LAbg. Ing. Christoph Winder Grillenweg Dornbirn Dornbirn, 30. April 2014

Transkript

1 Anfrage ÖVP eingelangt: Zahl: LAbg. Ing. Christoph Winder Grillenweg Dornbirn Dornbirn, 30. April 2014 Herrn Landesrat Dr. Christian Bernhard Landhaus 6900 Bregenz Anfrage gemäß 54 GO d LT Baustelle Gesundheit es geht zügig voran! Sehr geehrter Herr Landesrat! Im Zuge der Gehaltsreform für Spitalsbedienstete wurde von einigen Seiten gerne von der Baustelle Gesundheit gesprochen. Tatsächlich wird intensiv und konstruktiv ge-arbeitet. Die Ergebnisse sind positiv sichtbar: Die Gehaltsreform für Spitalsbedienstete in Verbindung mit einer deutlichen Aufstockung der Dienstposten ist ein wichtiger Meilenstein in der Gesundheitsversorgung im Land. Jüngsten Medienberichten zufolge ist das Interesse an Turnusarztstellen in Vorarlberg deutlich gestiegen. Auch von den bereits bestehenden Mitarbeitern haben bis Ende ,5 Prozent der Spitals-bediensteten in das neue Gehaltsschema gewechselt. Von den Ärztinnen und Ärzten haben sogar fast 72 Prozent zum neuen System optiert. Damit dieser erfreuliche Zustrom an Fachkräften weiter anhält, investiert das Land weiter in die Ausbildung junger Ärzte und Pfleger sowie weiterer Fachkräfte. Im Pflegebereich, wo ab 2017 im gehobenen Dienst voraussichtlich ca. 65 und in der Pflegehilfe gut 20 zusätzliche Ausbildungsplätze jährlich gebraucht werden, wurden zusätzliche Kursangebote an den Gesundheits- und Krankenpflegeschulen Feldkirch und Bregenz geschaffen. Unverzichtbar für ein hochwertiges Gesundheitssystem ist das funktionierende Zusammenspiel der Landesspitäler mit der niedergelassenen Ärzteschaft. Unter diesem Aspekt ist der Start eines Pilotmodells zur Förderung von Lehrpraxen im Sommer 2014 zu sehen. Das Projekt gibt Ärztinnen und Ärzten in Ausbildung, die den Weg in die Selbständigkeit anstreben, die Möglichkeit ihren zukünftigen Alltag kennenzulernen. Wichtig für das Wohlbefinden von Patientinnen und Patienten sowie für die Motivation der Bediensteten ist auch, dass die Spitäler gut ausgebaut und modern ausgestattet sind. Entsprechend investiert das Land Vorarlberg in die Gebäudeinfrastruktur. Im laufenden Jahr fließen rund 31,7 Millionen Euro in Hochbauprojekte an den Vorarlberger Landeskrankenhäusern. Es tut sich also viel auf der Baustelle Gesundheit.

2 Vor diesem Hintergrund erlaube ich mir gemäß 54 LT-GO, nachstehende an Sie zu richten: Anfrage 1. Nachdem im Rahmen der Fixierung der Pläne zur Gesundheitsreform die strategische Ausrichtung durch die Partner Bund, Sozialversicherungen und Länder in den entsprechenden Bundes- und Landeszielsteuerungsverträgen erfolgt ist, werden für die Umsetzung alle im Gesundheitsbereich relevanten Partner ins Boot geholt. Wie läuft die Zusammenarbeit der Systempartner und welche konkreten Pläne gibt es im Bereich der Schwerpunktsetzungen? 2. Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren in Abstimmung mit der KHBG gesetzt, um den gestiegenen Anforderungen in Sachen Fachpersonal zu begegnen? 3. In der Vergangenheit gab es von Seiten des Arbeitsinspektorats immer wieder Kritik an der Überschreitung des Arbeitszeitgesetzes. Welche Maßnahmen wurden hier gesetzt, damit die gesetzlichen Vorgaben mit den Dienstplänen der Spitäler in Einklang gebracht wurden? 4. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird als Standortfaktor, gerade bei der Rekrutierung von Spitzenkräften, immer wichtiger. Welche Strategie verfolgt hier das Land in seinen Gesundheitseinrichtungen? 5. Gemeinsam mit dem AMS wurde die sogenannte Implacementstiftung aus der Taufe gehoben. Wie hat sich dieses Projekt entwickelt? 6. Wie schaut der konkrete Zeitplan für die Umsetzung des Pilotprojekts Lehrpraxen im niedergelassenen Bereich aus? Für die zeitgerechte Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich und verbleibe mit freundlichen Grüßen LAbg. Ing. Christoph Winder

3 Beantwortet: Zahl: Herrn Landtagsabgeordneten Ing. Christoph Winder ÖVP-Landtagsklub im Hause im Wege der Landtagsdirektion Bregenz, 21. Mai 2014 Betrifft: Anfrage vom , Zl Baustelle Gesundheit es geht zügig voran! Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter, Ihre gemäß 54 der Geschäftsordnung an mich gerichtete Anfrage Baustelle Gesundheit es geht zügig voran! beantworte ich wie folgt: Frage 1: Nachdem im Rahmen der Fixierung der Pläne zur Gesundheitsreform die strategische Ausrichtung durch die Partner Bund, Sozialversicherungen und Länder in den entsprechenden Bundes- und Landeszielsteuerungsverträgen erfolgt ist, werden für die Umsetzung alle im Gesundheitsbereich relevanten Partner ins Boot geholt. Wie läuft die Zusammenarbeit der Systempartner und welche konkreten Pläne gibt es im Bereich der Schwerpunktsetzungen? Gemeinsam mit der Vorarlberger Ärztekammer findet derzeit der sogenannte Gesundheitspolitische Dialog statt. Zielsetzung des Gesundheitspolitischen Dialogs ist es, im Sinne einer Ideensammlung Strukturverbesserungsvorschläge der Vorarlberger Ärzteschaft aufzunehmen, damit sie dann in den entsprechenden Überlegungen und Entscheidungen zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung Berücksichtigung finden können. Eine vertiefte Zusammenarbeit findet mit der Vorarlberger Gebietskrankenkasse (VGKK) in der Landes-Zielsteuerungskommission und im Zuge der Bestellung eines Abteilungsleiters der VGKK zum zweiten Geschäftsführer des Landesgesundheitsfonds statt. Die Schwerpunktsetzung der gemeinsamen Arbeit ergibt sich aus dem gemeinsam beschlossenen Jahresarbeitsprogramm. Dazu gehören insbesondere: - die Mitwirkung an der Erstellung eines multiprofessionellen und interdisziplinären Primärversorgungskonzeptes auf Bundesebene und dessen Detailkonzeptionierung auf Landesebene, Amt der Vorarlberger Landesregierung Landhaus 6901 Bregenz DVR T: +43(0)5574/ F: +43(0)5574/ E: christian.bernhard@vorarlberg.at

4 die Erhebung der Öffnungszeiten im extramuralen ärztlichen Bereich, insbesondere an Tagesrandzeiten, und die Feststellung wesentlicher Handlungsnotwendigkeiten, - die Etablierung von Pilotprojekten für neue Zusammenarbeitsformen von Vertragsärzten mit erweitertem Versorgungsangebot, - die Abstimmung von Mindestordinationszeiten der Kassenärzte, - die Erhebung der telefonischen Erreichbarkeit von Kassenärzten zur Terminvereinbarung sowie der Wartezeiten bei bestimmten Facharztgruppen im niedergelassenen Bereich, - die Implementierung des bereits konzipierten Projektes zu einem telefonbasierten Erstkontakt- und Beratungsservice. Frage 2: Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen Jahren in Abstimmung mit der KHBG gesetzt, um den gestiegenen Anforderungen in Sachen Fachpersonal zu begegnen? In den letzten drei Jahren wurden vielfältige und umfassende Maßnahmen gesetzt, um ausreichendes und qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu behalten. Dabei war ein wichtiger Punkt zur Erhöhung der Attraktivität sicherlich die umgesetzte Gehaltsreform. Neben der Gehaltsreform wurden beispielhaft nachstehende Maßnahmen gesetzt: Arzt- und Dokumentationsassistenten zur Entlastung des ärztlichen Personals Einführung eines Kaderarztmodells zur Attraktivierung des Berufes des Krankenhausmediziners Erstellung eines Turnusärztetätigkeitsprofils Erhöhung der Fortbildungstage und des budgets für Turnusärzte Einführung eines elektronischen Dienstplan- und Zeiterfassungsprogrammes Installierung eines Internet Bewerberportals Erhöhung der Überstundenabgeltung für ärztliche Mitarbeiter Umfassende Rekrutierungsmaßnahmen Zusätzliche Zeitvergütung für intensive Dienste Das Erarbeiten von neuen Arbeitszeitmodellen hat Priorität. Der immer höher werdende Anteil an Frauen, das Streben des Einzelnen nach einer ausgeglichenen Work-Life-Balance fordert die Arbeitgeber intensiv. Eine entsprechende Attraktivität des Berufsbildes ist dann gesichert, wenn auf die Wünsche des Dienstnehmers eingegangen wird. Dabei sind in diesem Spannungsfeld dienstliche Notwendigkeiten, rechtliche Forderungen und Wunschvorstellungen zu berücksichtigen. Die Schaffung attraktiver Arbeitszeitmodelle wird deshalb wesentlich sein, um auch weiterhin genügend qualifiziertes Personal rekrutieren zu können. Auch das Vorhandensein einer modernen Infrastruktur führt zu einer positiven Motivation der Bediensteten. Nach der abgeschlossenen Sanierung des LKH Hohenems und den aktuell laufenden Sanierungsetappen an den Landeskrankenhäusern Bludenz und Bregenz verlagert sich in den nächsten Jahren der Schwerpunkt des baulichen Geschehens mit notwendigen Erweiterungen und Sanierungen an die Häuser in Feldkirch und Rankweil. Die im Jahr 2011 begonnenen und in den letzten Jahren sukzessive ausgebauten Vorbereitungskurse für angehende Medizinstudenten haben dazu geführt, dass zwischenzeitlich rund doppelt so viele Personen den Einstiegstest bestehen und mit dem

5 - 3 - Medizinstudium beginnen können. Die Beliebtheit dieser Kurse zeigt auch das nach wie vor große Interesse unserer Maturantinnen und Maturanten am Medizinstudium. Die oben beschriebenen Maßnahmen dienen indirekt auch zur Sicherstellung des Nachwuchses im niedergelassenen Bereich. Ergänzt werden diese Maßnahmen im Ausbildungsbereich mit dem Start eines Pilotmodells zur Förderung von Lehrpraxen. Dabei können Ärzte in Ausbildung, die den Weg in die Selbständigkeit anstreben, zwischen 6 und 12 Monaten im niedergelassenen Bereich in einer Lehrpraxis ihren zukünftigen Alltag kennenlernen. Im Pflegebereich wurde der notwendige Bedarf, der sich im Akut- und Langzeitbereich in den nächsten Jahren zum einen aufgrund der demographischen Entwicklung zum anderen aufgrund von Personalersatznotwendigkeiten (Pensionierungen, etc.) ergibt, erhoben. In einem weiteren Schritt wurden mit Herbst 2013 die Ausbildungskapazitäten an den Schulen erhöht. Die Rekrutierungsmaßnahmen werden von den Pflegeschulen intensiv betrieben. In öffentlichen Veranstaltungen wird die Attraktivität der Pflegeberufe dargestellt. Mit der Umsetzung der Gehaltsreform wurde auch das Taschengeld für die Pflegeschülerinnen erhöht. Ergänzt werden diese Bemühungen durch die Implacementstiftung, die aktuell 213 Personen ermöglicht, eine entsprechende Ausbildung im Pflegebereich zu absolvieren. Frage 3: In der Vergangenheit gab es von Seiten des Arbeitsinspektorats immer wieder Kritik an der Überschreitung des Arbeitszeitgesetzes. Welche Maßnahmen wurden hier gesetzt, damit die gesetzlichen Vorgaben mit den Dienstplänen der Spitäler in Einklang gebracht wurden? In den Jahren 2013 und 2014 wurde der Dienstpostenplan in sämtlichen Landeskrankenanstalten um insgesamt 185 zusätzliche Stellen erhöht. Diese Stellenerhöhungen haben zu einer deutlichen Verbesserung in der Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes geführt. Durch zusätzliche Schulungen und administrative Unterstützung der Dienstplanverantwortlichen durch die Personalabteilungen konnte ebenfalls eine Verbesserung in der Einhaltung des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes erzielt werden. Frage 4: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird als Standortfaktor, gerade bei der Rekrutierung von Spitzenkräften, immer wichtiger. Welche Strategie verfolgt hier das Land in seinen Gesundheitseinrichtungen? Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind flexible Arbeitszeiten, Teilzeitstellen und Kinderbetreuungseinrichtungen wesentlich. In diesen Bereichen werden in den Landeskrankenanstalten entsprechende Bedingungen angeboten. Beispielhaft darf auf den besonderen Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen hingewiesen werden. Beim LKH Feldkirch wurde bereits im letzten Jahr ein weiterer Ausbau fertig gestellt (Erhöhung von rund 60 Kindern auf 100). Am Marianum in Bregenz soll ab kommenden Herbst eine umfassende Kinderbetreuung für die Bediensteten des LKH Bregenz eingerichtet werden.

6 - 4 - Frage 5: Gemeinsam mit dem AMS wurde die sogenannte Implacementstiftung aus der Taufe gehoben. Wie hat sich dieses Projekt entwickelt? Die connexia Implacementstiftung Betreuung und Pflege wurde im Juni 2011 eingerichtet. Sie ist eine arbeitsmarktpolitische Initiative von Land und Arbeitsmarktservice Vorarlberg. Der Bedarf an qualifizierten Fachkräften im Betreuungs- und Pflegebereich ist groß und wird in Zukunft noch weiter anwachsen. Die Implacementstiftung unterstützt Arbeit suchende Menschen, die eine Qualifizierung im Betreuungs- und Pflegebereich anstreben. Allein 2013 sind 134 Personen in die connexia Implacementstiftung Betreuung und Pflege eingetreten. Mit Ende 2013 befanden sich insgesamt 213 Personen in einer entsprechenden Ausbildung. 25 Stiftungsteilnehmende haben im vergangenen Jahr ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen und sind nun im Betreuungs- und Pflegebereich tätig. Die connexia Implacementstiftung Betreuung und Pflege ist auch eine zentrale Anlaufstelle für Menschen, die sich gerade in einer beruflichen Umorientierungsphase befinden und Interesse haben, in den Betreuungs- und Pflegebereich umzusteigen. Die Implacementstiftung bietet umfassende Informationen über die Berufs- und Ausbildungsmöglichkeiten im Betreuungs- und Pflegebereich, über die jeweiligen Tätigkeitsfelder und über die Aufnahmekriterien der jeweiligen Schulen. Im Jahr 2013 haben 560 Personen eine telefonische oder persönliche Beratung in Anspruch genommen. Frage 6: Wie schaut der konkrete Zeitplan für die Umsetzung des Pilotprojekts Lehrpraxen im niedergelassenen Bereich aus? Sowohl die Rahmenvereinbarung zwischen den Systempartnern als auch die sonstigen vertragsrechtlichen Adaptierungen über die Dienstzuweisung der Turnusärzte an die Lehrpraxen sind weitestgehend abgestimmt. Ebenfalls abgeklärt sind die Voraussetzungen über die Auswahl der Lehrpraxen. Noch ausständig, aber auf gutem Weg befindet sich die Abstimmung des Bundesministeriums für Gesundheit mit der Österreichischen Ärztekammer über den Lernzielkatalog und das in den Lehrpraxen geltende Curriculum. Sämtliche Grundlagen für den Beginn des Pilotprojektes sollen bis Ende Juni 2014 vorliegen. In weiterer Folge findet eine Interessentensuche unter allen Kassenärzten für Allgemeinmedizin bezüglich der Anbietung einer Lehrpraxenausbildung statt. Mit freundlichen Grüßen Landesrat Dr. Christian Bernhard