Beschlüsse Nr der 41. ordentlichen, öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin am

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1 Beschlüsse Nr der 41. ordentlichen, öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin am Drucksache Nr. 1791/II Feststellung Feststellung gemäß 25 (1) BezVG Beschluss Nr. 985 Es wird festgestellt, dass das Amt des Bürgerdeputierten Herrn... im Ausschuss für Bau und Verkehr gem. 25 (1) BezVG (durch Verzicht) mit sofortiger Wirkung als beendet anzusehen ist. (Anmerkung: Die Namen und weiteren persönlichen Angaben von Bürgern, die von der Bezirksverordnetenversammlung in Ehrenämter gewählt oder aus diesen abberufen werden, dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden. Sie fehlen daher an dieser Stelle. Den Bezirksverordneten, die über die Drucksache zu beschließen hatten, lagen die Angaben in Papierform vollständig vor.) Drucksache Nr. 1792/II Feststellung Feststellung gemäß 25 (1) BezVG (Anmerkung: Beschluss Nr. 986 Es wird festgestellt, dass das Amt der Bürgerdeputierten Frau... im Ausschuss für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen sowie als stellvertretende Bürgerdeputierte im Ausschuss für Personal und Verwaltung gem. 25 (1) BezVG (durch Verzicht) mit Wirkung vom als beendet anzusehen ist. Die Namen und weiteren persönlichen Angaben von Bürgern, die von der Bezirksverordnetenversammlung in Ehrenämter gewählt oder aus diesen abberufen werden, dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden. Sie fehlen daher an dieser Stelle. Den Bezirksverordneten, die über die Drucksache zu beschließen hatten, lagen die Angaben in Papierform vollständig vor.) Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

2 - 2 - Drucksache Nr. 1801/II Abberufung Abberufung eines stellv. Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss für Bau und Verkehr Beschluss Nr. 987 Der stellvertretende Bürgerdeputierte Herr... wird aus dem Ausschuss für Bau und Verkehr abberufen. (Anmerkung: Die Namen und weiteren persönlichen Angaben von Bürgern, die von der Bezirksverordnetenversammlung in Ehrenämter gewählt oder aus diesen abberufen werden, dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden. Sie fehlen daher an dieser Stelle. Den Bezirksverordneten, die über die Drucksache zu beschließen hatten, lagen die Angaben in Papierform vollständig vor.) Drucksache Nr. 1828/II Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung Neuwahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Beschluss Nr. 988 Die BVV hat die in der Anlage aufgeführten Personen für die Dauer von drei Jahren mit Wirkung vom zu ehrenamtlichen Mitarbeitern gewählt. (Die umfangreiche 13-seitige Anlage lag den Bezirksverordneten zur 41. BVV am vor und wird deshalb nicht erneut beigefügt. Sie ist im BVV-Büro einzusehen). Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

3 - 3 - Drucksache Nr. 1805/II Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bau und Verkehr Beschluss Nr. 989 Als Bürgerdeputierter wird in den Ausschuss für Bau und Verkehr Herr... gewählt. (Anmerkung: Die Namen und weiteren persönlichen Angaben von Bürgern, die von der Bezirksverordnetenversammlung in Ehrenämter gewählt oder aus diesen abberufen werden, dürfen aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Internet veröffentlicht werden. Sie fehlen daher an dieser Stelle. Den Bezirksverordneten, die über die Drucksache zu beschließen hatten, lagen die Angaben in Papierform vollständig vor.) Drucksache Nr. 1808/II Wahlvorschlag der CDU-Fraktion Wahl eines Vertreters der BVV in der Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Berlin Süd-West Beschluss Nr. 990 Als Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung wird in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Berlin Süd-West Herr Norbert Kopp, geb. am , Liebenowzeile 19, Berlin gewählt. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

4 - 4 - Drucksache Nr. 1823/II Wahlvorschlag der FDP-Fraktion Wahl einer stellv. Vertreterin der BVV in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Berlin Süd-West Beschluss Nr. 991 Als Stellvertreterin für den Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf wird in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Berlin Süd-West gewählt. Frau BV Dagmar Sunkel, geb. am , Lipaer Str. 4, Berlin Drucksache Nr. 1793/II Antrag des Haushaltsausschusses Sondermittel der BVV für das John-F.-Kennedy- Friendship-Center e. V. Beschluss Nr. 992 Dem John-F.-Kennedy-Friendship-Center e. V. wird zur Neugestaltung des Spielplatzes der von JFK Friendship-Center betriebenen Kindertagesstätte am Teltower Damm 101 aus Sondermitteln der BVV ein Betrag bis zur Höhe zur Verfügung gestellt ,- Euro Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

5 - 5 - Drucksache Nr. 1794/II Antrag des Haushaltsausschusses Sondermittel der BVV für die Anonyme Alkoholikerkrankenhilfe Berlin e. V. Beschluss Nr. 993 Der Anonymen Alkoholikerkrankenhilfe Berlin e. V. wird zur Beschaffung eines Multifunktionsgerätes aus Sondermitteln der BVV ein Betrag bis zur Höhe zur Verfügung gestellt. 700,- Euro Drucksache Nr. 1795/II Antrag des Haushaltsausschusses Sondermittel der BVV für die Reha-Steglitz ggmbh Beschluss Nr. 994 Der Reha-Steglitz ggmbh wird zur Ausstattung und Renovierung von Räumen der Kontakt- und Beratungsstelle im Tagungszentrum Kamenzer Damm aus Sondermitteln der BVV ein Betrag bis zur Höhe zur Verfügung gestellt ,- Euro Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

6 - 6 - Drucksache Nr. 1821/II Antrag des Haushaltsausschusses Sondermittel der BVV zur Anschaffung von Sportgeräten Beschluss Nr. 995 Für die Rückführung von weggedeckten Mitteln in Höhe von bei Kapitel Titel und die Aufstockung dieses Titels um zur Beschaffung von zwei Handballtoren und einer Hockeybande bleiben Sondermittel von zusammen unverteilt, und der Finanzservice wird ermächtigt, diesen Beschluß haushaltstechnisch umzusetzen. Drucksache Nr. 1827/II Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Gelände Oskar-Helene-Heim Beschluss Nr. 996 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, daß bei der Auswahlentscheidung im Bieterverfahren für das Gelände des Oskar-Helene-Heims die in der BVV vertretenden Fraktionen beteiligt werden. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

7 - 7 - Drucksache Nr. 1816/II Antrag der SPD-Fraktion AIDS-Aufklärung Beschluss Nr. 997 Dem Bezirksamt wird empfohlen, im 1. Halbjahr 2006 eine Gesundheitskonferenz zum Thema AIDS und HIV-Infizierungen zu veranstalten und auch eine Aufklärungsaktion zu diesem Thema in Schulen, Jugendfreizeitheimen, etc zu starten. Drucksache Nr. 1804/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Auflösung der pauschalen Minderausgaben im Kapitel 3340, Titel Beschluss Nr. 998 Das Bezirksamt wird ersucht, dem Haushaltsausschuss bis zum auf dem Wege einer Vorlage zur Kenntnisnahme darzulegen, wie die Auflösung der pauschalen Minderausgaben von 1,2 Mio erfolgen soll. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

8 - 8 - Drucksache Nr. 1796/II (neu) Antrag des Geschäftsordnungsausschusses Änderungsantrag zur Geschäftsordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf Beschluss Nr. 999 In der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung vom 28. Juni 2001 werden folgende Änderungen vorgenommen: Absatz 4 erhält nach dem Wort einzuladen folgenden Zusatz: ; sie sind an die Teilnahme gebunden Absatz 1 erhält folgende durch Unterstreichung gekennzeichnete Ergänzung: Anträge können von einer Fraktion, einem Ausschuss oder einem Mitglied der BVV oder von mindestens 1 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks (Einwohnerantrag gem. 44 BezVG) gestellt werden Absatz 3 Satz 2 wird durch den folgenden neuen Satz 2 ersetzt: Die Mitglieder des Bezirksamts sind an die Teilnahme gebunden. Drucksache Nr. 1797/II Antrag des Rechnungsprüfungsausschusses Bereitstellung von Prüfvorgängen für die Fraktionen Beschluss Nr Das Bezirksamt wird gebeten, jeder Fraktion ein Exemplar der aktuellen Prüfvorgänge mit der ersten Stellungnahme der Fachabteilung einschließlich des weiteren Schriftwechsels zur Verfügung zu stellen. Um die Anonymität evtl. betroffener Bürger zu wahren, können deren Namen geschwärzt werden. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

9 - 9 - Drucksache Nr. 1606/II (neu) Antrag von BV Wagner Publikation der Reden des Bezirksbürgermeisters Weber zum Volkstrauertag 2004 und in der BVV vom auf neu-rechten und neonazistischen Seiten im Internet für Personal und Verwaltung Beschluss Nr Das Bezirksamt wird gebeten, von seinem Urheberrecht Gebrauch zu machen und dafür Sorge zu tragen, dass oben genannte Reden von der Homepage der neu-rechten Staats- und Wirtschaftspolitischen Gesellschaft Hamburg ( sowie der neonazistischen Internetseite "Störtebeker-Netz" entfernt werden. Drucksache Nr. 1618/II Antrag der SPD-Fraktion Wiedereinführung einer Teilbuslinienstrecke des ehemaligen 111er für Bau und Verkehr Beschluss Nr Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, die Busstreckenführung des ehemaligen 111er wieder aufzunehmen, so dass die Haltestellen Correnzplatz und Garystraße wieder durch den M 11 angefahren werden. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

10 Drucksache Nr. 1680/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Keine gesundheitsgefährdenden Verträge zur Schulreinigung! für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulreinigung nicht nur unter Kostengesichtspunkten abzuschließen, sondern auch die Ergebnisse neuerer Untersuchungen zur gesundheitlichen Gefährdung durch Feinstaub in Klassenräumen zu berücksichtigen. Daher wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob und wie die Empfehlungen des BBGes, dass eine tägliche Reinigung mit staubbindenden Verfahren erfolgen sollte, umgesetzt werden kann. Dem für Schule zuständigen Ausschuss ist bis zu seiner Sitzung im Februar 2006 eine Übersicht vorzulegen, aus der die Reinigungszyklen der einzelnen Schulen ersichtlich sind. Vorliegende Stellungnahmen der Schulen und deren Gremien zur Qualität der Reinigung sind dabei zu berücksichtigen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob durch eine andere Form der Eigenreinigung mit staubbindenden Verfahren das fifty-fifty-modell erhalten werden kann und damit gleichzeitig eine bessere und kostengünstigere Reinigungsleistung erzielt wird. Drucksache Nr. 1695/II (neu) Antrag der Fraktionen SPD und GRÜNE Lärmbelästigung durch Avus für Umwelt und des Ausschusses für Bau und Verkehr Beschluss Nr Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Stelle dafür einzusetzen, dass der Lärmschutz der Avusstrecke an der Libellenstraße zwischen der Alemannenbrücke und der Überführung Prinz-Friedrich-Leopold-Straße verstärkt wird. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

11 Drucksache Nr. 1701/II Antrag der FDP-Fraktion Bäume für den Kranoldplatz für Stadtplanung, Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, bis Ende März 2006 das Gebiet des Kranoldplatzes im Rahmen des geforderten Gesamtkonzeptes auf mögliche Baumstandorte und -arten zu untersuchen und vorzustellen. Drucksache Nr. 1724/II Antrag der CDU-Fraktion Busspur auf dem Teltower Damm zeitlich einschränken für Bau und Verkehr Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, mit der zuständigen Stelle zu prüfen, zu welchen Zeiträumen der Bussonderfahrstreifen zwischen dem Abschnitt Mühlenstraße bis zum S-Bahnhof Zehlendorf zeitlich eingeschränkt werden kann. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

12 Drucksache Nr. 1728/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Mehr direkte Demokratie mehr Information für die Bürgerinnen und Bürger für Personal und Verwaltung Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, im 1. Quartal des Jahres 2006 gemeinsam mit der BVV eine Informationsveranstaltung zu den Möglichkeiten einer direkten Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk durchzuführen. Drucksache Nr. 1731/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Einwohnerfragestunde auch in Steglitz- Zehlendorf sowie Beschlussempfehlung des Geschäftsordnungsausschusses Beschluss Nr Der Antrag ist abgelehnt. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

13 Drucksache Nr. 1734/II Antrag der SPD-Fraktion Popkomm-Beschluss der BVV aus dem September 2004 für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme bis zum 31. Dezember 2005 darüber zu berichten, wie es den BVV-Beschluss vom umgesetzt hat. Darüber hinaus ist ein Konzept zu entwickeln, wie für die Zukunft Mittel akquiriert werden können, die die bezirkliche Jugendmusikarbeit in den Jugendfreizeitstätten über die Jahre 2007 hinaus mindestens im bisherigen Status sichert. Drucksache Nr. 1736/II Antrag der SPD-Fraktion Befreiung von Lizenzgebühren für Besuchergruppen der Volkshochschulen für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen Beschluss Nr Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Besuchergruppen der Berliner Volkshochschulen, die nicht eine Führung der Staatlichen Museen zu Berlin (SMB) in Anspruch nehmen, von der "Lizenzgebühr" befreit sind. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

14 Drucksache Nr. 1743/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Mindeststandards bei Lehr- und Lernmitteln für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen und des Haushaltsausschusses Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, dem zuständigen Fachausschuss und dem Haushaltsausschuss bis zum auf dem Wege einer Vorlage zur Kenntnisnahme mitzuteilen, wie das Bezirksamt gedenkt, die Vorgaben der Senatsverwaltung zu den Mindeststandards bei Lehr- und Lernmitteln für die Haushaltsjahre 06/07einzuhalten, nachdem die entsprechenden Titel im Haushalt nicht mit den dafür notwendigen Mitteln ausgestattet wurden. Drucksache Nr. 1764/II (neu) Antrag der Fraktionen GRÜNE und FDP Stand der Aktenbearbeitung im Sozialamt für Soziales Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, vierteljährlich dem Sozialausschuss im Rahmen des Berichtes aus dem Amt unaufgefordert in einem Berichtspunkt über den Stand der Bearbeitung der Aktenbände und 92 Ordner mit Postrückständen Auskunft zu geben (grobes Raster: Ablage, Kosteneinziehung, Anfragen etc.). Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

15 Drucksache Nr. 1740/II Antrag der FDP-Fraktion Erhaltung des Studentendorfes Schlachtensee für Stadtplanung, Naturschutz und Landschaftspflege Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, im Interesse der Erhaltung des Studentendorfes Schlachtensee eine Lösung mit dem Investor zu erarbeiten, die es ermöglicht, an der Ecke Potsdamer Chaussee/Wasgenstraße einen Nahversorger zu genehmigen und dem Stadtplanungsausschuss bis zur Februar-Sitzung zu berichten. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom

16 Austauschblatt zu Beschluss Nr aus den Beschlüssen Nr der 41. ordentlichen, öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin am Anmerkung zu diesem Austauschblatt: Der Beschluss Nr auf S. 14 der Beschlüsse der 41. BVV vom hat dort fälschlicherweise die Nummer 1111 erhalten. Die Beschlussnummer lautet korrekt Drucksache Nr. 1743/II Antrag der GRÜNE-Fraktion Mindeststandards bei Lehr- und Lernmitteln für Bildung, Kultur, Bürgerdienste und Frauen und des Haushaltsausschusses Beschluss Nr Das Bezirksamt wird ersucht, dem zuständigen Fachausschuss und dem Haushaltsausschuss bis zum auf dem Wege einer Vorlage zur Kenntnisnahme mitzuteilen, wie das Bezirksamt gedenkt, die Vorgaben der Senatsverwaltung zu den Mindeststandards bei Lehr- und Lernmitteln für die Haushaltsjahre 06/07einzuhalten, nachdem die entsprechenden Titel im Haushalt nicht mit den dafür notwendigen Mitteln ausgestattet wurden. Beschlüsse der BVV Steglitz-Zehlendorf der 2. Wahlperiode; hier: Beschlüsse Nr der 41. BVV vom