GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg. Einblick in die Tätigkeiten der Hauswartin Schulhaus und Mehrzweckgebäude

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1 Protokoll Nr. 12/2018 Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018 im GR-Zimmer Anwesend: Vorsitz: Entschuldigt: Gäste: Protokoll: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin GR Bruno Affolter, Daniel Furer, Aleksandar Nesebik, Fritz Zaugg Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Fränzi Christen, Hauswartin Gisela Häner / Thomas Beer Dauer: Uhr Traktanden: Einblick in die Tätigkeiten der Hauswartin Schulhaus und Mehrzweckgebäude 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. September Rechnungen 3. Klettergerüst - Installation - Vergabe 4. Wegweiser Dorf-/Aeschistrasse - Entfernung - Beschlussfassung 5. Neustrukturierung Wasserversorgung Frage- und Forderungskatalog - Genehmigung 6. Reglement über die Nutzung des Mehrzweckgebäudes - Überarbeitung - Vorstellung und Diskussion - weiteres Vorgehen 7. Bildung 8. Soziales 9. Baukommission 10. Umweltschutz- und Betriebskommission 11. Gesuch für Benützung MZG - Genehmigung 12. Mitteilungen 13. Verschiedenes Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 1/6

2 Die Präsidentin begrüsst alle Anwesenden und erklärt die Sitzung als eröffnet. Sie begrüsst speziell die Hauswartin Fränzi Christen. Fränzi Christen gibt dem Gemeinderat einen Einblick in ihre Tätigkeit und unterbreitet verschiedene Anregungen/Verbesserungsvorschläge, die vom Gemeinderat aufgenommen werden. 1. Genehmigung Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 24. September 2018 Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 2. Rechnungen Die Rechnungen werden zur Zahlung angewiesen. Die Zahlungslisten werden an der nächsten GR- Sitzung abgegeben. Für die Glasfaseranschlüsse sind zwei Rechnungen eingetroffen: Arnold AG CHF 52' und EWK CHF 39' Der Gemeindeverwalter Thomas Beer wird die bisherigen Ausgaben an die Arnold AG und EWK Herzogenbuchsee zuhanden des Gemeinderats zusammenstellen, da die Kosten die Offerten überschreiten. 3. Klettergerüst - Installation An der Budgetgemeindeversammlung wurde für die Anschaffung eines Kletterbaums ohne bauseitig zu erstellendes Fundament CHF genehmigt. Zuerst haben sich einige Einwohner bereit erklärt das Fundament zu erstellen. Leider haben sie sich dann zurückgezogen. Es liegen drei Offerten für die Erstellung des Fundaments vor. Sie belaufen sich zwischen CHF 7' und 11' Für das Erstellen des Fundaments wird die Firma Lüthi Bauen AG mit CHF 7' vorgeschlagen. Die Gesamtkosten betragen dann ca. CHF 14' und sind um CHF 4' höher als budgetiert. Vergabe: Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für die Erstellung des Fundaments der Firma Lüthi Bauen AG, Derendingen zum Preis von CHF 7' netto zu erteilen. Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 2/6

3 4. Wegweiser Dorf-/Aeschistrasse Entfernung Herr Ziegler vom Amt für Verkehr und Tiefbau hat aufgrund einer Begehung des Kreisbauamtes die Anfrage gemacht, ob der Wegweiser beim Knoten Dorf-/Aeschistrasse (Etziken durch Dorfstrasse und Inkwil durch Aeschistrasse) nicht ersatzlos entfernt werden könnte. Am Knoten Aeschi/Inkwiler- /Etzikenstrasse ist ein Wegweiser in beide Richtungen platziert und so würden die Autofahrer, welche nach Etziken fahren möchten, nicht durch die Dorfstrasse fahren. Genehmigung: Der Gemeinderat beschliesst mit 4 Stimmen und 1 Enthaltung, dass der Wegweiser ersatzlos entfernt werden kann. Weiteres Vorgehen: Die Gemeindeverwaltung wird diesen Beschluss Herrn Ziegler schriftlich mitteilen und darauf hinweisen, dass in Etziken die Abzweigung nach Bolken schlecht signalisiert ist. 5. Neustrukturierung Wasserversorgung Frage- und Forderungskatalog Siehe Traktandum 4 Protokoll vom 13. August Am 15. August 2018 hat Bruno Affolter am Roundtable «Neuorganisation Wasserversorgung WaWa AG» teilgenommen. Aufgrund dieser Sitzung mit den Einwohnergemeinden Aeschi, Deitingen, Drei Höfe, Halten, Horriwil, Hüniken, Kriegstetten, Oekingen und Subingen wurde ein Frage- und Forderungskatalog erstellt. Dieser liegt nun vor und soll nun noch bereinigt, ergänzt und/oder korrigiert werden. Der Katalog soll bis am 31. Oktober 2018 dem Zweckverband Wasserversorgung äusseres Wasseramt zugestellt werden. Dieser hat die Frist für die Vernehmlassung bis dann erstreckt. Diskussion: GP Jeannette Baumgartner übergibt GR Bruno Affolter das Wort. Er schlägt dem Gemeinderat vor, den vorliegenden Frage- und Forderungskatalog zu unterstützen. Unter Anderem wird die zentrale Frage, wie die Übernahme der EWD-Werke (Pumpwerke etc.) abgegolten werden kann, thematisiert. Die Teilnehmer am Roundtable waren sich einig, dass die Übernahme keine Erhöhung des Wasserzinses zur Folge haben darf. Eventuell könnte der Wasserzins in den nächsten Jahren mit der Neuorganisation so kalkuliert werden, dass er etwas tiefer zu liegen kommt. Genehmigung: Der Gemeinderat stimmt dem Frage- und Forderungskatalog einstimmig zu. Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 3/6

4 6. Reglement über die Nutzung des Mehrzweckgebäudes Überarbeitung Das bestehende Reglement ist seit dem 1. Januar 2004 in Kraft. Es ist an der Zeit dieses zu überarbeiten. Es könnte neu «Reglement über die Benützung der öffentlichen Bauten, Schul- und Sportanlagen» heissen. Weiteres Vorgehen: Der Gemeinderat wird Thomas Beer bis Ende Jahr 2018 Vorschläge unterbreiten, damit er einen Entwurf ausarbeiten kann. Mit der Abänderung des Titels «Reglement über die Benützung der öffentlichen Bauten, Schul- und Sportanlagen» ist der Gemeinderat einverstanden. 7. Bildung Orientierung GR Daniel Furer wird am 23. Oktober 2018 mit dem Schulausschuss die Schulen in Aeschi und Bolken besuchen. 8. Soziales Orientierung Die Sozialkommission wird an der Sitzung vom 29. Oktober 2018, an der GR Daniel Furer anwesend sein wird, über die Zwischenlösung für die Fusion der beiden Sozialregionen informieren. 9. Baukommission Orientierung - GA Buchsi AG: Die Gründungsversammlung hat am 17. Oktober 2018 erfolgreich stattgefunden. - Am 21. November 2018 wird die Delegiertenversammlung der ARA stattfinden. 10. Umweltschutz-/Betriebskommission Orientierung Arbeiten Niederfeldweg: diese wurden durch die Strabag AG ausgeführt. Es betraf die Schwelle, den Belag und die Stellriemen. Die Arbeiten kosten CHF 4' Gesuch für Benützung MZG Es liegen keine Gesuche bzw. Anfragen vor. Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 4/6

5 12. Mitteilungen - Amt für Gemeinden: mit Schreiben vom 28. September 2018 hat das Amt die Ausführungsbestimmungen zur kommunalen Rechnungsführung von raumplanungsbedingten Vor- und Nachteilen sowie deren Mittelverwendung nach dem Planungsausgleichsgesetz (PAG) mitgeteilt. Diese Ausführungsbestimmungen gelten rückwirkend per 1. Juli Den Vollzug der Ausgleichsabgabe regelt die Einwohnergemeinde in einem rechtsetzenden Reglement. Das Musterreglement ist unter aufgeschaltet. - Amt für soziale Sicherheit: Schreiben vom 24. September 2018 betreffend Aktualisierung des Kreisschreibens Integration KRS-SIP-2017/01 Beiträge an die Einwohnergemeinden für das Jahr 2019 und Wahl der Mitglieder für die Begleitgruppe start.integration, RRB Nr. 2018/1436 vom 11. September Alles unter abrufbar. - Amt für soziale Sicherheit: Schreiben von anfangs Oktober 2018 betreffend Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (FamEL). Das Anmeldeformular und das Merkblatt sind unter abrufbar. - Amt für Umwelt: Schreiben vom 4. Oktober 2018 betreffend Sanierung Inkwilersee: Beginn der Hauptarbeiten zur Sedimententnahme. Eine Baustellenführung findet am Samstag, 10. November 2018 statt. Genaue Angaben folgen. - Repla espace Solothurn: die repla hat zusammen mit der kantonalen Sportkommission ein Inventar der Sportanlagen von regionaler Bedeutung zusammengesellt und einen Vorschlag für eine neue Anlage entwickelt. Diese Grundlagen werden den Gemeinden und den Sportverbänden zur Stellungnahme unterbreitet. Der Fragebogen «Bedarfsanalyse für regional bedeutende Sportanlagen» soll bis am 23. November 2018 retourniert werden. - AEK onyx AG: ab 1. März 2019 wird Markus Kurth die Leitung des Bereichs Netze der AEK onyx AG von Michel Gasche, welcher das Unternehmen verlässt, übernehmen. 13. Verschiedenes - Gemeindeverwalter Thomas Beer fragt, ob für den Wasserbezug ab Hydrant zur Teichfüllung das Abwasser auch bezahlt werden muss. Er fand in keinem Reglement eine Ausnahmeregelung für Wasserbezüge ab Hydrant durch Privatpersonen. Der Gemeinderat bejaht. - GR Bruno Affolter informiert, dass die Startsitzung Raumplanung stattgefunden hat und sich die Kommission konstituiert hat. Als Protokollführer wurde GR Fritz Zaugg bestimmt. Bis heute sind noch keine Offerte von den angeschriebenen Planungsbüros für die Erstellung des Räumlichen Leitbildes zur Ortsplanungsrevision Bolken eingetroffen. - Am 29. November 2018 lädt die Spitex zur SVKS-Konferenz ein. Dr. Claudia Hänzi wird über die Restkostenfinanzierung im Kanton Solothurn referieren. GR Bruno Affolter wird teilnehmen. - Auf das Schreiben betreffend Ablehnung der Verantwortung für mögliche Schäden des Asphalts durch Wurzeln wird die Gemeindeverwaltung antworten, dass das Haus mit allen Rechten und Pflichten gekauft wurde. - GP Jeannette Baumgartner gibt der Gemeindeverwaltung die Broschüre «Entlastung und Unterstützung für pflegende Angehörige im Wasseramt» zur Auflage ab. Die Broschüre wird auch auf der Homepage aufgeschaltet. Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 5/6

6 Im Namen des Einwohnergemeinderates Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner Protokoll Gemeinderat 12/2018 Seite 6/6