Beschlüsse Nr. 758 bis 781

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1 Rathaus Zehlendorf, Berlin. Telefon (030) , Fax (030) Beschlüsse Nr. 758 bis 781 der 35. Sitzung der Steglitz-Zehlendorf am Mittwoch, dem im Bürgersaal, Rathaus Zehlendorf Kirchstraße 1/ Berlin

2 Beschluss BNr: 758 Haushaltsausschuss Haushaltsausschuss 1226/IV Buchta Sondermittel der BVV für den Kirchbauverein St. Annen - St. Annenchor Beschluss Nr. 758 der 35. Sitzung der Vorbehaltlich der Aufhebung der Haushaltssperre wird dem Kirchbauverein St. Annen - St. Annenchor für die Durchführung einer Chorreise nach Polen aus Sondermitteln der BVV ein Betrag bis zur Höhe von zur Verfügung gestellt. Seite: 2/25

3 Beschluss BNr: 759 Haushaltsausschuss Haushaltsausschuss 1227/IV Buchta Sondermittel der BVV für den Freundeskreis der Musikschule Steglitz- Zehlendorf Beschluss Nr. 759 der 35. Sitzung der Vorbehaltlich der Aufhebung der Haushaltssperre wird dem Freundeskreis der Musikschule Steglitz-Zehlendorf für die Durchführung der 23. internationalen Steglitzer Tage für Alte Musik aus Sondermitteln der BVV ein Betrag bis zur Höhe von zur Verfügung gestellt. Seite: 3/25

4 Beschluss BNr: 760 Bezirksamt Bezirksamt 1191/IV Bezirksamt Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten in den Jugendhilfeausschuss für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf Beschluss Nr. 760 der 35. Sitzung der Die BVV hat per Beschluss folgende Vorlage angenommen: Die wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Die beruft ab sofort für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf als Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten, als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss: Lfd. Nr. Ordentliches Mitglied: Stellvertretendes Mitglied: 1 Caroline Marten Wachtelstraße Berlin Seite: 4/25

5 Beschluss BNr: 761 Bezirksamt Bezirksamt 1192/IV Bezirksamt Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung der Evangelischen Kirche in den Jugendhilfeausschuss für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf Beschluss Nr. 761 der 35. Sitzung der Die BVV hat per Beschluss folgende Vorlage angenommen: Die wird gebeten, Folgendes zu beschließen: Die beruft ab sofort für die IV. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf als Vertretung der evangelischen Kirche als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss: Lfd. Nr. Ordentliches Mitglied: 1 Frau Sabine Hafener Friedrichstr. 8 A Berlin Geschäftsführerin des Diakonisches Werks Seite: 5/25

6 Beschluss BNr: 762 GRÜNE-Fraktion GRÜNE- und CDU-Fraktion 1027/IV (neu) Köhne, Steinhoff Hippe Bushaltestelle am Teltower Damm entschärfen BVV BVV/030/2014 überwiesen VerkOrd Verk/029/2014 vertagt VerkOrd Verk/030/2014 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen UmTief Um/028/2014 vertagt UmTief Um/029/2014 vertagt UmTief Um/030/2015 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 762 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, schnell für eine Entschärfung der Gefahrenstelle an der Bushaltestelle Zehlendorf Eiche zu sorgen. Es ist zu prüfen, ob die Führung des Radweges neu geregelt werden kann. Längerfristig ist die Führung des Radverkehrs in diesem Bereich von der Clayallee bis zur Kirchstraße neu zu planen. Seite: 6/25

7 Beschluss BNr: 763 CDU-Fraktion CDU-Fraktion 1071/IV Hippe, Fischer Absperrgitter Parkplätze Steglitzer Damm BVV BVV/031/2014 überwiesen UmTief Um/028/2014 erledigt VerkOrd Verk/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 763 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, die Absperrgitter am Steglitzer Damm schnellstmöglich zu entfernen. Seite: 7/25

8 Beschluss BNr: 764 SPD-Fraktion SPD-Fraktion 1088/IV Buchta, Semler, Kellermann Personalentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf BVV BVV/032/2014 überwiesen WiPers Wi/023/2014 vertagt WiPers Wi/024/2015 im Ausschuss abgelehnt BVV BVV/035/2014 in der BVV abgelehnt Beschluss Nr. 764 der 35. Sitzung der Der Antrag ist abgelehnt. Seite: 8/25

9 Beschluss BNr: 765 CDU-Fraktion CDU-Fraktion 1105/IV Hippe, Schmidt Transparente und zielgerichtete Förderung für die Integration von Flüchtlingen BVV BVV/032/2014 überwiesen Integ Integ/021/2014 vertagt Integ Integ/022/2015 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 765 der 35. Sitzung der Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Senat für eine transparente und zielgerichtete Verteilung der Fördergelder für die Integration von Flüchtlingen einzusetzen. So sollen in Steglitz-Zehlendorf bei der Verteilung auch jene Einrichtungen und Vereine berücksichtigt werden, die sich in unmittelbarer Nähe der Unterkünfte befinden und bereits in der Integrationsarbeit von Flüchtlingen aktiv tätig sind. Seite: 9/25

10 Beschluss BNr: 766 GRÜNE-Fraktion GRÜNE-Fraktion 1113/IV Köhne, Steinhoff Raumluft in Steglitz-Zehlendorfer Schulen verbessern II BVV BVV/032/2014 überwiesen Schul Schul/031/2014 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen BauImmo Bau/024/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 766 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für einen abgestimmten Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Raumluft in Schulen einzusetzen und aktive technische Komponenten im Sinne eines Lean-Building-Konzeptes (Schlanke Gebäudetechnik) vorzuschlagen. Die Lüftungsanlage soll aus Drittmitteln finanziert werden. Schulen benötigen ein Lüftungskonzept. Diese müssen schulgenau erstellt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Senatsverwaltung entsprechende Muster anzufordern. Der Inbetriebnahme und der Einweisung der Nutzer der Lüftungsanlagen soll mehr Aufmerksamkeit gewidmet werden. Es sollen die Folgekosten des Einbaus raumlufttechnischer Anlagen evaluiert werden. Seite: 10/25

11 Beschluss BNr: 767 Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion 1121/IV Lüders, Neumann Vorbereitung zur Ablösung von Windows BauImmo Bau/024/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 767 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Vorbereitungen zur Ablösung von Windows 7 rechtzeitig begonnen werden und dessen Ablösung durch ein neues Betriebssystem vor dem endgültigen Ende des Supports von Windows 7 durch Microsoft am abgeschlossen ist. Während der Vorbereitung der Umstellung soll auch die künftige Verwendung eines freien Betriebssystems geprüft werden. Seite: 11/25

12 Beschluss BNr: 768 SPD-Fraktion SPD-Fraktion 1132/IV Buchta, Kromm Patenschaften für Flüchtlingskinder im Bezirk Integ Integ/022/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 768 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie ein Patenschaftsprojekt für die in den Flüchtlingsheimen des Bezirkes untergebrachten Familien, insbesondere Jugendliche und Kinder, initiiert werden kann. Hierfür soll eng mit den Betreibern der Flüchtlingsheime zusammen gearbeitet werden. Als Kooperationspartner für die Vermittlung der Patinnen und Paten kommen soziale Vereine, das Willkommensbündnis, sowie das Berliner Studentenwerk in Frage. Seite: 12/25

13 Beschluss BNr: 769 SPD-Fraktion SPD- und Piraten-Fraktion 1139/IV (neu) Buchta, Klimas Lüders Hundehalter vor Betreten der Berliner Forsten über Abfall- und Kotentsorgung informieren UmTief Um/030/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 769 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, die Besucher der Berliner Forsten im Bezirk, vor Betreten des Zuständigkeitsbereichs der Berliner Forsten, darüber zu informieren, dass in diesen keine Behälter zur Entsorgung von Abfällen vorhanden sind und eine Hundekotentsorgung in diesen Gebieten nach geltender Rechtslage nicht vorgesehen ist. An den Zuwegungen zu den Verwaltungsbereichen der Berliner Forsten sind Standard- Abfallbehälter, nach Rücksprache mit der BSR, in ausreichender Menge zu installieren, um einer Verunreinigung der Berliner Forsten vorzubeugen. Seite: 13/25

14 Beschluss BNr: 770 CDU-Fraktion CDU-Fraktion 1141/IV Hippe, Eckel Spendenboxen für Straßenbäume UmTief Um/030/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 770 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit bezirklichen Initiativen wie Berlin Südwest e.v. oder Zehlendorf Mitte Marketing zwei Sammelbehälter anzuschaffen, die Spenden für Straßenbäume im Bezirk entgegen nehmen. Die Behälter können in einem Einkaufszentrum aufgestellt werden und sollen eine für die Geldspender möglichst attraktive Form haben, damit auch junge Menschen gerne Geldstücke in den Behälter werfen und die Münzen möglichst kunstvoll herabrollen. Seite: 14/25

15 Beschluss BNr: 771 CDU-Fraktion CDU-Fraktion 1142/IV Hippe, Eckel Ampelschaltung synchronisieren VerkOrd Verk/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 771 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass diese prüft, ob die beiden Ampeln vor dem Studentendorf Schlachtensee (Potsdamer Chaussee Ecke Wasgenstraße) vor dem Supermarkt synchronisiert werden können. Derzeit schaltet die östliche Ampel auf Grün, während die westliche Ampel noch Rot zeigt. Das führt dann zu einem unnötigen Anfahren und Abbremsen und kann Verkehrsteilnehmer, die an der westlichen Ampel warten, unnötig gefährden. Seite: 15/25

16 Beschluss BNr: 772 CDU-Fraktion CDU-, SPD-, GRÜNE- und Piraten-Fraktion Mehr Personal an der Schule 1143/IV Hippe, Dr. Wein, Hahnfeld Buchta, Schellenberg/Köhne, Lüders Schul Schul/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 772 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das für die inklusive Unterrichtung erforderliche Personal allen Schulen ab Klasse 1 zur Verfügung gestellt wird. Seite: 16/25

17 Beschluss BNr: 773 CDU-Fraktion CDU-, GRÜNE- und Piraten-Fraktion 1144/IV Hippe, Fröhlich, Eberl Schellenberg/Köhne, Lüders Inklusion auch als Schwerpunktthema in der Lehrerausbildung und Fortbildung Schul Schul/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 773 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass, wie bei der Ausbildung der Sonderpädagogen, das Thema Inklusion auch in der Ausbildung anderer Lehrämter verstärkt angeboten wird. Darüber hinaus sollen zusätzlich Fort- und Weiterbildungen für Pädagogen zum Thema Inklusion angeboten werden. Seite: 17/25

18 Beschluss BNr: 774 GRÜNE-Fraktion GRÜNE-Fraktion 1154/IV Köhne, Stahr Anwohnerparkausweise für Menschen ohne eigenes Auto VerkOrd Verk/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 774 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie Anwohnerparken für Menschen ohne eigenes Auto gewährleistet werden kann. Seite: 18/25

19 Beschluss BNr: 775 GRÜNE-Fraktion GRÜNE-, Piraten- und SPD-Fraktion 1156/IV (neu) Köhne, Selicko Lüders, Buchta Unterkünfte für wohnungslose Menschen überprüfen Soz Soz/026/2014 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 775 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird aufgefordert, mindestens einmal pro Kalenderjahr die im Bezirk befindlichen Unterkünfte für wohnungslose Menschen auf die Einhaltung der durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales festgelegten Standards durch fachlich qualifiziertes Personal hin zu überprüfen. Dabei soll besonders beachtet werden, ob die vertraglichen Leistungen zur Beratung durch Fachpersonal jederzeit und in vollem Umfang gewährleistet sind. Über die Ergebnisse dieser Prüfungen ist dem Sozialausschuss der BVV nach der Überprüfung zu berichten. Seite: 19/25

20 Beschluss BNr: 776 GRÜNE-Fraktion, GRÜNE-Fraktion 1158/IV Köhne, Steinhoff Mikrofone für den Bürgersaal BauImmo Bau/024/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 776 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, für den Bürgersaal Mikrofone anzuschaffen, mit denen eine verständliche Übertragung von der Bühne aus möglich ist. Seite: 20/25

21 Beschluss BNr: 777 GRÜNE-Fraktion GRÜNE- und Piraten-Fraktion 1159/IV (neu) Köhne, Steinhoff Lüders Tempo 30 Schorlemer Allee VerkOrd Verk/032/2015 ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 777 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Schorlemer Allee von der Podbielskiallee bis zur Englerallee Tempo 30 eingeführt wird oder dieses Teilstück in die umgebende Tempo 30 Zone integriert wird. Seite: 21/25

22 Beschluss BNr: 778 GRÜNE-Fraktion GRÜNE-Fraktion 1180/IV Schellenberg/Köhne, Wojahn Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Unterbringung von Flüchtlingen in Steglitz-Zehlendorf auf der Internetseite des Bezirks BVV BVV/034/2015 überwiesen Integ Integ/022/2015 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 778 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird gebeten, eine regelmäßig aktualisierbare Unterseite mit häufig gestellten Fragen (FAQ) zu diesem Thema auf der bezirklichen Internetseite einzurichten. Seite: 22/25

23 Beschluss BNr: 779 SPD-Fraktion SPD-Fraktion 1229/IV Buchta, Matz Sondermittel von Haushaltssperre ausnehmen! Beschluss Nr. 779 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, die Auflagen der Haushaltssperre so zu verändern, dass die Sondermittel der BVV von dieser ausgenommen werden. Seite: 23/25

24 Beschluss BNr: 780 SPD-Fraktion SPD-Fraktion 1130/IV Buchta, Kellermann Studentisches Wohnen im Bezirk sichern Stapl Stapl/037/2015 vertagt Stapl Stapl/038/2015 im Ausschuss abgelehnt BVV BVV/035/2014 in der BVV abgelehnt Beschluss Nr. 780 der 35. Sitzung der Der Antrag ist abgelehnt. Seite: 24/25

25 Beschluss BNr: 781 CDU-Fraktion, CDU-Fraktion 1152/IV Hippe, Dr. Lehmann-Brauns UNESCO-Weltkulturerbe in Glienicke vor weiterem Verfall bewahren UmTief Um/030/2015 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Beschluss Nr. 781 der 35. Sitzung der Das Bezirksamt wird ersucht, die Konditorei, das Matrosenhaus und den Schafstall im Landschaftspark Klein-Glienicke mit Unterstützung der Oberen Denkmalschutzbehörde des Landes Berlin und des Landesdenkmalamtes vor weiterem Verfall durch von außen eindringende Nässe (Regen, Schnee, Grundwasser) und sich im Inneren stauende Feuchtigkeit, die fortschreitenden Salpeterfraß, Schimmel- bzw. Schwammbildung befördern, zu schützen. Diese Maßnahmen sind geboten, bis die erforderlichen Voraussetzungen für die Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus (50 Millionen des Bundesministeriums UNBR) oder von GRW-Fördermitteln oder von EU-Fördermitteln geschaffen worden sind, die eine umfassende Sanierung und Restaurierung nach bauhistorischen Kriterien ermöglichen. Seite: 25/25