Protokoll der RECHNUNGS-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 14. Juni 2012 um Uhr im Mehrzweckgebäude

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1 Protokoll der RECHNUNGS-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 14. Juni 2012 um Uhr im Mehrzweckgebäude Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Pia Bürki, Gemeindepräsidentin ad interim Gisela Häner, Gemeindeverwaltung 38 stimmberechtigte EinwohnerInnen Das absolute Mehr beträgt 20 Stimmen Vorgängig informiert Herr Ulrich Bucher, Geschäftsführer Verband Solothurner Einwohnergemeinden VSEG zu Gemeindepräsidium, Gemeindeverwaltung, sowie Gemeinderat. Gemeindepräsidentin ad interim Pia Bürki begrüsst alle zur heutigen Versammlung und erklärt die Rechnungs-Gemeindeversammlung als eröffnet. Sie stellt fest: Die Einladung und Traktandenliste wurde fristgerecht im Azeiger, Publikationsorgan der Gemeinde, veröffentlicht. Via Azeiger wurden an alle Haushaltungen verteilt: - Bericht und Anträge des Gemeinderates zu den Traktanden - Erläuterungen des Finanzverwalters zur Rechnung 2011 Die Versammlung ist somit beschlussfähig. Entschuldigt haben sich die Herren Peter Rindlisbacher und Ueli Baumgartner, Frau Martha Künzler. Seit der letzten Gemeindeversammlung sind in unserer Gemeinde drei Personen verstorben: am 26. Januar 2012 Herr Walter Engel am 18. März 2012 Herr Paul Gasche am 10. Juni 2012 Herr Ernst Beer Zum Gedenken an die Verstorbenen steht die Gemeindeversammlung auf. Die Rechnung 2011 der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung ist ab 8. Juni 2012 bei der Gemeindeverwaltung zum Bezug aufgelegen. Ebenfalls konnte in dieser Zeit das Protokoll der Budget-Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2011, welches vom Gemeinderat am 30. Januar 2012 genehmigt wurde, eingesehen werden. Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler/-innen 2. Genehmigung der Traktandenliste 3. Genehmigung der Rechnung Laufende Rechnung und Investitionsrechnung 3.2 Verwendung des Ertragsüberschusses 3.3 Rechnung der Gemeinschaftsantenne 3.4 Rechnung der Wasserversorgung 3.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung Einwohnergemeinde Bolken 1/8

2 3.6 Rechnung der Abfallbeseitigung 3.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission 4. Verschiedenes 4.1 Gemeinderat Claude Steiner informiert über Baukommission und Wasserversorgung 4.2 Rita Beer, Präsidentin UBK: verschiedene Mitteilungen 4.3 Gemeindepräsidentin a.i. Pia Bürki verabschiedet Finanzverwalter Peter Meier und dankt ihm mit einem Präsent. 4.4 Herr Trösch: möchte, dass der GR die Abschaltung der Strassenlaternen nochmals überprüft.er möchte, dass dies an der nächsten Gemeindeversammlung erneut zur Diskussion steht. ImWeiteren fragte er an, ob ein Fonds mit dem gesparten Geld eingerichtet wurde. 4.5 Frau Egger: fragte an, ob sich der Gemeinderat Richtung Gemeindefusion Gedanken gemacht habe. Weiter meinte sie, dass es sicher sinnvoll wäre, wenn das Thema Fusion an einer Gemeindeversammlung zur Sprache kommt. Die Stimmbürger/innen könnten sich vorab äussern, ob eine Fusion gewünscht werde oder nicht. Der Gemeinderat muss sich mit einer Fusion erst auseinandersetzten wenn diese von den Einwohner in Betracht gezogen wird. 1. Wahl der Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen Als Stimmenzähler wird Herr Bruno Affolter vorgeschlagen und gewählt. 2. Genehmigung der Traktandenliste Die Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. 3. Genehmigung der Rechnung 2011 Die Präsidentin verweist auf die Erläuterungen der Finanzverwaltung zur Rechnung 2011 sowie auf den Bericht und Anträge des Gemeinderates zu Traktanden der RGV Laufende Rechnung und Investitionsrechnung Die Rechnungen lagen bei der Gemeindeverwaltung zum Bezug auf. Im Weiteren verweisen wir auf den Bericht des Finanzverwalters. 3.2 Verwendung des Ertragsüberschusses Der Gemeinderat beantragt, den Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung wie folgt zu verwenden: Pos Einlage ins Eigenkapital CHF Rechnung der Gemeinschaftsantenne 3.4 Rechnung der Wasserversorgung 3.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 3.6 Rechnung der Abfallbeseitigung Wir verweisen auf den Bericht des Finanzverwalters. 3.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission Antrag: Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungskommission beantragen der Gemeindeversammlung, die vorliegende Rechnung 2011 zu genehmigen. Eintreten wird nicht bestritten. Einwohnergemeinde Bolken 2/8

3 Detailberatung: Pia Bürki übergibt Finanzverwalter Peter Meier das Wort für die Vorstellung der Rechnung Dieses Vorgehen wird stillschweigend gutgeheissen. Laufende Rechnung Projektierungskredit CHF Betrifft die Kosten für das Projekt Gemeinderäume. Der entsprechende Kredit wurde im Vorjahr budgetiert und genehmigt worden Anschaffung Mobilien, Maschinen CHF Dictaphon, Drucker, Aktenvernichter, 2 Laptops, Sitzbank vor Container Büroentschädigungen CHF (Budget ) Budgetiert inkl. Büromodul Miete Büromodul CHF Unter Büroentschädigung budgetiert / die Aufteilung in zwei Konten ist erst später erfolgt Parkplatzmiete CHF War bei der Budgetierung noch nicht bekannt Porti, Briefmarken CHF Sind höher als budgetiert, aber die Porti von den Spezialfinanzierungen sind unter Diverse Rückerstattungen, Porti als Ertrag verbucht Externe Fachberatung Bauwesen Für die Beratertätigkeit von Herrn Affolter von Emch & Berger wurde für das 2. Semester 2011 ein Betrag von CHF zurückgestellt. Rolf Roth: Wie es aussieht ist dies ein Pauschalbetrag für die Beratertätigkeit. Ist dieser unabhängig von der geleisteten Arbeit. Claude Steiner: Die Firma Emch & Berger hat bis zur Erstellung der Rechnung ihre Rechnungen noch nicht gestellt und daher wurde ein Betrag angenommen und eingesetzt. Die Rechnungen, welche auf den geleisteten Stunden basieren, sind in der Zwischenzeit eingetroffen und sind ein wenig tiefer ausgefallen. Es war eine aussergewöhnliche Bautätigkeit in dieser Zeit festzustellen (anstelle der angenommenen 2 EFH wurden 6 EFH erstellt) Beitrag an Spezialfinanzierung CHF (Budget CHF ) Ersatzabgaben Schutzräume CHF (Budget CHF ) Im Jahre 2011 sind, infolge der regen Bautätigkeit, vermehrt Ersatzabgaben für Schutzräume eingegangen als budgetiert. Da es sich um eine Spezialfinanzierung handelt, muss der Überschuss in die Spezialfinanzierung (in der Bestandesrechnung) eingelegt werden. Ab dem Jahr 2012 hat das Reglement geändert und diese Rechnung wird anders aussehen Schülertransporte Oberstufe Beitrag an Busabonnemente Kantonsschule CHF (Budget ) Dies nun Sache der Schulträger (ausser Kantonsschule), welche diese Kosten neu übernehmen (war bei der Budgetierung noch nicht bekannt). Einwohnergemeinde Bolken 3/8

4 Kantonsbeitrag Schülertransporte CHF Dies ist die Rückerstattung für das Jahr Beitrag an Spezialfinanzierung CHF (Budget CHF ) Diese Einlage in die Spezialfinanzierung ist entstanden weil es in der Investitionsrechnung einen Einnahmenüberschuss aus Anschlussgebühren von CHF (s/ ) und bei der Rückerstattung Internet, infolge der grösseren Anzahl EinwohnerInnen, welche über Quickline Internet, Telefon, Fernseh, benützen, einen höheren Beitrag von CHF (s/ ) verbucht werden konnten Beitrag an Ergänzungsleistungen AHV CHF (Budget CHF ) Es wurde ein höherer Beitrag vom Kanton in Rechnung gestellt. Die Budgetangaben wurden ebenfalls vom Kanton angegeben. 582 Gesetzliche Sozialhilfe CHF (Budget CHF ) Dies ist ein leidiges Thema. Seit Jahren ist die Sozialhilfe steigend und wir haben einfach zu bezahlen. Man weiss nicht, wie man dies in den Griff bekommen soll Unterhalt, Reparaturen Dorfstrassen CHF (Budget CHF ) Es mussten keine Reparaturen bzw. kein Unterhalt an den Dorfstrassen vorgenommen werden Unterhalt Leitungsnetz, Hydranten CHF (Budget CHF ) Es musste kein grosser Unterhalt durchgeführt werden. Es gab keine Leitungsbrüche, welche schnell mal CHF pro Ereignis kosten würde Einlage in Spezialfinanzierung CHF (Budget CHF 0.00) Diese Einlage in die Spezialfinanzierung ist entstanden weil in der Investitionsrechnung ein Einnahmenüberschuss aus Anschlussgebühren von CHF (s/ ) verbucht werden konnte sowie der erwähnten Einsparungen beim Unterhalt Unterhalt Kanalisation CHF (Budget ) Der Kanton plante für das Jahr 2011 die Aeschistrasse zu sanieren. Dabei hätten sämtliche Kanalisationsdeckel angepasst und erneuert werden müssen. Die Sanierung hat dann nicht stattgefunden. Der Budgetbetrag wurde aufgrund einer Richtofferte eingesetzt Unterhalt Regenfangbecken CHF (Budget ) Eine vollständige Sanierung bzw. Reparatur der technischen Installationen musste durchgeführt werden Einlage in Spezialfinanzierung CHF (Budget CHF 0.00) Diese Einlage in die Spezialfinanzierung ist entstanden, weil in der Investitionsrechnung ein Einnahmenüberschuss aus Anschlussgebühren von CHF (s/ ) verbucht werden konnte Einlage in Werterhalt CHF (Budget CHF ) Diese ist eine Vorgabe des Kantons. Die Erhöhung vom Budget zur Rechnung erfolgte während dem Jahr Ankauf Grüngutmarken CHF (Budget ) Einwohnergemeinde Bolken 4/8

5 Gegenüber dem Budget haben sich bedeutend mehr Haushalte an der Grüngutsammlung beteiligt. Dies hat natürlich auf der Einnahmenseite (s/ Verkauf Grüngutmarken) eine Erhöhung ergeben Häckseldienst CHF (Budget CHF ) Im vergangenen Sommer wurde eine zusätzliche Häckseldienst-Aktion für Sturmgeschädigte durchgeführt. Unter den übrigen Erträgen ( ) sind dementsprechend Einnahmen verbucht Besoldung Kommission Zukunftsplanung CHF (Budget CHF ) Tag- und Sitzungsgelder Zukunftsplanung CHF (Budget CHF ) Da die Kommission aufgelöst wurde, ergab es hier auch tiefere Kosten Gemeindesteuern CHF (Budget CHF ) Es ist eine Erhöhung von ca. CHF eingetroffen. Die Laufende Rechnung 2011 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF ab. Investitionsrechnung Es sind vor allem Anschlussgebühren für die Gemeinschaftsantenne, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung verbucht worden. Ansonsten sind noch die beiden Investitionen getätigt worden Erschliessung Günscheler CHF Dies ist die Abschlussrechnung für das Bauwerk Günscheler Beitrag an Ausbau ARA CHF Beitrag an Ausbau ARA gemäss Mehrjahresprogramm Keine Wortbegehren. Pia Bürki erteilt Marco Sauser, Präsident RPK, das Wort: Marco Sauser verweist auf den der Einladung beiliegenden Bestätigungsbericht. Die RPK empfiehlt die Rechnung 2011 zu genehmigen. Er teilt mit, dass die RPK im Moment die Übergabe von Peter Meier zur Thomas Beer Treuhand GmbH begleitet, da dies in ihrem Aufgabenbereich liegt. Keine weiteren Wortbegehren. Pia Bürki schlägt vor, gesamthaft über die Rechnung 2011 abzustimmen. Diesem Vorgehen wird stillschweigend zugestimmt. Globalabstimmung: Die Rechnung 2011 der Laufenden Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von CHF Die Rechnung 2011 der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von CHF Die Rechnungen 2011 der Gemeinschaftsantenne, der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung und der Abfallbeseitigung Der Bericht der Rechnungsprüfungskommission werden einstimmig genehmigt. Einwohnergemeinde Bolken 5/8

6 4. Verschiedenes - GR Claude Steiner nahm als Delegierter an der Sitzung des Verbandes für die Abwasserbeseitigung teil. Es wurde über den GEP (Generell- Entwässerungsplan), diskutiert. Der Verband beabsichtigte einen Verbands- GEP, der für alle beteiligten Gemeinden gilt, zu beschliessen. Die UBK prüfte den Vorschlag, der Anfangs April zugestellt wurde, intensiv. Mit Schreiben vom 18. April 2012 machte die UBK den Verband darauf aufmerksam, dass im Vorschlag der ganze GEP, den die UBK erstellt hat sowie das Pumpwerk nicht enthalten sind. Weiter ist nicht ganz klar, wie viel Wasser wir der Entlastungsleitung Richtung Inkwil zuführen dürfen. Leider erhielt die UBK keine Antwort auf diesen Brief. GR Claude Steiner bat an der Sitzung des Verbandes nochmals um eine Antwort, da unter Traktandum 4 die Abstimmung über das Verbands-GEP aufgeführt war. Vor dem Traktandum 4 wurden ca. 20 Briefe von anderen Gemeinden vorgelegt. Herzogenbuchsee, das den grössten Anteil im Verband hat, war mit einem Juristen anwesend und rechnete vor, dass sie nach neuer Rechnung bei einem Gesamtbetrag von 20 Millionen, 10 Millionen zu tragen hätten. Die Versammlung ging auf diese Anmerkung wie auch auf unsere Fragen nicht ein. Der Verbands-GEP wurde mit 13 zu 13 Stimmen knapp abgelehnt (in diesem Verband wird der Antrag bei Gleichstand der Stimmen abgelehnt). Der Verbands-GEP wird nun noch einmal aufgearbeitet und die UBK hofft, dass sie bis zur nächsten Versammlung in einem halben Jahr auf alle Fragen eine Antwort erhält, damit auch Bolken den Verbands-GEP genehmigen kann. - GP a.i. Pia Bürki übergibt das Wort Rita Beer, Präsidentin der UBK. Sie hat folgende Mitteilungen aus der Kommission: Die UBK informierte darüber, dass der Gemeindearbeiter Kurt Beer sein Anstellungsverhältnis gesundheitshalber kurzfristig kündigen musste. Die Stelle wurde im Anzeiger ausgeschrieben und es gingen etliche Bewerbungen ein. Nach eingehender Prüfung fiel die Wahl des Gemeinderates auf Herrn Rolf Bracher. Er ist seit April 2012 im Amt. Am 12. April 2012 wurde die sechste Solothurner Waldwanderung mit dem Titel auf den Spuren der Gletscher eröffnet. Rita Beer weist darauf hin, dass die Broschüren bei der Gemeindeschreiberei bezogen werden können. Der Wanderweg führt über 44 Kilometer durch das äussere Wasseramt sowie das angrenzende Bernbiet. Auf dem Weg befinden sich zusätzliche Themenposten über Wald, Landschaft, Biologie, historische Themen sowie regionale Gegebenheiten. Mit diesem Projekt wird beabsichtigt, Leute in den Wald zu führen, den Wald vom Nutzen her helfen zu erklären und vor allem der Respekt gegenüber dem Wald zu fördern. Das Projekt wurde vom Amt für Jagd und Fischerei, den Forstbetrieben Wasseramt, den Bürgergemeinden Wasseramt und von Sponsoren finanziert. Die Einwohner- und Bürgergemeinde Bolken beteiligten sich ebenfalls daran. Der Kanton gab zum Thema Neophyten einen Prospekt heraus. Darin ist beschrieben, welche Neophyten bekämpft werden sollen und wie wir damit umgehen müssen. Neophyten findet man im Wald, auf Feldern, an Weg- und Bahnböschungen und auch in Hausgärten. In unserer Gemeinde ist der Gemeindearbeiter Rolf Bracher zuständig falls jemand solche Pflanzen findet. Das Projekt Seesanierung wurde letzten Herbst von den zuständigen Stellen des Amtes für Umwelt AVA Bern angenommen. Die Massnahmen (Kaufmassnahmen, Absaugen der Sedimente im See, Ausbau der Tiefenwasserableitung, Optimierung der Rückhaltebecken am Moosbach) sind detailliert aufgeführt. Mitte August 2012 sollte mit der Installation der Baustelle am See begonnen werden. Der Auftrag muss von Seiten des Bauherrn (Gesamtprojektleiter, Herr Daniel Schrag, Amt für Umwelt des Kantons Solothurn) noch vergeben werden. Die Präsidentin der UBK ist über den Einwohnergemeinde Bolken 6/8

7 aktuellen Stand noch nicht informiert. Die Einwohnergemeinden Etziken, Inkwil und Bolken haben zu diesem Projekt einen symbolischen Beitrag beigesteuert. Rita Beer weist abermals darauf hin, dass der Sammelplatz an der Bushaltestellt sauber gehalten werden muss. - Herr Beat Künzler meldet sich zu Wort und dankt dem abtretenden Finanzverwalter Peter Meier in seinem Namen, sowie im Namen seiner Frau als ehemalige Gemeindeschreiberin, und den Kommissionsmitgliedern für die geleistete Arbeit. Er wünscht ihm für den Ruhestand alles Gute. - Die Gemeindpräsidentin a.i. Pia Bürki schliesst sich diesem Dank mit den folgenden Worten an: Lieber Peter, du hast heute für die Gemeinde Bolken das letzte Mal die Rechnung präsentiert. Peter Meier ist im Februar 65 Jahre alt geworden und ins AHV Alter eingetreten. Seit 1991hat er das Amt des Finanzverwalters unter sich gehabt. Das war nicht das einzige Amt, das er ausgeübt hat. Peter hat sich bereits in jungen Jahren immer für das Dorf eingesetzt. Er war nebst in vielen Kommissionen auch Gemeindeschreiber und Gemeindepräsident. Und nicht zu vergessen ist der Winterdienst den er seit...zig Jahren für Bolken erledigt hat. So lange nämlich schon, dass wir nicht mehr herausfinden konnten, in welchem Jahr er das erste Mal den Pflug an seinen Traktor angeschlossen hat.( Auf die Frage, ob sie noch weiss, wann es gewesen ist, sagt Nina Meier seit 1968). Welches Amt es auch war, er hat seine Arbeit immer gewissenhaft und zuverlässig erledigt. 21 Gemeinderechnungen hat er abgeschlossen und präsentiert. Ich habe über den Daumen versucht auszurechnen, wie viele Rechnungen er in dieser Zeit verschickt hat. Ich habe den Schnitt von 180 Haushaltungen à 2 1/2 Personen und 8 Rechnungen angenommen. So bin ich auf etwa sage und schreibe 30'240 verschickte Rechnungen gekommen... ohne Mahnungen. Sie dankt ihm im Namen der Gemeinde für all die geleistete Arbeit: Wir wissen, dass du schon immer gerne kulturelle Anlässe besucht hast. Als merci für all die geleistete Arbeit möchten wir dich und deine Frau Nina an die Thuner Seespiele einladen. Und damit ihr nicht hungrig an die Vorstellung gehen müsst, laden wir euch vor der Vorstellung noch zu einem guten Abendessen ein. Wir wünschen dir alles Gute. Peter Meier bedankt sich bei der Gemeindepräsidentin a.i. Pia Bürki sowie allen Anwesenden. Er hat sich Gedanken über seine Amtszeit gemacht und ist zum Schluss gekommen, dass das Angenehme überwiegte. Er ist der Gemeinde dankbar dafür, dass sie ihm ermöglichte am Ball zu bleiben, sich weiterzubilden und das Geschehen mitzuverfolgen. Dies ist für ihn viel wertvoller als der Monatslohn, mit anderen Worten, ein unbezahlbares Gut. Peter Meier ist froh, dass ihm seine Gesundheit ermöglicht, privat weitere Projekte in Angriff zu nehmen und wünscht der Gemeinde weiterhin alles Gute. - Herr Rolf Roth meldet sich zu Wort mit dem Anliegen, dass der Gemeinderat die Konzessionsgebühren, die von der AEK ausbezahlt werden, einsetzt, um alternative Energien (Fotovoltaik, Sonnenenergie) in der Gemeinde zu fördern. - Herr Trösch möchte, dass der Gemeinderat die Abschaltung der Strassenlaternen nochmals überprüft und dies an der nächsten Gemeindeversammlung abermals zur Diskussion steht. Im Weiteren fragte er an, ob ein Fonds mit dem gesparten Geld eingerichtet wurde. Der Gemeindeverwalter Thomas Beer erklärte, dass im Jahr 2013 die Strassenbeleuchtung erneuert werden muss. Daher beschloss der Gemeinderat, das eingesparte Geld dort zu investieren und keinen Fond zu gründen. Einwohnergemeinde Bolken 7/8

8 Als letzte Anregung erwähnte Herr Trösch, die Gemeinde soll mit richterlichen Verboten arbeiten, da sich gewisse Leute in unserer Gemeinde nicht zu benehmen wissen. - Frau Egger fragte an, ob sich der Gemeinderat in Richtung Gemeindefusion Gedanken gemacht habe. Weiter meinte sie, dass es sicher sinnvoll wäre, wenn das Thema Fusion an einer Gemeindeversammlung zur Sprache kommt. Die Stimmbürger/innen könnten sich vorab äussern, ob eine Fusion gewünscht werde oder nicht. Der Gemeinderat muss sich mit einer Fusion erst auseinandersetzten wenn diese von den Einwohner in Betracht gezogen wird. - Wegen den Vandalenakten auf dem Schulhausplatz und im Dorf war Thomas Beer bei der Polizei in Derendingen. Es wurde vereinbart, dass, wenn die Vorkommnisse wieder zunehmen, die Polizei vermehrt in Bolken patroulliert. Er bittet die ganze Bevölkerung, die Polizei zu alarmieren wenn sie etwas Verdächtiges sehen. Vor ca. 3 Wochen kam eine Streife der Polizei vorbei und die Übeltäter wurden angezeigt. Keine weiteren Wortmeldungen. Die Präsidentin beendet die Versammlung und dankt den Erschienenen für ihr Kommen. Schluss der Versammlung: Uhr Im Namen der Einwohnergemeinde Bolken Der Gemeindepräsidentin a.i.: Aktuarin Gemeindeverwaltung: Pia Bürki Gisela Häner Einwohnergemeinde Bolken 8/8