Protokoll der RECHNUNGS-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. Juni 2018 um Uhr im Mehrzweckgebäude

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1 Protokoll der RECHNUNGS-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 20. Juni 2018 um Uhr im Mehrzweckgebäude Vorsitz: Protokoll: Anwesend: Entschuldigt: Presse: Jeannette Baumgartner, Gemeindepräsidentin Gisela Häner, Gemeindeverwaltung 12 stimmberechtigte EinwohnerInnen Martha und Beat Künzler, Bruno Affolter, Bernhard Gasche, Yvonne Gasser, Fränzi Christen, Daniel Furer, Livia Beer Frau Reimann, Solothurner Zeitung Das absolute Mehr beträgt 7 Stimmen Gemeindepräsidentin Jeannette Baumgartner begrüsst alle Anwesenden, insbesondere Frau Reimann von der Solothurner Zeitung zur Versammlung und erklärt die Rechnungs-Gemeindeversammlung als eröffnet. Sie stellt fest: Die Einladung und Traktandenliste wurden fristgerecht im Azeiger vom 07. Juni 2018, Publikationsorgan der Gemeinde, veröffentlicht. Via Azeiger wurden an alle Haushaltungen verteilt: - Bericht und Anträge des Gemeinderates zu den Traktanden - Erläuterungen der Gemeindeverwaltung zur Rechnung Bericht der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnung 2017 der Erfolgs- und der Investitionsrechnung ist ab dem 12. Juni 2018 bei der Gemeindeverwaltung zum Bezug aufgelegen und unter aufgeschaltet. Ebenfalls konnte in dieser Zeit das Protokoll der Budget-Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017, welches vom Gemeinderat am 15. Januar 2018 genehmigt wurde, eingesehen werden. Die Versammlung ist somit beschlussfähig. Durch Erheben gedenkt die Versammlung den Verstorbenen Monopoli Tommaso, geb , gest , Haas-Meier Alice, geb , gest , Kofmehl Beat, geb , gest , Pfister Adelheid, geb , gest , Gubler Werner, geb , gest Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler/-innen 2. Genehmigung der Traktandenliste 3. Genehmigung der Rechnung Erfolgs- und Investitionsrechnung

2 3.2 Ergebnisverwendung 3.3 Rechnung der Gemeinschaftsantenne 3.4 Rechnung der Wasserversorgung 3.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 3.6 Rechnung der Abfallbeseitigung 3.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission 4. Genehmigung Beitritt zur GA Buchsi AG 5. Verschiedenes 1. Wahl der Stimmenzähler / Stimmenzählerinnen Als Stimmenzähler wird Marco Sauser vorgeschlagen und gewählt. 2. Genehmigung der Traktandenliste Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt. 3. Genehmigung der Rechnung Erfolgs- und Investitionsrechnung Ergebnisverwendung Der Gemeinderat beantragt, den Verlust der Erfolgsrechnung dem Eigenkapital zu entnehmen. 3.3 Rechnung der Gemeinschaftsantenne 3.4 Rechnung der Wasserversorgung 3.5 Rechnung der Abwasserbeseitigung 3.6 Rechnung der Abfallbeseitigung Wir verweisen auf die Erläuterungen der Gemeindeverwaltung. 3.7 Bericht der Rechnungsprüfungskommission Antrag: Der Gemeinderat und die Rechnungsprüfungs-Kommission beantragen der Gemeindeversammlung, die vorliegende Rechnung 2017 zu genehmigen. Eintreten wird nicht bestritten Detailberatung: GP Jeannette Baumgartner übergibt Finanzverwalter Thomas Beer das Wort für die Vorstellung der Rechnung 2017.

3 Der Finanzverwalter Thomas Beer betont, dass seitens der Kommissionen und des Gemeinderates sehr budgetgetreu gearbeitet wurde und bedankt sich dafür. Erläuterungen zur Rechnung 2017 Erfolgsrechnung Die Erfolgsrechnung 2017 schliesst bei einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF mit einem Verlust von CHF gegenüber einem budgetierten Verlust von CHF ab. Allgemeine Verwaltung Die Verwaltungskosten der Gemeinde haben gegenüber dem Budget um über CHF besser abgeschlossen. Die Kredite von Gemeindepräsidium und Gemeinderat (jährlich wiederkehrende) wurden nur minim benützt. Die Kosten der Bauverwaltung sind ca. CHF tiefer ausgefallen als budgetiert, und um CHF tiefer als im Vorjahr. Auch beim Mehrzweckgebäude sind die Kosten etwas tiefer ausgefallen als budgetiert. Allgemeine Verwaltung Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Legislative 10' ' Exekutive 44' ' ' Besoldung Gemeinde- und Vizegemeindepräsidium 17' ' Besoldung Gemeinderäte 7' ' Sitzungs- und Taggelder Gemeinderat 10' ' Sitzungsgelder Fachkommission Sozialversicherungen 2' ' Diverses 4' ' Kredite GP / GR 2' ' ' Allgemeine Dienste 160' ' ' Bauverwaltung 24' ' ' Besoldung, Sitzungs- und Taggelder Baukommission 22' ' ' Sozialversicherungen 1' ' Externe Fachberatung Baukommission 15' ' ' Übriger Aufwand Baukommission 8' ' Baubewilligungsgebühren -17' ' ' Übriger Ertrag Baukommission -5' ' ' Mehrzweckgebäude 83' ' ' Total Allgemeine Verwaltung 323' ' ' Öffentliche Sicherheit Bei der Feuerwehr ist der Beitrag an die Regionalfeuerwehr bedeutend tiefer ausgefallen, und zugleich hatten wir etwas höhere Feuerwehrpflichtersatzsabgaben zu verzeichnen. Der Aufwandüberschuss beim Zivilschutz kann mit einer Entnahme von 50% für die laufenden aus dem Fonds Ersatzabgaben Zivilschutz finanziert werden bis der Sockelbeitrag von CHF erreicht ist. Der Stand per 31. Dezember 2017 beläuft sich auf CHF Öffentliche Sicherheit Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Rechtssprechung Feuerwehr 11' ' ' Verteidigung 4' ' Total 16' ' '682.65

4 Bildung Die Nettokosten im Bildungsbereich sind um ca. CHF besser ausgefallen als budgetiert. Der Beitrag an den gymnasialen Unterricht fiel tiefer aus als im Budget ausgewiesen (weniger Kinder). Die Schulgelder für rsaw und OWO fielen ebenfalls tiefer aus als erwartet. Bildung Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Regionalschule 472' ' ' Beitrag an Regionalschule 592' ' ' Entschädigung Schulräume -120' ' Kreisschule 294' ' ' Schulgelder 235' ' ' Zinsen/Amortisation OWO 42' ' ' Beitrag an Werterhalt 6' ' Beitrag an gymnasialen Unterricht 10' ' ' Kantonsbeitrag Schulanlagen 49' ' ' Schule, nicht aufteilbaren Aufwendungen 4' ' ' Sonderschulung 48' ' Total Bildung 869' ' ' Kultur, Sport und Freizeit Die Kosten für die Kulturförderung und Sport liegen im Bereich des Budgets. Gesundheit Auch bei der Gesundheit liegen die Kosten der Rechnung unter denen des Budgets. Gesundheit Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 33' ' Ambulante Krankenpflege 29' ' Gesundheitsprävention 11' ' Total Gesundheit 75' ' ' Soziale Wohlfahrt Der Bereich der sozialen Wohlfahrt hat gegenüber dem Voranschlag um knapp CHF besser abgeschlossen. Bei der Sozialhilfe haben wir im Jahr 2016 eine zu hohe Rückstellung verbucht, daher fällt das Ergebnis in diesem Jahr besser aus. Soziale Wohlfahrt Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Invalidität 69' ' ' Alter + Hinterlassene 102' ' Familie und Jugend 16' ' Sozialhilfe und Asylwesen 272' ' ' Total Soziale Wohlfahrt 461' ' ' Verkehr Die Kosten im Bereich Verkehr fielen gegenüber dem Voranschlag um ca. CHF tiefer aus. Dank dem milden Winter wurden hier Kosten eingespart. Ansonsten fielen bei fast sämtlichen Ausgaben weniger Kosten an als budgetiert.

5 Verkehr Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Kantonsstrassen Gemeindestrassen 78' ' ' öffentlicher Verkehr 28' ' ' Total Verkehr 107' ' ' Umwelt und Raumordnung Auch dieser Bereich schliesst besser als budgetiert ab. Beim Unterhalt von Verbauungen und Entwässerungen fiel der Beitrag an die Seesanierung im letzten Jahr noch nicht an. Auch hier wurde das Budget bei den Ausgaben nicht ganz erreicht. Umwelt und Raumordnung Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Abfallbeseitigung allgemein Gewässerverbauungen 23' ' ' Arten- und Landschaftsschutz Friedhof und Bestattung 21' ' ' übriger Umweltschutz 2' ' Raumordnung 3' ' Total Umwelt und Raumordnung 51' ' ' Volkswirtschaft Die Kosten für die Volkswirtschaft entsprechen denen des Budgets. Finanzen und Steuern Der Bereich Finanzen und Steuern schliesst um ca. CHF schlechter ab als budgetiert. Dazu beigetragen haben mit CHF die tieferen Einnahmen von Gemeindesteuern sowie um CHF bei den Sondersteuern. Dagegen schloss der Bereich Vermögens- und Schuldenverwaltung um knapp CHF besser ab. Finanzen und Steuern Rechnung 2017 Budget 2017 Abweichung Gemeindesteuern -1'543' '624' ' Gemeindesteuern -1'543' '606' ' Beitrag an Steuerveranlagung 15' ' Sondersteuern (Grundstückgewinn/Kapitalabfindung) -9' ' ' Hundetaxen -6' ' ' Finanzausgleichsbeitrag -327' ' Vermögens- und Schuldenverwaltung 9' ' ' Liegenschaften des Finanzvermögens Diverses Total Finanzen und Steuern -1'861' '928' ' Spezialfinanzierungen Gemeinschaftsantenne Dank einer höheren Internet-Rückerstattung von rund CHF und einem kleinen Einnahmenüberschuss aus der Investitionsrechnung von CHF konnte dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung der Betrag von CHF (Budget: CHF ) zugewiesen werden.

6 Dieses Eigenkapital, welches am Ende des Jahres CHF beträgt, wird für den Glasfaserausbau, mit dem begonnen worden ist, benützt. Wasserversorgung Der Einnahmenüberschuss aus der Investitionsrechnung betrug nur CHF Zum zweiten Mal mussten CHF in den Werterhalt eingelegt werden. Beim Unterhalt Leitungsnetz und Hydraten wurde über CHF mehr ausgegeben als budgetiert. Die Beiträge von der SGV sind noch nicht eingetroffen. Aus diesem Grund musste dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung der Betrag von CHF entnommen werden. Das Eigenkapital (ohne Werterhalt) beträgt trotzdem noch CHF Abwasserbeseitigung Der Einnahmenüberschuss aus der Investitionsrechnung beträgt hier CHF Daher konnte dem Eigenkapital der Spezialfinanzierung (Rechnungsausgleich) der Betrag von CHF gutgeschrieben werden. Dem Werterhalt wurden CHF zugewiesen. Dieses Eigenkapital beträgt Ende Jahr CHF Der Werterhalt Gemeinde wird mit CHF und derjenige für die ARA mit CHF ausgewiesen. Abfallbeseitigung Die Abfallbeseitigung weist einen Einnahmenüberschuss von CHF aus. Dieser wird vom Eigenkapital der Spezialfinanzierung gutgeschrieben. Die SF Abfallbeseitigung hat nun Ende Jahr noch eine Schuld gegenüber dem Steuerhaushalt von CHF Investitionsrechnung Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von CHF ab. Folgende Investitionen wurden verbucht: Tanklöschfahrzeug nach Abzug SGV-Beitrag CHF IT-Anschaffung rsaw CHF Ausbau Gemeinschaftsantenne CHF Aeschistrasse Belagssanierung und Strassenbau, Dorfeingang - Dorfstrasse CHF Aeschistrasse Belagssanierung und Strassenbau, Dorf- bis Etzikenstrasse CHF Aeschistrasse Ersatz Strassenwasserabläufe CHF Sanierung diverse Wasserleitungen, noch nicht abgeschlossen CHF Sanierung Kanalisation, noch nicht abgeschlossen CHF Unterhalt Entwässerungen CHF Gemeinschaftsantennen-Anlage (SF) Es wurden Anschlussgebühren von CHF eingenommen. Wasserversorgung (SF) Hier wurden Anschlussgebühren von CHF eingenommen. Diese flossen in die Erfolgsrechnung.

7 Abwasserbeseitigung (SF) Anschlussgebühren von CHF wurden hier eingenommen. Dagegen wurde ein Betrag von CHF an den Ausbau ARA geleistet. Der Rest floss in die Erfolgsrechnung. Kennzahlen Selbstfinanzierungsgrad % Die Investitionen von CHF konnten nur zu 18.10% selbst finanziert werden. Aus diesem Grund hat sich das Nettovermögen in eine Nettoschuld umgewandelt. Zinsbelastungsanteil 0.62% Die Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge) in Prozenten des Finanzerfolges. Der Anteil ist tief. Kapitaldienstanteil 8.17% Nettozinsen und ordentliche Abschreibungen in Prozenten des Finanzertrages. Er ist tragbar. Nettoschuld pro Einwohner Per Ende 2017 weisen wir neu eine Nettoschuld pro Einwohner aus. Keine weiteren Wortbegehren. GP Jeannette Baumgartner übergibt das Wort an Marco Sauser, Präsident der Rechnungsprüfungs- Kommission: Die Rechnungsprüfungskommission prüfte die per 31. Dezember 2017 abgeschlossene Rechnung Marco Sauser verweist auf den der Einladung beiliegenden Bestätigungsbericht und empfiehlt, die Rechnung 2017 zu genehmigen. GP Jannette Baumgartner bedankt sich bei Marco Sauser für die geleisteten Arbeiten der Rechnungsprüfungs-Kommission und bei den Kommissionen für die weitsichtige Budgetierung. GP Jeannette Baumgartner schlägt vor, global über die Rechnung 2017 abzustimmen. Diesem Vorgehen wird stillschweigend zugestimmt. Globalabstimmung: Die Rechnung 2017 der Erfolgsrechnung mit einem Aufwand von CHF und einem Ertrag von CHF mit einem Verlust von CHF gegenüber einem budgetierten Verlust von CHF ab. Die Rechnung 2017 der Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von CHF Die Verbuchung des Verlusts von CHF als Entnahme aus dem Eigenkapital Die Rechnungen 2017 der Gemeinschaftsantenne, der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung und der Abfallbeseitigung und der Bericht der Rechnungsprüfungskommission werden einstimmig genehmigt.

8 4. Genehmigung Beitritt zur GA Buchsi AG Die Veränderungen im Telekommunikationsmarkt wurden als Anlass genommen, die Struktur und Organisation der GA Region Herzogenbuchsee zu überprüfen. Mit der Rechtsform der einfachen Gesellschaft fehlt die notwendige Flexibilität in diesem Marktsegment. Die Delegierten der 15 Gesellschafter haben am 14. Februar 2018 einstimmig die Statuten und den Aktionärsbindungsvertrag für die Gründung einer Aktiengesellschaft angenommen. Bis Mitte 2018 entscheiden die entsprechenden Organe der Gesellschafter über den Beitritt zur neuen GA Buchsi AG, welche am 17. Oktober 2018 gegründet werden soll. Die GA Region Herzogenbuchsee ist ein Zusammenschluss von 11 Gemeinden, drei Fernsehgenossenschaften und der EWK in der Region Herzogenbuchsee zu einer einfachen Gesellschaft und wurde 1988 gegründet. Die GA Region Herzogenbuchsee beschafft digitale Radio/Fernsehsingale, Internet- und Telefondienste bei Quickline und stellt diese den Endkunden zur Verfügung. Die Rechtsform der einfachen Gesellschaft birgt für die einzelnen Gesellschafter zu viele Risiken und rechtliche Rahmenbedingungen behindern im täglichen Geschäft die optimale Führung und Flexibilität der Gesellschaft im stark umkämpften Telekommunikationsmarkt. Mit der Gründung der Aktiengesellschaft GA Buchsi AG lassen sich viele Risiken reduzieren und die Versorgung der Region Herzogenbuchsee mit Telekommunikationssignalen langfristig und wirtschaftlich sicherstellen. Die einzelnen Gesellschafter werden sich prozentual ihrer Einwohnerzahl an der GA Buchsi AG beteiligen. Die Sachwerte (Kopfstation und Basisnetz) der GA Region Herzogenbuchsee werden per in die GA Buchsi AG überführt. Die Finanzierung der GA Buchsi AG erfolgt analog der heutigen GA Region Herzogenbuchsee durch den Verkauf der Mehrwertdienste (Internet, Telefonie und Zusätze beim digitalen R/TV). Je nach Geschäftsgang wird den Aktionären eine Dividende ausbezahlt. Das Aktienkapital der Gesellschaft beträgt CHF 1.0 Mio. wobei CHF 0.4 Mio. bei der Gründung in bar einbezahlt sein muss. Die finanzielle Belastung der einzelnen Aktionäre entspricht in etwa ihrem Guthaben in der GA Region Herzogenbuchsee. Die Gründung der GA Buchsi AG ist am 17. Oktober 2018 vorgesehen und an der Gründungsversammlung wird erstmals der fünfköpfige Verwaltungsrat gewählt. Zukünftige Aktionäre der GA Buchsi AG: Einwohnergemeinden Aeschi, Berken, Bettenhausen, Bolken, Etziken, Heimenhausen, Hellsau, Höchstetten, Hüniken, Inkwil, Niederönz, Seeberg, Thörigen und die EWK Herzogenbuchsee AG (inkl. Dorfnetz Drei Höfe). Antrag: Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Änderung zu genehmigen. Eintreten wird nicht bestritten. Beschluss: Die Gemeindeversammlung stimmt dem Beitritt zur GA Buchsi AG mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu. 5. Verschiedenes GP Jeannette Baumgartner informiert, dass mit der Seesanierung Inkwilersee im Spätsommer 2018 begonnen wird. Im August werden die Seerosen gemäht sowie die Muscheln eingesammelt und an einen geeigneten Platz gebracht. Ab Oktober wird der Saugbagger zum Einsatz kommen. Keine weiteren Wortmeldungen. Die Präsidentin beendet die Versammlung und dankt den Erschienenen für ihr Kommen.

9 Schluss der Versammlung: Uhr Im Namen der Einwohnergemeinde Bolken Die Gemeindepräsidentin: Die Aktuarin: Jeannette Baumgartner Gisela Häner