Untersuchungshaft bei jungen Ausländern

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Dirk Kruse
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1 llka Staudinger Untersuchungshaft bei jungen Ausländern Rechtliche und tatsächliche Probleme im Umgang mit einer heterogenen Klientel MG 2001 Forum Verlag Godesberg

2 Inhaltsverzeichnis ERSTER TEIL: AUSGANGSLAGE UND ZIEL DER ARBEIT 15 I.ALLGEMEINE EINFÜHRUNG 15 II. KRIMINALITÄTSENTWICKLUNG BEI JUNGEN AUSLÄNDERN 16 III. ENTWICKLUNG DER U-HAFT-KLIENTEL Allgemeiner Verlauf der U-Haft-Zahlen Anstiegsbewegung bei ausländischen Untersuchungs-gefangenen 22 IV. ZUSAMMENSETZUNG DER JUNGEN AUSLÄNDISCHEN U-HAFT- POPULATION 23 V. AKTUELLER FORSCHUNGSSTAND ZU AUSLÄNDERN IN UNTERSUCHUNGSHAFT" Forschungsstand bezüglich der Anordnung Die Arbeiten von Jabel und Gebauer Die Studie von Volk Die Untersuchung von Geiter Forschungsstand bezüglich des Vollzugs 31 VI. ZIEL DER ARBEIT 32 ZWEITER TEIL: ANORDNUNG DER UNTERSUCHUNGSHAFT GEGENÜBER JUNGEN AUSLÄNDERN 35 I. VORAUSSETZUNGEN DER UNTERSUCHUNGSHAFT Allgemeine Voraussetzungen Zweck der Untersuchungshaft Dringender Tatverdacht Haftgrund, insbesondere Fluchtgefahr Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Erhöhte Anforderungen gegenüber Jugendlichen 41 II. APOKRYPHE HAFTGRÜNDE Allgemeines Vorkommen Apokrypher Haftgrund Abschiebungssicherung" Rechtliche Bewertung 48 HI HAFTBEFEHLSBEGRÜNDUNGEN StPO Gesetzliche Vorgaben Praktische Umsetzung Abs. 1S. 3 JGG Zusätzliche Begründungspflicht Praktische Umsetzung 53

3 10 IV. UNTERBRINGUNG GEM. 71 ABS. 2,72 ABS. 4 JGG Kooperation zwischen Justiz und JGH Geeignete Heime der Jugendhilfe Tatsächliche Unterbringungsmöglichkeiten Offene und geschlossene Einrichtungen Geeignet" i.s. von 71 Abs. 2 JGG Unterbringung ausländischer Jugendlicher 61 V. EIGENE UNTERSUCHUNG Ziel der eigenen Erhebung und forschungsleitende Annahmen Erhebungsmethode Erhebungsbogen Allgemeine Daten Erhebung zum Haftbefehl Vorgehensweise Ergebnisse der Aktenerhebung Nicht verwertbare Akten Unvollständige Personalakten Häufigkeitsverteilung Alter der Inhaftierten Staatsangehörigkeit der Inhaftierten Sozial-strukturelle Einordnung der ausländischen Inhaftierten Typische Kriterien für die Begründung der Fluchtgefahr Aufenthaltsdauer in der JVA Düsseldorf und Entlassung Ablösung der Untersuchungshaft durch Abschiebehaft Anlaßdelikte Anzahl der aufgeführten Verstöße Angaben zum Tatverdacht Angaben zur Verhältnismäßigkeit Haftgründe Begründungsansätze für die Fluchtgefahr Berücksichtigung der ausländischen Staatsangehörigkeit Angaben zu 72 Abs. 1 Satz 3 JGG Bivariate Analyse Sozial-strukturelle Einordnung/Alter Sozial-strukturelle Einordnung/ Wohnsitz Sozial-strukturelle Einordnung/Beschäftigung Sozial-strukturelle Einordnung/Anlaßdelikt Sozial-strukturelle Einordnung/ Begründung der Fluchtgefahr 108

4 Sozial-strukturelle Einordnung/Angaben zu 72 Abs. 1 S. 3 JGG Abschiebung/Anlaßdelikt/Illegale Überprüfung der forschungsleitenden Annahmen Zusammenfassung der weiteren Auffälligkeiten Inhaltsleere Haftbefehle Hohe Straferwartung als alleinige Begründung der Fluchtgefahr Ausländerspezifische Formel zur Begründung der Fluchtgefahr Unterschiede zwischen Deutschen und ansässigen" Ausländern bei der haftrichterlichen Einschätzung Abschließende Betrachtung zur empirischen Erhebung DRITTER TEIL: VOLLZUG DER UNTERSUCHUNGSHAFT BEI JUNGEN AUSLÄNDERN 123 I. PSYCHISCHE AUSNAHMESITUATION JUNGER UNTERSUCHUNGSGEFANGENER 123 II. GESETZLICHE REGELUNG DES U-HAFT-VOLLZUGS Erfordernis einer gesetzlichen Regelung Geltende gesetzliche Regelung Regierungsentwurf eines UVollzG vom April EI. AUSGESTALTUNG DES U-HAFT-VOLLZUGS BEI JUNGEN GEFANGENEN Trennungsprinzip gem. 93 Abs. 1 JGG Erzieherische Gestaltung" gem. 93 Abs. 2 JGG Rechtliche Bedenken gegen Erziehung in Untersuchungshaft am Beispiel der Arbeitspflicht Psychologische Bedenken gegen Erziehung in Untersuchungshaft Zwischenergebnis Hilfsangebote Einschränkungen der familiären Kontakte 137 IV. PROBLEME DES U-HAFT-VOLLZUGS BEI NICHTDEUTSCHEN Stand der Literatur Problemfelder Sprachbarriere Benachteiligung in Bezug auf das Strafverfahren Regelverständnis und Behördenkontakte Besuch/ Schriftverkehr Soziale Betreuung 144

5 Beschäftigung Kulturelle Verständigungsprobleme Verhältnis Deutsche/Ausländer Verhältnis der ausländischen Inhaftierten untereinander Psychische Belastung Religionsausübung/Seelsorgerische Betreuung Drohende Ausweisung Verhalten Zusammenfassende Bewertung 154 V.MÖGLICHE PROBLEMBEWÄLTIGUNG DE LEGE LATA Unentgeltliche Hinzuziehung eines Dolmetschers/Übersetzers Umweg über Pflichtverteidigerbestellung GVG, Art. 6 Abs. 3 lit. e MRK (analog) Stellungnahme Reichweite der Hinzuziehung Beiordnung eines Verteidigers für ausländische Untersuchungsgefangene Pflichtverteidigung Jugendlicher in Untersuchungshaft Pflichtverteidigung Heranwachsender in Untersuchungshaft Pflichtverteidigung im Vorverfahren Fälle der notwendigen Verteidigung Notwendige Verteidigung wegen mangelnder Deutschkenntnisse Der Grundsatz des fair-trial Art. 3 Abs. 1 GG Zwischenergebnis Notwendige Verteidigung wegen eines fremden Kulturkreises Notwendige Verteidigung wegen drohender Ausweisung Drohende Ausweisung als Schwere der Tat" Konkrete Gefahr der Ausweisung als Folge der Verurteilung Einschränkende Auslegung des 141 Abs. 3 StPO Ergebnis Beschäftigung hauptamtlicher Dolmetscher und Übersetzer Einstellung mehrsprachigen/ausländischen Vollzugspersonals Aus- und Weiterbildung des deutschen Vollzugspersonals Weiterbildung der Ausländer Bündelung einzelner Ausländergruppen Reduzierte Überwachung der Außenkontakte Zweck der Untersuchungshaft 191

6 Erfordernis konkreter Anhaltspunkte Anknüpfung an den im Haftbefehl genannten Haftgrund Meinungsstand Stellungnahme Ordnung der Anstalt Zwischenergebnis Übernahme der Dolmetscherkosten im Vollzug Keine Vorschußpflicht der Inhaftierten Zeitlicher Charakter der staatlichen Kostenübernahme Vorherrschende Ansicht Stellungnahme Zusammenfassung der Ergebnisse VIERTER TEIL: SCHLUßFOLGERUNGEN 207 I.ÜBERLEGUNGEN FÜR KÜNFTIGE UNTERSUCHUNGEN Bezüglich der Anordnung der Untersuchungshaft Bezüglich des Vollzugs der Untersuchungshaft 208 II. RECHTSPOLITISCHE WÜRDIGUNG 210 /. Vorschläge hinsichtlich einer Änderung der StPO Einfügung eines 117 Abs. 4 S. 2 StPO Einfügung eines 141 Abs. 3 S. 4 StPO Einfügung eines neuen 150 StPO Streichung des 140 Abs. 2 S. 2 StPO Stellungnahme zu den Vorschriften des E-UVollzG mit Ausländerbezug Abs. 3 S. 1 E-UVollzG Abs. 1 und 2,19 Abs. 2,21 Abs. 2 E-UVollzG Abs. 3 S. 2,19 Abs. 4 S. 3,21 Abs. 2 E-UVollzG Erfordernis einer unabhängigen Kontrolle der Untersuchungshaft Defizite auf Seiten der Judikative Bezüglich des Haftbefehls Hinsichtlich des Vollzugs Unzureichender Rechtsschutz der Untersuchungsgefangenen Lösungsvorschläge Frühzeitige Verteidigerbeiordnung Frühzeitige Haftprüfung Rechtsberatung durch Jurastudenten und Rechtsreferendare 225

7 Richter als Mediator Aus- und Fortbildung der Jugendrichter Anstaltsbeiräte in Untersuchungshaftanstalten Zusammenfassung Einfuhrung eines Haftombudsmanns Ursprung und Idee des Ombudsmanns Funktionen eines klassischen Ombudsmanns Ombudsmann-Einrichtungen in Deutschland Ausgestaltung eines Haftombudsmanns Zuordnung zur Legislative Aufgaben und Befugnisse gegenüber der Anstalt Aufgaben und Befugnisse gegenüber der Judikative Ergebnis 243 LITERATURVERZEICHNIS 245 ANLAGE: ERHEBUNGSBOGEN 269

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