Aus diesem Grund richte ich gemäß 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgende. A n f r a g e

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1 Anfrage des Abgeordneten zum Vorarlberger Landtag Klubobmann Michael Ritsch, SPÖ Herrn Landeshauptmann Mag. Markus Wallner Landhaus 6900 Bregenz Bregenz, 4. Mai 2012 Änderungen im Vorstand der Hypo Vorarlberg Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Im Juli 2011 habe ich in einer Anfrage an Ihren Vorgänger Herbert Sausgruber versucht zu erfahren, wie sich die bevorstehenden Änderungen im Vorstand der Hypo Vorarlberg auf die Gehaltsstruktur der Vorstandsmitglieder auswirken werden. Damals meinte der Landeshauptmann, dass die zukünftigen Gehälter von Michael Grahammer als Vorstandsvorsitzenden und Michael Haller als neuen Vorstand noch nicht feststünden. Offenbar waren damals die zu erwartenden FMA- Vergütungsrichtlinien noch nicht endgültig finalisiert. Mit 30. April 2012 schied Jodok Simma aus dem Vorstand der Hypo-Vorarlberg aus. Michael Grahammer trat sein Amt als neuer Vorstandsvorsitzender am 1. Mai 2012 an. Somit müsste nun Klarheit herrschen, wie die neue Gehaltsstruktur im Hypo- Vorstand aussehen sollte. Aus diesem Grund richte ich gemäß 54 der Geschäftsordnung des Vorarlberger Landtages folgende an Sie: A n f r a g e 1.) Wie hoch sind die aktuellen Gehälter der drei Vorstandsmitglieder der Hypo Vorarlberg (exkl. Boni bitte um Auflistung je Vorstandsmitglied)? 2.) Mit welchen Bonuszahlungen ist im Jahr 2012 für die drei genannten Vorstandsmitglieder zu rechnen bzw., sollten noch keine diesbezüglichen Überlegungen angestellt worden sein, welche Boni wurden im Jahr 2011 geleistet? 3.) Auf Basis welcher Überlegungen wurde die Gehaltshöhe der drei Vorstandsmitglieder festgelegt? LAbg. Michael Ritsch

2 BEANTWORTUNG DURCH LANDESHAUPTMANN MAG. MARKUS WALLNER Herrn Klubobmann LAbg. Michael Ritsch SPÖ-Landtagsklub im Wege der Landtagsdirektion 6900 Bregenz Bregenz, am 25. Mai 2012 Betreff: Anfrage vom , Zl Sehr geehrter Herr Klubobmann, Ihre Anfrage gemäß 54 der Geschäftsordnung für den Vorarlberger Landtag beantworte ich wie folgt: 1. Wie hoch sind die aktuellen Gehälter der drei Vorstandsmitglieder der Hypo Vorarlberg (exkl. Boni bitte um Auflistung je Vorstandsmitglied)? Die Vorstandsgehälter werden jährlich im Geschäftsbericht der Hypo Landesbank Vorarlberg veröffentlicht. Darin werden die gesamten bezogenen Entgelte je Vorstand angeführt. Die Vorstandsbezüge sind ab Mai 2012 wie folgt festgelegt: Dr. Michael Grahammer Jahresgehalt als Vorstandsvorsitzender (Auszahlung aliquot in 14 Bezügen für 2012) EUR ,34 Dr. Johannes Hefel Jahresgehalt als Vorstandsmitglied (Auszahlung aliquot in 14 Bezügen für 2012) EUR ,90 Mag. Michel Haller Jahresgehalt als Vorstandsmitglied (Auszahlung aliquot in 14 Bezügen für 2012) EUR ,88

3 2. Mit welchen Bonuszahlungen ist im Jahr 2012 für die drei genannten Vorstandsmitglieder zu rechnen bzw., sollten noch keine diesbezüglichen Überlegungen angestellt worden sein, welche Boni wurden im Jahr 2011 geleistet? Die Remunerationen für das Jahr 2011 wurden im Mai 2012 ausbezahlt und beträgt für Dr. Grahammer bzw. für Dr. Hefel jeweils EUR ,01. Dieser vereinbarte leistungsabhängige Gehaltsbestandteil wurde aufgrund der Zielüberschreitung ausbezahlt. Die Bonusregelung steht im Einklang mit den Vergütungsrichtlinien gemäß Bankwesengesetz. Ab 2013 erhält der Vorstand der Hypo Landesbank Vorarlberg jeweils 10 % des Jahresgehalts als Bonus ausbezahlt. Die Remuneration wird im Einklang mit dem Bankwesengesetz bei vollständiger Zielerreichung zu 60 % sofort ausbezahlt (Auszahlung: Mai 2013), die restlichen 40 % werden auf fünf Folgejahre verteilt. 3. Auf Basis welcher Überlegungen wurde die Gehaltshöhe der drei Vorstandsmitglieder festgelegt? Die Bezüge des Vorstandsvorsitzenden und der Vorstandsmitglieder der Hypo Landesbank Vorarlberg orientieren sich an den Standards für Gesellschaften mit Landesbeteiligung, Punkt 2.1 Bestellung Geschäftsführung und Vorstand, Ziffer 5, beschlossen im März 2009, wie folgt: Die Bezüge haben sich insgesamt als Obergrenze an den in der branchenspezifischen Privatwirtschaft außerhalb des staatlichen Bereiches üblichen zu orientieren. Im Übrigen wurden im Zuge der Vorstandsbestellung von Bewerbern aus anderen Bundesländern durchwegs höhere Gehaltsforderungen gestellt. In der Anlage finden Sie weiters einen Vergleich der Vorstandsbezüge vergleichbarer österreichischer Regionalbanken. Der durchschnittliche Vorstandsbezug der Hypo Landesbank Vorarlberg beträgt im Jahr 2011 TEUR 256 und liegt damit verglichen mit anderen Banken (s. Anlage) am unteren Ende der Skala. Vergleichbare Zahlen für 2011 liegen noch nicht vollständig vor. Mit freundlichen Grüßen Mag. Markus Wallner Landeshauptmann

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5 Vergleich Vorstandsbezüge Regionalbanken (Durchschnitt pro Jahr in TEUR gemäß Angaben in den Geschäftsberichten), erstellt Mai 2012 Banken EGT 2011 Bezug/VM Bezug/VM Bezug/VM Bezug/VM Bezug/VM Bezug/VM Hypo Group Alpe Adria BAWAG PSK * Raiffeisen Landesbank Oberösterreich AG * Raiffeisen Landesbank NÖ-Wien AG Oberbank AG * Kommunalkredit Austria AG Steiermärkische Bank und Sparkassen AG Raiffeisen Landesbank Steiermark AG Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG HYPO NOE Gruppe Bank AG * Hypo Tirol Bank AG * 230* Allgemeine Sparkasse Oberösterreich Bank AG Bank für Tirol und Vorarlberg AG n.a. n.a. n.a. n.a. 383 n.a Raiffeisenverband Salzburg die Vorstandsgehälter werden nicht ausgewiesen Raiffeisen Landesbank Tirol AG * zum Vergleich Vorstand ÖBB-Holding AG 467 Bundespräsident Republik Österreich 328 * Aufgrund eines Vorstandswechsels während des Jahres sind die Bezüge nicht repräsentativ. Die BTV veröffentlicht keine Einzelgehälter für die Vorstände.

6 Gehalt/EGT % 0,67 1,24 0,12 0,52 0,41 0,68 0,57 0,31 0,3 1,48 1,47