Zwischen Regulierung und Wettbewerb

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1 Zwischen Regulierung und Wettbewerb

2 Giinter Knieps Gert Brunekreeft Herausgeber Zwischen Regulierung und Wettbewerb Netzsektoren in Deutschland Zweite, aktualisierte und erweiterte Auflage mit 34 Abbildungen und 11 Tabellen Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

3 Professor Dr. Gunter Knieps Albert -Ludwigs-U niversităt Freiburg Institut fur Verkehrswissenschaft und Regionalpolitik Platz der Alten Synagoge Freiburg Dr. Gert Brunekreeft University of Cambridge Department of Applied Economics Sidgwick Avenue Cambridge CB3 9DE, GroBbritannien ISBN ISBN (ebook) DOI / Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen N ationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet iiber abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschiitzt. Die dadurch begriindeten Rechte. insbesondere die der Ubersetzung. des Nachdrucks. des Vortrags. der Entnahme von Abbildungen und Tabellen. der Funksendung. der Mikroverfilmung oder der Vervieifaltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen. bleiben. auch bei nur auszugsweiser Verwertung. vorbehalten. Eine VervieIfaItigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulassig. Sie ist grundsatzlich vergiitungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000, 2003 Urspriinglich erschienen bei Physica-Verlag Heidelberg 2003 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen. Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme. dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Umschlaggestaltung: Erich Kirchner. Heidelberg SPIN / O

4 Inhaltsverzeichnis Einfiihrung Einfiihrung zur zweiten Auflage 1 5 Tell A: Regulierungsokonomische Grundlagen 1 Der disaggregierte Regulierungsansatz der Netzokonomie (G. Knieps) 1.1 Einleitung 1.2 Lokalisierung von monopolistischen Bottleneck-Bereichen Angreifbare Netze Nicht angreifbare Netzinfrastrukturen (monopolistische Bottleneck-Einrichtungen) Fazit: Disaggregierte Lokalisierung von Marktmacht 1.3 Keine Regulierung auberhalb monopolistischer Bottleneck -Einrichtungen Effiziente Marktlosungen Wettbewerbsschadliche Regulierungsregeln 1.4 Regulierung monopolistischer Bottleneck-Einrichtungen Der Einfluss der Marktmacht aufverhandlungen tiber Zusammenschaltungs- und Zugangsbedingungen Regulierungsinstrumente zur Disziplinierung von Marktmacht in monopolistischen Bottleneck-Einrichtungen Diskriminierungsfreier Netzzugang und das Konzept der wesentlichen Einrichtung Disaggregierte Regulierung der Zusammenschaltungs- und Zugangstarife 1.5 Fazit: Disaggregierte Disziplinierung von Marktmacht 2 Access pricing und Diskriminierung (G. Brunekreeft) 2.1 Einfiihrung 2.2 Der neoklassische Rahmen unregulierter monopolistischer Bottlenecks 2.3 Globale Regulierung 2.4 Disaggregierte Regulierung und symmetrischer Netzzugang Disaggregierte Preisregulierung und vertikale Separierung Disaggregierte Preisregulierung und accounting separation: "virtue lie Separierung" 2.5 Ein Ausflug in die Preistheorie Ramsey-Preise Multi-part pricing 2.6 Fazit

5 VI Inhaltsverzeichnis 3 Regulierungsregime in Theorie und Praxis (M. Kunz) Einfiihrung Ansatzpunkte der Regulierung Kriterien zur Evaluierung und Bestandteile von Regulierungsregimen Traditionelle kosten- und rentabilitatsorientierte Regulierungsinstrumente Price Cap-Regulierung Profit sharing und sliding scales Alternative Anreizmechanismen in der Regulierungsokonomie Verhandlungen, light-handed regulation, threat of regulation und phasing out Empirische Vergleiche unterschiedlicher Regulierungsinstmmente Ausblick und Fazit 75 Teil B: Sektorstudien 4 Telekommunikation: Wettbewerb in einem dynamischen Markt (A. GabelmannlW. GroD) 85 4.l Einleitung Technologievielfalt und Marktstrategien Traditionelle Festnetztechnologie Neue Technologien Marktstrategien in der Telekommunikation Regulierung des Telekommunikationssektors in Deutschland Institutioneller Wandel Drei Saulen des Telekommunikationsgesetzes l Technische Regulierung Universaldienstreguliemng Marktmachtregulierung "Dosierung" der Marktmachtregulierung Umfang der Marktmachtregulierung Ausgestaltung der Marktmachtregulierung Entgelt- und Zugangsregulierung aus Sicht des disaggregierten Ansatzes Zugangsreguliemng gemab Telekommunikationsgesetz (TKO) Entgeltregulierung gemab Telekommunikationsgesetz (TKO)

6 Inhaltsverzeichnis VII 4.4 Empirische Analyse der Marktentwicklung Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Liberalisierung Starker Preiswettbewerb bei Femgesprachen Den Wettbewerb begfulstigende Faktoren Erste Phase der Marktentwicklung im Fernnetz Zweite Phase der Marktentwicklung im Fernnetz Wettbewerb in der lokalen Telekommunikation Altemativen fur Wettbewerb in der lokalen Telekommunikation Aktive Wettbewerber in der lokalen Telekommunikation Entwicklungen im Mobilfunk Fazit Elektrizitat: Verhandelter versus regulierter Netzzugang (G. BrunekreeftlK. Keller) Einfiihrung Der Stromsektor: Besonderheiten und Rahmenbedingungen Was ist Strom? Aufbau des Sektors: Disaggregierte Betrachtung Marktmacht und Regulierungsbedarf Netzzugang im europaischen Vergleich Die Europaische Richtlinie: Rahmen fur die Liberalisierung Umsetzung in den Mitgliedsstaaten Strommarkt Bundesrepublik Der Stromsektor der Bundesrepublik Der institutionelle Rahmen: Markteintritt und Netzzugang Regelung der Durchleitung und des Netzzugangs in den "VerMndevereinbarungen" von 1998 und Perspektiven fur den deutschen Strommarkt Fazit: Verhandelter versus regulierter Netzzugang? 154 5aEx ante versus ex post: Regulierung oder Wettbewerbspolitik im deutschen Elektrizitatssektor? (G. BrunekreeftlK. Keller) 157 5a.l Strommarkt Deutschland: Entwicklung und Perspektiven 157 5a.l.l Marktentwicklung seit Herbst a.1.2 Neue Perspektiven fur den Strommarkt? 159 5a.2 (Selbst-)Regulierung und Wettbewerbspolitik? 163

7 VIII Inhaltsverzeichnis 6 Immer lifter ab und an? Aktuelle Entwicklungen im Bahnsektor (A. BerndtIM. Kunz) 6.1 Institutioneller Wandel im deutschen Eisenbahnsektor Organisatorische Neuordnung der Deutschen Bahn AG Finanzielle Neuordnung: Entschuldung, Eigenwirtschaftlichkeit und Subventionierung Rechtliche Grundlagen des Trassenzugangs Dritter: AEGundEIBV 6.2 Der Bahnsektor als Bestandteil der Verkehrsplanung? Die Bahn im Spannungsfeld von sektoraler und intermodaler Perspektive Die Rolle des Bahnsektors im Modal Split: Talfahrt ohne Ende? Verkehrsplanung als Ergebnis theoretischer Referenzmodelle Politische Motivationen der intermodalen Verkehrsplanung Der Bahnsektor als Baustein der Verkehrsplanung? 6.3 Diskriminierung und Trassenpreisgestaitung durch die Deutsche Bahn AG Diskriminierung, Marktmacht und intermodaler Wettbewerb Trassenvergabe und -koordination Das Trassenpreissystem TPS'98 als nichtlineare Zugangstarifierung Trassenpreise, Infracard und Wettbewerb auf der Serviceebene Strategische Elemente des TPS' Inputmonopolisierung durch die Deutsche Bahn AG? Der necessary case: Diskriminierung und Kostendeckung 6.4 Die Zukunft der deutschen Eisenbahn: Zwischen Regulierung und Wettbewerb a Freie Fahrt durch mehr Regulierung? Neue Entwicklungen im Bahnsektor (A. Berndt) 6a.l Institutionelle Umgestaltung im deutschen Bahnsektor 6a.l.l Aktuelle Entwicklungen: Reform der Bahnreform? 6a.l.2 Wettbewerbsokonomische Bewertung 6a.2 Trassenpreisgestaltung bei der DB AG 6a.2.1 Aktuelle Entwicklungen: Yom TPS'98 zum neuen TPS a.2.2 Wettbewerbsokonomische Beurteilung

8 Inhaltsverzeichnis IX 7 OffentIicher Personennahverkehr (OPNV) (H.-J. Weill) Ausgangsfrage: Wer koordiniert den OPNV im Wettbewerb? Blick in die Gesetze: Der Ordnungsrahmen nach der Regiona1isierung Blick in die Vergangenheit: Koordination des Angebots durch Kooperation Blick in die LehrbUcher: Die beiden idealtypischen Wettbewerbsmodelle Blick nach Brussel: Aktuelle VorschHige zur Novellierung des europaischen Ordnungsrahmens Blick in die Zukunft: Potenziale fur OPNV-Kooperationen im Wettbewerb Preisregulierung von Flughafen (G. Brunekreeft/T. Neuscheler) l Einleitung Der Sektor: Flugverkehr und Flughafen Luftverkehr Luftkontrollsysteme - Koordination und Kontrolle Aufbau und Betrieb von Flughafen Die Regulierungsdiskussion in ausgewahlten Landem l Deutschland Gro!3britannien Neuseeland Niederlande st Regulierung notwendig? Der relevante Markt des Flughafens Die Komplementaritat zwischen Aviation und Non-Aviation Kapazitatsbeschrankungen Praktische Regulierungsprobleme: cost allocation und benchmarking Fazit: Berechtigte Zweifel an der Vorteilhaftigkeit einer Regulierung 276 Verzeichnis der Autoren 281 Sachregister 283

9 Verzeichnis der Abkiirzungen Abb. Abl. AC ACI AEG BDI BGBI. BIP BKartA BMV BMVBW BT CAA CPI CR# D DBAG DBGrG DTAG DVG EBA ECPR EGV EIBV EneuOG EnWG EU EVU FCC FDC FMC FMI GAAP GG Abbildung Amtsblatt (Europaische Union) Durchschnittskosten (average costs) Airport Council International Allgemeines Eisenbahngesetz Bundesverband der Deutschen Industrie Bundesgesetzblatt (Deutschland) Bruttoinlandsprodukt Bundeskartellamt Bundesministerium fiir Verkehr Bundesministerium fiir Verkehr, Bau- und Wohnungswesen British Telecom Civil Aviation Authority Consumer Price Index Concentration Ratio # Nachfrage (demand) Deutsche Bahn AG Deutsche Bahn Grlindungsgesetz Deutsche Telekom AG Deutsche Verbundgesellschaft Eisenbahnbundesamt Efficient Component Pricing Rule Vertrag zur Grlindung der Europaischen Gemeinschaft Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens Energiewirtschaftsgesetz Europaische Union Elektrizitatsversorgungsunternehmen Federal Communications Commission Fully Distributed Costs Fixed Mobile Convergence Fixed Mobile Integration General Accepted Accounting Principles Grundgesetz

10 XII GPRS GSM GWBa.F. GWB GWh HHI HSCSD las lata IMI IP IPP ISDN ISO Kap. kbitls kwh lit. LLU LRIC LuftVZO MAN Mbitls MC MMC MR Mrd. MW MWSt NORDEL ntpa NZV OECD OPNV Verzeichnis der Abkiirzungen General Packet Radio System Groupe Speciale Mobile/Global System for Mobile Communications Gesetz gegen Wettbewerbsbeschriinkungen (alte Fassung) Gesetz gegen Wettbewerbsbeschriinkungen (neue Fassung) Gigawattstunde Herfindahl-Hirschman-Index High Speed Circuit Switched Data International Accounting Standard International Air Transport Association Internet Mobile Integration Internet Protocol Independent Power Producer Integrated Services Digital Network Independent System Operator Kapitel Kilobit pro Sekunde Kilowattstunde Buchstabe Local Loop Unbundling Long Run Incremental Costs Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Metropolitan Area Network Megabit pro Sekunde Grenzkosten (marginal costs) Monopolies and Mergers Commission (heute: Competition Commission) Grenzerll>s (marginal revenue) Milliarden MegaWatt Mehrwertsteuer An organization for Nordic power cooperation (Organisation for nordiskt elsamarbete) negotiated Third Party Access Netzzugangsverordnung Organisation for Economic Co-Operation and Development Offentlicher Personennahverkehr

11 Verzeichnis der Abkiirzungen XIII OFTEL o.j. o.v. ONP ORR P Pmon PBefG Pf Q RBOC RegTP RN ROCE RPI rtpa S SLOT sog. SPNV TCP TEntgV TFP TKG TPA TUDLV UCTE UMTS VDEW VDN VIK VU VVI VVII Office of Telecommunications ohne Jahr ohne Verfasser Open Network Provision Office of the Rail Regulator Preis Monopolpreise (Coumot) Personenbef6rderungsgesetz Pfennige Menge (quantity) Regional Bell Operating Company RegulierungsbehOrde fur Telekommunikation und Post Randnummer Return on Capital Employed Retail Price Index regulated Third Party Access Angebot (supply) Start-Landing-Operation-Time so genannter schienengebundener Personennahverkehr Transmission Control Protocol Telekommunikations-Entgeltregulierungsverordnung totale Faktorproduktivitat Telekommunikationsgesetz Third Party Access Telekommunikations-Universaldienstleistungsverordnung Union pour la Coordination de Transport de l'electricite Universal Mobile Telecommunications Standard Verband der Elektrizitatswirtschaft Verband der Netzbetreiber Verb and der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.v. Verbunduntemehmen (Elektrizitatswirtschaft) Verbandevereinbarung tiber Kriterien zur Bestimmung von Durchleitungsentgelten Verbandevereinbarung tiber Kriterien zur Bestimmung von Netznutzungsentgelten fur elektrische Energie

12 XIV VV II plus WAP WDM WIK WLL Verzeichnis der Abkiirzungen Verbandevereinbarung fiber Kriterien zur Bestimmung von Netznutzungsentgelten fur elektrische Energie und fiber Prinzipien der Netznutzung Wireless Application Protocol Wave Division Multiplexing Wissenschaftliches Institut fur Kommunikationsdienste Wireless Local Loop