Strukturprojekte im Kanton St.Gallen Ergebnisse der Gemeindeumfrage des Amtes für Gemeinden Inhalt

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1 Strukturprojekte im Kanton St.Gallen Ergebnisse der Gemeindeumfrage des Amtes für Gemeinden Inhalt 1. Einführung Veränderung der Schulqualität bzw. des Dienstleistungsangebots Vereinfachung der Prozesse (Fragestellung nur bei Inkorporationen) Veränderung der finanziellen Situation (Fragestellung für Vereinigungen und Inkorporationen) Politische Integration Veränderungen in der Gemeindeautonomie (Fragestellungen für Vereinigungen und Inkorporationen) Führung und Organisation (Fragestellungen für Vereinigungen und Knkorporationen) Gesamtbeurteilung... 19

2 1. Einführung Seit der Invollzugsetzung des Gemeindevereinigungsgesetzes (sgs 151.3; abgekürzt GvG) am 1. Juli 2007 wurden mit Stand 1. Januar 2013 elf politische Gemeinden, 67 Schulgemeinden, fünf Ortsgemeinden, 27 örtliche Korporationen und acht ortsbürgerliche Korporationen durch Vereinigungen, Inkorporationen oder eigenen Beschluss aufgehoben. Die Zahl der st.gallischen Gemeinden ging somit von 440 auf 322 zurück. Seitens des Kantons wird den Gemeinden in Projekten nach GvG tatkräftige Unterstützung zuteil, welche von diesen jeweils auch gerne in Anspruch genommen wird. Politische Gemeinden und Schulgemeinden profitieren zusätzlich von teils bedeutender finanzieller Förderung nach Art. 17ff GvG. Die als Start-, Entschuldungs- und Projektbeiträge sowie Beiträge an vereinigungsbedingten Mehraufwand ausgerichtete Förderung erreicht mittlerweile knapp 68,6 Mio. Franken. Weitere rund 8,5 Mio. Franken sind in Aussicht gestellt und werden nach Bedarf in nächster Zeit ebenfalls überwiesen. Im Rahmen der mit den Gesuchen um Förderbeiträge einhergehenden, intensiven Prüfungsarbeiten werden die neuen, vereinigten Gemeinden von Grund auf neu strukturiert und konzipiert. Neben den organisatorischen Veränderungen werden insbesondere die finanziellen Auswirkungen analysiert und die Bürgerschaften darüber orientiert. Auch emotionale Aspekte finden dabei ihre Berücksichtigung. Sämtliche Aussagen betreffen jedoch die Zukunft der vereinigten Gemeinde und sind somit lediglich Absichtserklärungen und für sich keineswegs gesichert. Vor diesem Hintergrund hat die Regierung des Kantons St.Gallen entschieden, die Räte der in den Jahren 2005 bis 2011 vereinigten oder zu Einheitsgemeinden zusammengeschlossenen politischen Gemeinden und Schulgemeinden zu den erlebten Veränderungen zu befragen. Mit dieser Umfrage sollten Erkenntnisse aus den abgeschlossenen Projekten gesichert werden, um diese in kommenden Projekten zwecks Sensibilisierung der Bürgerschaft und für eine noch bessere Argumentation zugunsten der Projekte einzusetzen. Das Amt für Gemeinden hat darauf hin die Umfrage im September/Oktober 2012 bei den Gemeinden durchgeführt. Die Fragebögen wurden den Räten von 23 politischen Gemeinden und Schulgemeinden sowie den Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommissionen zugestellt. Insgesamt wurden 352 Personen angeschrieben und zur Beantwortung der Fragen via Internet eingeladen. Den Teilnehmenden standen dazu vier Wochen zur Verfügung. Die Rücklaufquote aus der Umfrage war mit einem Anteil von 57 Personen (16,2 Prozent) sehr bescheiden. Dabei muss die Tatsache berücksichtigt werden, dass verschiedene Personen aus den ehemals bestehenden Gemeinden in keinem der angeschriebenen Gremien mehr vertreten sind und andere, neue Personen die Verhältnisse während der Zeit vor der Vereinigung oder Inkorporation nicht kennen oder nicht beurteilen können. Da sich die Fragen aber weitgehend auf die festgestellten Veränderungen zwischen der Zeit vor und nach der Vereinigung oder Inkorporation beziehen, wurde das entsprechende Wissen doch teilweise vorausgesetzt. Trotz der geringen Rücklaufquote kann die Umfrage als Erfolg gewertet werden. Im Allgemeinen wurden die festgestellten Veränderungen in den Gemeinden mehrheitlich positiv oder zumindest neutral empfunden. Negative Beurteilungen hielten sich in engen Grenzen oder blieben teilweise gar ganz aus. Im Folgenden sind die Umfrageergebnisse pro Fragenkategorie kurz zusammengefasst dargelegt. Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 2 -

3 Erfolgskontrolle in Vereinigungsprojekten; Ergebnisse 2. Veränderung der Schulqualität bzw. des Dienstleistungsangebots Hat sich die Schulqualität mit der Inkorporation verbessert? (nur Inkorporationen) a) ja, die Qualität konnte deutlich verbessert werden b) ja, die Qualität wurde leicht besser c) hat sich nicht verändert d) nein, die Qualität hat unter der Inkorporation gelitten Hat sich das Dienstleistungsangebot der Gemeinde mit der Vereinigung quantitativ verändert? (nur Vereinigungen) a) ja, es wurde deutlich ausgebaut b) ja, es wurde leicht ausgebaut c) hat sich nicht verändert d) ja, es wurde reduziert Konnten auch qualitative Verbesserungen realisiert werden? (nur Vereinigungen) a) ja, in vielen Bereichen qualitativ ausgebaut b) ja, in wenigen Bereichen qualitativ ausgebaut c) lediglich bei Stellvertretungen d) nein, keine Erhöhung der Qualität Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 3 -

4 Sind die Veränderungen für die Bürgerschaft erkenn- und spürbar? a) ja, wird durch viele positive Reaktionen belegt b) ja, Reaktionen sind eher positiv c) müsste spürbar sein, jedoch keine Reaktionen eingegangen d) nein, die Veränderungen sind nicht spürbar oder werden eher negativ wahrgenommen Auf welche drei Veränderungen bzw. Massnahmen würden Sie auch bei einer weiteren Vereinigung nicht verzichten? a).. b).. c).. Nennungen: Gemeinsame, professionelle Verwaltung (13) Verbesserung der Kommunikation (6) Verbesserungen zugunsten der Schule, bis hin zur Trennung der Optimierung von Führungsthemen (Strategie, Budgetierung, etc.; 5) Nutzen von Synergien (4) einzelne (5) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 4 -

5 In welchen Bereichen konnten nach der Vereinigung qualitative Verbesserungen festgestellt werden? (Mehrfachantworten möglich; nur Vereinigungen) a) Rat und Verwaltung b) Informatik c) Grundbuch d) Feuerwehr e) Schule f) Kultur und Freizeit g) Gesundheit h) Soziale Wohlfahrt i) Verkehr j) Raumplanung k) Volkswirtschaft l) Liegenschaftsunterhalt m) andere (bitte beschreiben):.. Nennungen: Zusammenarbeit Schulrat Gemeinderat (2) Klassenorganisation (1) 3. Vereinfachung der Prozesse (Fragestellung nur bei Inkorporationen) Hat die Inkorporation den erwarteten Nutzen in Bezug auf die Vereinfachung der Prozesse (Budgetierung, Rechnungslegung, Investitionen, Unterhalt, Bürgerversammlung, etc.) gebracht? a) ja, die Prozesse konnten massiv vereinfacht und der Zeitaufwand dadurch optimiert werden b) die Prozesse konnten teilweise optimiert werden c) es haben sich keine wesentlichen Veränderungen ergeben d) nein, im Gegenteil wurde die Zusammenarbeit komplexer und der Zeitaufwand erhöhte sich Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 5 -

6 Wie hat sich die Einflussnahme bereich verändert? a) sehr positiv b) positiv c) gar nicht d) negativ Wie hat sich die Einflussnahme verändert? a) sehr positiv b) positiv c) gar nicht d) negativ des Gemeinderates auf strategische Fragestellungen im Schul- des Gemeinderates auf operative Fragestellungen im Schulbereich Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 6 -

7 4. Veränderung der finanziellen Situation (Fragestellung für Vereinigungen und Inkorporationen) a) sehr positiv b) positiv c) gar nicht d) negativ Inkorporationen Wie hat sich die allgemeine finanzielle Lage der Gemeinde mit und nach der Vereinigung verän- dert? Konnten die im Vereinigungs- bzw. Inkorporationsverfahren identifizierten Synergien umgesetzt werden? a) ja, vollständig und noch etwas mehr b) ja, vollständig c) ja, teilweise d) nein Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 7 -

8 Wenn nein, was hat deren Umsetzung verhindert? (Mehrfachantworten möglich) a) Annahmen waren nicht realistisch b) zu wenig konkrete Massnahmen c) der Wille zu Veränderungen bei den Betroffenen d) schleichende, negative Entwicklung e) andere (bitte beschreiben):.. Nennungen: Akzeptanz der Bevölkerung (1) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 8 -

9 Wenn ja, welche Erfolgsfaktoren haben zur positiven finanziellen Entwicklung beigetragen? (Mehrfachantworten möglich) a) Disziplin bei den Investitionenn b) Zurückhaltung der Bürgerschaft bei Entscheiden über finanzielle Aspekte c) Verzicht auf Wünschbares d) Grösserer Handlungsspielraum durch die Vereinigung e) andere (bitte bezeichnen): Nennungen: Nutzung von Synergien (2) Zusammenlegung von Schulverwaltungen bzw. Klassen (2) Besseree Koordination der Ausgaben (1) Erhalt der Eigenständigkeit (1) Kostenreduktion durch Optimierungsprozesse (1) Optimierte Prozesse mit weniger Schnittstellen (1) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite - 9 -

10 Welche finanzielle Entwicklung ist mittel- bis langfristig absehbar und zu erwarten? a) der positive Trend aus der Vereinigung verstärkt sich noch b) der positive Trend setzt sich fort c) der positive Trend flacht ab d) es wird mit einer eher negativen Entwicklung gerechnet Welches sind Ihre drei Kernaussagen zur finanziellen Entwicklung aus der Vereinigung? a).. b).. c).. Nennungen: Weniger Transparenz, allg. negative Aspekte; insbesondere in der Zusammenarbeit bzw. Akzeptanz der Schule durch die politische Gemeinde (15) Keine/kaum finanzielle Einsparungen (13) Nutzung von Synergien (12) Optimierung der Prozesse, Standardisierung (12) Gesamtheitliche, strategische Investitionsplanung (10) Kosteneinsparungen in verschiedenen Sparten (9) Verbesserung der Professionalität (6) Skaleneffekte bei Beschaffungen (4) Verbesserung der Transparenz, Öffnung der Denkweise (4) einzelnee (16) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

11 5. Politische Integration Ist eine Veränderung in der Wahrnehmung der Bürgerrechte durch die Bürgerschaft erkennbar? a) ja, die Vereinigung hat zu einer spürbaren Zunahme von Teilnahmen an Veranstaltungen und Bürgerversammlungen geführt b) es ist keine Veränderung erkennbar c) die Teilnahme durch die Bürgerschaft hat eher abgenommen Haben sich die Befürchtungen der kleineren Schulgemeinde/n in Bezug auf eine Untervertretung oder eine geringere Wahrnehmung durch die Gemeinde bewahrheitet? (nur Inkorporationen) a) nein, die kleinen Ortsteile sind weiterhin adäquat in Gemeinde- und Schulrat vertreten b) nein, die kleinen Ortsteile verfügen zwar nicht über eine direkte Vertretung im Rat, ihre Anliegen werden aber bewusst deutlicher wahrgenommen c) es sind keine Veränderungen erkennbar d) ja, die kleinen Ortsteile sind nicht mehr vertreten und werden auch nicht mehr speziell wahrgenommen Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

12 Haben sich die Erwartungen in eine gemischte Zusammensetzung von Rat, GPK und Kommissionen (aus allen neuen Gemeindeteilen) erfüllt? (nur Vereinigungen) a) ja, die kleinen Orte sind gar übervertreten b) ja, alle Gemeindeteile sind in allen Gremien adäquat vertreten c) es sind keine negativen Auswirkungen aus den Wahlen in den Gemeindeteilen erkennbar d) nein, die kleinen Gemeindeteile sind nicht mehr vertreten Wenn ja: In welcher Hinsicht konnte die Qualität verbessert werden? (bitte beschreiben) Nennungen: Professionalisierung (6) Effizientere Führung (3) Synergienutzung (1) Umsetzung moderner Konzepte (1) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

13 6. Veränderungen in der Gemeindeautonomie (Fragestellungen für Vereinigungen und Inkorporationen) Ist eine Erweiterung des politischen Handlungsspielraums als Folge der Vereinigung bzw. der Inkorporatione erkennbar? a) ja, der Handlungsspielraum ist so umfangreich wie nie b) ja, der Handlungsspielraum hat sich erkennbar verbessert c) keine Änderung des Handlungsspielraumes erkennbar d) nein, der Handlungsspielraum ist geringer als zuvor Ist eine Stärkung der eigenen Position gegenüber anderen Gemeinden in der Region feststellbar? a) ja, die eigene Position konnte erheblich gestärkt werden b) ja, die eigene Position ist stärker als jene der Gemeinden vor der Vereinigung c) keine Veränderung spürbar d) nein, die eigene Position ist gar schwächer als zuvor Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

14 Ist eine Stärkung der eigenen Position gegenüber dem Kanton feststellbar? a) ja, die eigene Position konnte erheblich gestärkt werden b) ja, die eigene Position ist stärker als jene der Gemeinden vor der Vereinigung c) keine Veränderung spürbar d) nein, die eigene Position ist gar schwächer als zuvor Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

15 Konnten Ihre Erwartungen an eine höhere Professionalisierung der Verwaltung erfüllt werden? a) ja, die Erwartungen wurden übertroffen b) ja, die Erwartungen wurden erfüllt c) es hat sich nichts verändert d) nein, die Erwartungen waren viel zu optimistisch In welchen drei Bereichen ist die Veränderung am besten spürbar? a).. b).. c).. Nennungen: Buchhaltung Personal Stellvertretung (11) Verwaltung allgemein (11) Einzelne Aufgabenbereiche (9) Nicht erfüllte Erwartungen, negative Feststellungen (Autonomie, Handlungsspielraum, Wahrnehmung; 9) Nutzung von Synergien (9) Verwaltung und Unterhalt der Liegenschaften (8) Zusammenarbeit Schule politische Gemeinde (8) Stärkung der Schulleitungen (5) Verbesserung der Führung (4) Vebesserte Wahrnehmung der Schule von aussen (3) Politische und finanzielle Steuerung (2) Verschiedene (12) Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

16 Konnten mit der Vereinigung die Vorhaben zur Strukturbereinigung in Ihrer Gemeinde abgeschlossen werden? a) ja, es gibt keinen weiteren Bedarf für eine Strukturbereinigung b) die Strukturbereinigung ist weitgehend abgeschlossen, einzelne korrektive Massnahmen sind noch offen c) nein, weitere Massnahmen bedürfen einer längeren Planung d) nein, es besteht weiterhin ausgewiesener Bedarf Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

17 7. Führung und Organisation (Fragestellungen für Vereinigungen und Knkorporationen) Sind Verbesserungen in der Führung der Gemeinde und in der Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinde spürbar? a) ja, die Führbarkeit hat sich massiv verbessert, die Aufgaben können vollständig koordiniert angepackt werden b) ja, Führung und Koordination konnten leicht verbessert werden c) keine Veränderungen erkennbar, alles läuft wie bisher d) nein, die Gemeinde ist schwieriger zu führen und an der Zusammenarbeit hat sich nichts positiv verändert Konnte die Arbeitszuweisung an die Mitarbeitenden durch die Vereinigung verbessert werden? a) ja, alle Mitarbeitenden verfügen über einen interessanten, klar zugewiesenen Arbeitsumfang und dazu gehörende Kompetenzen und Verantwortlichkeiten b) ja, es konnten schon Verbesserungen erzielt werden, die Reorganisation ist aber noch nicht abgeschlossen c) Es hat sich nichts verändert d) nein, die Arbeitszuweisung ist bedeutend schwieriger, die Organisation noch nicht optimiert Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

18 Wie wirkt sich die neue Struktur der Gemeinde auf die Motivation der Mitarbeitenden aus? a) die Mitarbeitenden sind generell deutlich zufriedener und motivierter als zuvor b) die Motivation der Mitarbeitenden konnte punktuell verbessert werden c) es ist keine Veränderung erkennbar d) die Motivation der Mitarbeitenden hat unter der Vereinigung gelitten Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

19 8. Gesamtbeurteilung Wie hat sich die Integration des Schulpräsidenten/der Schulpräsidentin in den Gemeinderat ausgewirkt? (nur Inkorporationen) a) sehr positiv b) positiv c) gar nicht d) negativ Hat sich die Vereinigung bzw. Inkorporation als solche bewährt? a) ja, sie hätte schon viel früher realisiert werden sollen b) ja, im Grossen und Ganzen bin ich mit den Resultaten zufrieden c) es war nicht der grosse Wurf, hatte aber auch keine grösseren negativen Auswirkungen d) nein, in Kenntnis der Resultate hätte ich die Vereinigung nicht unterstützt Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite

20 Gibt es Aspekte, die sich im Nachhinein als wichtiger und schwerwiegender erwiesen haben, als im Vereinigungsprozess erwartet? a). b). c). Nennungen: Konkurrenzdenken, Zusammenarbeit, Kompetenzzuteilung Schule Gemeinde (18) Organisatorische Veränderungen (10) Kommunikation/Information (6) Miteinbezug der Mitarbeitenden (6) Bereinigung der Strukturen in der Gemeinde (5) Miteinbezug und Akzepanz in der Bevölkerung (4) Verlust von Kultur und Identität (3) Führung, Verbindlichkeit von Abmachungen (2) einzelne (6) Wenn Sie die verschiedenen Aspekte von Projekt und anschliessendem Gemeindebetrieb beurteilen: Welche (Schul-)Noten geben Sie den einzelnen nachstehenden Aspekten (1 = schlecht, 6 = sehr gut)? a) Projektorganisation.. b) Projektabwicklung.. c) Information der Bürgerschaft.. d) Externe Unterstützung.. e) Unterstützung durch den Kanton (falls nachgefragt).. f) Vorbereitung des Starts der neuen Gemeinde.. g) Betriebsaufnahme der neuen Gemeinde.. h) Mitwirkung des Personals.. i) Zusammenarbeit im neuen Rat.. j) Finanzielle Auswirkungen.. Erfolgskontrolle zur Umfrage EVer Seite