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1 Nr. 34 Freitag, 22. August 2014

2 Erscheint jeden Freitag. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr. 1..

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 19. August 2014 in Herisau Vorläufige Verordnung über die Pflegefinanzierung; Festlegung von Pflegekosten und Betreuungskosten für das Jahr Der Regierungsrat legt gemäss Art. 6 der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung (bgs ) die anrechenbaren Pflegekosten und Betreuungskosten für das Jahr 2015 fest (Text siehe Anhang). Tarifvertrag zwischen der Klinik Teufen AG und der SWICA Krankenversicherung AG über die ambulante psychosomatische Rehabilitation und die ambulante Schmerztherapie; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt den Vertrag zwischen der Klinik Teufen AG und der SWICA Krankenversicherung AG über die ambulante psychosomatische Rehabilitation sowie die ambulante Schmerztherapie rückwirkend per 1. Juli 2012 mit der vereinbarten Tagespauschale von Fr Tarifverträge zwischen der Klinik Teufen AG und der Helsana Versicherungen AG über die ambulante psychosomatische Rehabilitation und das ambulante Schmerzprogramm; Genehmigung. Der Regierungsrat genehmigt die folgenden Verträge rückwirkend per 1. Juli 2012 mit den vereinbarten Tagespauschalen von Fr : a) Rahmenvertrag, Vertrag «Preise und Leistungen» und Vertrag «Qualität und Reporting» zwischen der Klinik Teufen AG und der Helsana Versicherungen AG vom 16. Juli 2012 betreffend ambulante psychosomatische Rehabilitation. b) Rahmenvertrag, Vertrag «Preise und Leistungen» und Vertrag «Qualität und Reporting» zwischen der Klinik Teufen AG und der Helsana Versicherungen AG vom 16. Juli 2012 betreffend ambulantes Schmerzprogramm. Tripartite Kommission; Wahl Arbeitgebervertreter. Der Regierungsrat wählt für den Rest der Amtsperiode als Arbeitgebervertreter in die tripartite Kommission von Appenzell Ausserrhoden: Lauper Roland, Leiter Verkauf Generalagentur, wohnhaft in Speicher. 875

4 Anhang Festlegung von Pflegekosten und Betreuungskosten für das Jahr 2015 nach Art. 6 der Vorläufigen Verordnung vom 22. Juni 2010 über die Pflegefinanzierung 1. Anrechenbarer Aufwand der Leistungserbringer je Tag für die Ermittlung der Pflegekosten und der Betreuungskosten für das Jahr 2015 gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. a der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung (bgs ): Pflegestufe 1 Fr Pflegestufe 2 Fr Pflegestufe 3 Fr Pflegestufe 4 Fr Pflegestufe 5 Fr Pflegestufe 6 Fr Pflegestufe 7 Fr Pflegestufe 8 Fr Pflegestufe 9 Fr Pflegestufe 10 Fr Pflegestufe 11 Fr Pflegestufe 12 Fr Anrechenbares Verhältnis zwischen Pflegekosten und Betreuungskosten in Prozenten für das Jahr 2015 gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. b der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung: Als Pflegekosten werden 80 % und als Betreuungskosten 20 % der anrechenbaren Kosten für die Pflege und die Betreuung festgelegt. 3. Höchstansätze der Pflegekosten in Franken je Pflegebedarf und Tag für das Jahr 2015 gemäss Art. 6 Abs. 1 der Vorläufigen Verordnung über die Pflegefinanzierung: Pflegestufe 1 Fr Pflegestufe 2 Fr Pflegestufe 3 Fr Pflegestufe 4 Fr Pflegestufe 5 Fr Pflegestufe 6 Fr Pflegestufe 7 Fr Pflegestufe 8 Fr Pflegestufe 9 Fr Pflegestufe 10 Fr Pflegestufe 11 Fr Pflegestufe 12 Fr

5 Holzschlaggesuche 2014/2015 Sämtliche Holznutzungen müssen gemäss Art. 20 des kantonalen Waldgesetzes (bgs 931.1) vom Forstdienst angezeichnet werden. Dazu sind Holzschlaggesuche für Wälder ohne Betriebsplan gestützt auf Art. 31 der kantonalen Waldverordnung (bgs ) frühzeitig beim zuständigen Forstamt anzumelden. Privatwaldbesitzer, welche die Absicht haben, im kommenden Winterhalbjahr einen Holzschlag auszuführen, werden deshalb aufgerufen, ihr Schlaggesuch möglichst umgehend, spätestens aber bis zum 30. September 2014 beim zuständigen Forstamt einzureichen oder sich mit dem Förster in Verbindung zu setzen. Für das Anzeichnen von fristgemäss eingereichten Schlaggesuchen wird keine Gebühr erhoben. Bei Schneelagen wird keine Holzanzeichnung durchgeführt. Herisau, 18. August 2014 Oberforstamt Appenzell Ausserrhoden

6 Öffentliche Auflage Rodungsgesuch in der Gemeinde Rehetobel Für den Neubau der Abwasserleitung Goldachtal ersucht der Abwasserverband Altenrhein um Bewilligung einer Rodung von 995 m 2 Wald auf den Parzellen Nr. 594 / 1208 / 410 der Gemeinde Rehetobel. Die gerodete Fläche von 995 m 2 wird nach Abschluss der Bauarbeiten an Ort und Stelle wieder aufgeforstet. Nach Art. 5 der Verordnung zum Bundesgesetz über den Wald (SR ) hat die kantonale Forstbehörde Rodungsgesuche öffentlich bekannt zu machen und die Akten zur Einsicht aufzulegen. Das vorliegende Rodungsgesuch kann vom 25. August bis 23. September 2014 während der Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung Rehetobel eingesehen werden. Einsprachen berechtigter Parteien sind bis zum Ablauf der Auflagefrist an das Oberforstamt Schützenstrasse 1, 9102 Herisau, zu richten. Herisau, 18. August 2014 Oberforstamt

7 GEMEINDE URNÄSCH Friedhof-Feldräumung 2014 Folgende Gräber werden ab Ende November 2014 abgeräumt: Erdbestattungsgräber Feld D, auf der Westseite, nach dem Eingang, alle Gräber Jahrgang 1989 Feld A, auf der Ostseite, nach dem Eingang, alle Gräber Jahrgang 1989 und Urnengräber Feld E, auf der Westseite, neben dem Friedhofgebäude, alle Gräber Jahrgang Die Grabunterhalter werden eingeladen, Grabmäler und Pflanzen bis 25. November 2014 zu entfernen. Nach diesem Termin wird darüber verfügt. 419 Die Friedhofkommission 9107 Urnäsch, 22. August

8 Ausschreibung 1. Auftraggeber Tiefbauamt Appenzell Ausserrhoden, Kasernenstrasse 17a, 9102 Herisau 1.2 Angebote sind an folgende Adresse zu schicken Tiefbauamt Appenzell Ausserrhoden, Kasernenstrasse 17a, 9102 Herisau 1.4 Frist für die Einreichung des Angebotes: Datum: Beschaffungsobjekt 2.2 Projekttitel der Beschaffung: Umbau Rotbachbrücke, Appenzellerstrasse, Gais 2.3 Aktenzeichen / Projektnummer: P Detaillierter Projektbeschrieb Kantonsstrasse Nr. 13; Appenzell Gais Altstätten Rotbachbrücke, Gais Umbau Rotbachbrücke, km Ort der Ausführung: 9056 Gais 3. Bedingungen 3.12 Gültigkeit des Angebotes: 3 Monate ab Schlusstermin für den Eingang der Angebote 3.13 Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen: unter Sprache der Ausschreibungsunterlagen: Deutsch

9 Tiefbau/Umweltschutz Arbeitsausschreibung 1. Auftraggeber Name und Adresse: Einwohnergemeinde Herisau, vertreten durch Tiefbau/Umweltschutz/ Gewässerschutz, Poststrasse 6, CH-9102 Herisau Angebote sind an folgende Adresse zu senden: Gemeindeverwaltung Herisau, Tiefbau/Umweltschutz/Gewässerschutz, Poststrasse 6, PF 1160, 9102 Herisau Frist für die Einreichung des Angebotes: Freitag, 12. September 2014 (Datum Poststempel, A-Post) Verfahrensart: Offenes Verfahren Auftragsart: Baumeisterarbeiten 2. Beschaffungsobjekt Projekttitel der Beschaffung: Meteorwasserkanal Bruggebni-Huebbach Detaillierter Projektbeschrieb: Tiefbauarbeiten: Kanal-/Beton-/Werkleitungsbauarbeiten Ort der Ausführung: 9100 Herisau, Bruggebni-Huebbach Ausführungstermin: Oktober 2014 bis März Bedingungen Sprache des Angebotes: Deutsch Gültigkeit des Angebotes: 3 Monate ab Eingang der Angebote Bezugsquelle für Ausschreibungsunterlagen: unter Die Unterlagen müssen auf SIMAP heruntergeladen werden. Es findet kein Versand statt. 4. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Publikation kann innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich Beschwerde erhoben werden beim Einzelrichter des Obergerichtes von Appenzell Ausserrhoden, Fünfeckpalast, Postfach 162, 9043 Trogen. Die Regeln über den Fristenstillstand finden keine Anwendung (Art. 4, Abs. 4 Gesetz über dass öffentliche Beschaffungswesen). Die Beschwerde hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten, allfällige Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Die Ausschreibung ist beizulegen Herisau, 22. August

10 Landwirtschaftsamt Appenzell Ausserrhoden Regierungsgebäude, 9102 Herisau Baugesuchspublikation Baugesuchspublikation gestützt auf Art. 97 Landwirtschaftsgesetz (LWG), Art. 12 und Art. 12a Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG), Art. 55 Abs. 5 Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) und Art. 14 Bundesgesetz über die Fuss- und Wanderwege (FWG). Hundwil Wasserversorgungen Hundwil und Stein / Titel: Sanierung Quellen Fitzisbach Vorderhus Die Baugesuche liegen ab heutigem Publikationsdatum für die einspracheberechtigten Organisationen zur Einsichtnahme beim Landwirtschaftsamt, Regierungsgebäude, 9102 Herisau, auf. Allfällige Einsprachen sind innert 30 Tagen an das Departement Volks- und Landwirtschaft, 9102 Herisau, zu richten. 423 Wolfhalden AR Baugesuch für Bauten ausserhalb Bauzonen gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft: Bauvorhaben: Standort: Lutz Hansruedi, Wüschbach 153, 9427 Wolfhalden Erstellung Autoabstellplatz und Sitzplatz (teilw. bereits ausgeführt) Grundstück Nr. 439, Wüschbach Zonenzugehörigkeit: L (Landwirtschaftszone), Landschaftsschutzgebiet Einsprachefrist: 23. August bis 11. September 2014 Die Baugesuchsunterlagen können auf der Gemeindekanzlei Wolfhalden eingesehen werden. Einsprachen können während der Auflagefrist schriftlich mit bestimmten, begründeten Begehren der Baubewilligungskommission Wolfhalden eingereicht werden Wolfhalden, 22. August Baubewilligungskommission Wolfhalden 882

11 Gemeinde Heiden im Appenzellerland über dem Bodensee Bauanzeige Bauherrschaft Grundeigentümer Bauvorhaben Standort/Objekt Parzelle Nr. Zähner Robert, Risi 918, 9410 Heiden Zähner Robert, Risi 918, 9410 Heiden Landwirtschaftlicher Fahrweg Risi 1124, Zone: L Die Planunterlagen liegen bei der Abteilung Bau und Planung, Rathaus 2. Stock, Büro 2.4, zur Einsicht auf. Einsprachen sind schriftlich mit Antrag und Begründung (Art. 103 Abs. 2 BauG), zuhanden der Kommission Planung und Baubewilligung, Kirchplatz 6, 9410 Heiden, einzureichen. Einsprachefrist: 25. August 2014 bis 15. September

12 Konkurseröffnungen (Art. 231 und 232 SchKG, Art. 29 und 123 VZG) Die Gläubiger des Schuldners und alle Personen, die Ansprüche auf die in seinem Besitz befindlichen Vermögensstücke haben, werden aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche samt Beweismitteln (Schuldscheine, Buchauszüge usw.) innert der Eingabefrist dem betreffenden Konkursamt einzureichen. Mit der Eröffnung des Konkurses hört gegenüber dem Schuldner der Zinsenlauf auf. Für pfandgesicherte Forderungen läuft der Zins bis zur Verwertung weiter, soweit der Pfanderlös den Betrag der Forderung und des bis zur Konkurseröffnung aufgelaufenen Zinses übersteigt (Art. 209 SchKG). Die Grundpfandgläubiger haben ihre Forderungen in Kapital, Zinsen und Kosten zerlegt anzumelden und gleichzeitig auch anzugeben, ob die Kapitalforderung schon fällig oder gekündigt sei, allfällig für welchen Betrag und auf welchen Termin. Die Inhaber von Dienstbarkeiten, welche unter dem früheren kantonalen Recht oder Eintragung in die öffentlichen Bücher entstanden und noch nicht im Grundbuch eingetragen sind, werden aufgefordert, diese Rechte innert einem Monat beim betreffenden Konkursamt unter Einlegung allfälliger Beweismittel anzumelden. Ist der Schuldner Miteigentümer oder Stockwerkeigentümer eines Grundstücks, gilt diese Aufforderung auch für solche Dienstbarkeiten am Grundstück selbst. Die nicht angemeldeten Dienstbarkeiten können gegenüber einem gutgläubigen Erwerber des belasteten Grundstücks nicht mehr geltend gemacht werden, soweit es sich nicht um Rechte handelt, die auch nach dem Zivilgesetzbuch ohne Eintragung in das Grundbuch dinglich wirksam sind. Desgleichen haben die Schuldner des Konkursiten sich binnen der Eingabefrist als solche anzumelden bei Straffolgen (Art. 324 Ziff. 2 StGB) im Unterlassungsfall. Personen, welche Sachen des Schuldners als Pfandgläubiger oder aus andern Gründen besitzen, haben diese innert der gleichen Frist dem betreffenden Konkursamt zur Verfügung zu stellen. Es wird auf die Straffolge bei Unterlassung (Art. 324 Ziff. 3 StGB) hingewiesen und darauf, dass das Vorzugsrecht erlischt, wenn die Meldung ungerechtfertigt unterbleibt. Die Pfandgläubiger sowie Drittpersonen, denen Pfandtitel auf den Liegenschaften des Schuldners weiterverpfändet worden sind, haben die Pfandtitel und Pfandverschreibungen innerhalb der gleichen Frist dem Konkursamt einzureichen. Den Gläubigerversammlungen können auch Mitschuldner und Bürgen des Schuldners sowie Gewährspflichtige beiwohnen. Für Beteiligte, die im Ausland wohnen, gilt das Konkursamt als Zustellungsort, solange sie nicht einen anderen Zustellungsort in der Schweiz bezeichnen. Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Vorläufige Konkursanzeige SchKG Publikationsdatum SHAB: Schuldnerin: AZ Parkett GmbH, Schwendistrasse 2, 9410 Heiden AR Datum der Konkurseröffnung: Hinweis: Die Publikation betreffend Art, Verfahren, Eingabefrist usw. erfolgt später. 429 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden AR 884

13 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Konkurspublikation / Schuldenruf SchKG 231, 232 Publikationsdatum SHAB: Schuldner/in: Beckh Helene Margrit, ausgeschlagene Erbschaft, Rentnerin, von Herisau AR, geboren am , gestorben am , whft. gew. Schulhausstrasse 3, 9100 Herisau AR Datum der Konkurseröffnung: Konkursverfahren: summarisch Eingabefrist: Bemerkungen: Ausgeschlagene Erbschaft gemäss Art. 193 SchKG 430 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden AR Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Konkurspublikation / Schuldenruf SchKG 231, 232 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Haffenmeyer Kurt, ausgeschlagene Erbschaft, Rentner, von Herisau AR, geboren am , gestorben am , whft. gew. Höhenweg 429, 9100 Herisau AR Datum der Konkurseröffnung: Konkursverfahren: summarisch Eingabefrist: Bemerkungen: Ausgeschlagene Erbschaft gemäss Art. 193 SchKG 431 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden AR 885

14 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Konkurspublikation / Schuldenruf SchKG 231, 232 Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Alder Patrick, Angestellter, von Herisau AR, geboren am , Platz 236, 9428 Walzenhausen AR Datum der Konkurseröffnung: Konkursverfahren: summarisch Eingabefrist: Bemerkungen: Vorhergehende Adresse: Dorf 109, 9428 Walzenhausen AR Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden AR 432 Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden AR Einstellung des Konkursverfahrens SchKG 230, 230a Publikationsdatum SHAB: Schuldner: Kazmierczyk-Kropiowska Arkadiusz Zdzislaw, ausgeschlagene Erbschaft, Dipl. Ing. Agronom, Staatsbürgerschaft Polen, geboren am , gestorben am , whft. gew. Kehr 147, 9428 Walzenhausen AR Datum der Konkurseröffnung: Datum der Einstellung: Frist für Kostenvorschuss: Kostenvorschuss: CHF Hinweis: Das Konkursverfahren wird als geschlossen erklärt, falls nicht ein Gläubiger innert der obgenannten Frist die Durchführung verlangt und für die Deckung der Kosten den erwähnten Vorschuss leistet. Die Nachforderung weiterer Kostenvorschüsse bleibt vorbehalten. Bemerkungen: Ausgeschlagene Erbschaft gemäss Art. 193 SchKG Konkursamt des Kantons Appenzell Ausserrhoden Zweigstelle Heiden, Claudius Platzer, Konkursbeamter 9410 Heiden AR

15 Öffentliche Vorladung Senatore Romina Clara, geboren am , wohnhaft in Herisau, Schlossbleiche 10, wird aufgefordert, am Dienstag, 16. September 2014, Uhr, im Haus zum Baumgarten, Poststrasse 5, Herisau, Zimmer 43 (EG), zur Verhandlung betreffend Forderung persönlich zu erscheinen. Wird dieser Vorladung keine Folge geleistet, gilt der Rechtsstreit als nicht vermittelt und der klagenden Partei kann die Klagebewilligung erteilt werden. Im Rahmen der Voraussetzungen gem. Art. 210 ff. ZPO kann das Vermittleramt zudem einen Urteilsvorschlag unterbreiten oder einen Entscheid erlassen. 434 Herisau, 19. August 2014 Vermittleramt Kreis 1 Christian Rechsteiner 887

16 Entscheid Der Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden hat am 14. August 2014 in Sachen Handelsregisteramt Appenzell Ausserrhoden gegen Triomph Worldwide AG in Liquidation betreffend Mängel in der gesetzlich zwingenden Organisation den folgenden Entscheid erlassen: 1. Die Triomph Worldwide AG in Liquidation, mit Sitz in Herisau, Firmen-Nr. CHE , wird per Donnerstag, 14. August 2014, Uhr, aufgelöst. 2. Die Gesuchsgegnerin ist nach den Vorschriften über den Konkurs zu liquidieren. 3. Mit der Durchführung der Liquidation wird das Konkursamt Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden, beauftragt. 4. Das Handelsregisteramt Appenzell Ausserrhoden wird angewiesen, das Konkursamt Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden, als Liquidator der Gesuchsgegnerin einzusetzen. 5. Die Entscheidgebühr von CHF (bei Begründungsverzicht CHF ) wird der Gesuchsgegnerin auferlegt. 6. Allfällige Vertretungs- und Umtriebskosten trägt jede Partei selbst. 7. Innert 10 Tagen seit der Zustellung dieses Entscheids kann beim Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden, 9043 Trogen, schriftlich eine Begründung verlangt werden. Wird keine Begründung verlangt, gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids mit Berufung oder Beschwerde und die Entscheidgebühr ermässigt sich um einen Drittel. Wird eine Begründung verlangt, beginnt die Frist zur Berufung oder Beschwerde ab Zustellung des begründeten Entscheids. Fax-Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. 8. Die Fristen in diesem Verfahren stehen während der Gerichtsferien nicht still. Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt. 420 Der Entscheid kann bei der unterzeichnenden Stelle bezogen werden. Kantonsgerichtspräsidium 9043 Trogen Verfahren Nr. ER

17 Entscheid Die Einzelrichterin des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden hat am 13. August 2014 in Sachen Handelsregisteramt Appenzell Ausserrhoden gegen Swiss Management Konzept GmbH betreffend Mängel in der gesetzlich zwingenden Organisation den folgenden Entscheid erlassen: 1. Die Swiss Management Konzept GmbH, mit Sitz in Herisau, Firmen-Nr. CHE , wird per Mittwoch, 13. August 2014, Uhr, aufgelöst. 2. Die Gesuchsgegnerin ist nach den Vorschriften über den Konkurs zu liquidieren. 3. Mit der Durchführung der Liquidation wird das Konkursamt Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden, beauftragt. 4. Das Handelsregisteramt Appenzell Ausserrhoden wird angewiesen, das Konkursamt Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden, als Liquidator der Gesuchsgegnerin einzusetzen. 5. Die Entscheidgebühr von CHF (bei Begründungsverzicht CHF ) wird der Gesuchsgegnerin auferlegt. 6. Allfällige Vertretungs- und Umtriebskosten trägt jede Partei selbst. 7. Innert 10 Tagen seit der Zustellung dieses Entscheids kann beim Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden, 9043 Trogen, schriftlich eine Begründung verlangt werden. Wird keine Begründung verlangt, gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids mit Berufung oder Beschwerde und die Entscheidgebühr ermässigt sich um einen Drittel. Wird eine Begründung verlangt, beginnt die Frist zur Berufung oder Beschwerde ab Zustellung des begründeten Entscheids. Fax-Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. 8. Die Fristen in diesem Verfahren stehen während der Gerichtsferien nicht still. Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt. 418 Der Entscheid kann bei der unterzeichnenden Stelle bezogen werden. Kantonsgerichtspräsidium 9043 Trogen Verfahren Nr. ER

18 Entscheid Die Einzelrichterin des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden hat am 12. August 2014 in Sachen Resul Jusufi gegen BS-Baufix AG betreffend Konkurseröffnung den folgenden Entscheid erlassen: 1. Auf das Gesuch wird zufolge Nichtleistung des Kostenvorschusses nicht eingetreten. 2. Auf die Erhebung einer Entscheidgebühr wird verzichtet. 3. Innert 10 Tagen seit der Zustellung dieses Entscheids kann beim Einzelrichter des Kantonsgerichts Appenzell Ausserrhoden, 9043 Trogen, schriftlich eine Begründung verlangt werden. Wird keine Begründung verlangt, gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung des Entscheids mit Berufung oder Beschwerde. Wird eine Begründung verlangt, beginnt die Frist zur Berufung oder Beschwerde ab Zustellung des begründeten Entscheids. Fax- Schreiben und s sind nicht rechtsgültig und haben keine fristwahrende Wirkung. Die Zustellung gilt am Tag der Publikation als erfolgt. 422 Der Entscheid kann bei der unterzeichnenden Stelle bezogen werden. Kantonsgerichtspräsidium 9043 Trogen Verfahren Nr. ER

19 Handelsregister BANU und NURDAN DIZDAR, in Lutzenberg, CHE , Kollektivgesellschaft (SHAB Nr. 243 vom , S. 9842). Firma neu: BANU und NURDAN DIZDAR in Liquidation. Domizil neu: Die Gesellschaft hat ihr Domizil eingebüsst. Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 153b HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in Bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Dizdar, A. Banu, von Lutzenberg, unbekannten Aufenthaltes, Gesellschafterin und Liquidatorin, mit Einzelunterschrift [bisher: in Lutzenberg, Gesellschafterin]; Dizdar, M. Nurdan, von Lutzenberg, unbekannten Aufenthaltes, Gesellschafter und Liquidator, mit Einzelunterschrift [bisher: in Lutzenberg, Gesellschafter]. Tagesregister-Nr vom Fluora-Stiftung, in Herisau, CHE , Stiftung (SHAB Nr. 107 vom , Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: altrimo ag (CHE ), in Appenzell, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr vom IQAir Holding AG, in Wolfhalden, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 128 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft wird infolge Verlegung des Sitzes nach Goldach im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom MARLID GLOBAL Trade, Financing & Investment GmbH, in Walzenhausen, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 107 vom , Publ ). Firma neu: MARLID GLOBAL Trade, Financing & Investment GmbH in Liquidation. Über die Rechtseinheit ist mit Entscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom infolge Mängel in der Organisation der Rechtseinheit in Anwendung von Art. 731b OR i.v.m. Art. 154 HRegV die Auflösung und die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet worden. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Konkursamt von Appenzell Aus-serrhoden, Zweigstelle Heiden, in Heiden, Liquidatorin. Tagesregister-Nr vom Metrohm Stiftung, in Herisau, CHE , Stiftung (SHAB Nr. 127 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Auer, Dr. Eugen, von St. Gallen, in Speicher, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Tischhauser, Urs, von Wartau, in Bühler, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr vom r + n transporte ag herisau, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 135 vom , Publ ). Mit Entscheid vom hat der Einzelrich- 891

20 ter des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden eine definitive Nachlassstundung von sechs Monaten bis gewährt. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Städeli, Michael, von Zürich, in Freidorf TG (Roggwil TG), Sachwalter, ohne Zeichnungsberechtigung. Tagesregister-Nr vom WAMDA - Montagen AG, in Waldstatt, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 49 vom , Publ ). Firma neu: WAMDA - Montagen AG in Liquidation. Vinkulierung neu: Die Beschränkung der Übertragbarkeit der Namenaktien ist von Gesetzes wegen aufgehoben (Art. 685a Abs. 3 OR). Über die Rechtseinheit ist mit Entscheid der Einzelrichterin des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom infolge Mängel in der Organisation der Rechtseinheit in Anwendung von Art. 731b OR i.v.m. Art. 154 HRegV die Auflösung und die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet worden. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Konkursamt von Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Teufen, in Teufen AR, Liquidatorin. Tagesregister-Nr vom WINSOLIM GLOBAL AG, in Walzenhausen, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 5 vom , Publ ). Firma neu: WINSOLIM GLOBAL AG in Liquidation. Über die Rechtseinheit ist mit Entscheid des Einzelrichters des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom infolge Mängel in der Organisation der Rechtseinheit in Anwendung von Art. 731b OR i.v.m. Art. 154 HRegV die Auflösung und die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet worden. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Konkursamt von Appenzell Ausserrhoden, Zweigstelle Heiden, in Heiden, Liquidatorin. Tagesregister-Nr vom ZUBA Platten AG, in Stein AR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 90 vom , Publ ). Mit Entscheid vom hat der Einzelrichter des Kantonsgerichts von Appenzell Ausserrhoden den Konkurs aufgehoben. Infolgedessen besteht die Gesellschaft entsprechend den früheren Eintragungen weiter. Tagesregister-Nr vom Alpha Taxi & Rental Cars AG, in Herisau, CHE , Zweigniederlassung (SHAB Nr. 38 vom , S. 2, Publ ), mit Hauptsitz in: St. Gallen. Löschungsgrund: Infolge Aufhebung dieser Zweigniederlassung wird der auf sie bezügliche Eintrag im Handelsregister gelöscht. Tagesregister-Nr vom Bauunternehmung Mettler & Tanner AG, in Teufen AR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 129 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: AREVA Treuhand AG (CHE ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Inspecta Treuhand AG (CHE ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr vom DAVRI Group SA, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 145 vom 892

21 , Publ ). Domizil neu: c/o Acontra AG, Bahnhofplatz 10, 9100 Herisau. Tagesregister-Nr vom GB Swiss Holding GmbH, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 130 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Schmidt, Shalyna, von Mels, in Geroldswil, Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom Global Invest & Trading AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 217 vom , Publ ). Domizil neu: c/o Acontra AG, Bahnhofplatz 10, 9100 Herisau. Tagesregister-Nr vom Haag-Plast AG, in Heiden, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 41 vom , S. 3, Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Jenni, Hanspeter, von Entlebuch, in Heiden, Präsident, mit Einzelunterschrift [bisher: Mitglied]; Jenni, Christof, von Entlebuch, in Heiden, Mitglied, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom KONDOR AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 74 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft (Firma neu: KONDOR SA) wird infolge Verlegung des Sitzes nach Lonay im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom Pombal GmbH, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 189 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft wird infolge Verlegung des Sitzes nach Wittenbach im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom Raiffeisenbank Heiden Genossenschaft, in Heiden, CHE , Genossenschaft (SHAB Nr. 58 vom , Publ ). Statutenänderung: Pflichten neu: Die statutarischen Bestimmungen über die Beitrags- und Leistungspflichten wurden geändert. Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Frischknecht, Max, von Schwellbrunn, in Heiden, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Egger, Daniel, von Gossau SG, in Heiden, Vizepräsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Mitglied ohne Zeichnungsberechtigung]. Tagesregister-Nr vom RC Helistuff AG, in Wolfhalden, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 92 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft wird infolge Verlegung des Sitzes nach Rheineck im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom

22 RED INTERNATIONAL AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 147 vom , Publ ). Domizil neu: c/o Acontra AG, Bahnhofplatz 10, 9100 Herisau. Tagesregister-Nr vom Sandra Mair Cosmetic Manufacture, Inhaberin Sandra Beck-Mair, in Wald AR, CHE , Einzelunternehmen (SHAB Nr. 139 vom , Publ ). UID neu: CHE Tagesregister-Nr vom Sinomed Dienstleistungen GmbH, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 143 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft wird infolge Verlegung des Sitzes nach Berikon im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom Sun WindPower AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 221 vom , Publ ). Domizil neu: c/o Acontra AG, Bahnhofplatz 10, 9100 Herisau. Tagesregister-Nr vom Sempero I AG, in Herisau, CHE , Schützenstrasse 38 O, 9100 Herisau, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt die Verwaltung von Beteiligungen und Erbringung von Management- und Beratungs-Dienstleistungen für verbundene Unternehmen und Dritte. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten, sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen, gleichartige oder verwandte Unternehmen erwerben oder errichten sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten sowie Urheberrechte, Patente und Lizenzen erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 1000 Namenaktien zu CHF Publikationsorgan: SHAB. Die Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen schriftlich oder per . Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Radulovic, Dario, von Wil SG, in Winterthur, Mitglied, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom Berichtigung des im SHAB Nr. 10 vom , Publ. Nr , publizierten TR-Eintrags Nr. 45 vom INREBES AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 10 vom , Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Dos Santos Carvalho, Ricardo Manuel, portugiesischer Staatsangehöriger, in Châtel-Saint-Denis, Mitglied, mit Einzelunterschrift [nicht: Dos Santos Cravalho, Ricardo Manuel]. Tagesregister-Nr vom

23 IPF AG, in Teufen AR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 98 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Escher, Alfredo Ernesto, von Zürich, in Gais, Präsident, mit Kollektivunterschrift zu zweien; Stiegler, Thomas, von St. Gallen, in St. Gallen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr vom KB Data Consult AG, in Teufen AR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 33 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Revidas Revisionsgesellschaft AG, in St. Gallen, Revisionsstelle; Hemmi, Werner, von Churwalden, in Niederwil TG (Gachnang), Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Künzler, Christian, von Walzenhausen, in Flawil, Mitglied, mit Einzelunterschrift; Jean Claude Diener Revisions- und Treuhandbüro (CHE ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr vom Slongo AG, in Herisau, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 160 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Dr. Rietmann & Partner AG, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, in St. Gallen, Revisionsstelle. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Treviso Revisions AG (CHE ), in St. Gallen, Revisionsstelle. Tagesregister-Nr vom SUN Storenbau GmbH, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 53 vom , Publ ). Firma neu: SUN Storenbau GmbH in Liquidation. Übersetzungen der Firma neu: (SUN Storenbau S. à r. l. en liquidation), (SUN Storenbau Ltd liab. Co in liquidation). Domizil neu: Die Gesellschaft hat ihr Domizil eingebüsst. Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 153b HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in Bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Wildhaber, Renate, von Flums, in Wattwil, Gesellschafterin und Geschäftsführerin und Liquidatorin, mit Einzelunterschrift, mit 200 Stammanteilen zu je CHF [bisher: Gesellschafterin und Geschäftsführerin]. Tagesregister-Nr vom Finaclear AG in Liquidation, in Speicher, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 136 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Liquidation ist beendet. Die Gesellschaft wird gelöscht. Tagesregister-Nr vom Café Konditorei Ruckstuhl, Inhaberin Prisca Truniger, in Trogen, CHE , Bühlerstrasse 1, 9043 Trogen, Einzelunternehmen (Neueintragung). Zweck: Restaurant, Konditorei, Confiserie. Eingetragene Personen: Truniger, Prisca Anita, von Kirchberg SG, in Grub AR, Inhaberin, mit Einzelunterschrift; Truniger, Sarah Annemarie, von Häggenschwil, in Grub AR, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr vom endeleo gmbh, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 64 vom , Publ ). Löschungsgrund: Die Gesellschaft wird 895

24 AZA 9100 Herisau 1 infolge Verlegung des Sitzes nach Zollikon im Handelsregister des Kantons Appenzell Ausserrhoden von Amtes wegen gelöscht. Tagesregister-Nr vom Klinik am Dorfplatz AG, in Teufen AR, CHE , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 14 vom , S. 3, Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: Knaus, Peter, von Hemberg, in Teufen AR, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Zettel, Dr. Roland, deutscher Staatsangehöriger, in Teufen AR, Mitglied, mit Einzelunterschrift [bisher: Präsident mit Einzelunterschrift]; Bleichenbacher + Steiger Treuhand AG (CHE ), in Herisau, Revisionsstelle [bisher: Bleichenbacher + Steiger Treuhand AG]. Tagesregister-Nr vom PERFUMEX GmbH, in Herisau, CHE , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 219 vom , Publ ). Firma neu: PERFUMEX GmbH in Liquidation. Domizil neu: Die Gesellschaft hat ihr Domizil eingebüsst. Die Gesellschaft wird in Anwendung von Artikel 153b HRegV von Amtes wegen als aufgelöst erklärt, weil die ihr zur Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustandes in Bezug auf das Domizil angesetzte Frist fruchtlos abgelaufen ist. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Tan, Jin Lee, malaysischer Staatsangehöriger, in Thônex, Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung und Liquidator, mit Einzelunterschrift, mit 20 Stammanteilen zu je CHF [bisher: Gesellschafter und Vorsitzender der Geschäftsführung]; Böckli, Albina, von Gachnang, in Bernex, Gesellschafterin und Geschäftsführerin und Liquidatorin, mit Einzelunterschrift, mit 10 Stammanteilen zu je CHF [bisher: Gesellschafterin und Geschäftsführerin]. Tagesregister-Nr vom