Zukunftsfähige Raumnutzung. Boden gut machen!

Transkript

1 Zukunftsfähige Raumnutzung. Boden gut machen! Vom Flächenverbrauch zum Flächenkreislauf Umsteuern zu einer zukunftsfähigen Raumnutzung -

2 Flächenverbrauch und seine Folgen

3 Flächenverbrauch und seine Folgen

4 Begründung für eine Flächenkreislaufwirtschaft aktuelle Daten zum Flächenverbrauch (BBR): 2003: 90 ha/tag Vorher: 130 ha/tag Regionale Verteilung der Flächeninanspruch-nahme sehr unterschiedlich Rückläufige demographische Entwicklung Reduktionsziele

5 Triebfedern der Flächeninanspruchnahme zu Siedlungszwecken Wer profitiert von der Baulandausweisung? Gemeinde Bürgermeisterwettbewerb Flächenbesitzer Wohnungsbauträger / Immobilienmakler Notar Hausbesitzer Gewerbebetrieb

6 Womit umsteuern? Der notwendige Instrumentenmix Abbau / Modifikation flächenverbrauchsfördernder Instrumente Stärkung marktwirtschaftlicher Anreize zur Lösung der Umweltprobleme des Flächenverbrauchs Reduzierung auf möglichst wenige Instrumente Dezentrale Gestaltungsspielräume innerhalb übergeordneter Rahmensetzung (höhere Flexibilität) Lösung negativer sozialer Auswirkungen durch eine sozialpolitische Abfederung

7 Effektivere Nutzung von Ordnungsrecht und Planungsinstrumenten Intensivierung der Nutzung vorhandener Siedlungsbereiche und Aktivierung von Potenzialen im Innenbereich Baulücken- und Brachflächenkartierung Intensive Beratung von Grundstückseigentümern und andere Hilfestellungen Ausweisung von Sanierungsgebieten Konsequente Berücksichtigung von Bodenfunktionen in der Bauleitplanung Strategisches Flächenmanagement Konsequente Ausschöpfung baulicher Dichte Effizientere Beplanung des Außenbereichs Zuordnung zur vorhandenen Infrastruktur (Flächennutzungsplanung) Flächensparende Erschließungen Regionale Abstimmung von Flächenausweisungen und Infrastruktur, insbesondere für regional bedeutsame Gewerbeflächen Begrenzung von Außenbereichsbebauung privilegierter Bauvorhaben nach 35 BauGB

8 Ökonomische Lenkungsinstrumente 1. Abschaffung von Steuern und Begünstigungen Streichung der Grunderwerbsteuer Abschaffung der Eigenheimzulage Streichung der Entfernungspauschale Streichung der Bauspar- und Vermögensbildungsförderung

9 Ökonomische Lenkungsinstrumente 2. Anpassung bestehender bzw. Einführung neuer Steuern und Subventionen konsequente Weiterentwicklung und Ausweitung der Ökosteuer zu einer wirklichen umweltpolitischen Lenkungssteuer Weiterentwicklung und Aufstockung der Städtebauund Dorferneuerungsförderung Anreize für eine effiziente Nutzung des vorhandenen Wohnraums Regionales System der Zuweisung von Gewerbesteuern Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs

10 Umwandlung der Grundsteuer in eine umweltbezogene Flächensteuer Orientierung an der Lage des Grundstücks und am Grad der Umweltbelastungen Differenzierung nach Versiegelungsgrad und an den Maßnahmen zur Verminderung der ökologischen Belastungen Bilanzierung in einem Ökopunktesystem Hohe Basisbelastung kann durch Eigentümernachweis von ökologischen Maßnahmen minimiert werden (Prinzip Werbungskosten) Entfaltet Lenkungswirkung, wenn der Steuersatz der Grundsteuer deutlich übertroffen wird

11 die richtigen Anreize setzen, um Boden gut zu machen!