Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung von Strafgefangenen

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1 Simon Schultheiß Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung von Strafgefangenen 63 Straßollzuggesetz Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006

2 Inhaltsverzeichnis Normtext 1 1. Einleitung 3 2. Der Hintergrund des 63 StVollzG 7 A. Die hinter 63 StVollzG stehende Idee 7 B: 63 StVollzG als Ausdruck der Spezialprävention 11 I. Überblick über die Entwicklung der Spezialprävention 11 II. Inhalte der Spezialprävention 14 C. Mit 63 StVollzG kompatible Kriminalitätstheorien Der Anwendungsbereich des 63 Satz 1 StVollzG 21 A. 63 Satz 1 StVollzG als Sollvorschrift 21 I. Die Möglichkeiten der Ermessensreduzierung auf Null 22 I) Ermessensreduzierung durch Grundrechte 22 a) Anwendbarkeit der Grundrechte im Strafvollzug 22 b) Grundrechte als Leistungsrechte 23 aa) Art. 2 II I GG 23 bb) Art. 2 I in Verbindung mit Art. 1 GG 24 II. Voraussetzung für eine Ermessensreduzierung im Rahmen von 63 StVollzG 27 1) Behandlungsbedürftigkeit im Einzelfall 27 2) Feststellung der Behandlungsbedürftigkeit 28 III. Schlussfolgerung 31 B: Die Stellung der Norm im Strafvollzugsgesetz 31 I. Das Verhältnis von 58 zu 63 Satz 1 StVollzG 32 I. Konkurrenz mehrerer Rechtssätze 32 a) Konkurrenzverhältnis zwischen 58 und 63 StVollzG 32

3 II aa) Lösungsansätze anhand formeller Kriterien 33 bb) Lösungsansätze anhand inhaltlicher Kriterien 34 (1) Spezialität 34 (2) Subsidiarität 37 II. Der Anwendungsbereich des 58 StVollzG Die Anspruchsvoraussetzungen von 27 SGB V 41 a) Der Begriff der Krankheit im Sinne des 27 SGB V 42 aa) Die Regelwidrigkeit 44 bb) Die Behandlungsbedürftigkeit 46 cc) Die Arbeitsunfähigkeit Übertragung der Anspruchsvoraussetzungen des 27 SGB V auf 58 StVollzG Der Umfang der Leistungen des 58 StVollzG 55 a) Die verschiedenen Bereiche der Krankenbehandlung in 58 StVollzG 56 aa) Die (allgemein-) ärztliche Behandlung 56 (1) Teilbereiche der ärztlichen Behandlung 56 (2) Die Regeln der ärztlichen Kunst 57 (3) Die ausreichende und zweckmäßige Behandlung 59 bb) Die zahnärztliche Behandlung 61 cc) Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln 62 dd) Leistungen zur Rehabilitation gem. 58 S. 2 Nr. 4 StVollzG 63 III. Zusammenfassung 65 C. Der konkrete Anwendungsbereich des 63 S. 1 StVollzG 65 I. Chirurgische und orthopädische Eingriffe Fallbeispiel Chirurgische und orthopädische Maßnahmen im Strafvollzug Falllösung 69 II. Prothetische Maßnahmen Fallbeispiel Der Krankenbehandlung dienende Hilfsmittel Nicht der Krankenbehandlung dienende Hilfsmittel Falllösung 73 III. Psychotherapeutische Behandlung Fallbeispiel Psychotherapeutische Behandlung im Regelvollzug Der Begriff der psychischen Krankheit im Strafrecht Die Dsvchische Krankheit im Sozialversicherunesrecht 78

4 III 5. Übertragbarkeit der Krankheitsbegriffe ins Strafvollzugsrecht 79 a) Übertragbarkeit des strafrechtlichen Krankheitsbegriffs 79 b) Übertragbarkeit des sozialversicherungsrechtlichen Krankheitsbegriffs 83 c) Der Beschluss des OLG Karlsruhe vom 19. Februar d) Die prozessuale Feststellungslast hinsichtlich psychischer Krankheiten Der dem 63 S. 1 StVollzG verbleibende Anwendungsbereich Falllösung 88 IV. Sexualtherapie Fallbeispiel 89 2.) Medikamentöse und psychotherapeutische Behandlung Chirurgische beziehungsweise neurochirurgische Behandlung Falllösung 92 V. Suchttherapie Fallbeispiel Suchttherapie im Strafvollzug Falllösung 95 VI. Soziales Training Rechtliche Einordnung des sozialen Trainings 99 VII. Zusammenfassung Die Zustimmung im Rahmen von 63 S. 1 StVollzG 105 A: Das Zustimmungserfordernis zu Maßnahmen nach 63 S. 1 StVollzG 105 I. Rechtliche Qualität der Zustimmung in strafrechtlicher Hinsicht Die Ansicht der Rechtsprechung 105 a) Kosmetische Operationen und prothetische Maßnahmen 106 b) Psychotherapeutische Behandlung Die Ansicht der Literatur 108 aa) Kosmetische Eingriffe und prothetische Maßnahmen 108 bb) Psychotherapeutische Behandlung 109 c) Schlussfolgerung 111 II. Die rechtliche Qualität der Zustimmung in vertraglicher Hinsicht 112 III. Inhalt der Zustimmung Inhalt der Zustimmung im Hinblick auf die Maßnahme selbst Die Reichweite der Zustimmung im Hinblick auf die Kostenbeteiligung 117 \ -*

5 IV IV. Die Zustimmungsfähigkeit des Gefangenen Zustimmungsfähigkeit hinsichtlich der Behandlung Zustimmungsfähigkeit hinsichtlich der finanziellen Beteiligung 121 B. Spezielle Aufklärungspflichten bezüglich der Zustimmung 123 I. Aufklärungspflichten hinsichtlich der Maßnahme Die Therapeutische Beratung (Sicherungsaufklärung) 123 a) Die therapeutische Beratung als vertragliche Nebenpflicht 124 b) Die therapeutische Beratung im Rahmen von 63 S. 1 StVollzG 125 c) Die therapeutische Beratung Behandlungsunwilliger im Rahmen des 63 S. 1 StVollzG Zusammenfassung Die Selbstbestimmungsaufklärung 130 a) Die Selbstbestimmungsaufklärung im Rahmen von 63 S. 1 StVollzG 133 b) Die Diagnoseaufklärung 133 c) Die Verlauft- und Risikoaufklärung Zusammenfassung Aufklärung über die kriminogene Relevanz des Behandlungsgegenstandes 134 II. Aufklärung hinsichtlich der finanziellen Beteiligung Teil der therapeutischen Beratung Essentialia negotii innerhalb eines Vertragsangebotes Aufklärung als Neben-beziehungsweise Fürsorgepflicht 139 III. Auswirkungen fehlender oder unzulänglicher Aufklärung Aufklärungsfehler im Hinblick auf die Behandlung 140 a) Schadensersatzansprüche des Gefangenen 140 b) Haftung in strafrechtlicher Hinsicht Aufklärungsfehler hinsichtlich der finanziellen Beteiligung Auswirkungen eines Irrtums des Gefangenen über seinen Eigenanteil Der Eigenanteil des Gefangenen im Rahmen von 63 Satz 2 StVollzG 151 A. Voraussetzungen zur Kostenbeteiligung 151 I. Wann ist die Kostenbeteiligung gerechtfertigt"? Die Frage hinsichtlich des ob" der Kostenbeteiligung Die Höhe des Eigenanteils 154 II. Wann stellt die Kostenbeteiligung den Behandlungszweck in Frage? 156

6 B. Die Ermächtigungsgrundlage zur Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Gefangenen 157 I. 63 S. 2 StVollzG 158 II. 7 II Nr. 8 StVollzG 159 III. 611 StVollzG 159 C. Maßstab der Kostenbeteiligung 161 I. Bezahlung des Eigenanteils vor der Entlassung Arbeitende Gefangene Nicht arbeitende Gefangene Vermögende Gefangene Gefangene mit Außenbeschäftigung oder im Freigang Bezahlung des Eigenanteils aus dem Überbrückungsgeld 164 II. Bezahlung des Eigenanteils nach der Entlassung 165 D. Zusammenfassung Zusammenfassung und Schlussbetrachtung 169 Literaturverzeichnis 171