Landwehrkanal Rückblick, Augenblick und Ausblick 2. Juli 2009

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1 Landwehrkanal Rückblick, Augenblick und Ausblick 2. Juli 2009

2 Historie 1850 Juni nach Plänen von Lenné für den Treidelverkehr erbaut 1961 Ende der Gewerbeschifffahrt durch den Bau der Mauer reine Fahrgastschifffahrt Teilinstandsetzungen mit Verfugungen / Fußsicherungen am Fraenkelufer und Potsdamer Platz April / Mai 2007 Mai 2007 Mai / Juni 2007 Abbrüche an den Uferstellen: Maybachufer und Technikmuseum Sofortige Erstsicherungen: Absperrung, Ufer-Aufschüttung, Baumschnitt und Fällungen Demonstrationen, Besetzung der Bäume, Telefonketten, Dienstagstreffen auf der Admiralsbrücke, Unterschriftsaktionen Dank des Einsatzes der MdBs Frau Rawert, SPD und Dr. Ströbele, Bü 90 / Die Grünen erfolgte die Einsetzung einer Expertenrunde mit dem Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg, der Bürgerinitiative und den Anwohnern, BUND, NABU, dem Berliner Reederverband, dem Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin und Baumgutachtern S2

3 Chronologie Mai und Juni , RBB Abendschau Baumbesetzungen Dienstagstreffen auf der Admiralbrücke Intervention bei Minister Tiefensee S3 Demonstrationen

4 Chronologie eines Konfliktes Reaktion der WSV auf den Protest der Öffentlichkeit 5. Juli 2007 Abbruch der Verhandlungen mit der Expertenrunde durch das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin Baumfällungen unter Polizeischutz E sk Bis November 2007 Kleine Anfragen im Abgeordnetenhaus, Berlin Große Anfragen im Bundestag Proteste von allen Parteien im BMVBS Widerstand der Öffentlichkeit gegen weitere Aktionen des WSA Berlin am Landwehrkanal Massive Präsenz in allen Medien S4 Öffentliche Reaktionen a l a t i o n

5 Umgang mit dem Konflikt Landwehrkanal Weg der Deeskalation durch die WSV Pressekonferenz mit Stellungnahme des Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin und der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost Beginn der Beruhigung der Medien, veränderte Berichterstattung, Bündelung der Öffentlichkeits- und Presseanfragen Öffentliche Veranstaltung mit 150 Teilnehmern und Angebot eines Mediationsverfahrens Zukunft Landwehrkanal Ab Konstituierung des Mediationsforums und Beschluss eines Arbeitsbündnisses Damit initiiert die WSV das erste Mediationsverfahren in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und das derzeit größte Mediationsverfahren der Bundesrepublik S5

6 Betroffene und Beteiligte am Mediationsverfahren Circa 45 Teilnehmer aus 25 Institutionen! Bund WSD Ost WSA Berlin Land SenStadt SenGuv Obere Denkmalbehörde Landesdenkmalamt Berliner Wasserbetriebe Bezirke Charlottenburg- Wilmersdorf Friedrichshain- Kreuzberg Mitte Neukölln Treptow-Köpenick Verwaltung Reedereien Riedel Stern & Kreis Starline Spreecab Interessensverbände Verband der Berliner Reedereien IHK Berlin Wassersport Verschiedene Sportverbände Wirtschaft / Tourismus Bürger/Innen Umwelt/Naturschutz Aktionsbündnis, Bürgerinitiative, Verein Anwohner Grüne Liga NABU BUND Öffentlichkeit S6

7 Die Teilnehmerzahl am Mediationsverfahren ergibt sich aus den vielfältigen inhaltlichen Aufgaben am Landwehrkanal Emissionen / Immissionen Natur Brücken Fuß-/ Radwege Lärm Lärm Straße Denkmal Schifffahrt Wasserqualität Kampfmittel Gewässerbett Ufer Medientrassen: Strom, Wasser, Gas, U-Bahn Einleitungen S7

8 Die Zuständigkeiten am Landwehrkanal veranschaulicht anhand der Institutionen Brücken = SenStadt Emissionen / Immissionen = Ordnungsämter der Bezirke, Senat, ZSUK, WSP Fuß-/ Radwege / Straße = SenStadt und Bezirksämter mit Tiefbau- und Grünflächenamt: Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain- Kreuzberg, Mitte und Charlottenburg- Wilmersdorf, Senat Unterschiedliche interne Zuständigkeiten Natur = WSA Berlin, SenGuv, Bezirksämter mit Grünflächenamt / Untere Naturschutzbehörde: Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain- Kreuzberg, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf Denkmal = SenStadt, Bezirksämter mit unteren Denkmalbehörden: Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf, Schifffahrt = WSA Berlin Wasserqualität = SenGuv, Untere Wasserbehörde / Berliner Wasserbetriebe Lärm = Ordnungsämter der Bezirke, Senat, ZSUK, WSP, Polizei Kampfmittel = WSA Berlin, Eigentümer, Senat Einleitungen = Berliner Wasserbetriebe Gewässerbett = WSA Berlin Medientrassen: Strom, Wasser, Gas, U-Bahn = Vattenfall, BEWAG, VBB, DB, BVG etc. Uferanschlussbereich = Eigentümer = WSA Berlin, Bezirksämter mit Tiefbauund Grünflächenamt: Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain- Kreuzberg, Mitte und Charlottenburg- Wilmersdorf, und Private (z. B.: Reedereien) S8

9 Der Landwehrkanal schafft neue Anforderungen an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung Umweltverbände, Bürgerinitiativen / Anwohner, Politiker, Presse und die Öffentlichkeit fordern Transparenz zu Vorgehensweisen und Verwaltungshandeln des Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin ein. Ein integrativer Ansatz wird zur Erfüllung sektoraler Aufgaben eingeführt: Die geteilten Verantwortlichkeiten am Landwehrkanal führen zu erhöhten Abstimmungsrunden zwischen Bundes-, Landesund Bezirksverwaltungen Unterschiedliche Interessenslagen sind zu berücksichtigen Zahlreiche alte wie neue Schnittstellen sind zu definieren Das Handlungsspektrum des Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin muss um Fragestellungen einer Sanierung im veränderten Umfeld gerecht zu werden, erweitert werden! S9

10 Mediation als Antwort auf die Veränderung Was ist Mediation für den Konfliktfall Sanierung Landwehrkanal? Alle Beteiligten sind sich einig über die Suche nach neuen Perspektiven und neuen Lösungsräumen Suche nach einem Umgang miteinander, der von Vertrauen, Verbindlichkeit und Transparenz geprägt ist Entscheidung für eine gemeinsame Lösungssuche im Rahmen der Mediation Verantwortung, dass die Lösung des Konflikts bei den Beteiligten, Betroffenen und Interessierten liegt Die Mediation schafft eine Plattform für konstruktive Kommunikation: Gegenseitiges Verstehen wird möglich. Sie unterstützt alle Parteien darin, auf der Basis ihrer unterschiedlichen Sichtweisen, Bedürfnisse und Interessen zunächst sich selbst und dann die anderen Konfliktpartner besser zu verstehen. strukturiertes Vorgehen: Sie hilft den Beteiligten durch vermittelnde Gesprächs- / Verhandlungsgestaltung, eine einvernehmliche, allseits als fair und akzeptabel empfundene Regelung zu entwickeln S10

11 Vorteile der Mediation am Landwehrkanal Mediation führt zur Entschärfung emotionaler Konfliktfelder ermöglicht die Fortführung von Beziehungen ist freiwillig. Damit ist sie fair. Ergebnisse, die gemeinsam entwickelt werden, erfahren Akzeptanz und unterstützen nach Kenntnis von persönlichen Beweggründen das gegenseitige Verständnis. schafft verbindliche Ergebnisse ist sach- & lösungsorientiert Vertraulichkeit ist Grundprinzip eröffnet neue Lösungsoptionen durch ganzheitliche Betrachtung Deshalb gewinnen alle Beteiligten durch zukunftsorientierte Lösungen erfahren Interessen und Ziele eine angemessene Berücksichtigung mit direkter Kontrolle über Verhandlungen und Ergebnisse reduziert sich der Prozess- / Organisations- / Verwaltungsaufwand! werden wirtschaftlich sinnvolle Resultate erzielt! S11

12 Struktur des Mediationsverfahrens Zukunft Landwehrkanal Das Mediationsverfahren wird von verschiedenen Kommunikationssäulen getragen: Mediationsforum einvernehmliche Entscheidungen und Beschlussfassungen Arbeitskreise Er- und Bearbeitung von Themenfeldern / Aufgaben und Vorschläge zur Entscheidungsfindung Arbeitsgruppen zur Lösungssondierung Kleingruppen mit direkten Konfliktstellungen Website mit allen Protokollen, Präsentationen, Terminen S12

13 Rückmeldung Instrumente des Mediationsverfahrens Öffentliche Veranstaltungen Arbeitsgruppen zur Lösungssondierung mit jeweils thematisch unterschiedlichen Zusammensetzungen Auftrag Rückmeldung Auftrag Mediationsforum Rückmeldung Auftrag Auftrag Rückmeldung Rückmeldung Auftrag AK Sanierung AK Umgang mit kurzfristigen Maßnahmen AK Naturhaushalt und Landschaftsbild AK Nachhaltige Schifffahrt und Wirtschaft S13 Umgang mit Gefahr im Verzug Umgang mit gesicherten Bäumen

14 Bisherige Erfolge 1. Die Schifffahrt kann den Landwehrkanal weiter nutzen. 2. Unter allen Beteiligten des Mediationsverfahrens wurde wieder mehr Vertrauen zueinander entwickelt, um gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. 3. Zahlreiche Interessen und Bedürfnisse wurden herausgearbeitet und ein gemeinsamer Interessenskatalog wurde verabschiedet. 4. Es konnte Einigkeit über Kommunikationslinien bei Gefahr in Verzug erzielt werden und es gelang die Einrichtung eines Meldesystems zur Erreichung größtmöglicher Transparenz. 5. Es finden gemeinsame Abstimmungen über Unterhaltungsarbeiten der Baum- und Fugenpflege satt. 6. Ein unabhängiger Baumgutachter wurde bestellt, der die kommenden Arbeiten am LWK begleitet und der das Vertrauen der BI/ Anwohner wie des übrigen Mediationsforums besitzt S14

15 Bisherige Erfolge 7. Die Beauftragung einer wasserseitigen Ufersicherung auf 370 m, die die Entfernung der Betonklötze in den Uferbereichen ab Herbst 2008/2009 ermöglicht, erfolgte und es konnte eine Verständigung über eine endgültige Einbringung der Spundwände 2009 und kommend 2009/2010 (370m in 6 Abschnitten) erzielt werden. 8. Eine gemeinsame Sanierungslösung Maybachufer wurde erarbeitet. 9. Es finden gemeinsame Sondierungsgespräche nach Umsetzungsvarianten für die Einbringung von Spundwänden statt. 10. Mit den Berliner Senatsverwaltungen (SenGuv und LDA) werden Lösungsansätze besprochen. 11.Die Umsetzung innovativer Pilotprojekte zur Prüfung von geophysikalischen Methoden der Hohlraum- und Baumwurzeluntersuchung erfolgt. 12.Die Umsetzung von Teststrecken als Sanierungspiloten (370 m wasserseitige Ufersicherung und Alternativen)ist beschlossen S15

16 Uferbefestigung Landwehrkanal Schadensbild 1 Normalquerschnitt der Regelbauweise der Uferbefestigung am Landwehrkanal Abdeckplatte - Granit +33,70 Sackungstrichter ca. 1m x 1m x 1m Ziegelflachschicht z.t. nicht mehr vorhanden OK Kanalwasserspiegel +32,10 Offene Fuge/Hohlräume 12-20cm (Spitze 60cm) 1,79:1 Kies-/Sandauffüllung aufgelockert/hohlräume Sandsteinquader Kies-/Sandauffüllung Granit OK Kanalsollsohle +30,10 ~+29,70 Holzspundwand Nut- und Federverbindung fehlt bzw. beschädigt Kalkstein- bzw Ziegelschotter - Beton "Massivbaukörper/Magerbeton" Holzspundwand S16

17 Uferbefestigung Landwehrkanal Schadensbild 2 Normalquerschnitt der Regelbauweise der Uferbefestigung am Landwehrkanal Abdeckplatte - Granit Ziegelflachschicht z.t. nicht mehr vorhanden +33,70 OK Kanalwasserspiegel +32,10 Holzspundwand z.t. verschoben/verkippt OK Kanalsollsohle +30,10 ~+29,70 OK z.t. vorh. Kanalsohle Hohlräume bis 1,20 m 1,79:1 Sandsteinquader Kies-/Sandauffüllung Granit Kalkstein- bzw Ziegelschotter - Beton "Massivbaukörper/Magerbeton" Holzspundwand S17

18 Sanierung Landwehrkanal Uferbereiche Summe der Ufer am Landwehrkanal in km 21 Zu sanierende Ufer der historischen Regelbauweise in km 12 Erfolgte temporäre Sicherungsarbeiten an den Ufern Kolksicherung in km 1 Fugenarbeiten in km 12 BigBags in m 150 Wasserseitige Ufersicherung (Betonklötze) in m S18

19 Uferbefestigung Landwehrkanal Erste Sanierungsmaßnahme Maybachufer November 2008: Entscheidung für eine Variante der Einbringung einer Spundwand am Anleger der Firma Riedel : Beginn der Bauarbeiten Laut Mediationsforumsbeschluss: Ausbildung einer Unterwasserspundwand im Endzustand (Variante 1 von 12 in Abwandlung) ohne Granitsteinabdeckung S19

20 Sanierung Landwehrkanal Umsetzung Weiteres Vorgehen Eine Festlegung der endgültigen Sanierungsvarianten für die betroffenen Uferabschnitte ist im Mediationsverfahren zu treffen. Ein gemeinsamer Kriterienkatalog, der alle Interessen der Beteiligten umfasst, wird auf die aktuell 12 technische Lösungen angewandt. Die Prüfung erfolgt an konkreten Standorten. Die relevanten Faktoren der Sanierung sind: Dauerhaftigkeit Wasserwirtschaft Naturschutz Denkmalschutz Rechte Dritter Immissionsschutz Landeskultur Winterbau Kostenrahmen Planfeststellung S20

21 Sanierung Landwehrkanal Innovative Ansätze Pilotprojekt Durchführung von georadar- und elektromagnetischen (geophysikalischen) Analysen an zwei Testfeldern in Kooperation mit Forschungsprojekten. Ziel ist es die vorhandenen Hohlräume hinter den Uferwänden zu erfassen und vielfältige Systeme einzubinden. Teststrecken Zur Festlegung von Methoden, Geräten, Kosten und Zeiten für die Gesamtplanung Sanierung Landwehrkanal werden mit Hilfe von Teststrecken innovative Ansätze und Material auf deren Kosten-Nutzen und eine vertretbare Zeitachse analysiert und für den Gesamtkanal berechnet S21