich des Verhaltnisses zwischen dem Resozialisierungsgebot und den Strafzwecken (Die Stufentheorie) Die neuere Entwicklung in der Rechtsprechung Die Meinung im Schrifttum Verhaltnis der Strafzwecke zueinander Auswirkungen auf die Vollzugsgestaltung 81

5 -IV- E. AUSFORMUNG DES VOLLZUGSZIELES DURCH DIE VOLLZUGSGRUNDSATZE ( 3 STVOLLZG) I. Der Angleichungsgrundsatz ( 3 Abs. 1 StVollzG) Zweck und Inhalt Schwierigkeiten bei der Anwendung Grenzen der Angleichung Sollvorschrift Schutz der Allgemeinheit - Interesse des Straftaters 91 II. Der Gegensteuerungsgrundsatz ( 3 Abs. 2 StVollzG) Inhalt und Zweck Organisation und Durchfuhrung 94 III. Der Eingliederungsgrundsatz ( 3 Abs. 3 StVollzG) Inhalt und Zweck Resozialisierung im engeren Sinne 97 IV.Verhaltnis der Gestaltungsgrundsatze untereinander 98 F. VERWIRKLICHUNG DIESER GRUNDSATZE EVI DERZEITIGEN STRAFVOLLZUG UNDVERBESSERUNGSMOGLICHKEITEN I. Vollzugsformen Regelung Offener Vollzug ( 10 Abs. 1 StVollzG) Stellung im Gesetz und Begriff Individuelle Voraussetzungen fur die Unterbringung im offenen Vollzug Zustimmung des Gefangenen Eignung des Gefangenen Keine MiBbrauchsgefahr Organisatorische Voraussetzungen 107

6 -V Geschlossener Vollzug ( 10 Abs. 2 StVollzG) Nichteignung fur den offenen Vollzug Ausgestaltung des geschlossenen Vollzuges Frauenvollzug - Mannervollzug ( 140 Abs. 2 StVollzG) Allgemeines BesonderheitendesFrauenvollzuges Mutter-Kind-Einrichtungen Schwangere Gefangene Beurteilung der Situation und Anderungsanregungen KapazitSten Raumliche Kapazitaten Personelle Kapazitaten Heimatoahe der Anstalten Offener - geschlossener Vollzug Ausreichende Anzahl von Haftplatzen Zustimmungserfordemis Erweiterung der Entscheidungskriterien Wohngruppenvollzug Allgemeines Raumliche Ausgestaltung Personelle Ausgestaltung Vorteile Frauen-und Mannervollzug Benachteiligung inhaftierter Frauen Gemischtgeschlechtliche Vollzugsgestaltung Koedukation Erfahrungen in Deutschland mit der Koedukation Weibliche Vollzugsbedienstete im Mannervollzug Gemeinsame Unterbringung von Ehepaaren und Lebensgefahrten Besonderheiten des Frauenvollzuges - Unterbringung von Kindem im Vollzug 131 II. Grundbedurfhisse Regelung Unterbringung ( 17, 18 StVollzG) Arbeitszeit und Freizeh Gesetzliche Ausgestaltung Modifizierung durch Ubergangsvorschriften 134

7 -VI Einschrankungen Unterbringung wahrend der Ruhezeit Gesetzliche Ausgestaltung Modifizierung durch Ubergangsvorschriften Einschrankungen 1.2. Ausstattung des Haftraumes ( 19 StVollzG) Ausstattung in angemessenem Umfang Einschrankungen 1.3. Kleidung ( 20 StVollzG) 1.4. Anstaltsverpflegung ( 21 StVollzG) 1.5. Einkauf ( 22 StVollzG) Grundsatz Verwendbare Mittel Vermittlung durch die Anstalt Modifizierungen durch den StVollzGAndE 2. Beurteilung der Situation und Anderunganregungen 2.1. Unterbringung 2.2. Ausstattung des Haftraumes 2.3. Eigene Kleidung 2.4. Verpflegung 2.5. Einkauf III. Verkehr mit der AuBenwelt 1. Regelung 1.1. Grundsatz ( StVollzG) Besuchsregelung ( 24 ff StVollzG).2.1. Besuchsdauer.2.2. Einschrankungen des Besuchsverkehrs.2.3. Besonderheiten beim Verteidigerbesuch. Familienkontakt ( 24 StVollzG i.v.m. Art. 6 GG).3.1. AusfluB des Art. 6 GG.3.2. Aufrechterhaltung ehelicher Kontakte

8 -vn Schriftverkehr ( 28 ffstvollzg) Grundsatz Uberwachung Anhalten von Schreiben Sonstiger Postverkehr ( 32, 33 StVollzG) Gesetzliche Ausgestaltung Modifizierungen durch den StVollzGAndE Beurteilung der Situation und Anderungsanregungen EhelicherBesuch Ausweitung der Besuchszeiten und Anderungen der raumlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen Ehe- und Familienseminare unter Einbeziehung der Angehorigen Erfahrungen mit Langzeitbesuchen Sexuelle Kontakte Sonstige AuBenweltkontakte Einbeziehung von ehrenamtlichen Betreuem Restriktivere Schriftwechseluberwachung GroBziigigerer Paketverkehr 168 IV. Arbeit, Ausbildung, Fortbildung Regelung Arbeitspflicht - Grundsatze ( 41 StVollzG) Arbeit und Beschaftigung ( 37 StVollzG) Wirtschaftlich ergiebige Arbeit Angemessene Beschaftigung Arbeitstherapeutische Beschaftigung Freies Beschaftigungssverhaltnis und Selbstbeschaftigung Ausbildung und Weiterbildung ( 37 StVollzG) Art und Umfang der BildungsmaCnahmen MaBnahmen des Sozialen Trainings Freistellung von der Arbeitspflicht ( 42 StVollzG) Arbeitsentgelt und Surrogatsleistungen ( StVollzG) System der Arbehsentlohnung Hohe des Arbeitsentgeltes Geplante Erhohung des Arbeitsentgeltes Surrogatsleistungen - Ausbildungsbeihilfe, Ausfallentschadigung, Taschengeld 178

9 -vm Verwendung der Einkiinfte ( 47, StVollzG) Uberblick fiber die Einkunfte und den Pfandungsschutz Hausgeld Haftkostenbeitrag Unterhaltsbeitrag Uberbriickungsgeld Eigengeld Pfandung des Taschengeldes Soziarversicherung ( StVollzG) Renten- und Krankenversicherung Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung Beurteilung der Situation und Anderungsanregungen Wirtschaftlich ergiebige Arbeit Keine Allgmein-Erziehung durch Arbeit Arbeitstherapeutische MaBnahmen Angleichung des Arbeitswesens an die Verhaltnisse der Privatwirtschaft Ausbildung und Weiterbildung GleichmaBigkeit der Ausbildungsangebote GroBere Beriicksichtigung der Weiterbildungswunsche der weiblichen Inhaftierten Nachholung schulischer Abschlusse Weiterbildung Weiterentwicklung des Sozialen Trainings Zusammenarbeit mit vollzugsfremden Institutionen Arbeitsentgelt und Soziah/ersicherung Neubewertung der Gefangenenarbeh Vorteile der Anhebung des Arbeitsentgeltes Einbeziehung in die Rentenversicherung Arbeitsplatze fur Haftenlassene 195 V. Freizekgestaltung Regelung Fortbildung und Freizeitbeschaftigung ( 70 StVollzG) Freizeitgestaltung ( 67 StVollzG) Informationsfreiheit ( 68 StVollzG) Rundfunk- und Fernsehempfang ( 69 StVollzG) 201

10 -K- 2. Beurteilung der Situation und Anderungsanregungen Freizeitaktivitaten Funktionen der Freizeit Reichhaltiges Freizeitangebot Sportliche Aktivitaten Informationsfreiheit Kosten und Zensur Gefangenenzeitungen 206 VI. Soziales Umfeld Regelung Religionsausiibung ( 53 StVollzG) SozialeHilfe( 71fFStVollzG) Beurteilung der Situation und Anderunganregungen Schuldnerberatung Zusammenwirken von staatlichen und auberstaatlichen Stellen 210 VII. Auflockerungen des Vollzuges Regelung Vollzugslockerungen im engeren Sinne ( 11 StVollzG) AuBenbeschaftigung und Ausfuhrung Ausgang und Freigangervollzug Urlaub ( 13, 15, 35, 36 StVollzG) Regelurlaub Dauer AusschluBgrunde Kosten Urlaub bei Gefangenen mit lebenslanger Freiheitsstrafe Sonderurlaub Urlaub aus wichtigem AnlaB Modifizierungen durch den StVollzGAndE Weisungen, Widerruf; Rucknahme ( 14 StVollzG) 220

11 -X Entlassung und Entlassungsvorbereitungen ( 15, 16, 74, 75 StVollzG) Voraussetzungen und Modalitaten fur die Entlassung Begleitende und unterstiitzende MaBnahmen Entlassungsnachsorge Beurteilung der Situation und Anderungsanregungen Allgemeines AusfUhrung Urlaubsgewahrung Entlassungsvorbereitungen und Entlassungsnachsorge Durchgehende Betreuung Schuldenregulierung Strafvollzugsanderungsentwurf Anderung des 11 Abs. 2 StVollzG Anderung des 13 Abs. 2 und Abs. 4 StVollzG Anderung des 14 StVollzG 230 G. SCHLUBWORT 231 LITERATURVERZEICHNIS 237