Anfrage der Landtagsabgeordneten Hildtraud Wieser und Klubobmann Ing. Fritz Amann, Vorarlberger Freiheitliche

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1 Anfrage der Landtagsabgeordneten Hildtraud Wieser und Klubobmann Ing. Fritz Amann, Vorarlberger Freiheitliche Frau Landesrätin Dr. Greti Schmid Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 7. Februar 2008 Betrifft: Anfrage gemäß 54 GO d LT - Neues Modell der Pflegebedarfserhebung; Hilfestellung für Mitarbeiter/innen im Pflegebereich Sehr geehrte Frau Landesrätin! In einem VN-Artikel vom 5. Februar 2008 wurde ein "Modell der Pflegebedarfserhebung" für Pflegeheime vorgestellt, das als Pilotprojekt bereits seit März 2007 in den Heimen Alberschwende, Frastanz, Götzis und Röthis angewendet wird. Herr Martin Herburger, Leiter des Seniorenheimes Götzis, bezeichnet dieses Modell als "System mit Zukunft" und verweist darauf, dass damit der individuelle Bedarf an Pflege und Betreuung für jeden einzelnen Heimbewohner im Mittelpunkt stehe, und in die Entscheidung Bewohner, Angehörige, Pflegepersonal und der behandelnde Arzt miteinbezogen würden. Laut Information von Herrn Herburger geht das von der ARGE Heim- und Pflegeleitungen ausgearbeitete Pflegebedarfsmodell mit der Bezeichnung "BESA", auf eine Forderung des Landesrechnungshofes zurück. Das Modell ermittle aufgrund ausführlicher Gespräche jeweils den individuellen Pflegebedarf (der regelmäßig überprüft wird) das konkrete Pflegeziel und den entsprechenden Pflegeauftrag samt Dokumentation. Da die Dokumentation gleichzeitig als Qualitätskontrolle diene, erleichtere es die internen Abläufe und den gezielten Einsatz des Personals. Weiters ermögliche dieses System, bei auftretenden Problemen sofort zu reagieren. Die Aussage, dass bei Anwendung dieses Systems, die durch Überlastung des Pflegepersonals entstandenen Pflegemissstände - zuletzt bekannt geworden im "Herz-Jesu-Heim Rankweil - hätten verhindert werden können, veranlasst uns, an Sie, als zuständiges Regierungsmitglied, folgende zu richten: ANFRAGE

2 1. Wie bewerten Sie das Modell der Pflegebedarfserhebung BESA aufgrund des Ihnen zugegangenen Zwischenberichtes? 2. Wie bewerten Sie das Modell der Pflegebedarfserhebung BESA im Hinblick auf eine Vermeidung der bekannt gewordenen Probleme in BENEVIT- Heimen? 3. Wie stehen Sie zu einer flächendeckenden Einführung dieses Systems? 4. In welchem Zeitraum wäre eine flächendeckende Einführung aus Ihrer Sicht realisierbar? 5. Auf welche konkreten Gründe ist die Schubladisierung eines im Jahre 1999 erarbeiteten Kosten-Informations-Systems (KIS), welches Kostentransparenz und Vergleichbarkeit der Heime problemlos ermöglichen soll, zurückzuführen? 6. Die Pflegetätigkeit ist eine physisch und psychisch sehr belastende. Welche Art der auch überbetrieblichen Hilfestellung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich gibt es im Hinblick darauf derzeit, wie ist der Zugang dazu, welche Unterstützung erfolgt diesbezüglich durch das Land? 7. Welche neuen/zusätzlichen Modelle der Unterstützung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich sind geplant bzw schon in Umsetzung? 8. Gibt es bereits Sabbatical-Modelle mit dem Recht auf Wiedereinstieg? Wenn ja, welche? Wenn nein, sind derartige Modelle in Planung? Wir bedanken uns im Voraus für die Beantwortung obiger Fragen und verbleiben mit freundlichen Grüßen LAbg. Hildtraud Wieser KO LAbg. Ing. Fritz Amann

3 BEANTWORTUNG DURCH LANDESRÄTIN DR. GRETI SCHMID Herr KO Ing. Fritz Amann Frau LAbg. Hildtraud Wieser Freiheitlicher Landtagsklub Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, am 28. Februar 2008 Anfrage gemäß 54 GO d LT vom , Neues Modell der Pflegebedarfserhebung; Hilfestellung für Mitarbeiter/innen im Pflegebereich Sehr geehrter Herr Klubobmann LAbg. Ing. Amann, sehr geehrte Frau LAbg. Wieser, Ihre o.a. Anfrage vom 7. Februar 2008 gemäß 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages beantworte ich wie folgt: Zu 1.: Wie bewerten Sie das Modell der Pflegebedarfserhebung BESA aufgrund des Ihnen zugegangenen Zwischenberichtes? Zu 2.: Wie bewerten Sie das Modell der Pflegebedarfserhebung BESA im Hinblick auf eine Vermeidung der bekannt gewordenen Probleme in BENEVIT- Heimen? Ich befürworte die Einführung von BESA, denn dieses Instrument orientiert sich an den Ressourcen der Bewohnerinnen und Bewohner und dient zur Einschätzung des Pflege- und Betreuungsbedarfes: Was kann der Bewohner noch selbst tun, was muss kompensiert oder unterstützt werden? Daraus ergibt sich die Basis für die Pflege- und Leistungsplanung. Die Pilotphase in vier Pflegeheimen (Götzis, Frastanz, Alberschwende, Röthis) wird im März 2008 abgeschlossen, sodann wird der Abschlussbericht vorliegen. Die ersten Zwischenergebnisse sind sehr gut. Festzustellen ist aber im Hinblick auf die bekannt gewordenen Probleme, dass das Instrument BESA eine erfolgreiche Pflegeplanung und Umsetzung unterstützt, wenn die strukturellen Voraussetzungen gegeben sind.

4 Zu 3.: Wie stehen Sie zu einer flächendeckenden Einführung dieses Systems? Zu 4.: In welchem Zeitraum wäre eine flächendeckende Einführung aus Ihrer Sicht realisierbar? Ich befürworte die flächendeckende Einführung der ressourcenorientierten Bedarfsfeststellung als ein wesentliches Element eines Steuerungssystems für Pflegeheime, wie wir es im Sozialpolitischen Ausschuss am 20. Februar 2008 umfassend vorgestellt haben. Die Einführung von BESA in dem Sinne, dass die Instrumente (EDV) zur Verfügung stehen, die Schnittstellen zur jeweiligen Pflegedokumentation fertig gestellt sind und Anwenderschulungen vorgenommen wurden, ist ab 2009 realistisch. Bis diese neuen Instrumente aber im Arbeitsalltag auch jene Wirkung entfalten, die wir uns vorstellen, ist mit einem mittelfristigen Zeitraum von zwei Jahren zu rechnen. Zu 5.: Auf welche konkreten Gründe ist die Schubladisierung eines im Jahre 1999 erarbeiteten Kosten-Informations-Systems (KIS), welches Kostentransparenz und Vergleichbarkeit der Heime problemlos ermöglichen soll, zurückzuführen? Entgegen ihrer Fragestellung wurde KIS nicht schubladisiert, sondern weiterentwickelt. Die Trägerlandschaft hat sich seit den Arbeiten am KIS-Prototyp verändert. Waren damals fast ausschließlich Kommunen Träger der Pflegeheime, sind heute neben Gemeindebetrieben zahlreiche gemeindeeigenen Betriebs-Gesellschaften, die Betriebs-GmbH des Gemeindeverbandes und private Anbieter tätig. Das Kosten- Informationssystem musste an diese Veränderungen angepasst werden. Weiters war es notwendig, als Bindeglied zum ATL-Katalog (=Aktivitäten im täglichen Leben), der den Rahmen darstellt für die Leistungsplanung und erfassung, ein Instrument zur Pflegebedarfsfeststellung zu finden. Damit wurde im Herbst 2006 begonnen, im Frühjahr 2007 wurde die Pilotphase mit BESA in vier Pflegeheimen gestartet. Jetzt liegt ein in sich schlüssiges Steuerungssystem vor, welches wir zügig umsetzen werden. Zu 6.: Die Pflegetätigkeit ist eine physisch und psychisch sehr belastende. Welche Art der auch überbetrieblichen Hilfestellung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich gibt es im Hinblick darauf derzeit, wie ist der Zugang dazu, welche Unterstützung erfolgt diesbezüglich durch das Land? Zu 7.: Welche neuen/zusätzlichen Modelle der Unterstützung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich sind geplant bzw schon in Umsetzung? Die Ergebnisse der Pflegeheimaufsicht, die Kontakte mit der ARGE Heim- und Pflegeleitungen und zahlreiche andere Anregungen zur Weiterentwicklung der stationären Langzeitpflege fließen immer wieder ein in sozialpolitische Interventionen. Ein Schwerpunkt dabei sind Bildungsangebote. So bietet Connexia Gesellschaft für Gesundheit und Pflege gem.gmbh mit finanzieller Unterstützung des Landes ein umfassendes Bildungsprogramm (Fortbildungen, Aus- und Weiterbildungen zur Pflege und Betreuung) an. Auch wurde zb die Aufschulung von Pflegehelfern nach GuKG

5 auf Dipl. Niveau nach GuKG mit erheblichen Beträgen gefördert, das Führungskräfte- Bildungsangebot Mittleres Pflegemanagement preislich abgestützt, usw. Hinkünftig sollen die Aus- und Weiterbildungsangebote für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch intensiviert werden. Einerseits stehen Mittel vom AMS zur Verfügung, andererseits besteht für die Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer die Möglichkeit, eine Unterstützung aus dem Bildungszuschuss in Anspruch zu nehmen. Zu 8.: Gibt es bereits Sabbatical-Modelle mit dem Recht auf Wiedereinstieg? Wenn ja, welche? Wenn nein, sind derartige Modelle in Planung? Die dienstrechtliche Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen ist differenziert. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen der Gemeinden gilt das Gemeindebedienstetenrecht. Für Bedienstete in Pflegeheimen, die von Tochtergesellschaften von Gemeinden oder privaten Rechtsträgern betrieben werden, gilt grundsätzlich das Angestelltengesetz und der Kollektivvertrag für Angestellte in privaten Sozial- und Gesundheitsorganisationen Vorarlbergs. Zu den Sabbatregelungen kann grundsätzlich festgehalten werden, dass im Kollektivvertrag für private Sozial- und Gesundheitsorganisationen in Vorarlberg Sabbatregelungen enthalten sind, im Gemeindebedienstetenrecht derzeit nicht. Mit freundlichen Grüßen Landesrätin Dr. Greti Schmid