Was können wir uns (nachhaltig) leisten?

Transkript

1 Was wollen und was können wir uns leisten? am 18. Mai 2015 Was können wir uns (nachhaltig) leisten? Eine Annäherung aus finanzwissenschaftlicher Sicht Gisela FÄRBER

2 Gliederung 1. Einleitung 2. Herausforderungen für die Städte im nächsten Jahrzehnt (1) Demografischer Wandel (2) Re-Urbanisierung nach Jahrzehnten der Sub-Urbanisierung 3. Der Zustand der Kommunalfinanzen 2015 (1) 20 Jahre Unterfinanzierung und Lasten der deutschen Einheit (2) Investitionslücke in Westdeutschland 4. Was ist zu tun? 2

3 2. Herausforderungen für die Städte im nächsten Jahrzehnt (1) Demografischer Wandel und Konsequenzen für die Städte UMDENKEN!!!!! Älter, bunter, aber nicht weniger (vorläufig zumindest)! Mehr Zuwanderung Integrationsaufgaben Weniger Entlastungen bei den Unter-20-Jährigen Schulinfrastrukturen Mehr ältere Menschen Umbau der Städte Mehr Hochbetagte mehr Pflegeleistungen, ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt und kostenschonende Pflegeinfrastrukturen Rückgang der Erwerbsbevölkerung Erhöhung der Erwerbsquote insb. der verheirateten Frauen und längere Lebensarbeitszeit mehr und arbeitsplatznahe Betreuungsinfrastrukturen, Verknüpfung mit (frühkindlicher) Bildung 3

4 Gesamtbevölkerung nach versch. Modellrechnungen (1990 = 100%) 110% 105% 100% 95% 90% 85% 80% 75% 70% StaBA 88 VDR 90 DIW 90 StaBA 94 Prognos 98 StaBA 2000 StaBA 2003 StaBA 2006 StaBA 2009 StaBA

5 20-60-Jährige nach versch. Modellrechnungen (1990 = 100%) 105% 100% 95% 90% 85% 80% 75% 70% 65% 60% StaBA 88 VDR 90 DIW 90 StaBA 94 Prognos 98 StaBA 2000 StaBA 2003 StaBA 2006 StaBA 2009 StaBA

6 Über-60-Jährige nach versch. Modellrechnungen (1990 = 100%) 190% 180% 170% 160% 150% 140% 130% 120% 110% 100% StaBA 88 VDR 90 DIW 90 StaBA 94 Prognos 98 StaBA 2000 StaBA 2003 StaBA 2006 StaBA 2009 StaBA

7 Unter-20-Jährige nach versch. Modellrechnungen (1990 = 100%) 100% 90% 80% 70% 60% 50% StaBA 88 VDR 90 DIW 90 StaBA 94 Prognos 98 StaBA 2000 StaBA 2003 StaBA 2006 StaBA 2009 StaBA

8 Über-80-Jährige nach versch. Modellrechnungen (1990 = 100%) 500% 450% 400% 350% 300% 250% 200% 150% 100% StaBA 2000 Über-80-Jährige StaBA 2000 Über-60-Jährige StaBA 2006 Über-80-Jährige StaBA 2006 Über-60-Jährige StaBA 2009 Über-80-Jährige StaBA 2009 Über-60-Jährige StaBA 2015 Über-80-Jährige StaBA 2015 Über-60-Jährige 8

9 (2) Re-Urbanisierung nach Jahrzehnten der Sub-Urbanisierung Weltweit: Jahrhundert der Urbanisierung insb. der Schwellenländer weiterer Anstieg des Urbanisierungsgrads in den Industrieländern bis auf knapp 90% in 2040 Nach Jahrzehnten der Suburbanisierung Prozess der (Re-)Urbanisierung in Deutschland Hannover 1961: 575 Tsd : 505 Tsd. (Gebietsreform) 1974: 563 Tsd : 495 Tsd. (dt. Vereinigung) 1994: 526 Tsd. 2011: 509 Tsd. 2014: 522 Tsd. Immigration in die Städte und Binnenmigration von peripheren ländlichen Räumen in die Zentren mit Arbeitsplätzen und guten Infrastrukturen setzt sich höchstwahrscheinlich fort 9

10 3. Der Zustand der Kommunalfinanzen 2015 (1) 20 Jahre Unterfinanzierung und Lasten der deutschen Einheit Lang anhaltender Aufschwung und Wachstum der Steuereinnahmen auch der Kommunen seit 2010 nach einem Jahrzehnt Einnahmenstagnation ( ) und größtem Einnahmeneinbruch in der Finanz- und Wirtschaftskrise Finanzierungsbelastungen aus Finanzierung der deutschen Einheit: 57,2 Mrd. Euro seit 1995 alle westdeutschen Kommunen 5,6 Mrd. Euro von nds. Kommunen (12% der Investitionen im Kern-HH) Extremes Wachstum der Sozialausgaben : 22,6 28,6 Mrd. Euro Entlastungen durch Übernahme der Grundsicherung im Alter und bi Erwerbsminderung durch den Bund, weiteres (Entlastung bei Eingliederungshilfe, Investitionszuschüsse für strukturschwache Kommunen) in Zukunft 10

11 (2) Investitionslücke in Westdeutschland Riesige kommunale Investitionslücke vor allem in den strukturschwachen und durch Sozialausgaben belasteten Städten kommunale Investitionen heute real unter dem Niveau der 1980er Jahre (300 Euro je EW statt 500 Euro in Preisen von 2013) Statt 3% des BIP nur noch 1% des BIP! Abstand zu den finanzstarken westdeutschen Ländern (z.b. Bayern) liegt bei Euro je EW Investitionsrückstand der nds. Kommunen seit 1995 ggü. Bayern nach Kassenstatistik: rd. 34 Mrd. Euro!!! allein 2014: 1,8 Mrd. Euro, knapp 250 Euro je EW!!! 11

12 Kommunale Investitionen in Relation zum BIP 5,0% 4,0% in % des BIP 3,0% 2,0% 1,0% 0,0% BW By Nds NW Saar SH 12

13 Investitionen Land + Kommunen in Relation zum BIP in % des BIP 7,0% 6,0% 5,0% 4,0% 3,0% 2,0% 1,0% BW By Nds NW Saar SH 13

14 4. Was ist zu tun? die neuen finanziellen Spielräume nutzen aus derzeit günstiger Einnahmenentwicklung aus der Sozialausgabenentlastung (Arbeitsmarkt und Übernahme(n) durch den Bund) und aus der Verzögerung der demografischen Entwicklung für umfassende Investitionsinitiative von Stadt und Region Hannover Programm zum Erhalt und zur Modernisierung der kommunalen Infrastruktur (Volumen: Rückstand + x Mio. Euro) Finanzierungskonzept ggf. in Form eines Investitionssonderfonds für z.b. 10 Jahre erarbeiten, in den Investitionszuweisungen, weitere kommunale Einnahmen und Kreditaufnahmen eingespeist werden; für letztere muss Tilgungsplan aufgestellt werden! professionelles Durchführungsmanagement und besondere und für Bevölkerung transparente Kontrollgremien Schnell handeln, viel Zeit bleibt nicht, um die Wachstumspotentiale von morgen zu sichern!!!! 14