INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

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1 Inhalt INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ I - PATENTSCHUTZ II - PATENTE III - LIZENZBEDINGUNGEN IV - LIZENZPAKET

2 DER MEHRWEG-FALTCONTAINER SYSTEM OCGAVIUS INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ Ein neues Produkt wie der CPR Faltcontainer kann Investitionen in Millionenhöhe und jahrelange Forschungsarbeiten erforderlich machen, ohne dass es eine Garantie für den Erfolg des Produktes gibt. Intersviluppo bietet zu einem Bruchteil dieser Kosten ein fertiges Produkt an, das sofort verwendet und von Herstellern von Nutzfahrzeugen in deren Produktlinien aufgenommen werden kann. I - PATENTSCHUTZ Intersviluppo oder deren Vertragshändler bzw. Lizenznehmer/Vertreter verkauft die Container nicht direkt. Intersviluppo verkauft die Zeichnungen und die Rechte zur Herstellung der CPR Faltcontainer mit einer Lizenz. Bei der Lizenz handelt es sich um einen verlängerbaren Vertrag mit einer Probezeit von 2 Jahren. Der Lizenznehmer kann die Container bei einem Hersteller seiner Wahl bestellen und von diesem produzieren lassen oder die Produktion direkt übernehmen mit Assistenz und unter Anleitung durch Intersviluppo. Die Lizenz ist auf die Produktion eines Transportsystems ausgelegt, das aus einem Anhänger oder Fahrgestell und 8 CPR Faltcontainern vom oben genannten System Octavius besteht. In dieser Phase der Produktlancierung sollte der Lizenznehmer idealer Siystem Octavius 2 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

3 Weise ein Hersteller von Anhängern und Industriefahrzeugen wie Fahrgestellen oder ähnliches sein, aber auch eine gefächerter Industriekonzern oder eine Finanzkonzern, die in eine Innovation investieren wollen, bieten sich an. Die Frage, die sich ein Lizenznehmer stellen könnte ist: Kann ein Hersteller, der von Intersviluppo oder deren Lizenznehmer bzw. Vertreter nicht dazu berechtigt ist, einen ähnlichen Container herstellen? Die Antwort zum heutigen Zeitpunkt ist: Mit aller Wahrscheinlichkeit nicht. Die einzige Art, einen Container zu kopieren, ist die, den Container auseinander zu bauen und Stück für Stück zu kopieren. Es gibt Möglichkeiten zu erkennen, ob ein Produkt kopiert ist oder nicht. Intersviluppo hat Kennzeichnungen, die die Ermittlung von Fälschungen erleichtern. So verlangt Intersviluppo zum Beispiel vom Lizenznehmer, dass der Firmenname zusammen mit dem Logo von Intersviluppo deutlich sichtbar auf dem Container angebracht wird. Das Erleichtert die Ermittlung von Fälschern. Intersviluppo besitzt das geistige Eigentum an den Containern gemäß internationalem Patentrecht. Wenn ein Lizenznehmer eine Lizenz kauft, kauft er nicht nur die Zeichnungen und das Know-how, sondern auch das Recht, die Produktion der Container zu organisieren. Das Recht am geistigen Eigentum basiert auf Patenten, die vom Europäischen Patentamt bereits erteilt worden sind oder dort laufen. Der Lizenznehmer kann deshalb rechtlich gegen Fälscher vorgehen, ebenso wie Intersviluppo. II - PATENTE Das geistige Eigentum von Intersviluppo beruht auf 2 Patenten. Das erste Patent ist ein Klappcontainer (Collapsible Container). Das zweite Patent ist eine verbesserte Version vom ersten mit der Bezeichnung Faltcontainer (Folding Container). Das Patent für den Collapsible Container wurde in Frankreich, Deutschland, Italien, der Schweiz, Großbritannien und den Benelux-Ländern erteilt. Das Patent für den Siystem Octavius 3 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

4 Folding Container wurde in den USA erteilt und liegt derzeit dem Europäischen Patentamt zur Prüfung vor. Patent Nr. 1 Patenttyp: Europäisches Patent Titel: Collapsible Container (Klappcontainer) Stand: Erteilt am Datum Antragsstellung: Einzelne Patente erteilt in: Frankreich, Deutschland, der Schweiz, Italien, Benelux-Länder und Großbritannien. Patent Nr. 2 Patenttyp: Europäisches Patent Stand: Antrag läuft Titel: Folding Container (Faltcontainer) Datum Veröffentlichung: Mai 2007 Datum Antragsstellung: Patenttyp: USA Stand: Erteilt Datum:25-März-2008 Datum Antragsstellung: 08-Juli-2004 Weitere Patente: - Diese noch nicht vorgelegten Patente werden eingereicht in: - Japan - Russland - China III - LIZENZBEDINGUNGEN Die Lizenz kann von jedem industriellen Unternehmen erworben werden, das in der Lage ist, die Produktion und den Vertrieb der Container zusammen mit einem Anhänger unter der Bezeichnung Siystem Octavius 4 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

5 System Octavius zu organisieren. Die Lizenz bezieht sich auf den Verkauf eines Produktpaketes, das aus einem Anhänger oder einer Zugmaschine mit Fahrgestell und 8 CPR Containern besteht. Diese Lizenz wird mit einem nicht exklusiven und nicht übertragbaren Lizenzvertrag in Europa in den Ländern Schweiz, Italien, Frankreich, Deutschland und Großbritannien erteilt. Es ist möglicherweise eine US- Lizenz. Die Lizenz wird für die Produktion zum Verkauf erteilt. Bei dem Vertrag handelt es sich im einen Einheitsvertrag mit Kosten, die sich auf einen längeren Zeitraum verteilen. Der Vertrag besteht aus einem Vertrag zur Produktlancierung für die ersten 2 Jahre, in denen der Lizenznehmer nur eine jährliche Gebühr für den Beratungsservice bezahlten muss. Der Vertrag kann dann mit einer endgültigen Lizenz zum festgelegten Preis verlängert werden. Die Kosten für den Lancierungs- und Lizenzvertrag sind proportional zum Umsatz des Unternehmens, das die Lizenzrechte erwerben möchte. Zu diesem Zweck werden die Unternehmen in 4 Klassen unterteilt. Die Lizenz umfasst Beratung, technische Zeichnungen und Assistenz. Der Lizenznehmer muss vor der Lizenzübernahme eine Firma gründen, die das System produziert und vertreibt. Im Namen der Firma muss mindestens der Begriff Mehrweg-Container oder System Octavius enthalten sein. Die Lizenz wird auf den Namen dieser Firma ausgestellt. Während der Probezeit ist der Lizenznehmer nur berechtigt, Container in der Größe 20 ft herzustellen. Der Käufer wird in der Lage sein zu "tun, ohne ein neues Unternehmen, wenn sie eine Lizenz in einer einzigen Zahlung erwerben. Der Käufer kann ohne die Unternehmen tun, wenn sie einen Zahlungsplan mit der festen jährlichen Rate nehmen. A - RÜCKERSTATTUNG Der Lizenznehmer hat nur dann das Recht auf eine Rückerstattung, wenn er nicht in der Lage ist, einen Container wie in den Produktspezifikationen und den technischen Zeichnungen angegeben Siystem Octavius 5 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

6 zu montieren. Wenn der Lizenznehmer Intersviluppo innerhalb von 4 Monaten ab Unterzeichnung des Vertragen schriftlich darüber informiert, dass er nicht in der Lage ist, einen Container zu montieren, und wenn er Intersviluppo die Möglichkeit gegeben hat, das Problem zu lösen, was ggf. auch eine Neuherstellung von Containerteilen erforderlich machen kann, und das Problem weiterhin besteht, hat der Lizenznehmer das Recht auf die Rückerstattung der vorab geleisteten Kosten. Sobald der Container montiert ist und seinen Zweck erfüllt, hat der Lizenznehmer kein Recht mehr auf eine Rückerstattung. B - SCHRITTE BIS ZUR LIZENZERTEILUNG 1. Schritt Lesen des vorliegenden Berichts und des technischen Berichts. 2. Schritt Anfrage eines Kostenvoranschlages für die Lizenz bei Intersviluppo. Das Unternehmen, das die Lizenz erwerben möchte, muss zu diesem Zweck seinen Jahresumsatz beilegen. 3. Schritt Erstellung eines Angebots, das aus einer Bestellung und einer kleinen Kaution in Höhe von Euro 2.000,- besteht. Der Lizenznehmer erhält dann den vorbereiteten Vertrag und es wird ein Termin für die Vertragszeichnung. Das Unternehmen, das die Lizenz erwerben möchte, muss bei der Vertragszeichnung eine Kopie der letzten Bilanz vorlegen, die hinterlegt worden ist. 4. Schritt Der Termin zur Vertragszeichnung Intersviluppo oder eines von Intersviluppo autorisierten Lizenznehmers. Die Parteien können sich zu einem Treffen an einem anderen Ort unterliegen einem Tarif zustimmen. Bei diesem Termin wird der Lizenzvertrag unterzeichnet und der vereinbarte Betrag bezahlt. Wenn der Lizenznehmer nicht in der Lage Siystem Octavius 6 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

7 ist, bei einem Treffen anwesend zu sein, kann die Vertragszeichnung auch per Post abgewickelt werden. Alle Zahlungen müssen bar, per Verrechnungsscheck oder per Bankgutschrift erfolgen. note: Treffen am Sitz des Käufers in der Schweiz sind möglich, unterliegen jedoch Tarif. C - PREISE Der Grundpreis für eine Lizenz ist proportional zum Umsatz des Unternehmens, das die Lizenz beantrag. Die Unternehmen werden dazu in 4 Klassen eingeteilt: KLASSE 1 - UNTERNEHMEN BIS 5 MLN EURO - Kleine Unternehmen, die in der Lage sind, in 4 Jahren eine Produktion von 100 Einheiten pro Jahr zu erreichen. KLASSE 2 - UNTERNEHMEN BIS 15 MLN EURO - Mittlere Unternehmen, die in der Lage sind, in 4 Jahren eine Produktion von 250 Einheiten pro Jahr zu erreichen. KLASSE 3 - MITTLERE UNTERNEHMEN MIT MlN EURO - Unternehmen, die in der Lage sind, in 4 Jahren eine Produktion von 500 Einheiten pro Jahr zu erreichen. KLASSE - FINANZKONZERNE ODER GEFÄCHERTE INDUSTRIEKONZERNE SOWIE MITTELGROSSE UNTERNEHMEN mit Verkäufen von mehr als 50 Millionen Euro, Unternehmen, die in der Lage sind, in 4 Jahren eine Produktion von mehr als Einheiten pro Jahr zu erreichen. Hinweis: Eine Einheit entspricht einem Anhänger oder einer Zugmaschine mit Fahrgestell und 8 Containern. Die Unternehmen, die als Berechnungsgrundlagen für den Lizenzpreis dienen, sind die Unternehmen, die sich als Lizenznehmer vorschlagen, Siystem Octavius 7 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

8 bevor von diesen die spezielle Firma für die Lizenznehmung gegründet wird (siehe Abschnitt 6). I) Preise für den Zeitraum der Produktlancierung Die Preise verstehen sich für den Erwerb einer Probelizenz für Standardcontainer mit 20 ft und 30 ft und beinhalten die technische Beratung. Die Probezeit hat eine Dauer von 2 Jahren. - PREISE - EUro max. - Europäischen lizenz Rufen Sie für Preise Einheit, Umsatz, Mehrwert in Euro - geschätzt, in 4 Jahren Unternehmen I II III IV Produkteinh 50/ / / eit( Octavius) CPR 400/ / / comtainer einheit Umsatz 2,5/ 3,5 mln. 7,5/12,5 mln. 12,5/25 mln. + Mehrwert 1,5 / 3 mln. 4,5 / 7,5 mln. 9/ 15 mln. uber II) Endgültiger Erwerb der Lizenz Wenn der Lizenznehmer die Lizenz nach Ablauf der Probezeit verlängert, können die Patentrechte zu einem Preis erworben und erneuert werden, der proportional zu den Verkäufen ist, und zwar in Höhe von 1,5 / 3.75% vom Jahresumsatz mit Festlegung eines Mindestumsatzes. Der Mindestumsatz wird vom Lizenzgeber nach dessen Dafürhalten anhand der Unternehmensklassen von Fall zu Fall Siystem Octavius 8 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

9 festgelegt. Lizenzgebühren proportional zum Umsatz: % bis 25 Millionen Euro 4.5 über 25 Millionen Euro 3.0 oder zur vom Lizenznehmer erreichten Beschäftigung oder zu einem Mittelwert aus beidem. iii) KAUFPREIS IN ONE Der Lizenznehmer vor dem Ende des Tests können eine permanente Lizenz. Die Kosten werden sein: Rufen Sie für Preise D - DIE KOSTEN FÜR DIE LIZENZ VON INTERSVILUPPO SIND KOSTEN FÜR DIE FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG Vorab muss gesagt werden, dass nicht alle Unternehmen staatliche Fördermittel in Anspruch nehmen können. Intersviluppo ist jedoch ein Forschungs- und Entwicklungsunternehmen und die Lizenz als Paket sowie die Investitionen, die in die Produktion erforderlich und mit Kosten verbunden sind, ermöglichen dem Lizenznehmer die Beantragung von Fördermitteln je nach maßgeblicher Gesetzgebung. In Italien erlaubt das Gesetz 46/82 bis zu 40% Subventionen unterschiedlicher Art, die auch Programme in der Transportbranche umfassen. Das Gesetz kann sowohl von Herstellern als auch von Transportunternehmen in Anspruch genommen werden, die in dieses Transportsystem investieren möchten. Siystem Octavius 9 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

10 In der Schweiz erlaubt das Innovationsgesetz vom Finanzierungen in Höhe von 25 bis 50%, die sowohl von Herstellern als auch von den nutzenden Unternehmen in Anspruch genommen werden können. In diesem Sinn fällt das Projekt Octavius mit Sicherheit unter die Initiativen, die diese Programme in Anspruch nehmen können. E - AKTUALISIERUNG DES PRODUKTS Wenn Intersviluppo das Produkt mit Änderungen oder Verbesserungen aktualisiert, erhält der Lizenznehmer diese Produktaktualisierungen einschließlich der neuen technischen Zeichnungen, der Montageanleitungen und der weiteren Anweisungen sowie die Assistenz bei der Produktion, ohne dass ihm dadurch zusätzliche Kosten entstehen. F - AUTORISIERTER GEBRAUCH DER CONTAINER Aus dem System Octavius ziehen vor allem die Hersteller von Nutzfahrzeugen oder gefächerte Industriekonzerne ihren Nutzen. Die Lizenz wird für die Produktion erteilt zum Zweck des Verkaufs von 8 oder 16 Containern zusammen mit einem Anhänger. G - ÜBERTRAGBARKEIT Die Lizenz ist übertragbar, wenn der Lizenznehmer in einer einzigen kostengünstigen gekauft. IV - LIZENZPAKET Intersviluppo verkauft eine Lizenz für die Produktion von Containern, nicht die Container selbst. Mit der Lizenz kann der Lizenznehmer die Container nach Vorgabe der technischen Zeichnungen von Intersviluppo selbst produzieren oder von einem Hersteller seiner Wahl produzieren lassen. Weder Intersviluppo noch der autorisierte Lizenznehmer haben zum Siystem Octavius 10 INFORMATIONEN ÜBER ÜBER DIE DIE PATENTLIZENZ

11 heutigen Zeitpunkt mit Herstellern in Italien oder in der Schweiz Verträge für die Produktion der Container abgeschlossen. Nach der Vertragsschließung erhält der Lizenznehmer: - technische Zeichnungen und Anweisungen - assistenz und Betreuung bei der Produktion mit Besuch des Produktionswerks. Mit den Zeichnungen, den Begleitunterlagen und dem technischen Kundendienst in den ersten ein oder 2 Jahren nach Erwerb der Lizenz ist der Lizenznehmer in der Lage, die Produktion der Container dann erfolgreich allein abzuwickeln. 1) Technische Zeichnungen und Handbücher Die Zeichnungen erlauben den Bau einer Einheit, die den Spezifikationen eines Containers in der Größe 20 ft und 30 ft entspricht. Die Zeichnungen bestehen aus 3 Teilen, und zwar technische Zeichnungen für die Produktion, Zeichnungen für die industrielle Montage und Handbücher sowie Bedienungsanweisungen. In der Probezeit erhält der Lizenznehmer die Zeichnungen für einen 20 ft Siystem Octavius 11 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

12 Container. Nach Unterzeichnung des Vertrages innerhalb 2 Jahres erhält er die Zeichnungen für den 30 ft Container. Die Probeversion vom 20 ft Container ist im Standardformat ausgelegt, das eine Lagerung von 8 Containern in einem ermöglicht. Daneben gibt es die Version für den Schiffverkehr, bei der 7 Container in einem gelagert werden können. Der Container muss strikt nach Zeichnungen gefertigt werden. Nur Details wie die Farbe der Platten, die Schließsysteme an der Tür und eine eventuelle Zugangstür bleiben dem Lizenznehmer überlassen. Die Zeichnungen umfassen: Zweidimensionale Produktionszeichnungen: Bestehend aus 40 Blättern im A3-Format, farbig und mit alphanumerischen Bezügen und getrennten Tafeln mit den Abständen, die technische Kontrollen auch aus der Ferne erlauben.. Dreidimensionale technische Zeichnungen: Auf diesen Zeichnungen sind die einzelnen Elemente des Containers dargestellt. Sie beinhalten eine Produktionsanleitung und eine Anleitung für den Gebrauch der Materialien. Siystem Octavius 12 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

13 Zeichnungen mit den Montageanleitungen für die Produktion der Container: Mit Texten + fotorealistischen Bildern, die alle Aspekte der Produktion decken. Gebrauchsanweisung und Handbüchern mit: a) Montageanleitungen b) Demontageanleitungen c) Gebrauchanweisungen d) Anweisungen für die Lagerung der Container 2) Lizenzschein Dieser Schein wird eventuellen Herstellern ausgehändigt, die die Container für den Lizenznehmer produzieren. 3) Betreuung der Produktion Intersviluppo oder der autorisierte Lizenznehmer leisten Unterstützung bei der Herstellung der Container. Intersviluppo setzt sich mit dem vom Lizenznehmer gewählten Hersteller in Verbindung, um mit diesem die technische Betreuung abzusprechen. Intersviluppo beantwortet die vom Hersteller gestellten technischen Fragen mit den nach ihrem Dafürhalten geeigneten Mitteln. Ferner werden Intersviluppo oder deren autorisierter Lizenznehmer: a) das Werk vom Hersteller besichtigen, wenn der Prototyp vom ersten Container fertig ist. b) das Werk vom Hersteller besichtigen, wenn das Muster vom Probecontainer fertig ist, wobei die Übereinstimmung vom Container mit Siystem Octavius 13 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

14 den technischern Spezifikationen geprüft wird. Siystem Octavius 14 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ

15 Intersviluppo INTERSVILUPPO via Pedemonte Lugano Viganello - Svizzera 41 (0) ipdinfo@fastmail web: intersviluppo.altervista.org Siystem Octavius 15 INFORMATIONEN ÜBER DIE PATENTLIZENZ